Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten

Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

Wetten, dass Trump...
© APA/AFP/NICHOLAS KAMMWetten, dass Trump...
US-Präsident Donald Trump sorgt rund um die Uhr mit seinen Aussagen und Entscheidungen für Aufruhr.
13.03.17, 21:06
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Seit Donald Trump am 20. Jänner angelobt wurde, zieht er sein politisches Programm beinhart durch, bislang mittels "Executive Order", also Dekreten, die vom Kongress nicht abgenickt werden müssen. Für die größte Aufregung bislang sorgt ein Einreisestopp für Muslime aus sieben Ländern. Um den Überblick zu behalten, hier nun also: Donald Trump live. Alle Updates rund um den 45. Präsidenten der USA.

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Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

  • |Karl Oberascher

    (13.3.) Trump will Gehalt spenden - Medien sollen sagen, wofür

    Donald Trump will wie angekündigt auf sein Gehalt als US-Präsident verzichten. Trump werde das Geld am Ende des Jahres spenden, sagte sein Sprecher Sean Spicer am Montag in Washington. Er bat die Medien um Vorschläge für ein geeignetes Ziel.

    Trump ist Milliardär. Er hatte bereits nach der Wahl im November 2016 in einem Interview angekündigt, das Salär von etwa 400.000 Dollar (377,15 Mio. Euro) nicht annehmen zu wollen. Trump wäre nicht der erste US-Präsident, der auf sein Gehalt verzichtet. Auch John F. Kennedy und Herbert Hoover waren sehr reich. Sie spendeten das Geld Hilfsorganisationen.

     

  • |Karl Oberascher

    Russland-Kontakte werden untersucht
    Der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses soll mutmaßliche Einmischungsversuche Russlands in die Präsidentenwahl der USA im November untersuchen. Die ranghöchsten Vertreter beider Parteien im Ausschuss hätten sich auf die Parameter der Ermittlungen geeinigt, hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch (Ortszeit).

    Der Untersuchungsgegenstand wurde dabei tunlichst überparteilich definiert: Unter anderem sollen russische Cyberaktivitäten und Verbindungen zwischen Russland und "Mitgliedern von US-Wahlkampfteams" sowie mögliche Leaks geheimer Informationen thematisiert werden. Wer damit letztlich gemeint ist? Donald Trump (mehr dazu hier).

  • |Karl Oberascher

    (2.3.) Nimmt Trump Iraker von Liste für Einreise-Bann?
    Donald Trump wird Regierungsmitarbeitern zufolge in seinem neuen Erlass zum Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern den Irak voraussichtlich ausnehmen. Mehrere Mitglieder aus dem Kabinett hätten Trump diesen Schritt nahe gelegt, sagten drei mit der Sache vertraute Personen am Mittwoch.

    Sie hätten sich bei Trump dafür eingesetzt, den Irak von der Liste der ursprünglich sieben Länder zu nehmen. Hintergrund sei, dass viele Iraker der US-Armee und US-Organisationen im Irak geholfen hätten und deshalb nun in ihrer Heimat zum Teil bedroht würden. Das Weiße Haus wollte sich dazu nicht äußern und erklärte lediglich, der neue Erlass werde wohl am Montag veröffentlicht.

     

  • |Tom Schaffer

    (1.3.) Sean Spicer, der Osterhase

    George W. Bush, Easter Bunny Foto: AP/Gerald Herbert

    Trumps Pressesprecher Sean Spicer ist gar nicht so unerfahren im Weißen Haus, wie er bei manchen seiner skurrilen Auftritte manchmal wirkt. Er hatte dort schon unter George W. Bush medienwirksame Auftritte. Spicer steckte mehrmals zu Ostern bei einem traditionellen Fototermin des Präsidenten mit Kindern und deren Familien im Osterhasen-Kostüm.

     

     

  • |Stefan Hofer

    Gegenwind aus eigenen Reihen: "Totgeburt"

    Der innerparteiliche Gegenwind für die Budgetpläne Trumps wird schärfer, noch ehe wesentliche Eckdaten öffentlich bekannt sind. Der republikanische Senator Lindsey Graham erklärte am Dienstag beim Sender NBC News, dies werde so keinesfalls geschehen. "Das ist eine Totgeburt. Es wäre ein Desaster." Zuvor hatte bereits John McCain seinen Widerstand angekündigt. Beide Senatoren sind erklärte innerparteiliche Kritiker Trumps.

    U.S. Senator McCain listens as Senator Graham spea Foto: REUTERS/INTS KALNINS Lindsey Graham und John McCain Das Weiße Haus hatte angekündigt, der US-Präsident wolle den Verteidigungshaushalt um 54 Milliarden Dollar (51 Mrd. Euro) erhöhen und das Geld in anderen Fachetats einsparen, unter anderem im Umweltschutz- und im Außenministerium.

  • |Stefan Hofer

    Tillerson streckt Fühler nach China aus

    US-Außenminister Rex Tillerson traf sich am Dienstag mit Yang Jiechi. Der Amerika-Experte war von 2001 bis 2005 chinesischer Botschafter in Washington und von 2007 bis 2013 Außenminister Chinas.

    Secretary of State Rex Tillerson shakes hands with… Foto: AP/Cliff Owen Yang Jiechi und Rex Tillerson Yang Jiechi, der in den 1970er Jahren für den späteren US-Präsidenten George H. W. Bush gearbeitet hatte, sprach eine Einladung an Tillerson zu einem Besuch in China aus. Der US-Außenminister sei an einer Reise nach Peking in naher Zukunft interessiert, hieß es aus dem US-Außenministerium. In dem Gespräch sei es auch um die Krise in Nordkorea sowie um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den USA gegangen.

    Trump hatte schon kurz nach seiner Wahl China düpiert, in dem er mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefonierte und damit aus Pekings Sicht die Ein-China-Politik der USA infrage stellte. Trump hatte auch später bei mehreren Gelegenheiten China als klaren Gegner der USA dargestellt und Peking einen harten Kampf beim Handel angedroht.

  • |Stefan Hofer

    Widerstand von 120 US-Ex-Militärs gegen Trumps Pläne

    Politischer Widerstand gegen Kürzungen der Entwicklungshilfe sowie im diplomatischen Dienst kommt aus Kreisen der US-Streitkräfte. Mehr als 120 pensionierte Generäle und Admiräle der US-Streitkräfte forderten Trump in einem Schreiben auf, solche Pläne fallen zu lassen.

    Die Ausgaben für das Außenamt und die Entwicklungsorganisationen seien von grundlegender Bedeutung bei der Konfliktvermeidung, argumentierten die Unterzeichner. Sie trügen dazu bei, den Bedarf an Uniformierten zu begrenzen, die "in Gefahr gebracht" werden müssten.

    Entwicklungshilfe macht rund ein Prozent des US-Bundesbudgets aus und gilt bei den meisten Militär- und Politikexperten als gutes Investment in die nationalen Sicherheitsinteressen der USA.

  • |Thomas Trescher

    (28.2.) Donald Trumps Twitterfrequenz hat in den vergangenen Tagen massiv abgenommen, vor allem seine morgendlichen Tweets bleiben aus. Der Grund dafür laut Associated Press (AP): Er schaut nicht mehr seine liebste Morning-Show, "Morning Joe" - und widersteht deshalb der Versuchung, umgehend zu twittern, was ihm dabei durch den Kopf geht. Laut AP will er sich darauf konzentrieren, seiner Präsidentschaft nach einem eher holprigen Start einen neuen Fokus zu geben. Laut Politico gibt es auch einen anderen Grund: Die "Morning Joe"-Moderatoren werden immer Trump-kritischer - und Kritik an seiner Person sieht sich Trump ungern an.

  • |Peter Temel

    Es war nur eine Frage der Zeit, bis Donald Trump die epische Oscar-Panne von Sonntagnacht für sich ausschlachtet. Der ultrarechten Website Breitbart News sagte Trump, die Verkündung des falschen Besten Films sei nur deshalb passiert, weil sich die Oscar-Verleihung zu sehr auf die Politik konzentriert habe. "Sie waren so auf die Politik fokussiert, dass sie die Dinge am Ende nicht hingekriegt haben", sagte Trump und fügte bedauernd hinzu: "Es war am Ende ein bisschen traurig" und habe "dem Glamour der Oscars etwas genommen." Der Abend sei ihm "nicht sehr glamourös" vorgekommen und er sei ja auch schon bei den Oscars gewesen. "Es hat etwas sehr Spezielles gefehlt", sagte der US-Präsident.

    Die Dankesreden bei der 89. Oscar-Gala waren allerdings weniger politisch gehalten als zuvor erwartet wurde. Spott und Kritik an Trumps Adresse kaum hauptsächlich von Moderator Jimmy Kimmel, der etwa seine Verwunderung darüber bekundete, dass Trump sich während der Gala nicht via Twitter gemeldet habe: "Ich fange an, mir Sorgen um ihn zu machen." Der Moderator schickte daraufhin live von seinem Smartphone einen Tweet an den Präsidenten: "Hey, @realDonaldTrump, bist Du wach?". Bisher gab es noch keine Antwort, zumindest auf Twitter.

  • |Stefan Hofer

    Ahmadinejad geht auf Kuschelkurs zu Trump

    Der iranische Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat in einem persönlichen Schreiben Trump gelobt und ihm alles Gute für seine Amtszeit gewünscht. Trump habe "die historische Gelegenheit, mit neuen Reformen der Pionier einer neuen großen Entwicklung zu sein und somit in die Geschichte eingehen", zitierte das Nachrichtenportal Dolate Bahar am Sonntag aus dem Brief.

    Dies könne auch die Spannungen zwischen beiden Ländern in den vergangenen 38 Jahren beenden. Es ist unklar, ob Ahmadinejads Schreiben eine vom System genehmigte Botschaft an die neue US-Regierung oder nur eine Initiative des 60-Jährigen selbst gewesen ist. Trump hat sich wiederholt kritisch zum Atomabkommen des Westens mit dem Iran geäußert.

    Der Hardliner gehört zu den unberechenbarsten und umstrittensten Politikern des Landes. Derzeit bekleidet er kein offizielles Amt. Er wollte bei der Präsidentschaftswahl im Mai wieder antreten, aber Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei riet ihm davon ab.

    Kommentatoren meinten dann auch, das Schreiben an Trump sei ein Versuch Ahmadinejads, nach fast vier Jahren politischer Abstinenz wieder in die Schlagzeilen zu kommen. Iraner nannten den Brief in sozialen Netzwerken einfach nur peinlich - insbesondere weil Trump ein Einreiseverbot für Iraner in die USA verfügt hatte. Dieser Einreisestopp wurde im Iran als Beleidigung empfunden.

     

  • |Stefan Hofer

    Hunderte Asylbewerber nach Kanada geflohen

    Aus Angst vor der harten Einwanderungspolitik Trumps sind nach Angaben der UNO bereits hunderte Asylbewerber aus den USA ins Nachbarland Kanada geflohen.

    Die meisten Menschen, die in den vergangenen Wochen zu Fuß über die Grenze gekommen seien, kämen ursprünglich aus Ländern wie Syrien, dem Sudan, dem Jemen oder der Türkei, sagte der Vertreter des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) in Kanada, Jean-Nicolas Beuze, der Nachrichtenagentur AFP.

    (Bild: Kanadische "Mountys" helfen einer Familie, die angibt, aus dem Sudan zu kommen, bei Hemmingford über die Grenze nach Kanada)

     

  • |Stefan Hofer

    Muslima, die im Weißen Haus tätig war, packt gegen Donald Trump aus

    Rumana Ahmed war die einzige Kopftuchträgerin. Unter dem neuen US-Präsidenten schmiss sie hin: "Wenn man die nationale Sicherheit in die Hände von Leuten legt, die denken, dass Amerikas Vielfalt eine Schwäche ist, ist das gefährlich. Es ist falsch."

    Lesen Sie hier den Artikel

  • |Stefan Hofer

    Ein US-Botschafter, der besessen von "The Sound of Music" ist

    Georg Markus schreibt in seiner heute erschienen Geschichte: "Dieser Tage hat auch Donald Trump seinen Kandidaten als Ambassador in Austria nominiert. Es ist der 63-jährige Immobilienmillionär Patrick Park. Was ihn für den Job befähigt? Mr. Park selbst sagt über sich, von dem Musicalfilm "The Sound of Music" "besessen" zu sein und ihn bisher geschätzte 75-mal gesehen zu haben."

    Lesen Sie hier den ganzen Artikel

  • |Stefan Hofer

    Vilimsky von Trump hellauf begeistert

    "Jetzt, wo ich mich aus nächster Nähe über ihn informieren und ihm zuhören konnte, finde ich ihn noch besser", schreibt Harald Vilimsky auf seiner Facebook-Seite. Der FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordnete reiste nach Washington, um eine Rede des neuen US-Präsidenten Donald Trump zu lauschen. Vilimsky zeigte sich angetan, lobt Trump als "großen Politiker", der mit "erfrischender Ehrlichkeit" gegen die internationalen fake-news-Medien punkte.

  • |Stefan Hofer

    Tom Perez neuer Parteichef der Demokraten

    Die US-Demokraten haben am Samstag den Bürgerrechtsanwalt und früheren Arbeitsminister Tom Perez zu ihrem neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der 55-jährige, der im Vorwahlkampf zur Präsidentschaft aktiv für Hillary Clinton geworben hatte, setzte sich damit gegen den muslimischen Kongressabgeordneten Keith Ellison durch, einen engen Gefährten des bei der Vorwahl unterlegenen linken Senators Bernie Sanders.

    Bei der Wahl in Atlanta (Georgia) kam Perez auf 235 Stimmen, Ellison auf 200. Beide Kandidaten gelten als progressiv, Perez steht jedoch der klassisch liberalen Parteilinie und dem Establishment näher als sein unterlegener Mitbewerber.

     

  • |Stefan Hofer

    Trump lässt Korrespondenten-Dinner sausen

    Im eskalierenden Streit mit den Medien bricht US-Präsident Donald Trump mit einer jahrzehntelangen Tradition: Trump sagte am Samstag seine Teilnahme am traditionellen Dinner der Korrespondenten im Weißen Haus ab. Er gab seine Entscheidung im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt, einen Grund nannte er nicht. "Bitte richtet allen gute Wünsche aus und habt einen tollen Abend", schrieb er.

    Die Vereinigung der Korrespondenten im Weißen Haus erklärte, sie halte an der Veranstaltung fest. Sie organisiert das Dinner mit dem amtierenden Präsidenten als Ehrengast Jahr für Jahr, die Tradition reicht bis 1921 zurück.

     

  • |Karl Oberascher

    Buffett stichelt gegen Trump
    In seinem am Samstag vorgelegten Jahresschreiben an die Aktionäre seiner Holding Berkshire Hathaway hob Buffett den Beitrag von Immigranten und von Rechtsstaatlichkeit für den Wohlstand in den USA hervor. Der Großinvestor und Unterstützer von Trumps Wahlkampfrivalin Hillary Clinton bezog damit indirekt Stellung gegen Trump. Dieser bereitet derzeit ein neues Dekret zur Einschränkung der Einwanderung vor und ordnete vor kurzem an, verstärkt gegen Menschen ohne gültige Papiere vorzugehen.

    Der 86-jährige Buffett gehört zu den weltweit reichsten Menschen. Seine Holding hält Anteile an Dutzenden Unternehmen wie Ketchup Heinz, Coca Cola und Apple.

     

     

  • |Stefan Hofer

    Trump-Kritikerin Meryl Streep bei den Oscars

    Sieben Wochen nach ihrer aufsehenerregenden Protestrede bei den Golden Globes (siehe Video) hat Hollywoodstar Meryl Streep eine weitere Chance, sich vor einem Millionenpublikum an US-Präsident Donald Trump zu richten: Die Schauspielerin ist eine der 15 finalen Laudatoren bei der Oscar-Verleihung am Sonntagabend in Los Angeles, teilte die Academy am Freitagabend (Ortszeit) mit.

  • |Stefan Hofer

    Hollande empört über Trumps Äußerungen

    Der französische Staatschef Francois Hollande hat empört auf Äußerungen Trumps zur Lage in Frankreich reagiert. "Es ist nie gut, Misstrauen gegenüber einem befreundeten Land zu schüren", sagte Hollande am Samstag am Rande einer Landwirtschaftsmesse in Paris. "Das ist etwas, was ich mit Blick auf ein befreundetes Land nicht tun würde, und ich erwarte auch, dass der US-Präsident das nicht mit Blick auf Frankreich tut."

    Trump hatte am Freitag bei einem Auftritt vor konservativen Aktivisten die angeblich zu laxe Einreisepolitik europäischer Partnerländer attackiert. Dabei hob er insbesondere die Lage in Frankreich hervor. Er habe einen Freund, der früher jeden Sommer nach Paris gereist sei, sagte Trump. Seit einigen Jahren tue er dies nicht mehr. "Paris ist nicht mehr Paris", habe ihm der Freund zur Begründung gesagt.

     

  • |Stefan Hofer

    Erster Kontakt mit Nordkorea seit Trump-Wahl geplatzt

    Der erste geplante Kontakt zwischen Nordkorea und US-Vertretern seit dem Amtsantritt von Trump ist einer Zeitung zufolge geplatzt. Ursprünglich habe sich die für Nordamerika zuständige Mitarbeiterin im nordkoreanischen Außenministerium, Choe Son Hui (Bild), am 1. und 2. März mit ehemaligen US-Behördenmitarbeitern in New York treffen sollen, berichtete das Wall Street Journal am Samstag.

    Allerdings habe das US-Außenministerium Choe ein Visum verweigert. Der Grund dafür sei unklar. Möglicherweise hätten der nordkoreanische Raketentest am 12. Februar und die Ermordung des Halbruders von Machthaber Kim Jong-in in Malaysia eine Rolle gespielt.

  • |Stefan Hofer

    Trump lässt Mond-Umflug prüfen

    Die NASA prüft nach einer Anweisung der neuen US-Regierung das Vorziehen des ersten bemannten Flugs der neuen "Orion"-Raumkapsel im Form einer Mond-Umrundung. Es handle sich zunächst nur um eine Studie, erklärte am Freitag der Chef der NASA-Abteilung für bemannte Einsätze, Bill Gerstenmaier.

    "Wir stehen nicht unter Druck, das zu tun", sagte er. "Ich finde es ermutigend, dass wir um diese Machbarkeitsstudie gebeten wurden." Die nun begonnene Prüfung war Mitte Februar in Auftrag gegeben worden und soll in etwa einem Monat abgeschlossen sein. Damit drückt die Regierung von Präsident Donald Trump der Raumfahrtbehörde erstmals ihren Stempel auf.

    Bisher ist der erste unbemannte Testflug der von Lockheed Martin entwickelten "Orion"-Kapsel und der dazugehörigen "Space Launch System"-Trägerrakete (SLS) für Ende 2018 geplant. Der erste Flug mit einer Besatzung würde dann im August 2021 stattfinden. Nun prüft die NASA, ob bereits Mitte 2019 zwei Astronauten während eines acht-oder neuntägigen Einsatzes den Mond umrunden könnten. Dies entspricht grob der Mission von "Apollo 8" von 1968, die insbesondere der Vorbereitung der ersten Mondlandung im folgenden Jahr diente.

     

  • |Karl Oberascher

    CNN, die New York Times und Politico mussten draußen bleiben
    Das Weiße Haus hat am Freitag mehreren Journalisten den Zugang zu einer Fragerunde mit dem Sprecher von US-Präsident Donald Trump verwehrt. Betroffen waren Reporter von CNN, der New York Times, und Politico, wie die Medienhäuser berichteten. Stattdessen durften nur ausgewählte Journalisten an dem Briefing von Trumps Sprecher Sean Spicer teilnehmen.

    Vertreter der Nachrichtenagentur ap und des "Time"-Magazins boykottierten die Fragerunde daraufhin aus Solidarität mit ihren Kollegen. Die "White House Correspondents' Association" (WHCA), ein Zusammenschluss von Journalisten, verurteilte die Maßnahme des Weißen Hauses.

  • |Karl Oberascher

    Präsident Pena Nieto: "Mexiko ist zum Wettstreit bereit"
    Deutlicher kann man eine Kampfansage kaum formulieren: Angesichts der angespannten Beziehungen zu den USA hat der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto an den Nationalstolz seiner Landsleute appelliert. "Mexiko ist zum Wettstreit bereit - mit wem auch immer und wo auch immer", sagte der Staatschef am Freitag am Tag der Nationalflagge vor Militärs und Politiker. "Ich bin davon überzeugt, dass Mexiko im 21. Jahrhundert triumphieren wird." Diplomatisches Feingefühl, bis jetzt jedenfalls noch keine Stärke Trumps, ist offenbar auch seinem südlichen Gegenpart fremd.

    Mexiko habe in seiner Geschichte für die Unabhängigkeit, die Freiheit und die Selbstbestimmung gekämpft, sagte Präsident Pena Nieto. "Wir sind stark und widerstandsfähig. Die Mexikaner sind fähig, kampferprobt und siegessicher."

    Wegen der Angriffe aus den USA waren auch in Mexiko zuletzt wieder nationalistische Töne laut geworden. Vor der Präsidentschaftswahl 2018 liegt derzeit der Linksnationalist Andrés Manuel López Obrador in den Umfragen vorn.

     

  • |Thomas Trescher

    (22.2.) Keith Ellison ist ein progressiver Politiker der Demokraten, er will neuer Vorsitzender der demokratischen Partei werden. Ihn unterstützt der linke Flügel der Partei, unter anderem Bernie Sanders, der ehemalige innerparteiliche Konkurrent von Hillary Clinton, und New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio. Auch Donald Trump hat nun auf Twitter etwas über ihn zu sagen: Ellison habe seinen, Trumps, Sieg bereits früh vorausgesagt. Die Welt des Donald Trump, sie dreht sich weiterhin um Donald Trump.

     

  • |Daniela Wahl

    (21.2.) Proteste gegen Trump in den USA und Großbritannien

    Erneut haben tausende Menschen in den USA gegen Präsident Donald Trump protestiert. In New York gingen am Montag rund 10.000 Demonstranten auf die Straße, auch in mehreren anderen US-Städten gab es am sogenannten Präsidententag (President's Day) Kundgebungen unter dem Motto "Not My President's Day". In London demonstrierten erneut mehrere tausend Menschen gegen einen Staatsbesuch Trumps.

    Mehr dazu lesen Sie hier.

    Demonstrators gather in front of the Houses of Par Foto: REUTERS/TOBY MELVILLE

  • |Thomas Trescher

    In den USA ist heute "President's Day", ein Feiertag, an dem die amerikanischen Präsidenten gefeiert werden. Donald Trump nutzt ihn, um an seinen Wahlkampfslogan zu erinnern:

     

  • |Daniela Wahl

    Schweizer Petition: Trump soll Persona non grata werden

    Knapp 10.000 Schweizer haben an die Regierung appelliert, US-Präsident Donald Trump zur unerwünschten Person, einer "Persona non grata", zu erklären. Die Nichtregierungsorganisation Campax., die sich für eine solidarische Gesellschaft, eine nachhaltige Wirtschaft und eine intakte Umwelt einsetzt, reichte am Montag in Bern dazu eine Petition mit Unterschriftenliste ein.

    Grund sei der Einreisestopp, mit dem Trump versuchen wollte, Bürger aus mehreren muslimischen Ländern von den USA fernzuhalten. In der Schweiz kann jeder bei der Regierung eine Petition einreichen. Eine Mindestanzahl von Unterschriften ist nicht nötig. "Die Behörden sind zwar verpflichtet, vom Anliegen Kenntnis zu nehmen, nicht aber es zu behandeln oder zu beantworten", heißt es auf der Webseite der Regierungsbehörden.

  • |Karl Oberascher

    "Verteidigt die Wahrheit"
    Hunderte Menschen haben in der US-Ostküstenstadt Boston gegen die Trump-Regierung und für die Anerkennung der Bedeutung der Wissenschaft demonstriert. Viele der Teilnehmer waren für das weltgrößte Forschertreffen des Verbandes AAAS (American Association for the Advancement of Science) in der Stadt, das am Montag zu Ende geht. Generell ist zu beobachten, dass der Widerstand in der Zivilgesellschaft gegen Trump wächst. Die Hintergrüngrde dazu gibt's hier.

  • |Karl Oberascher

    (20.2) Trump versucht Schweden-Aussage zu erklären: Auf FoxNews gesehen
    Im Nachhinein ergibt alles Sinn: Auf die Idee, dass es am Freitagabend zu einem Terroranschlag in Schweden gekommen ist (siehe unten), sei er durch einen Bericht auf FoxNews gekommen, erklärte Donald Trump am Sonntag auf Twitter. Wer sein Sicherheitsbriefing via rechtskonsverativem Krawallsender bezieht, kann sich in solchen Angelegenheiten schonmal vertun.

    Die Schweden nahmen's gelassen. Unter dem Hashtag #LastNightInSweden tauschten sich Twitternutzer munter darüber aus, was am Freitag in Schweden alles passierte ("Ikea-Schrank falsch aufgebaut", "Bier getrunken, eingeschlafen").

    Worauf sich der von Donald Trump angesprochene Bericht von FoxNews wirklich bezog erfahren Sie hier.

     

  • |Karl Oberascher

    Gegenwind für Trump: "So legen Diktatoren los"
    In einem Interview mit dem US-Sender NBC sagte US-Senator John McCain, einer der schärfsten innerparteilichen Kritiker Trumps ist, dass auch er die Presse hasse. "Aber Fakt ist, wir brauchen Sie." Ohne eine freie und auch "häufig gegnerische Presse" drohe der Verlust individueller Freiheiten. "So legen Diktatoren los."

    McCain ist nicht der einzige Politiker, der am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz deutliche Worte zum Umgang mit den Medien fand (mehr dazu lesen Sie hier).

  • |Tom Schaffer

    (19.2.) Donald Trump verwundert Schweden

    Donald Trump hat bei seiner Kundgebung in Florida etwas gesagt, das in Schweden für größere Verwunderung gesorgt hat. Er würde sein Land sicher vor Terroristen machen, sagte er. "Schaut nur, was in Deutschland passiert. Schaut, was letzte Nacht in Schweden passiert ist. Schweden! Wer würde das glauben? Schweden!"

    In Schweden hat man keine Ahnung, wovon Trump dabei gesprochen haben könnte. Ein betrunkener Autofahrer sei in Stockholm verhaftet worden und eine Sturmwarnung im Norden ausgegeben, zählte Aftonbladet als mögliche Vorfälle auf. Der ehemalige Premier und Außenminister Carl Bildt fragte sich: "Was hat der denn geraucht?"

  • |Tom Schaffer

    (18.2.) Donald Trump attackiert wieder Medien

    Gewohnt sachlich und mit fundierter Argumentation ist Donald Trump auch heute Nacht wieder auf Twitter geritten und hat die New York Times, NBC, ABC, CBS und CNN zu den "Feinden des amerikanischen Volkes" erklärt.

     

     

    Trump hatte den Tweet schon kurz zuvor einmal gepostet und dann wieder gelöscht. Aber nicht, um ihn zu entschärfen, sondern weil er zusätzliche Medien in seine Feindesliste aufnehmen wollte. Offenbar um die zusätzlichen Buchstaben für die 140-Zeichen-Beschränkung zu gewinnen, hat er das bewertende Wort "SICK!" ("KRANK!") gelöscht.

    don.jpg Foto: Donald Trump Twitter-Account

  • |Karl Oberascher

    "Früher habe ich für solche Reden bezahlt bekommen"
    Donald Trump befindet sich derzeit auf einer kleinen Image-Tour. Am Freitag sprach er dabei auch vor Mitarbeitern eines Boeing-Werks in South Carolina. "Wenn ich früher Reden wie diese gehalten habe, war ich daran gewöhnt, dafür gut bezahlt zu werden", scherzte er dabei.  "Jetzt bekomme ich nichts. Kein guter Deal."

    Trump visits Boeing in South Carolina Foto: REUTERS/KEVIN LAMARQUE

    Zuletzt war das Einvernehmen zwischen Trump und Boeing - der größte Flugzeugbauer der Welt ist einer der wichtigesten Exporteure der USA - kein allzu gutes gewesen. Erst Anfang März hatte sich Trump in einem Tweet über die explodierenden Kosten der neuen Air Force One (wieder eine Boing 747) geärgert. "Die Kosten sind außer Kontrolle, mehr als vier Milliarden Dollar. Auftrag stornieren!"

    Schon während des Wahlkampfes hatte Trump Boeing wiederholt kritisiert, weil der Konzern aus Detroit in China eine Fabrik baut. Das gefährde US-Arbeitsplätze, so der damals noch nicht gewählte Republikaner.

  • |Karl Oberascher

    Scott Pruitt als Chef der US-Umweltbehörde bestätigt
    Er hat sich für die Interessen der Ölindustrie eingesetzt und gegen Umweltauflagen für die Branche gefochten. Er hat gegen Obamas "Clean Power Plan" geklagt... und jetzt ist er der neue Chef der mächtigen US-Umweltbehörde: Scott Pruitt. Mehr zur Ernennung des umstrittenen 48-Jährigen und zu Trumps restlichem Kabinett finden Sie hier.

  • |Elisabeth Mittendorfer

    Am Mittwoch empfing der US-Präsident Donald Trump den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu. Die gemeinsame Pressekonferenz hätte den The Daily Show-Moderator Trevor Noah daran erinnert, dass die vergangenen Wochen zwar ziemlich "rau" waren, das "Leben mit Trump aber auch ziemlich lustig sein kann."

    "Wir alle wissen, dass Donald Trump die Welt zerstören wird. Aber wir können nicht leugnen, dass es eine amüsante Zerstörung sein wird“, sagte Noah. Vor allem das Vorgehen von Trump im Nahostkonflikt hat es dem Moderator angetan. Trump zeige sich über diesen nicht im Geringsten besorgt.

    Trump und der Nahostkonflikt
    "Hat uns der Typ gerade das Problem erklärt, als sei es die Lösung“, fragte Noah, nachdem Trump sagte, dass er sowohl mit eine Ein-Staaten-Lösung, als auch einer Zwei-Staaten-Lösung zufrieden sei.

    "Trump wäre der beste Vermittler, den es jemals bei Geiselnahmen gegeben hat. Was auch immer den Geiselnehmer und die Geisel glücklich machen würde, es passt für mich“, stellte er sich Trump in ein Megaphon plärrend vor.

    Während die meisten Staatsoberhäupter unsicher seien, wie sie den illegalen Siedlungsbau von Israel ansprechen sollten, sei Trump laut Noah nicht "die meisten". Er sprach Netanyahu einfach direkt darauf an, dass er gerne hätte, den Siedlungsbau etwas zurückzuhalten. "Es tut mir leid, aber Trump ist ein Genie. Niemand hatte jemals daran gedacht, Netanyahu einfach direkt danach zu fragen, den Siedlungsbau zu stoppen." So wie wenn man den Nachbarn darum bitten würde, die Musik leiser zu drehen.

    "Trump ist entweder ein Genie oder der größte Idiot, den die Welt je gesehen hat. Ich frage mich, ob es Trumps Plan ist, so ein unbeholfener Narr zu sein, sodass sich Israel und Palästina in einen Raum zusammen finden und sagen: 'Wir können beide damit übereinstimmen, dass der Typ ein Schwachkopf ist. Wir kümmern uns besser um das Problem, bevor er versucht auszuhelfen'."

  • |Thomas Trescher

    Während die meisten Medien für Donald Trump "fake news" und "dishonest" sind, die New York Times stets mit dem Attribut "failing" bedacht wird, lobt der Präsident gerne den konservativen Sender FOX News. Aber nach Trumps Auftritt gestern reichte es auch dem FOX-Moderator Shephard Smith, er blickte direkt in die Kamera und sagte in Richtung des Präsidenten: "Wir sind keine Deppen".

     

  • |Thomas Trescher

    Patrick Park, der mögliche neue US-Botschafter in Österreich, ist auch in den USA eine große Story, die es (ab 6:30 im Video) nun auch in die Late Show von Stephen Colbert geschafft hat. Trump habe Park ausgewählt, erzählt Colbert, weil "er die Geschichte und Sitten des Landes kennt und die Freundschaft mit der Europäischen Union vertiefen will. Nein, ich scherze nur: Er ist besessen von 'Sound of Music'". Die einzige andere Person, die "Sound of Music" noch besser kennt, sagt Colbert, sei Stephen Bannon, Trumps engster Berater. Das Problem: "Der hält zu den Nazis."

  • |Thomas Trescher

    (17.2.) Ein Nachtrag zur gestrigen Pressekonferenz:

     

     

    Okay, es ist ein Tweet aus dem Jahr 2014, den die Daily Show dankenswerterweise wieder ausgegraben hat. Aber er hat wohl noch nie so gut gepasst wie jetzt.

  • |Michael Andrusio

    Im Netz macht man sich mittlerweile über die "heftige" Art Trumps seinem Gegenüber die Hand zu schütteln lustig. Wie auch dieses Video zeigt:

     

  • |Michael Andrusio

    In der Affäre um die Russland-Kontakte von Vertrauten von Donald Trump wettert der US-Präsident weiter gegen undichte Stellen in Washington. Diese "zwielichtigen Typen" würden zur Strecke gebracht, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das Durchstechen von Geschichten an die Presse sei seit Jahren ein "riesiges Problem" in Washington.

    Die "New York Times" und andere Zeitungen müssten sich entschuldigen, forderte der Präsident. Laut "NYT", die sich auf "vier derzeitige und frühere US-Behördenvertreter" berief, belegen abgefangene Telefonate und Mitschnitte, dass Mitarbeiter aus Trumps Kampagnenteam im Wahlkampfjahr wiederholt mit russischen Geheimdienstlern in Kontakt standen.

    Geheime Informationen würden "wie Zuckerl" von Nachrichtendiensten verteilt, wütete Trump am Donnerstag auf Twitter weiter. Dies sei "sehr unamerikanisch".

  • |Michael Andrusio

    Trump glaubt, er habe von seinem Vorgänger Barack Obama ein Chaos übernommen, das er nun beseitigen müsse. „Ich habe ein Chaos geerbt. Zuhause und im Ausland“, sagte Trump am Donnerstag in Washington vor Journalisten. „Arbeitsplätze verlassen in Strömen unser Land, der Nahe Osten ist ein Desaster“, sagte Trump. Auch die Lage in Nordkorea führte Trump als Beispiel dafür an, welch schwierige Situation auf ihn zugekommen sei.

  • |Michael Andrusio

    US-Präsident Donald Trump hat eine Pressekonferenz für einen massiven Angriff auf die Medien genutzt. Die Medien seien sehr unehrlich, sie arbeiteten nicht im Interesse des amerikanischen Volkes, sagte Trump am Donnerstag in Washington. Die Journalisten verstünden nicht, was die Menschen im Land bewege, sagte er. Sie würden bewusst nicht darüber schreiben, was seine Regierung in den ersten vier Wochen für Erfolge erzielt habe.

  • |Tom Schaffer

    Die Welt hofft, am G20-Gipfel in Bonn und bei der kommenden Sicherheitskonferenz in München einen besseren Eindruck davon zu bekommen, was die Trump-Regierung außenpolitisch erreichen will. Der neue amerikanische Außenminister Rex Tillerson und der russische Amtskollege Sergej Lavrov trafen einander dort zum ersten Mal. Schon davor hatte man einander einiges auszurichten.

    Mehr hier: Russland wirft USA vor, globale Problemlösung zu verzögern

    US Secretary of State Rex Tillerson, Russia's Fore Foto: REUTERS/POOL

  • |Thomas Trescher

    Der Standpunkt bestimmt die Perspektive: "I Love Wikileaks" rief Donald Trump voriges Jahr bei einer Wahlkampfveranstaltung aus. Damals hatte die Enthüllungsplattform gerade die Mails von Hillary Clintons Wahlkampfleiter John Podesta veröffentlicht. Schuld an den Leaks sei die demokratische Partei, die ihre Daten einfach nicht gut genug gesichert hat, meinte er noch kurz vor seiner Angelobung.

    Nun, berichtet die New York Times, habe sich sein Verhältnis zu Leaks gewandelt: Seit er Präsident ist, werden Interna an die Öffentlichkeit gespielt, weit mehr als unter Präsident Obama. Und nun ist Trump empört, wettert jeden Tag auf Twitter über Leaks und erklärt sie zu "Fake News".

  • |Thomas Trescher

    Während Donald Trump im Wahlkampf gerne von Menschen sprach, die "low energy" seien - insbesondere sein damaliger Konkurrent Jeb Bush -, twittert er nun schon von "low life" im Hinblick auf all jene, die Geschichten leaken, also Interna nach außen tragen. Er verspricht, dass sie gefunden werden.

     

  • |Marlene Patsalidis

    Die Macher der US-amerikanischen Satire-Show "The Daily Show" haben Trumps Tweets ein witziges Makeover verpasst. Mit einem eigens programmierten Add-on für die Internet-Browser Chrome und Firefox kann man die Kurzbotschaften des Präsidenten in bunte Kinderschrift konvertieren lassen.

    Das sieht dann so aus:

    2.JPG Foto: Twitter/Donald Trump

     

     

     

    Mehr dazu lesen Sie hier.

  • |Thomas Trescher

    Wie wird man Botschafter? Die Washington Post ist dieser Frage nachgegangen, aufgehängt am Beispiel des möglichen künftigen US-Botschafters in Österreich: Patrick Park, der sich selbst nicht als politische Person sieht, ist seit 18 Jahren ein enger Freund des Präsidenten. Nach seinem Wahlsieg schrieb er ihm eine Nachricht: „Ich möchte dem Land dienen. Gibt es etwas, das ich tun kann?“ Park traf Trump um Weihnachten, er schlug ihm vor, er könnte doch Botschafter werden. Trump antwortete, dass er Park dafür als sehr geeignet empfinden würde. Auch über ein Land haben sich die beiden bereits unterhalten: Österreich. Weil Park Musik studierte, weil der Industriellenerbe Musikeinrichtungen unterstützt und Österreich eine Kulturnation sei. Wie berichtet, gilt Park außerdem als fanatischer Fan von „Sound of Music“. Bestätigt ist allerdings noch nichts, erst drei US-Botschafter sind fix: Nikki Haley als UN-Botschafterin, Terry Branstad für China und David Friedman für Israel.

  • |Jürgen Klatzer

    Es ist der 16. Februar 2017. Auch heute wird Donald Trump wieder twittern. Gespannt warten alle auf seine nächsten 140 Zeichen. Für einige sind sie belustigend, für den Rest nervend. Für Wolfgang Ischinger, dem Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hingegen stellen sie eine Gefahr dar. "Hören sie auf zu twittern, Mr. President", rät Ischinger in der Bild. "Wer so pöbelt wie dieser Präsident das gegenüber Medien, Justiz und eigenen Geheimdiensten tut, der schadet seiner eigenen Berechenbarkeit und seinem Team."

    Zudem übt der Ex-Diplomat Kritik an den Mitarbeitern in Trumps Stab. Das höchste Gut in der Außenpolitik seien Vertrauen und Berechenbarkeit. "Wenn eine Persönlichkeit wie der US-Präsident sich mit Personen umgibt, die das stärken, ist das die halbe Miete", sagte Ischinger. "Wenn man sich aber mit Personen umgibt, deren Auftreten mehr Fragen als Antworten geben, dann gehen Berechenbarkeit und Vertrauen verloren."

  • |Thomas Trescher

    Und wer ist schuld an den Artikeln zur Russland-Verbindung der Trump-Kampagne? Hillary Clinton! Offenbar ist der Wahlkampf für Trump noch immer nicht zu Ende.

     

     

    Auch schuld: Die Geheimdienste, die laut Trump illegale Informationen weitergegeben haben an die "versagende New York Times":

     

  • |Mathias Morscher

    (15.2.) Trump schlägt wieder gegen Medien aus - außer gegen FOX
    Donald Trump und die Medien werden wohl nie Freunde werden. Außer es handelt sich um ein Sender mit dem Namen FOX - der gehört zufällig seinem Spezi und Medienmogul Rupert Murdoch. Denn alle anderen sind "Fake News". Es geht sehr wahrscheinlich um die Causa Flynn und darum, dass das Wahlkampfteam von Trump regelmäßig Kontakt zum Russischen Geheimdienst gehabt haben soll. Mehr dazu hier. Das hat zwar die New York Times aufgedeckt, aber Trump scheint nur TV-Nachrichten konsumiert zu haben.

     

(Agenturen, kurier.at, red.)

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