Politik von innen ÖVP-Justizsprecherin Steinacker zieht sich aus der Politik zurück Michael Spindelegger holte Michaela Steinacker 2013 für die ÖVP ins Parlament. Im Herbst wird sie nun nicht mehr kandidieren. Martin Gebhart 28.03.2024
Leitartikel Salzburg: Eine dunkelrote Warnung In der Stichwahl hingen die politischen Trauben für KPÖ-Kandidat Dankl doch zu hoch. Ein Weckruf sollte das Ergebnis aber dennoch sein. Martin Gebhart 24.03.2024
Interview Drexler: "Das Klima zwischen ÖVP und SPÖ ist vergiftet" Der steirische ÖVP-Landeshauptmann sieht in einem Neubeginn der schwarz-roten Beziehungen im Bund eine große Chance. Und zweifelt an einer neuerlichen Koalition mit den Grünen. Martin Gebhart 24.03.2024
Inland Politische Bombe: EU-Naturschutzgesetz vor dem Fall, keine Mehrheit im Rat Obwohl es eine Einigung zum Gesetz zur Wiederherstellung der Natur gab, wollen nun ausreichend viele Staaten ihre Zustimmung verweigern. Für die EU ist das aus mehreren Gründen ein Desaster Bernhard Gaul und Martin Gebhart
Leitartikel Die EU-Asylpolitik ist zu langsam Die EU schließt mit Ägypten eine Partnerschaft, um illegale Migration zu verhindern. Dieser Schritt kommt leider viel zu spät Martin Gebhart 16.03.2024
Ausland Migrations-Deal zwischen EU und Ägypten wird am Sonntag fixiert Kanzler Karl Nehammer ist gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni bei Präsident Abdel Fattah al-Sisi in Kairo. Martin Gebhart 16.03.2024
Inland "Der Staat braucht notwendige Strenge", sagt der Innenminister Gerhard Karner im Interview über mit Messern bewaffnete Jugendbanden, die Ausweisung von russischen Diplomaten und das Schweigen der grünen Justizministerin. Martin Gebhart 16.03.2024
Leitartikel Brüssel dreht die Gasheizung ab Die EU hat mit dem Verbot von Gas-heizungen ein heißes Wahlkampfthema serviert. Schmecken wird es nur den Rechtspopulisten Martin Gebhart 13.03.2024
Leitartikel Ohne Schaum vor dem Mund Die ersten Befragungen im neuen U-Ausschuss waren für Schlagzeilen nicht wirklich geeignet. Das ist gut so. Martin Gebhart 09.03.2024
Transparenz ÖVP will Finanz-Striptease der NGOs Bei den Türkisen liegt noch immer das Ansinnen in der Schublade, dass NGOs genauso wie Parteien ihre Geldflüsse offenlegen sollen. Martin Gebhart 09.03.2024
Politik von innen EU-Verbot des Verbrennermotors: Für ÖVP ist das wie Prohibition EU-Mandatar Lukas Mandl (ÖVP) sieht die Rolle von Ursula von der Leyen kritisch. Vor allem wegen der "Verbotskultur" der EU-Kommission. Martin Gebhart 08.03.2024
Politik von innen Niederösterreich: ÖVP-Überraschungskandidat für Nationalratswahl Die niederösterreichische ÖVP-Landesliste sorgt für eine Überraschung: Harald Servus vor Mandataren wie Hanger & Co platziert. Martin Gebhart 08.03.2024
Leitartikel Regieren ohne Schmerzgrenzen Die Belastbarkeit der türkis-grünen Koalition ist bemerkenswert. Jede andere Konstellation wäre wohl schon längst zerbrochen. Martin Gebhart 02.03.2024
Inland SPÖ-Chef Babler: "Von Festungen bleiben nur Ruinen" Der SPÖ-Chef über die nicht aufhörenden internen Querschüsse, sein Verhältnis zur Wirtschaft, schwache Umfragewerte und die Koalitionsfähigkeit der FPÖ. Martin Gebhart und Josef Gebhard
Politik am Montag Warum die Neuwahlstrategen in der Regierung keinen Erfolg hatten Die Achse zwischen dem türkisen Kanzler und seinem grünen Vizekanzler war stärker als die Neuwahlwünsche einiger Regierungskreise. Martin Gebhart 26.02.2024
Interview Westenthaler: "Es gibt nichts mehr zum Lachen im ORF" Die FPÖ schickt den ehemals blauen und orangen Ex-Politiker Peter Westenthaler in den ORF-Stiftungsrat. Der will dort gehörig umrühren, wie er im Interview mit dem KURIER sagt. Martin Gebhart 25.02.2024
Kommentar Ohne Kogler geht’s nicht Koglers Position an der Spitze der Grünen ist gefestigter denn je. Martin Gebhart 24.02.2024
