Auf welche Experten ÖVP und Grüne bei der Regierungsklausur setzen
© Kurier / Franz Gruber
Bei der Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner sollen ÖVP und Grüne "Wissensstände synchronisieren".
"Stärker aus der Krise" will die türkis-grüne Regierung hervorgehen und begibt sich am 10. und 11. Jänner in Klausur. Es ist die erste Regierungsklausur von Karl Nehammer als ÖVP-Chef und Kanzler an der Seite von Vizekanzler Werner Kogler.
Während am zweiten Tag der Klausur ein Ministerrat inklusive anschließender Pressekonferenz geplant ist, findet der erste Tag nicht medienöffentlich und hinter verschlossenen Türen im Hotel Schloss Mauerbach statt.
Begleitet wird die Klausur laut einem dem KURIER vorliegenden dreiseitigen Papier von "Edelweiss Consulting", einer in Wien ansässigen Agentur, die laut Website "Strategiebegleitung, Organisations- und Personalentwicklungen" anbietet.
Die "Kernelemente der Klausur" sind laut dem Papier "Jahresausblick", "Synchronisation der Wissensstände" und "strategischer Ausblick und gemeinsame Reflexion".
"Zielsetzung" sei es, "einen Jahresausblick" zu geben, "Arbeitsschwerpunkte der einzelnen Ressorts" vorzustellen - "mit der Möglichkeit einer ersten Abstimmung innerhalb der Bundesregierung" und "Leuchtturm-Projekte" darzustellen.
Die Koalition will nicht nur "stärker aus der Krise" hervorgehen, sondern "Lehren aus der Krise" ziehen, wie es auf KURIER-Nachfrage seitens des Bundeskanzleramtes heißt. Unterstützen sollen dabei drei Referate.
Die drei Experten aus dem Bereich Wirtschaft, Energie und Geopolitik seien "bewusst ausgesucht", so das Bundeskanzleramt.
Wirtschaftswissenschafter und Ex-WIFO-Chef Christoph Badelt soll am Dienstag gen 14 Uhr den Anfang machen und das Thema "Finanzen/Wirtschaft" beleuchten. Ihm folgt Verbund-Vorstand Michael Strugl, der einen Ausblick zum Themenfeld "Energie" geben soll.
Als letzter externer Redner ist Arnold Kammel angeführt. Er ist seit Juli 2022 Generalsekretär im Verteidigungsministerium von Klaudia Tanner und habe, so das Kanzleramt, eine "geopolitische Expertise".
Welche "Leuchtturmprojekte" ÖVP und Grüne am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentieren werden - darüber herrscht koalitionsintern laut KURIER-Recherchen noch "Uneinigkeit", zudem gebe es "Gesprächsbedarf".
Die Regierungsmitglieder sollen am ersten Tag der Klausur in einem sogenannten "Marktplatzsetting" jeweils ihre Arbeitsschwerpunkte den anderen Ressorts vorstellen.
Am Montag trifft sich die Volkspartei zur internen Klausur nach den Weihnachtsferien, um erste Themenfelder abzustecken. Zudem wird Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ihren Wahlkampfauftakt begehen. Unterstützt vom Kanzler, wie es heißt.
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