Da kam Sobotka nicht an jenen Ereignissen vorbei, die zuletzt im Bereich der Universitäten für negative Schlagzeilen gesorgt hatten. An der Spitze jene Kundgebung in der Uni für angewandte Kunst, bei der die Gräueltaten der Hamas in Israel negiert und jüdische Studenten attackiert wurden. Nach Auffassung des Nationalratspräsidenten hat die Uniführung „einigermaßen spät“ reagiert. Und: „Die Rektorenkonferenz hat sich bis jetzt nicht ordentlich artikuliert.“
➤ Antisemitismus an Unis: Der fehlende Aufschrei
Antisemitismus-Studie
Er sieht überhaupt die Universitäten in der Pflicht, das Thema Antisemitismus aktiv anzusprechen und nicht nur „in reaktiver Form“ zu reagieren. Das Parlament selbst werde den Kampf gegen den Antisemitismus jedenfalls weiter schärfen. Im kommenden Jahr ist ein aktueller Antisemitismusreport geplant. Aus den bisherigen Datensätzen soll eine Studie erarbeitet werden, die sich vor allem mit dem Antisemitismus im urbanen Raum beschäftigt.
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Gegenüber dem KURIER stellte sich Oliver Vitouch, Präsident der Österreichischen Universitätenkonferenz (Uniko), nun dieser Debatte. „Im Zusammenhang mit Antisemitismus liegt auf der Hand, wir sind nicht irgendein Land, es gibt diesbezüglich eine schwere historische Schuld, und deswegen ist Österreich in einer besonderen Lage“, so sein grundsätzliches Statement. Zu den „vereinzelten Ausfällen“ verwies Vitouch auf ein Statement auf der Uniko-Homepage: „Die Universitäten sehen mit großer Betroffenheit, dass die Gewalt im Nahen Osten auch in Österreich ein Anschwellen des Antisemitismus nach sich zieht. Es ist inakzeptabel, dass sich jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger zunehmend bedroht fühlen müssen und jüdische Einrichtungen erneut Ziel von Schmähung und Schändung sind.“
Das zeige auch das Projekt erinnern.at, zu dem die Universitäten vielfältig beitragen würden. Dazu wurde auch im Oktober ein Kooperationsabkommen mit der Shoah Foundation abgeschlossen, die an der University of Southern California angesiedelt ist. Nach dem Vorfall in der Angewandten sei außerdem intern ein schriftlicher Appell an alle Rektoren ergangen, die ohnehin praktizierte Wachsamkeit nochmals zu erhöhen und solche Aktionen künftig zu unterbinden.
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Regeln für Plattformen
2024 will sich das Parlament auch mit den Sozialen Netzwerken beschäftigen. Da brauche man eine Regulierung. „Sie müssten wie klassische Online-Medien behandelt werden. Mit einem Redaktionsprinzip oder mit Herausgeberverantwortung.“ Dazu soll es im Februar eine große Veranstaltung geben.
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