Politik | Ausland 13.03.2017

Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

Wetten, dass Trump... © Bild: APA/AFP/NICHOLAS KAMM

US-Präsident Donald Trump sorgt rund um die Uhr mit seinen Aussagen und Entscheidungen für Aufruhr.

Seit Donald Trump am 20. Jänner angelobt wurde, zieht er sein politisches Programm beinhart durch, bislang mittels "Executive Order", also Dekreten, die vom Kongress nicht abgenickt werden müssen. Für die größte Aufregung bislang sorgt ein Einreisestopp für Muslime aus sieben Ländern. Um den Überblick zu behalten, hier nun also: Donald Trump live. Alle Updates rund um den 45. Präsidenten der USA.

Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

  • 20:07 | 13.03.2017 | Karl Oberascher

    (13.3.) Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

    Donald Trump will wie angekündigt auf sein Gehalt als US-Präsident verzichten. Trump werde das Geld am Ende des Jahres spenden, sagte sein Sprecher Sean Spicer am Montag in Washington. Er bat die Medien um Vorschläge für ein geeignetes Ziel.

    Trump ist Milliardär. Er hatte bereits nach der Wahl im November 2016 in einem Interview angekündigt, das Salär von etwa 400.000 Dollar (377,15 Mio. Euro) nicht annehmen zu wollen. Trump wäre nicht der erste US-Präsident, der auf sein Gehalt verzichtet. Auch John F. Kennedy und Herbert Hoover waren sehr reich. Sie spendeten das Geld Hilfsorganisationen.

     

  • 06:24 | 02.03.2017 | Karl Oberascher

    Russland-Kontakte werden untersucht
    Der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses soll mutmaßliche Einmischungsversuche Russlands in die Präsidentenwahl der USA im November untersuchen. Die ranghöchsten Vertreter beider Parteien im Ausschuss hätten sich auf die Parameter der Ermittlungen geeinigt, hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch (Ortszeit).

    Der Untersuchungsgegenstand wurde dabei tunlichst überparteilich definiert: Unter anderem sollen russische Cyberaktivitäten und Verbindungen zwischen Russland und "Mitgliedern von US-Wahlkampfteams" sowie mögliche Leaks geheimer Informationen thematisiert werden. Wer damit letztlich gemeint ist? Donald Trump (mehr dazu hier).

  • 05:38 | 02.03.2017 | Karl Oberascher

    (2.3.) Nimmt Trump Iraker von Liste für Einreise-Bann?
    Donald Trump wird Regierungsmitarbeitern zufolge in seinem neuen Erlass zum Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern den Irak voraussichtlich ausnehmen. Mehrere Mitglieder aus dem Kabinett hätten Trump diesen Schritt nahe gelegt, sagten drei mit der Sache vertraute Personen am Mittwoch.

    Sie hätten sich bei Trump dafür eingesetzt, den Irak von der Liste der ursprünglich sieben Länder zu nehmen. Hintergrund sei, dass viele Iraker der US-Armee und US-Organisationen im Irak geholfen hätten und deshalb nun in ihrer Heimat zum Teil bedroht würden. Das Weiße Haus wollte sich dazu nicht äußern und erklärte lediglich, der neue Erlass werde wohl am Montag veröffentlicht.

     

  • 08:30 | 01.03.2017 | Tom Schaffer

    (1.3.) Sean Spicer, der Osterhase

    George W. Bush, Easter Bunny Foto: AP/Gerald Herbert

    Trumps Pressesprecher Sean Spicer ist gar nicht so unerfahren im Weißen Haus, wie er bei manchen seiner skurrilen Auftritte manchmal wirkt. Er hatte dort schon unter George W. Bush medienwirksame Auftritte. Spicer steckte mehrmals zu Ostern bei einem traditionellen Fototermin des Präsidenten mit Kindern und deren Familien im Osterhasen-Kostüm.

     

     

  • 20:37 | 28.02.2017 | Stefan Hofer

    Gegenwind aus eigenen Reihen: "Totgeburt"

    Der innerparteiliche Gegenwind für die Budgetpläne Trumps wird schärfer, noch ehe wesentliche Eckdaten öffentlich bekannt sind. Der republikanische Senator Lindsey Graham erklärte am Dienstag beim Sender NBC News, dies werde so keinesfalls geschehen. "Das ist eine Totgeburt. Es wäre ein Desaster." Zuvor hatte bereits John McCain seinen Widerstand angekündigt. Beide Senatoren sind erklärte innerparteiliche Kritiker Trumps.

    U.S. Senator McCain listens as Senator Graham spea Foto: REUTERS/INTS KALNINS Lindsey Graham und John McCain Das Weiße Haus hatte angekündigt, der US-Präsident wolle den Verteidigungshaushalt um 54 Milliarden Dollar (51 Mrd. Euro) erhöhen und das Geld in anderen Fachetats einsparen, unter anderem im Umweltschutz- und im Außenministerium.

  • 19:06 | 28.02.2017 | Stefan Hofer

    Tillerson streckt Fühler nach China aus

    US-Außenminister Rex Tillerson traf sich am Dienstag mit Yang Jiechi. Der Amerika-Experte war von 2001 bis 2005 chinesischer Botschafter in Washington und von 2007 bis 2013 Außenminister Chinas.

    Secretary of State Rex Tillerson shakes hands with… Foto: AP/Cliff Owen Yang Jiechi und Rex Tillerson Yang Jiechi, der in den 1970er Jahren für den späteren US-Präsidenten George H. W. Bush gearbeitet hatte, sprach eine Einladung an Tillerson zu einem Besuch in China aus. Der US-Außenminister sei an einer Reise nach Peking in naher Zukunft interessiert, hieß es aus dem US-Außenministerium. In dem Gespräch sei es auch um die Krise in Nordkorea sowie um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den USA gegangen.

    Trump hatte schon kurz nach seiner Wahl China düpiert, in dem er mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefonierte und damit aus Pekings Sicht die Ein-China-Politik der USA infrage stellte. Trump hatte auch später bei mehreren Gelegenheiten China als klaren Gegner der USA dargestellt und Peking einen harten Kampf beim Handel angedroht.

  • 16:28 | 28.02.2017 | Stefan Hofer

    Widerstand von 120 US-Ex-Militärs gegen Trumps Pläne

    Politischer Widerstand gegen Kürzungen der Entwicklungshilfe sowie im diplomatischen Dienst kommt aus Kreisen der US-Streitkräfte. Mehr als 120 pensionierte Generäle und Admiräle der US-Streitkräfte forderten Trump in einem Schreiben auf, solche Pläne fallen zu lassen.

    Die Ausgaben für das Außenamt und die Entwicklungsorganisationen seien von grundlegender Bedeutung bei der Konfliktvermeidung, argumentierten die Unterzeichner. Sie trügen dazu bei, den Bedarf an Uniformierten zu begrenzen, die "in Gefahr gebracht" werden müssten.

    Entwicklungshilfe macht rund ein Prozent des US-Bundesbudgets aus und gilt bei den meisten Militär- und Politikexperten als gutes Investment in die nationalen Sicherheitsinteressen der USA.

  • 12:42 | 28.02.2017 | Thomas Trescher

    (28.2.) Donald Trumps Twitterfrequenz hat in den vergangenen Tagen massiv abgenommen, vor allem seine morgendlichen Tweets bleiben aus. Der Grund dafür laut Associated Press (AP): Er schaut nicht mehr seine liebste Morning-Show, "Morning Joe" - und widersteht deshalb der Versuchung, umgehend zu twittern, was ihm dabei durch den Kopf geht. Laut AP will er sich darauf konzentrieren, seiner Präsidentschaft nach einem eher holprigen Start einen neuen Fokus zu geben. Laut Politico gibt es auch einen anderen Grund: Die "Morning Joe"-Moderatoren werden immer Trump-kritischer - und Kritik an seiner Person sieht sich Trump ungern an.

  • 06:47 | 28.02.2017 | Peter Temel

    Es war nur eine Frage der Zeit, bis Donald Trump die epische Oscar-Panne von Sonntagnacht für sich ausschlachtet. Der ultrarechten Website Breitbart News sagte Trump, die Verkündung des falschen Besten Films sei nur deshalb passiert, weil sich die Oscar-Verleihung zu sehr auf die Politik konzentriert habe. "Sie waren so auf die Politik fokussiert, dass sie die Dinge am Ende nicht hingekriegt haben", sagte Trump und fügte bedauernd hinzu: "Es war am Ende ein bisschen traurig" und habe "dem Glamour der Oscars etwas genommen." Der Abend sei ihm "nicht sehr glamourös" vorgekommen und er sei ja auch schon bei den Oscars gewesen. "Es hat etwas sehr Spezielles gefehlt", sagte der US-Präsident.

    Die Dankesreden bei der 89. Oscar-Gala waren allerdings weniger politisch gehalten als zuvor erwartet wurde. Spott und Kritik an Trumps Adresse kaum hauptsächlich von Moderator Jimmy Kimmel, der etwa seine Verwunderung darüber bekundete, dass Trump sich während der Gala nicht via Twitter gemeldet habe: "Ich fange an, mir Sorgen um ihn zu machen." Der Moderator schickte daraufhin live von seinem Smartphone einen Tweet an den Präsidenten: "Hey, @realDonaldTrump, bist Du wach?". Bisher gab es noch keine Antwort, zumindest auf Twitter.

  • 13:00 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Ahmadinejad geht auf Kuschelkurs zu Trump

    Der iranische Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat in einem persönlichen Schreiben Trump gelobt und ihm alles Gute für seine Amtszeit gewünscht. Trump habe "die historische Gelegenheit, mit neuen Reformen der Pionier einer neuen großen Entwicklung zu sein und somit in die Geschichte eingehen", zitierte das Nachrichtenportal Dolate Bahar am Sonntag aus dem Brief.

    Dies könne auch die Spannungen zwischen beiden Ländern in den vergangenen 38 Jahren beenden. Es ist unklar, ob Ahmadinejads Schreiben eine vom System genehmigte Botschaft an die neue US-Regierung oder nur eine Initiative des 60-Jährigen selbst gewesen ist. Trump hat sich wiederholt kritisch zum Atomabkommen des Westens mit dem Iran geäußert.

    Der Hardliner gehört zu den unberechenbarsten und umstrittensten Politikern des Landes. Derzeit bekleidet er kein offizielles Amt. Er wollte bei der Präsidentschaftswahl im Mai wieder antreten, aber Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei riet ihm davon ab.

    Kommentatoren meinten dann auch, das Schreiben an Trump sei ein Versuch Ahmadinejads, nach fast vier Jahren politischer Abstinenz wieder in die Schlagzeilen zu kommen. Iraner nannten den Brief in sozialen Netzwerken einfach nur peinlich - insbesondere weil Trump ein Einreiseverbot für Iraner in die USA verfügt hatte. Dieser Einreisestopp wurde im Iran als Beleidigung empfunden.

     

  • 11:11 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Hunderte Asylbewerber nach Kanada geflohen

    Aus Angst vor der harten Einwanderungspolitik Trumps sind nach Angaben der UNO bereits hunderte Asylbewerber aus den USA ins Nachbarland Kanada geflohen.

    Die meisten Menschen, die in den vergangenen Wochen zu Fuß über die Grenze gekommen seien, kämen ursprünglich aus Ländern wie Syrien, dem Sudan, dem Jemen oder der Türkei, sagte der Vertreter des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) in Kanada, Jean-Nicolas Beuze, der Nachrichtenagentur AFP.

    (Bild: Kanadische "Mountys" helfen einer Familie, die angibt, aus dem Sudan zu kommen, bei Hemmingford über die Grenze nach Kanada)

     

  • 11:11 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Muslima, die im Weißen Haus tätig war, packt gegen Donald Trump aus

    Rumana Ahmed war die einzige Kopftuchträgerin. Unter dem neuen US-Präsidenten schmiss sie hin: "Wenn man die nationale Sicherheit in die Hände von Leuten legt, die denken, dass Amerikas Vielfalt eine Schwäche ist, ist das gefährlich. Es ist falsch."

    Lesen Sie hier den Artikel

  • 10:22 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Ein US-Botschafter, der besessen von "The Sound of Music" ist

    Georg Markus schreibt in seiner heute erschienen Geschichte: "Dieser Tage hat auch Donald Trump seinen Kandidaten als Ambassador in Austria nominiert. Es ist der 63-jährige Immobilienmillionär Patrick Park. Was ihn für den Job befähigt? Mr. Park selbst sagt über sich, von dem Musicalfilm "The Sound of Music" "besessen" zu sein und ihn bisher geschätzte 75-mal gesehen zu haben."

    Lesen Sie hier den ganzen Artikel

  • 09:41 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Vilimsky von Trump hellauf begeistert

    "Jetzt, wo ich mich aus nächster Nähe über ihn informieren und ihm zuhören konnte, finde ich ihn noch besser", schreibt Harald Vilimsky auf seiner Facebook-Seite. Der FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordnete reiste nach Washington, um eine Rede des neuen US-Präsidenten Donald Trump zu lauschen. Vilimsky zeigte sich angetan, lobt Trump als "großen Politiker", der mit "erfrischender Ehrlichkeit" gegen die internationalen fake-news-Medien punkte.

  • 07:20 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Tom Perez neuer Parteichef der Demokraten

    Die US-Demokraten haben am Samstag den Bürgerrechtsanwalt und früheren Arbeitsminister Tom Perez zu ihrem neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der 55-jährige, der im Vorwahlkampf zur Präsidentschaft aktiv für Hillary Clinton geworben hatte, setzte sich damit gegen den muslimischen Kongressabgeordneten Keith Ellison durch, einen engen Gefährten des bei der Vorwahl unterlegenen linken Senators Bernie Sanders.

    Bei der Wahl in Atlanta (Georgia) kam Perez auf 235 Stimmen, Ellison auf 200. Beide Kandidaten gelten als progressiv, Perez steht jedoch der klassisch liberalen Parteilinie und dem Establishment näher als sein unterlegener Mitbewerber.

     

  • 07:56 | 26.02.2017 | Stefan Hofer

    Trump lässt Korrespondenten-Dinner sausen

    Im eskalierenden Streit mit den Medien bricht US-Präsident Donald Trump mit einer jahrzehntelangen Tradition: Trump sagte am Samstag seine Teilnahme am traditionellen Dinner der Korrespondenten im Weißen Haus ab. Er gab seine Entscheidung im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt, einen Grund nannte er nicht. "Bitte richtet allen gute Wünsche aus und habt einen tollen Abend", schrieb er.

    Die Vereinigung der Korrespondenten im Weißen Haus erklärte, sie halte an der Veranstaltung fest. Sie organisiert das Dinner mit dem amtierenden Präsidenten als Ehrengast Jahr für Jahr, die Tradition reicht bis 1921 zurück.

     

  • 19:30 | 25.02.2017 | Karl Oberascher

    Buffett stichelt gegen Trump
    In seinem am Samstag vorgelegten Jahresschreiben an die Aktionäre seiner Holding Berkshire Hathaway hob Buffett den Beitrag von Immigranten und von Rechtsstaatlichkeit für den Wohlstand in den USA hervor. Der Großinvestor und Unterstützer von Trumps Wahlkampfrivalin Hillary Clinton bezog damit indirekt Stellung gegen Trump. Dieser bereitet derzeit ein neues Dekret zur Einschränkung der Einwanderung vor und ordnete vor kurzem an, verstärkt gegen Menschen ohne gültige Papiere vorzugehen.

    Der 86-jährige Buffett gehört zu den weltweit reichsten Menschen. Seine Holding hält Anteile an Dutzenden Unternehmen wie Ketchup Heinz, Coca Cola und Apple.

     

     

  • 11:10 | 25.02.2017 | Stefan Hofer

    Trump-Kritikerin Meryl Streep bei den Oscars

    Sieben Wochen nach ihrer aufsehenerregenden Protestrede bei den Golden Globes (siehe Video) hat Hollywoodstar Meryl Streep eine weitere Chance, sich vor einem Millionenpublikum an US-Präsident Donald Trump zu richten: Die Schauspielerin ist eine der 15 finalen Laudatoren bei der Oscar-Verleihung am Sonntagabend in Los Angeles, teilte die Academy am Freitagabend (Ortszeit) mit.

  • 10:08 | 25.02.2017 | Stefan Hofer

    Hollande empört über Trumps Äußerungen

    Der französische Staatschef Francois Hollande hat empört auf Äußerungen Trumps zur Lage in Frankreich reagiert. "Es ist nie gut, Misstrauen gegenüber einem befreundeten Land zu schüren", sagte Hollande am Samstag am Rande einer Landwirtschaftsmesse in Paris. "Das ist etwas, was ich mit Blick auf ein befreundetes Land nicht tun würde, und ich erwarte auch, dass der US-Präsident das nicht mit Blick auf Frankreich tut."

    Trump hatte am Freitag bei einem Auftritt vor konservativen Aktivisten die angeblich zu laxe Einreisepolitik europäischer Partnerländer attackiert. Dabei hob er insbesondere die Lage in Frankreich hervor. Er habe einen Freund, der früher jeden Sommer nach Paris gereist sei, sagte Trump. Seit einigen Jahren tue er dies nicht mehr. "Paris ist nicht mehr Paris", habe ihm der Freund zur Begründung gesagt.

     

  • 08:22 | 25.02.2017 | Stefan Hofer

    Erster Kontakt mit Nordkorea seit Trump-Wahl geplatzt

    Der erste geplante Kontakt zwischen Nordkorea und US-Vertretern seit dem Amtsantritt von Trump ist einer Zeitung zufolge geplatzt. Ursprünglich habe sich die für Nordamerika zuständige Mitarbeiterin im nordkoreanischen Außenministerium, Choe Son Hui (Bild), am 1. und 2. März mit ehemaligen US-Behördenmitarbeitern in New York treffen sollen, berichtete das Wall Street Journal am Samstag.

    Allerdings habe das US-Außenministerium Choe ein Visum verweigert. Der Grund dafür sei unklar. Möglicherweise hätten der nordkoreanische Raketentest am 12. Februar und die Ermordung des Halbruders von Machthaber Kim Jong-in in Malaysia eine Rolle gespielt.

( Agenturen , kurier.at , red. ) Erstellt am 13.03.2017