CLUB 3 Edtstadler über Anti-Korruption, Strache und Beschuldigtenrechte Die ÖVP-Ministerin für EU und Verfassung spricht über beschlagnahmte Handys, mehr Geld bei einem Freispruch und ihren Ärger über den U-Ausschuss.
Doppelinterview Schäuble: "Ohne Zusammenhalt funktioniert Demokratie nicht" Der deutsche CDU-Politiker Wolfgang Schäuble warnt davor, Demokratie für selbstverständlich zu halten: „Sie ist kein Supermarkt, wo man sich einfach bedient“.
Leitartikel Die Regierung ist stabiler, als ihr zugetraut wird Bei der Klausur machten Kanzler Nehammer und Vizekanzler Kogler deutlich, dass die türkis-grüne Bundesregierung die volle Legislaturperiode durchdienen will.
Inland Projekte 2023: Regierung setzt auf schnellere Verfahren und längeres Arbeiten im Alter ÖVP und Grüne wollen "Turbo" bei Energie zünden. Zudem soll es keine geblockte Altersteilzeit mehr geben, Korruption strenger bestraft werden.
Niederösterreich Grüne Krismer nennt Ende des Proporzsystems in NÖ als Koalitionsbedingung Die Spitzenkandidatin der NÖ Grünen will weiterhin, dass künftig Koalitionen über die Zusammensetzung der Landesregierung entscheiden
Österreich „Diese Aggressionen haben manchmal betroffen gemacht“ SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig zieht Bilanz über fünf Jahre Landespolitik.
Politik von Innen Niederösterreichs SPÖ holt sich Hans Peter Doskozil in den Wahlkampf Auftritt mit Spitzenkandidat Franz Schnabl. Parteiinterne Diskussionen um Rendi-Wagners ZiB 2-Interview.
Leitartikel Wie St. Pölten diesmal Wien verändert Noch nie zuvor war die Niederösterreich-Wahl von so großer bundespolitischer Bedeutung wie diesmal. Nicht nur für die ÖVP.
Inland Mikl-Leitner will auch Freiheitsstrafen für Klimakleber Derzeit können Aktivisten nur wegen Verwaltungsübertretungen belangt werden.
Inland Auf welche Experten ÖVP und Grüne bei der Regierungsklausur setzen Bei der Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner sollen ÖVP und Grüne "Wissensstände synchronisieren".
Niederösterreich Landtagswahl in NÖ: Neos-Ziel ist ein viertes Mandat Die pinke Spitzenkandidatin Indra Collini über den Wahlkampf, ihre Ziele und Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP.
Analyse Warum die NÖ-Wahl diesmal so besonders ist Am 29. Jänner geht es nicht nur um die Landesregierung in St. Pölten, sondern auch um den Kanzler.
Niederösterreich S8: Eine Region kämpft um Termin bei Ministerin Gewessler Wieder heftige Kritik, weil die Schnellstraßen-Projekte S1 und S8 nicht umgesetzt werden. Marchfeld-Bürgermeister wollen den Protest direkt mit der Verkehrsministerin besprechen
Interview Karner beharrt auf Schengen-Veto: "Will keinen faulen Kompromiss" Der ÖVP-Innenminister über die Forderungen, die die EU erfüllen muss, damit das Schengen-Veto fallen gelassen wird.
Inland Welche Themen 2023 die Innenpolitik bestimmen werden 2023 wird in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg gewählt. Für die türkis-grüne Bundesregierung wird entscheidend sein, wie Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner abschneidet.
Meinung Der stille Triumph des Johannes Rauch Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat sich im Herbst vom Corona-Alarmismus nicht anstecken lassen. Die Entwicklung gibt ihm im Nachhinein recht.
Inland Hilfe gegen Langzeitarbeitslosigkeit: Die Welt schaut auf Gramatneusiedl Projekt Magma. Großes und internationales Interesse an einer neuartigen Jobgarantie.
