Live Ticker: Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

TOPSHOT-US-POLITICS-TRUMP-CONGRESSIONAL LEADERS
Foto: APA/AFP/NICHOLAS KAMM US-Präsident Donald Trump

US-Präsident Donald Trump sorgt rund um die Uhr mit seinen Aussagen und Entscheidungen für Aufruhr.

Seit Donald Trump am 20. Jänner angelobt wurde, zieht er sein politisches Programm beinhart durch, bislang mittels "Executive Order", also Dekreten, die vom Kongress nicht abgenickt werden müssen. Für die größte Aufregung bislang sorgt ein Einreisestopp für Muslime aus sieben Ländern. Um den Überblick zu behalten, hier nun also: Donald Trump live. Alle Updates rund um den 45. Präsidenten der USA.

  • (13.3.) Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

    Donald Trump will wie angekündigt auf sein Gehalt als US-Präsident verzichten. Trump werde das Geld am Ende des Jahres spenden, sagte sein Sprecher Sean Spicer am Montag in Washington. Er bat die Medien um Vorschläge für ein geeignetes Ziel.

    Trump ist Milliardär. Er hatte bereits nach der Wahl im November 2016 in einem Interview angekündigt, das Salär von etwa 400.000 Dollar (377,15 Mio. Euro) nicht annehmen zu wollen. Trump wäre nicht der erste US-Präsident, der auf sein Gehalt verzichtet. Auch John F. Kennedy und Herbert Hoover waren sehr reich. Sie spendeten das Geld Hilfsorganisationen.

  • Russland-Kontakte werden untersucht
    Der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses soll mutmaßliche Einmischungsversuche Russlands in die Präsidentenwahl der USA im November untersuchen. Die ranghöchsten Vertreter beider Parteien im Ausschuss hätten sich auf die Parameter der Ermittlungen geeinigt, hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch (Ortszeit).

    Der Untersuchungsgegenstand wurde dabei tunlichst überparteilich definiert: Unter anderem sollen russische Cyberaktivitäten und Verbindungen zwischen Russland und "Mitgliedern von US-Wahlkampfteams" sowie mögliche Leaks geheimer Informationen thematisiert werden. Wer damit letztlich gemeint ist? Donald Trump (mehr dazu hier).

  • (2.3.) Nimmt Trump Iraker von Liste für Einreise-Bann?
    Donald Trump wird Regierungsmitarbeitern zufolge in seinem neuen Erlass zum Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern den Irak voraussichtlich ausnehmen. Mehrere Mitglieder aus dem Kabinett hätten Trump diesen Schritt nahe gelegt, sagten drei mit der Sache vertraute Personen am Mittwoch.

    Sie hätten sich bei Trump dafür eingesetzt, den Irak von der Liste der ursprünglich sieben Länder zu nehmen. Hintergrund sei, dass viele Iraker der US-Armee und US-Organisationen im Irak geholfen hätten und deshalb nun in ihrer Heimat zum Teil bedroht würden. Das Weiße Haus wollte sich dazu nicht äußern und erklärte lediglich, der neue Erlass werde wohl am Montag veröffentlicht.

  • (1.3.) Sean Spicer, der Osterhase

    George W. Bush, Easter Bunny Foto: AP/Gerald Herbert

    Trumps Pressesprecher Sean Spicer ist gar nicht so unerfahren im Weißen Haus, wie er bei manchen seiner skurrilen Auftritte manchmal wirkt. Er hatte dort schon unter George W. Bush medienwirksame Auftritte. Spicer steckte mehrmals zu Ostern bei einem traditionellen Fototermin des Präsidenten mit Kindern und deren Familien im Osterhasen-Kostüm.

  • Gegenwind aus eigenen Reihen: "Totgeburt"

    Der innerparteiliche Gegenwind für die Budgetpläne Trumps wird schärfer, noch ehe wesentliche Eckdaten öffentlich bekannt sind. Der republikanische Senator Lindsey Graham erklärte am Dienstag beim Sender NBC News, dies werde so keinesfalls geschehen. "Das ist eine Totgeburt. Es wäre ein Desaster." Zuvor hatte bereits John McCain seinen Widerstand angekündigt. Beide Senatoren sind erklärte innerparteiliche Kritiker Trumps.

    U.S. Senator McCain listens as Senator Graham spea Foto: REUTERS/INTS KALNINS Lindsey Graham und John McCain Das Weiße Haus hatte angekündigt, der US-Präsident wolle den Verteidigungshaushalt um 54 Milliarden Dollar (51 Mrd. Euro) erhöhen und das Geld in anderen Fachetats einsparen, unter anderem im Umweltschutz- und im Außenministerium.

  • Tillerson streckt Fühler nach China aus

    US-Außenminister Rex Tillerson traf sich am Dienstag mit Yang Jiechi. Der Amerika-Experte war von 2001 bis 2005 chinesischer Botschafter in Washington und von 2007 bis 2013 Außenminister Chinas.

    Secretary of State Rex Tillerson shakes hands with… Foto: AP/Cliff Owen Yang Jiechi und Rex Tillerson Yang Jiechi, der in den 1970er Jahren für den späteren US-Präsidenten George H. W. Bush gearbeitet hatte, sprach eine Einladung an Tillerson zu einem Besuch in China aus. Der US-Außenminister sei an einer Reise nach Peking in naher Zukunft interessiert, hieß es aus dem US-Außenministerium. In dem Gespräch sei es auch um die Krise in Nordkorea sowie um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den USA gegangen.

    Trump hatte schon kurz nach seiner Wahl China düpiert, in dem er mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefonierte und damit aus Pekings Sicht die Ein-China-Politik der USA infrage stellte. Trump hatte auch später bei mehreren Gelegenheiten China als klaren Gegner der USA dargestellt und Peking einen harten Kampf beim Handel angedroht.

  • Widerstand von 120 US-Ex-Militärs gegen Trumps Pläne

    Politischer Widerstand gegen Kürzungen der Entwicklungshilfe sowie im diplomatischen Dienst kommt aus Kreisen der US-Streitkräfte. Mehr als 120 pensionierte Generäle und Admiräle der US-Streitkräfte forderten Trump in einem Schreiben auf, solche Pläne fallen zu lassen.

    Die Ausgaben für das Außenamt und die Entwicklungsorganisationen seien von grundlegender Bedeutung bei der Konfliktvermeidung, argumentierten die Unterzeichner. Sie trügen dazu bei, den Bedarf an Uniformierten zu begrenzen, die "in Gefahr gebracht" werden müssten.

    Entwicklungshilfe macht rund ein Prozent des US-Bundesbudgets aus und gilt bei den meisten Militär- und Politikexperten als gutes Investment in die nationalen Sicherheitsinteressen der USA.

  • (28.2.) Donald Trumps Twitterfrequenz hat in den vergangenen Tagen massiv abgenommen, vor allem seine morgendlichen Tweets bleiben aus. Der Grund dafür laut Associated Press (AP): Er schaut nicht mehr seine liebste Morning-Show, "Morning Joe" - und widersteht deshalb der Versuchung, umgehend zu twittern, was ihm dabei durch den Kopf geht. Laut AP will er sich darauf konzentrieren, seiner Präsidentschaft nach einem eher holprigen Start einen neuen Fokus zu geben. Laut Politico gibt es auch einen anderen Grund: Die "Morning Joe"-Moderatoren werden immer Trump-kritischer - und Kritik an seiner Person sieht sich Trump ungern an.

  • Es war nur eine Frage der Zeit, bis Donald Trump die epische Oscar-Panne von Sonntagnacht für sich ausschlachtet. Der ultrarechten Website Breitbart News sagte Trump, die Verkündung des falschen Besten Films sei nur deshalb passiert, weil sich die Oscar-Verleihung zu sehr auf die Politik konzentriert habe. "Sie waren so auf die Politik fokussiert, dass sie die Dinge am Ende nicht hingekriegt haben", sagte Trump und fügte bedauernd hinzu: "Es war am Ende ein bisschen traurig" und habe "dem Glamour der Oscars etwas genommen." Der Abend sei ihm "nicht sehr glamourös" vorgekommen und er sei ja auch schon bei den Oscars gewesen. "Es hat etwas sehr Spezielles gefehlt", sagte der US-Präsident.

    Die Dankesreden bei der 89. Oscar-Gala waren allerdings weniger politisch gehalten als zuvor erwartet wurde. Spott und Kritik an Trumps Adresse kaum hauptsächlich von Moderator Jimmy Kimmel, der etwa seine Verwunderung darüber bekundete, dass Trump sich während der Gala nicht via Twitter gemeldet habe: "Ich fange an, mir Sorgen um ihn zu machen." Der Moderator schickte daraufhin live von seinem Smartphone einen Tweet an den Präsidenten: "Hey, @realDonaldTrump, bist Du wach?". Bisher gab es noch keine Antwort, zumindest auf Twitter.

  • Ahmadinejad geht auf Kuschelkurs zu Trump

    Der iranische Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat in einem persönlichen Schreiben Trump gelobt und ihm alles Gute für seine Amtszeit gewünscht. Trump habe "die historische Gelegenheit, mit neuen Reformen der Pionier einer neuen großen Entwicklung zu sein und somit in die Geschichte eingehen", zitierte das Nachrichtenportal Dolate Bahar am Sonntag aus dem Brief.

    Dies könne auch die Spannungen zwischen beiden Ländern in den vergangenen 38 Jahren beenden. Es ist unklar, ob Ahmadinejads Schreiben eine vom System genehmigte Botschaft an die neue US-Regierung oder nur eine Initiative des 60-Jährigen selbst gewesen ist. Trump hat sich wiederholt kritisch zum Atomabkommen des Westens mit dem Iran geäußert.

    Der Hardliner gehört zu den unberechenbarsten und umstrittensten Politikern des Landes. Derzeit bekleidet er kein offizielles Amt. Er wollte bei der Präsidentschaftswahl im Mai wieder antreten, aber Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei riet ihm davon ab.

    Kommentatoren meinten dann auch, das Schreiben an Trump sei ein Versuch Ahmadinejads, nach fast vier Jahren politischer Abstinenz wieder in die Schlagzeilen zu kommen. Iraner nannten den Brief in sozialen Netzwerken einfach nur peinlich - insbesondere weil Trump ein Einreiseverbot für Iraner in die USA verfügt hatte. Dieser Einreisestopp wurde im Iran als Beleidigung empfunden.

Posts anzeigen
Posts schließen
Melden Sie den Kommentar dem Seitenbetreiber. Sind Sie sicher, dass Sie diesen Kommentar als unangemessen melden möchten?