Gesundheitssystem: Forscher orten Schwächen in Qualitätssicherung
© APA/HELMUT FOHRINGERDen hausbesuchenden Arzt gibt immer noch, aber nicht mehr lange - das ist durchaus zu befürchten.
Coronavirus-Ausbruch zeigt Schwachstellen bei Datenqualität und Transparenz auf.
Wie es um die Erhebung von und den Zugang zu Gesundheitsdaten bestellt ist, wurde nicht zuletzt im Zuge der Corona-Pandemie zu einem großen Thema in Österreich. Ein Team an der Uni Innsbruck setzt sich bereits seit 2018 mit der Qualitätsmessung im heimischen Gesundheitswesen auseinander. Im Rahmen des Projekts offenbarten sich auch Schwächen etwa hinsichtlich Datenqualität und Transparenz.
Datenlücken
Vermutlich noch nie haben sich derart viele Menschen so intensiv mit Daten aus dem österreichischen Gesundheitswesen auseinandergesetzt wie in den vergangenen Wochen und Monaten. Dabei offenbarten sich auch Datenlücken bzw. Ressentiments bezüglich der Veröffentlichung von Informationen mit Bezug auf die Covid-19-Krise. Dies veranlasste u.a. eine Gruppe namhafter Forscher aus dem Gesundheitsbereich, den Zugang zu Daten in einem Offenen Brief an das Gesundheitsministerium einzufordern. Nun werde an einer Lösung gearbeitet, versicherte daraufhin das Ministerium.
Unabhängig von dieser aktuellen Diskussion arbeitet das Team um die Wirtschaftswissenschafter Silvia Jordan und Albrecht Becker bereits seit eineinhalb Jahren in einem vom Wissenschaftsfonds FWF geförderten Projekt an Fragen zu Qualitätsmessung und -sicherung im Gesundheitssystem. Im Zentrum ihres Interesses steht das A-IQI-Systems (Austrian Inpatient Quality Indicators) in dessen Rahmen aus routinemäßig im Zuge der Leistungsorientierten Krankenhausfinanzierung (LKF) gemeldeten Daten etwa zur Aufenthaltsdauer im Spital oder auf Intensivstationen, erneuten Operationen oder Wiederaufnahmen in der Klinik Rückschlüsse auf die Qualität der in den Anstalten geleistete Arbeit gezogen werden.
Historisch betrachtet, genieße das Thema im heimischen Gesundheitswesen keinen großen Stellenwert, sagte Jordan im Gespräch mit der APA. Das zeige sich etwa im Vergleich zu den USA oder Großbritannien, aber auch in Deutschland werden solche Daten hinsichtlich der Krankheitsbilder detaillierter erhoben und ausgewertet. Das führe etwa dazu, dass Mortalitätsraten zwischen Österreich und Deutschland mitunter nicht vergleichbar sind. Österreichische Experten könnten bei der Analyse mit den Daten - so sie denn darauf zugreifen können - wenig anfangen, "weil sie zu grob sind".
Ampelsystem
Die Krankenhäuser selbst erhalten Rückmeldungen aus dem A-IQI-System nach einem Ampelsystem, mit dem sie pro Indikator im Vergleich zum Österreich-Durchschnitt verortet werden. Wenn die Ampel in einem Bereich rot aufleuchtet, also etwa der Anteil an Herzinfarktpatienten besonders groß ist, die nach einem Eingriff nochmals operiert werden müssen, müssen die Einrichtungen dies zunächst erklären und Vorschläge zur Verbesserung machen. In besonderen Fällen geschieht das in einem zweiten Schritt im Rahmen eines sogenannten Peer Reviews in Zusammenarbeit mit Fachkollegen von anderen Häusern. Eine Erkenntnis aus dem Projekt bisher sei auch, dass dieses System in den Spitälern oft nicht flächendeckend bekannt ist, es aufgrund des Charakters einer "Leistungsmessung" eher abgelehnt wird und defensive Haltungen auslöst. "Das ist aber definitiv nicht, was man vom Ministerium hört", sagte Jordan.
Jene Daten, die etwa in den alljährlichen A-IQI-Bericht des Gesundheitsministeriums einfließen, kämen Patienten bisher kaum zugute, was auch von Patientenvertretern immer wieder bemängelt werde. Auf der Website www.kliniksuche.at lässt sich aber beispielsweise zumindest nachvollziehen, wie oft eine bestimmte Behandlung an einem bestimmten Haus durchgeführt wird. Mortalitäts- oder Komplikationsraten finden sich dort jedoch nicht. "Hier gibt es aber auch Argumente dafür und dagegen. Ich würde es auch nicht uneingeschränkt befürworten, alle Daten zu veröffentlichen", betonte Jordan.
Abseits der Fragen zur Transparenz wurden im Rahmen der Untersuchungen durchaus kritische Stimmen laut, die diesem Qualitätssicherungssystem insgesamt eher Alibicharakter attestieren und Akteuren den Willen zur Veränderung absprechen. Vielfach sei auch zu bemerken, dass unterschiedliche Akteure im Gesundheitssystem zwar "recht starke Meinungen haben", aber wenig miteinander sprechen, sagte Jordan. Hier würden Lernmöglichkeiten vielfach nicht genutzt.
Solche Limitierungen treten im Umgang mit dem neuen Coronavirus mitunter stärker hervor. Die aktuelle Situation und die Aufarbeitung des Geschehens könne aber auch eine Chance für Verbesserungen sein, so die Wissenschafterin. Gerade die dramatisch gestiegene Aufmerksamkeit seitens der Wissenschaft könne etwas bewegen. "Die Fragen sind hier sicher lauter geworden", so Jordan, die etwa Möglichkeiten zum wissenschaftlichen Mitverfolgen von Patientenströmen über das Gesundheitssystem als interessanten Ansatzpunkt nannte. Was zum Beispiel mit jemandem passiert, der eine schwere Covid-19-Erkrankung überstanden hat, sowie längerfristig Analysen zu den Auswirkungen von Vorerkrankungen oder zur Einnahme von Medikamenten "wird mit den momentanen Daten einfach nicht abgebildet. Das gilt aber auch für andere Krankheitsbilder, wo das wichtig wäre".
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Live: Neue Entwicklungen in der Corona-Krise
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Australien: Soldaten werden nach Melbourne geschickt
Die australische Regierung entsendet rund tausend Soldaten in die Millionenmetropole Melbourne. Bis zu 850 von ihnen sollten kontrollieren, ob aus dem Ausland eingetroffene Reisende die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne einhalten, teilte Verteidigungsministerin Linda Reynolds am Donnerstag mit.
Weitere 200 Soldaten sollen nach ihren Angaben logistische und medizinische Unterstützung von Coronavirus-Testeinrichtungen leisten. Eine deutliche Zunahme der Coronavirus-Neuinfektionen im Bundesstaat Victoria hat in Australien große Besorgnisse ausgelöst. Die meisten davon traten in der Regionalhauptstadt Melbourne auf. Die Behörden in Victoria verzeichneten in den vergangenen Tagen knapp 150 neue Infektionsfälle.
Viele der Neuinfektionen in Melbourne - der nach Sydney zweitgrößten Stadt des Landes - stehen offenbar im Zusammenhang mit einem Hotel, in dem aus dem Ausland zurückgekehrte Australier unter Quarantäne gestellt waren. Auch ein Bekleidungsgeschäft im Norden der Stadt zählt zu den neuen Infektionsherden.
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Guten Morgen
Kollege Oberascher und ich wünschen Ihnen einen wunderschönen guten Morgen. Wir begleiten Sie hier heute mit den wichtigsten Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie durch den Tag.
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Neuinfektionen in USA auf Tageshöchstwert seit April
Die USA haben einen weiteren Höchststand an Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Am Dienstag wurden rund 34.700 neue Infektionen nachgewiesen - der höchste Stand seit Ende April und der dritthöchste Tageswert seit Beginn der Pandemie, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervorgeht.
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WHO erwartet zehn Millionen Infektionen bis kommende Woche
Die Zahl der weltweit registrierten Corona-Infektionen wird nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation in der kommenden Woche die Schwelle von zehn Millionen überschreiten. Während des ersten Monats der Pandemie seien der WHO weniger als 10.000 Fälle gemeldet worden, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch.
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Kalifornien: Starker Anmstieg von Coronavirus-Fällen
Der bevölkerungsreichste US-Staat Kalifornien verzeichnet einen starken Anstieg von Coronavirus-Fällen. Gouverneur Gavin Newsom sprach am Mittwoch von 7149 neuen Fällen, die am Dienstag aufgetreten seien. In den letzten 14 Tagen habe die Belegung der Krankenhäuser mit Covid-19-Patienten um fast 30 Prozent zugenommen. „Wir gefährden das Leben vom Menschen“, warnte Newsom und rief die knapp 40 Millionen Einwohner auf, wenn möglich Zuhause zu bleiben, Abstand zu halten und Masken zu tragen.
Zur Eindämmung des Coronavirus hatte Newsom vorige Woche eine Maskenpflicht angeordnet.
In dem Westküstenstaat sind nach Informationen vom Mittwoch über 190 000 Infektionen mit Sars-CoV-2 nachgewiesen, es starben bislang in Kalifornien mehr als 5600 Menschen. -
Präsident von Honduras schwer krank
Knapp eine Woche nach seiner Aufnahme in ein Krankenhaus ist dem an Covid-19 erkrankten Präsidenten von Honduras Sauerstoff zugeführt worden. Eine radiologische Untersuchung des Staats- und Regierungschefs, Juan Orlando Hernández (51) hatte eine Verschlimmerung seiner Lungenentzündung ergeben, wie das Präsidialamt mitteilte. Auch habe der Verdacht auf eine Venenentzündung bestanden, woraufhin ihm ein neuer intravenöser Zugang gelegt worden sei. Nach einer Sauerstoffbehandlung am Dienstag habe sich sein Zustand deutlich verbessert - Hernández habe weder Fieber noch Atemschwierigkeiten, und die Entzündung sei zurückgegangen.
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17 Mitarbeiter von Dönerfleischproduzent positiv getestet
Bei einer Dönerfleischproduktion in Moers bei Duisburg sind 17 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das berichtete der Kreis Wesel am Mittwoch. Insgesamt habe der Betrieb 275 Mitarbeiter. Die Infizierten seien in Quarantäne, das gelte vorsorglich auch für 43 weitere Personen.
Am Mittwoch seien nun alle anwesenden Mitarbeiter des Dönerproduzenten getestet worden, so der Kreis. Die Ergebnisse lagen zunächst noch nicht vor. Der Betrieb wurde vorläufig geschlossen. Einige wenige Mitarbeiter dürften aber in den kommenden Tagen noch unter Auflagen „bereits angelieferte Frischware weiterverarbeiten, um zu vermeiden, dass diese verdirbt“, so der Kreis. Der Betrieb habe ein „hervorragendes Hygienekonzept“. Es gebe keine Werkverträge oder Mitarbeiter, die in Sammelunterkünften lebten.
Die 17 infizierten Mitarbeiter waren nachträglich untersucht worden, nachdem das NRW-Gesundheitsministerium im Mai eine Reihentestung bei allen Schlachtbetrieben im Bundesland angeordnet hatte. Nun seien nochmals die Mitarbeiter getestet worden, die damals unter anderem wegen Urlaub oder Kurzarbeit nicht konnten. -
Minderheiten häufiger von Lockdown-Maßnahmen betroffen
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vor unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen gegen Minderheiten in der Coronavirus-Pandemie in Europa gewarnt. Einem Bericht zufolge, stellten die Menschenrechtsaktivisten in zwölf europäischen Ländern überproportionale Gewalt, diskriminierende Personenkontrollen, Quarantänemaßnahmen und Geldstrafen gegen Minderheiten fest.
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Deutschland: R-Werte sinken deutlich
Trotz zuletzt einiger großer Corona-Ausbrüche hat sich das Infektionsgeschehen in Deutschland wieder etwas beruhigt. Innerhalb von 24 Stunden meldeten die lokalen Behörden dem Robert Koch-Institut (RKI) 587 Corona-Infektionen. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 191 449 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am frühen Mittwochmorgen mitteilte (Datenstand 24.06., 0.00 Uhr). Die sogenannten R-Werte, die Aufschluss über das Infektionsgeschehen geben, sanken nach dem deutlichen Anstieg der vergangenen Tage wieder deutlich.
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Salzburg-Cluster: Mittlerweile 20 Infizierte
Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen aus dem Salzburg-Cluster ist am Mittwoch um drei auf nunmehr 20 gestiegen, teilte die Stadt Salzburg am Nachmittag in einer Aussendung mit. Bei den drei Neuinfizierten handelt es sich um zwei Familienmitglieder bereits positiv getesteter Personen und einen Lokalbesucher. Sie alle gehören zu den bereits abgesonderten Kontaktpersonen.
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Weitere Infizierte in Linzer Schulen
In Linzer Schulen sind weitere Personen positiv auf Covid-19 getestet worden. Das berichtete der Krisenstab Mittwochnachmittag.
Demnach ist in einer Volksschule eine Lehrkraft betroffen. Es bestehe eine Verbindung zum am Montag bekannt gewordenen Fall einer positiv getesteten Schülerin. Das Kontaktpersonenmanagement laufe. Die Schüler und Lehrer der Klasse wurden bereits abgesondert und werden getestet. Darüber hinaus wurde in einem Gymnasium ein Schüler positiv getestet. Auch dort befinden sich die Kontaktpersonen in Quarantäne und werden getestet.
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Weihnachtsbäume bekamen während der Corona-Krise Guinness serviert
Viele Weihnachtsbäume sind während der Corona-Krise mit Guinness aufgepäppelt worden. Damit hat die irische Brauerei auf umweltfreundliche Weise riesige Mengen des Getränks entsorgt, die Pubs wegen der Schließung während der Pandemie zurückgehen ließen. Auch Weiden-Plantagen wurden nach Angaben des Unternehmens mit den Nährstoffen im Guinness versorgt. Sogar für die Produktion von Biogas wurden die Zutaten verwendet.
Hunderttausende Fässer seien zurückgegeben worden, zitierte die britische Nachrichtenagentur PA am Mittwoch einen Brauerei-Vertreter. "Wenn ich das alles zusammenzählen würde, könnte ich heulen." Auch in britischen Pubs strömt Guinness normalerweise in großen Mengen. In England dürfen die Gasthäuser unter Auflagen ab 4. Juli wieder öffnen.
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Sarah Wiener "schockiert" über Tönnies Fleischfabrik
Zum Corona-Ausbruch bei Tönnies in Nordrhein-Westfalen hat Fernsehköchin und EU-Abgeordnete Sarah Wiener (Grüne) am Mittwoch auf Facebook gepostet, dass dieser ein unappetitliches, tierleid-erzeugendes und ressourcenvernichtendes Agrosystem zeige, das "menschenverachtend und ungerecht" sei. Es brauche mobile, kleine Schlachtereien, "Weideschuss" und Milliarden für eine "Transformation zum Guten".
"Nehmen wir doch die vielen Corona-Milliarden für eine echte Transformation zum Guten", schrieb die in Deutschland tätige österreichische EU-Politikerin. Jetzt sei die Zeit und die Möglichkeit, andere Strukturen aufzubauen, sie sei "schockiert" über die Zustände in der deutschen Fleischfabrik. "Wir müssen dezentrale kleine Schlachtereien fördern, den Weideschuss und mobile Schlachtstellen unterstützen. Niemand will Fleisch essen, das auf Leid und Zwang aufbaut." Zu Wieners Unternehmen gehören Restaurants sowie ein Bauernhof in Brandenburg in der Nähe von Berlin.
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Grenzöffnung: Slowenien und Kroatien mit neuen Einschränkungen
Slowenien und Kroatien verschärfen ihre Corona-Maßnahmen sowie Einreisebestimmungen für weitere Länder, in denen sich die epidemiologische Lage verschlechtert hat. Ab Donnerstag gilt in Slowenien die 14-tägige Quarantänepflicht auch für Einreisende aus Portugal und Albanien. Kroatien führt die verpflichtende Selbstisolierung für die Einreise aus Bosnien, Serbien, Nordmazedonien und Kosovo ein.
Die slowenische Regierung hat dazu Luxemburg und Montenegro von der Liste der epidemiologisch sicheren Ländern gestrichen, für die es keine Einreisebeschränkungen gibt. Außerdem wurde erneut die Maskenpflicht und verpflichtende Desinfektion der Hände in geschlossenen öffentlichen Räumen und öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt.
Die Maskenpflicht sei beschlossen worden, nachdem in den letzten Tagen die Neuinfektionen zugenommen haben, sagte der Gesundheitsminister Tomaz Gantar bei einer Pressekonferenz. Bereits in Vergangenheit hätten Masken positiv beigetragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen, betonte er. Ljubljana erwägt erneut eine Corona-Warn-App, um mögliche Kontakte mit Infizierten nachverfolgen und Quarantänepflicht kontrollieren zu können. Frühere derartige Pläne sind bei der Öffentlichkeit auf Widerstand gestoßen. In Slowenien wurden zuletzt sieben Neuinfektionen (Stand am Dienstag) bestätigt, insgesamt gibt es somit 1.541 bestätigte Fälle.
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Coronahilfen: EU-Kommission plant 344 Milliarden Euro für 2021 ein
Aus dem geplanten 750-Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise in der EU könnten im kommenden Jahr bereits 344 Milliarden Euro genutzt werden. Das geht aus am Mittwoch vorlegten Vorschlägen der EU-Kommission zum europäischen Gemeinschaftshaushalt 2021 hervor. Demnach sollen 211 Milliarden Euro in Form von nicht zurückzahlbaren Zuschüssen und 133 Milliarden in Form von Krediten zur Verfügung stehen. Der reguläre EU-Haushalt des Jahres 2021 soll nach dem Vorschlag der Brüsseler Behörde Zahlungsverpflichtungen in Höhe von 166,7 Milliarden Euro ermöglichen. Im Vergleich zum Haushalt 2020 entspricht dies einem Minus von 9,7 Prozent. Für die effektiven Auszahlungen in 2021 sieht die Kommission 163,5 Milliarden Euro vor (+ 0,8 Prozent).
Ob die Budgetvorschläge der Kommission eine Chance auf Verwirklichung haben, wird sich voraussichtlich bei einem EU-Sondergipfel am 17. und 18. Juli zeigen. Dann wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten über den EU-Finanzrahmen 2021-2027 sowie über den Kommissionsvorschlag für das 750-Milliarden-Aufbauprogramm beraten. Ohne die Zustimmung der Mitgliedstaaten und das Einverständnis des EU-Parlaments können die Planungen der EU-Kommission nicht umgesetzt werden.
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Iran: Nach Lockerungen steigt die Zahl der Neuinfektionen wieder an
Im Iran sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums fast 10.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. In den vergangenen 24 Stunden seien 133 Corona-Patienten ums Leben gekommen, sagte Ministeriumssprecherin Sima Lari am Mittwoch im Staatsfernsehen. Im selben Zeitraum habe es mehr als 2.500 Neuinfektionen gegeben.
Damit liege die Zahl der Todesopfer aktuell bei 9.996 und die der Infizierten bei 212.501. Nach einem zwischenzeitlichen Rückgang der Infektionen Ende Mai hat der Iran die Anti-Corona-Maßnahmen gelockert. In fast allen Branchen wurde seitdem die Arbeit wieder erlaubt. Nach Ansicht von Experten ist dies der Hauptgrund für den erneuten Anstieg der Fallzahlen. Die Lockerungen haben laut Gesundheitsministerium außerdem dazu geführt, dass nur noch zehn Prozent der Bevölkerung die Hygienevorschriften ernst nehmen. Das Ministerium plant nun die Einführung einer Maskenpflicht.
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Corona-Ausbruch bei Tönnies: Ergebnisse über Verbreitung in Gütersloh am Sonntag erwartet
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will mit Massentests in den Kreisen Gütersloh und Warendorf bis Ende der Woche Erkenntnisse über die Verbreitung des Coronavirus erhalten. Bis Ende der Woche wolle man wissen, „ob das Virus in andere Teile der Bevölkerung übergesprungen ist“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag zum Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fleischfabrik in Rheda-Wiedenbrück. Rund 900 Polizisten in beiden Kreisen unterstützen nach Angaben des Ministers die Behörden bei der Durchsetzung der Quarantäne der rund 7000 betroffenen Tönnies-Beschäftigen.
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121 in Reichenau Getestete wiesen Antikörper auf
Bei den Corona-Untersuchungen in Reichenau a. d. Rax (Bezirk Neunkirchen) am Wochenende wurden bei 121 der 1.874 getesteten Personen Antikörper nachgewiesen, das entspricht einem Wert von 6,5 Prozent. Die weitere epidemiologische Auswertung obliege der Wissenschaft, Ergebnisse sollen in zwei Monaten vorliegen, kündigte Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) am Mittwoch an.
Zum Antikörpertest aufgerufen waren am Wochenende die Hauptwohnsitzer der Marktgemeinde. "Gemeinsam mit den Ergebnissen aus dem noch folgenden Termin für Zweitwohnsitzer werden wir damit wichtige Erkenntnisse über die Infektionslage in der Region in den Händen halten", kündigte Königsberger-Ludwig an.
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Putin feierte trotz Warnung der WHO die größte Militärparade in der russischen Geschichte
Mehr als 13.000 Soldaten marschierten in Parade-Uniform bei Bilderbuch-Wetter auf dem Roten Platz zu Live-Musik eines Militärorchesters auf. Auf der Tribüne nahm ein sichtlich zufriedener Kremlchef im Beisein von Kriegsveteranen und internationalen Gästen die bombastische Waffenschau ab.
In Moskau wurde zuvor heftig über den Sinn der Parade in Zeiten der Corona-Pandemie diskutiert. Die Weltgesundheitsorganisation warnte vor dem Infektionsrisiko bei Massenveranstaltungen. Viele russische Städte sagten die Paraden wegen der Gefahr ab. Auch die meisten eingeladenen ausländischen Gäste blieben fern. Der kirgisische Präsident Sooronbaj Scheenbekow landete zwar in Moskau, kam aber nicht zur Feier, weil es zwei Corona-Fälle in seiner Delegation gab.
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Corona katapultierte Hälfte der Menschen ins Home-Office
Während des nationalen Shutdown zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind viele Arbeitsplätze schlagartig in die eigenen vier Wände verlegt worden. Das schuf zwar ein Gefühl von Sicherheit vor Ansteckung, aber auch gravierende Probleme. Vor allem bei Eltern mit schulpflichtigen Kindern stieg der Stress enorm, wie aus dem aktuellen Arbeitsklima Index der Arbeiterkammer Oberösterreich hervorgeht.
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Wiener Gemeinderat fordert Amnestie für bestimmte Corona-Strafen
Der Wiener Gemeinderat verabschiedet heute einen von den Regierungsparteien SPÖ und Grünen eingebrachten Resolutionsantrag, in dem die türkis-grüne Bundesregierung angehalten wird, eine Amnestie für bestimmte Corona-Strafen zu erlassen. Eine Sprecherin des SPÖ-Rathausklubs betonte, dass keine General-Amnestie gefordert wird.
Konkret umfasst der Antrag all jene, die eine Verwaltungsstrafe für das Betreten öffentlicher Orte bekommen haben, um zu privaten Räumlichkeiten zu kommen. "Für diese Strafen gibt es keine Rechtsgrundlage", verwies die SPÖ-Rathausklub-Sprecherin auf eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Wien. Betroffen vom Antrag sind alle bereits rechtskräftig verhängten Verwaltungsstrafen in diesem Zusammenhang: "Das heißt in der Praxis, es müssten alle rückabgewickelt werden." Um Missverständnisse auszuräumen, stellte die Sprecherin klar: "Es handelt sich um keine General-Amnestie."
Im eingereichten Resolutionsantrag wird das Ansinnen unter anderem folgendermaßen argumentiert: "Die Tatsache, dass zahlreiche Personen in Österreich zum Teil ohne schuldhaftes Verhalten, zum Teil auch aufgrund sehr geringen Unrechtsgehaltes hohe Strafen erhalten haben, macht eine Amnestie oder ein sonst geeignetes Vorgehen sinnvoll. Ein koordiniertes einheitliches Vorgehen in ganz Österreich würde Rechtssicherheit schaffen." Auch die Oppositionsparteien FPÖ und NEOS haben bereits kundgetan, dem Ansinnen zuzustimmen.
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Pop-Branche übt scharfe Kritik an neuen Lockerungen
Wenig Freude haben Veranstalter von Pop-Konzerten mit den für Herbst in Aussicht gestellten Veranstaltungslockerungen der Bundesregierung. "Für uns ist das eine völlige Fehlentscheidung", meinte Ewald Tatar von Barracuda Music, verantwortlich für Konzerte und Festivals wie das Nova Rock. Zentrales Problem sei, dass sich die neuen Möglichkeiten weiterhin nur auf Sitzplatzveranstaltungen beziehen. "Das gibt für uns keinerlei Planungssicherheit her", bekräftigte Tatar im Gespräch mit der APA. "Es ist ein absoluter Schwachsinn, was man da in unsere Richtung entschieden hat", verwies er auf die Besuchergrenzen von 5.000 indoor respektive 10.000 outdoor, die jeweils zugewiesene Sitzplätze vorfinden müssen. "Außerdem weiß man schon wieder nicht, wie lange das gilt, wir haben ja kein Enddatum gehört."
Unabhängig davon bedeute die Regelung "für uns auch im Herbst 100 Prozent Ausfall", so der Konzertveranstalter. "Wir können kein Stehplatzkonzert, das so geplant war, plötzlich zu seinem Sitzplatzkonzert mit Abstandsregeln und was auch immer machen. Offenbar war die Politik noch nie bei einem Stehplatzkonzert, denn sonst kann ich mir nicht erklären, wie man das nun entscheiden kann."
Ähnlich argumentierte man bei Arcadia Live. Man habe die heutige Pressekonferenz "lange herbeigesehnt und aufmerksam verfolgt". Für manche Veranstalter mögen die präsentierten Regelungen eine Erleichterung bringen, "für uns und unser Tätigkeitsfeld ändert sich jedoch nicht wirklich etwas", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Die Sitzplatzregelungen "tangieren unseren eigenen Veranstaltungskalender - und vermutlich auch jenen vieler KollegInnen im Bereich der 'zeitgenössischen Unterhaltungsmusik' - deshalb kaum bis gar nicht".
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US-Chefvirologe sieht sein Land in entscheidender Phase
Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus sieht US-Chefvirologe Anthony Fauci sein Land in einer entscheidenden Phase. Die nächsten zwei Wochen seien "entscheidend für unsere Fähigkeit", mit dem Anstieg der Infektionszahlen in Bundesstaaten wie Florida und Texas umzugehen, sagte der Berater von US-Präsident Donald Trump bei einer Ausschussanhörung im Kongress.
Zugleich versicherte Fauci, dass Trump ihn und andere Vertreter der Gesundheitsbehörden niemals angewiesen habe, die Corona-Tests einzuschränken. "Tatsächlich werden wir mehr Tests machen", fügte er hinzu. Das Infektionsgeschehen hat sich mittlerweile vom einstigen Pandemie-Epizentrum New York und dem Nordosten der USA in den Süden und Westen des Landes verlagert. Am Dienstag stieg die Opferzahl um knapp 800 auf 121.000. Nichtsdestotrotz will Trump möglichst schnell zur Normalität zurückkehren und die Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie beenden. Die Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen in den USA liegt bei über 2,34 Millionen.
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Italiener zeigen wenig Interesse für Warn-App
Die Track-App "Immuni" zur Lokalisierung von Kontakten mit positiv getesteten Personen droht in Italien zum Flop zu werden. Lediglich 3,5 Millionen Italiener haben seit Anfang Juni die Anwendung heruntergeladen. Dies liegt deutlich unter den Erwartungen der Regierung.
Die kostenlose Anwendung auf dem Smartphone, die von einem Mailänder Unternehmen im Auftrag der Regierung entwickelt wurde, soll Bürgern einen Hinweis senden, wenn sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Damit die Warn-App wirklich nützlich sein kann, muss sie laut Experten von circa 60 Prozent der Bevölkerung heruntergeladen werden.
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Slowakei-Reise von Van der Bellen verschoben - Čaputová in Quarantäne
Die erste Auslandsreise von Bundespräsident Alexander Van der Bellen seit dem Corona-bedingten Lockdown in die Slowakei muss wegen eines Verdachtsfalls verschoben werden. Am Mittwoch in der Früh wurde ein Coronavirus-Verdacht in der slowakischen Präsidentschaftskanzlei gemeldet. Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová begab sich deswegen in Heimquarantäne. Mehr dazu hier:
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KSVF schüttete bisher 1,95 Mio. Euro an Künstler aus
Während der Überbrückungsfonds für Künstler und Kulturschaffende ebenso wie der Fonds für Non-Profit-Organisationen noch auf sich warten lässt, lassen sich bisherige Zahlungen an die Kulturbranche anhand der Ausschüttungen des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF), dessen Covid-19-Fonds mit 5 Mio. Euro dotiert ist, ablesen. Bisher wurden 1,95 Mio. Euro ausbezahlt.
Wie aus den öffentlich einsehbaren Daten hervorgeht, wurden bisher 3.800 Anträge gestellt, von denen jedoch rund 800 doppelt oder mehrfach eingereicht wurden. In bisher 53 Beiratssitzungen wurden seit dem 1. April 1.976 Anträge positiv beschieden, 47 Anträge wurden abgelehnt, rund 800 Anträge sind (etwa aufgrund eines Wechsels zum Härtefall-Fonds der WKO) nicht mehr aufrecht.
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Plenkovic lehnt Selbstisolation wegen Djokovic ab
Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic lehnt es ab, wegen einer kurzen Begegnung mit dem serbischen Tennis-Star Novak Djokovic in Selbstisolation zu gehen, nachdem dieser positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Am Höhepunkt der Kampagne für die Parlamentswahl am 5. Juli, die Plenkovic auf einer erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie aufbaute, kommt er deswegen stark unter Druck.
Plenkovic, der nach der Teilnahme am umstrittenen Tennisturnier in Zadar am Montag negativ auf das Coronavirus getestet worden war, beteuert, mit Djokovic keinen engen Kontakt gehabt zu haben, der eine Selbstisolation erfordern würde. Rückendeckung bekommt er auch von Epidemiologen aus dem Corona-Krisenstab. Das kroatische Institut für öffentliche Gesundheit betonte ausdrücklich, dass der Regierungschef keine Selbstisolation brauche, weil er sich am Samstag weniger als drei Minuten gemeinsam mit Djokovic in einem geschlossenen Raum aufgehalten hatte, sich mit ihm nur fotografieren lassen hatte und ihm nicht die Hand geschüttelt hatte. Aus den Fotos der Begegnung geht hervor, dass sich Plenkovic und Djokovic mit einem Faustschlag begrüßten, darüber hinaus klopfte der Premier Djokovic auf die Schulter.
Vermehrte Aufrufe der Opposition zur Selbstisolation weist Plenkovic zurück. Er wirft den politischen Kontrahenten vor, ihn mit Quarantäne vom Wahlkampf, insbesondere von den Fernsehdebatten, abhalten zu wollen. "Diesen Film werden sie nicht sehen", sagte der Regierungschef laut Medien am Dienstag. Am heutigen Mittwoch verteidigte er erneut seine Entscheidung: "Ich habe bereits erklärt, um was für einen Kontakt es sich handelte. Wäre es ein solcher Kontakt gewesen, den man als engen Kontakt qualifizieren würde, dann würde ich den Empfehlungen der Epidemiologen ganz gewiss folgen", sagte er laut dem Regionalsender N1.
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Weiterhin Einreisestopp für USA und Russland
Für Bürger aus stark vom Coronavirus betroffenen Ländern wie den USA, Brasilien oder Russland zeichnet sich keine Lockerung des EU-Einreiseverbots ab. Die EU-Botschafter der EU-Staaten wollten am Mittwoch über Kriterien für jene Länder beraten, aus denen die Einreise in die EU ab Juli wieder erlaubt sein soll. Oberstes Kriterium soll die epidemiologische Lage vor Ort sein.
Wie es aus EU-Kreisen hieß, soll die Infektionszahl pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen ein wichtiges Kriterium sein und einen bestimmten Wert nicht übersteigen dürfen. Dieser Wert könnte bei 16 Infektionen liegen, wie die New York Times zuvor berichtet hatte - allerdings auch höher. Die Beratungen darüber liefen noch. Zunächst war unklar, ob es am Mittwoch eine Einigung auf die Kriterien geben würde.
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Bundesmuseen prognostizieren Ausfall von 55 Mio. Euro
Die Bundesmuseen erwarten für das laufende Jahr einen Einnahmenausfall von insgesamt rund 55 Mio. Euro. Das geht aus der Beantwortung einer umfassenden parlamentarischen Anfrage der SPÖ an Kulturminister Werner Kogler hervor. Bei den Bundesmuseen sind es bis Saisonende insgesamt 27,5 Mio. Euro.
Am Dienstag wurde die erste Tranche für Liquiditätssicherung von Bundesmuseen (10 Mio. Euro) und Bundestheater (5 Mio. Euro) bekanntgegeben. SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda nannte die Hilfe in einer Aussendung einen ersten wichtigen Schritt, "aber sie wird nicht reichen", sagte er mit Verweis auf die genannten Prognosen in der Anfragebeantwortung.
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Virologin sieht aktuell keine zweite Welle in Österreich
Da in Österreich derzeit keine Covid-19-Cluster mit annähernd der Größe wie jener in Nordrhein-Westfalen auftreten, schätzt die Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl von der Medizin-Universität Wien die Chance auf eine zweite Erkrankungswelle aktuell gering ein. "Wir sind davon ein Stück entfernt", sagte sie zur APA. Kleinere Cluster wie in Salzburg zeigen aber: "Das Virus ist da."
Ein Szenario einer vielfach diskutierten zweiten Welle würde durch relativ viele Fälle, "die so im Untergrund laufen", verursacht. "An die Oberfläche kommt" dann eine gesteigerte Anzahl an symptomatischen Fällen. Übersteigt diese Anzahl wiederum etwa die Kapazitäten der Kontaktverfolgung "und man kommt mit den Cluster-Testungen nicht mehr nach", hätte man es tatsächlich mit einer zweiten Welle zu tun, so Puchhammer-Stöckl.
In Österreich brächte das Ausmaß der in letzter Zeit auftretenden kleineren Fall-Häufungen das aufgebaute Nachverfolgungs- und Testsystem nicht ins Wanken. Puchhammer: "Das sehe ich als kein großes Risiko für die Bevölkerung." Ganz anders sei die Situation offenbar in den vom massiven Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies betroffenen westfälischen Landkreisen Gütersloh und Warendorf. Hier scheint es nicht mehr möglich zu sein, allen Fällen auch nachzugehen.
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+++ Sechs Mitarbeiter im Landesklinikum Neunkirchen positiv +++
Im Landesklinikum Neunkirchen sind sechs Mitarbeiter und fünf Patienten positiv auf Covid-19 getestet worden. Aufgrund der Situation könnten in dem Krankenhaus "vorerst bis Montag keine Patientenbesuche stattfinden, danach wird die weitere Vorgehensweise entschieden", teilte die NÖ Landesgesundheitsagentur mit. In den vergangenen Tagen seien penible Testungen durchgeführt worden.
Die Mitarbeiter wurden laut Landesgesundheitsagentur umgehend vom Dienst frei gestellt. Alle Kollegen, die direkten Kontakt mit den Infizierten hatten, würden derzeit getestet. Von den fünf positiv getesteten Patienten seien drei nach Melk transferiert worden. Je eine Person befinde sich in Wiener Neustadt bzw. Neunkirchen. Auch alle Patienten (in Neunkirchen, Anm.) würden auf das Virus untersucht.
Mehr dazu:
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Gastro-Gutscheine: Erste Beschwerden über aufgebrochene Briefkästen
Ein Thema, das es ohne die Corona-Pandemie nicht gäbe - und deswegen auch hier Erwähnung finden sollte: Die Wiener Gastro-Gutscheine sind offenbar so beliebt, dass reihenweise Briefkästen aufgebrochen wurden. Die Gutscheine werden schon im Internet gehandelt. Mehr dazu lesen Sie hier:
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Österreichweit 41 Corona-Neuinfektionen
In Österreich gab es mit Stand Mittwoch (9.30 Uhr) 41 Neuinfektionen mit dem neuartigen Coronavirus innerhalb der vergangenen 24 Stunden. 15 Personen davon wurden in Wien positiv auf SARS-CoV-2 getestet, elf Fälle waren es in Oberösterreich teilten Innen- und Gesundheitsministerium mit.
Je zwei Fälle gab es im Burgenland, Salzburg und Steiermark, drei waren es in Kärnten und sechs in Niederösterreich. In Tirol und Vorarlberg wurden keine neuen Erkrankungen registriert. Die Zahl der Toten nach einer Infektion mit dem Coronavirus blieb mit 693 Personen gegenüber dem Vortag unverändert. Die Zahl der 70 Personen in krankenhäuslicher Behandlung bedeuten ein Plus von zwei Personen - gleich blieb die Behandlungszahl von elf Intensivpatienten. Bisher gab es in Österreich 17.449 Erkrankte, von denen 16.282 wieder genesen sind.
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93 Prozent der Italiener planen Ferien in der Heimat
Trotz Wiedereröffnung der Grenzen wird die große Mehrheit der Italiener in diesem Sommer in der Heimat urlauben. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ixe werden 93 Prozent der Italiener im eigenen Land die Ferien verbringen.
34 Millionen Italiener werden sich voraussichtlich in diesem Sommer einige Tage Urlaub gönnen, das sind 13 Prozent weniger als im Vorjahr. Jeder vierte Italiener hat sich für eine Urlaubsdestination nicht weit von der Heimatregion entschlossen, obwohl im Land seit 3. Juni keine Reisebeschränkung mehr gilt.
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Wiener Anti-Covid-19-Peptid: Sechs Patienten behandelt
Das Wiener Biotech-Medikament FX06 - ursprünglich aus der Forschung an der Universitäts-Hautklinik - ist vor kurzem in ersten Heilversuchen an zwei deutschen Universitätskliniken zur Therapie von sechs schwerstkranken Covid-19-Patienten eingesetzt worden. Vier der Kranken überlebten, teilte das Biotech-Unternehmen MChE/F4 Pharma am Mittwoch mit. Placebo-kontrollierte Studien sollen folgen.
"Wir haben bereits bei Ethikkommissionen die Genehmigung für doppelt verblindete klinische Studien beantragt und ein erste Genehmigung erhalten. Die erste Studie soll mit rund 40 Covid-19-Patienten in Österreich und Deutschland erfolgen. Eine zweite Untersuchung mit rund 50 Patienten in einer anderen Dosierung soll in Frankreich durchgeführt werden", sagte Thomas Steiner, Geschäftsführer und Mitbegründer des Biotech-Unternehmens, gegenüber der APA.
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Bundestheater-Chef Kircher: „Corona wischt alle Reserven weg“
Kürzlich schrieb das Kulturstaatssekretariat den Posten von Christian Kircher aus, der seit April 2016 die Holding der Bundestheater (Staats- und Volksoper, Burg- mit Akademietheater) leitet. Der Kärntner, Jahrgang 1964, wird sich wieder bewerben – trotz der fatalen Situation infolge der Epidemie. Das Warum erklärt er im Interview.
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Ab 1. Juli jeder In- und Outdoor-Sport wieder erlaubt
Sportminister Werner Kogler hatte bereits am Wochenende für Anfang Juli Lockerung für Mannschafts- und Kontaktsportarten im Freien angekündigt. Ab 1. Juli sollen diese Sportarten auch Indoor möglich sein. Die entsprechenden Lockerungen wurden am Mittwoch verkündet. Mehr dazu hier:
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Reisewarntstufe 5 für NRW
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat heute die Reisewarnstufe 5 für Nordrhein-Westfalen verhängt. Dort kam es bei dem Schlachtereibetrieb Tönnies zu einem neuen Corona-Ausbruch. Mehr als 1300 Mitarbeiter sind dort infiziert.
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Live: Kommt das Ende der Maskenpflicht in der Gastro?
Die Regierung wird nach Informationen der APA nach dem Ministerrat heute, Mittwoch, weitere Lockerungen der Coronamaßnahmen bekanntgeben. Ab September werden unter bestimmten Voraussetzungen Events im Freien mit bis zu 10.000 und drinnen mit bis zu 5.000 Teilnehmern erlaubt - das betrifft den Sportbereich ebenso wie die Kultur. Schon Anfang Juli fällt etwa die Maskenpflicht für Kellner.
Hier können Sie die Pressekonferenz live sehen:
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Tokio: Neuer Höchstwert an Neuinfektionen seit Notstand
In Tokio sind erstmals seit Wochen wieder mehr als 50 Neuinfektionen binnen eines Tages mit dem Coronavirus bestätigt worden. Wie der japanische Fernsehsender NHK am Mittwoch berichtete, wurden 55 Menschen positiv auf das Virus getestet. Das ist die höchste Zahl seit dem 5. Mai. Kürzlich hatte die Gouverneurin der Hauptstadt, Yuriko Koike, das Alarmsystem "Tokio Alert" wieder aufgehoben. Doch stieg die Zahl der täglichen Neuinfektionen in den vergangenen Tagen wiederholt auf über 40 Fälle, was die Sorge vor einer zweiten Corona-Infektionswelle schürt. Tokio will im Sommer nächsten Jahres die wegen der globalen Pandemie verschobenen Olympischen Spiele ausrichten. -
Jeder zweite Deutsche fürchtet eine zweite Corona-Welle im Sommer
In einer Umfrage geben die Hälfte aller Befragten in Deutschland an, vor einer zweiten Corona-Welle während der Sommerferien Angst zu haben. Dies geht aus einer Befragung des Meinungsinstituts INSA im Auftrag der Zeitung "Bild" (Mittwochsausgabe) hervor. Etwas mehr als ein Drittel der Befragten, 34 Prozent, teilen diese Sorge nicht.
In der Umfrage zeigt sich, dass sich Frauen mit 55 Prozent häufiger vor einer zweiten Welle in den Ferien fürchten als Männer mit 45 Prozent. Während die Befragten zwischen 18 und 59 Jahren zu 46 bis 49 Prozent Angst vor einer zweiten Welle haben, steigt der Anteil bei den ab 60-Jährigen merklich auf 55 Prozent. Für den INSA-Meinungstrend wurden vom 19. bis zum 22. Juni 2.058 Bürgerinnen und Bürger befragt.
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Trump spricht von "Kung-Flu"
Die Neuinfektionen in den USA steigen und lassen bei Experten die Alarmglocken schrillen. Präsident Donald Trump lässt sich davon aber nicht beeindrucken und macht die Krankheit mit rassistischen Bezeichnungen lächerlich.
Trump sagte am Dienstag (Ortszeit) bei einem Auftritt vor Anhängern in Phoenix (Arizona), er kenne "19 oder 20 Namen" für das Virus, das zunächst in China festgestellt worden war und sich dann über die Welt verbreitete. "Es gab noch nie etwas, wofür es so viele Namen gab", sagte Trump.
Als aus dem Publikum in Phoenix "Kung Flu"-Rufe ertönten, sagte der Präsident: "Kung Flu, ja, Kung Flu." Daraufhin bekam er tosenden Applaus. Mehr zu Trumps Auftritt in Phoenix lesen Sie hier:
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Ende für Maskenpflicht für Kellner?
Mit 15. Mai durften Lokale und Restaurants wieder öffnen. Allerdings mussten die Kellnerinnen und Kellner seitdem Mund-Nasen-Schutz tragen. Heute werden Kanzler Kurz, Vizekanzler Kogler, Gesundheitsminister Anschober und Innenminister Nehammer nun weitere Lockerungsmaßnahmen bekanntgeben. Eine davon dürfte laut einem Heute-Bericht das Aus für die Maskenpflicht für Gastro-Mitarbeiter betreffen. Demnach soll die Maskenpflicht im Gastro-Bereich schon ab 1. Juli komplett fallen.
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Türkei will Tourismus trotz Corona wiederbeleben
Um sich eine Liege am Strand von Antalya zu sichern, müssen Touristen normalerweise früh aufstehen. Doch derzeit können sie ausschlafen - und haben immer noch freie -Auswahl. Wie überall hat die Corona-Pandemie auch die Tourismusindustrie im Süden der Türkei schwer getroffen. Für das Land ist das dramatisch, denn der Tourismus ist ein lebenswichtiger Wirtschaftssektor.
Im vergangenen Jahr kam eine Rekordzahl von 50 Millionen ausländischen Besuchern in die Türkei. Mit der Lockerung von Beschränkungen weltweit und der allmählichen Wiederaufnahme von Flugverbindungen versucht nun auch die Türkei, wieder Touristen ins Land zu holen und die Sommersaison einigermaßen zu retten.
In der vergangenen Woche enthüllte Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy extra das Gütesiegel "Sicherer Tourismus", das aufgrund von 132 Kriterien an Hotels und Restaurants mit guten sanitären Bedingungen vergeben wird. Rund 500 Betriebe erhielten das Label bisher. Die Behörden hoffen, bis Juli rund 2000 solcher Zertifikate zu vergeben. Dafür müssen die Hotels unter anderem einen eigenen Quarantäne-Flügel für Touristen einrichten, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.
Zudem führten die Behörden eine Krankenversicherung für umgerechnet rund 23 Euro ein, die Reisende bei ihrer Ankunft abschließen und damit ihre Krankenhauskosten im Falle einer Covid-19-Behandlung abdecken können.
![TURKEY-VIRUS-HEALTH-ECONOMY-TOURISM]( "TURKEY-VIRUS-HEALTH-ECONOMY-TOURISM")
© APA/AFP/OZAN KOSE / OZAN KOSE -
IWF stellt neue Prognose vor
Der Internationale Währungsfonds (IWF) wird seine Prognose zur Entwicklung der Weltwirtschaft heute Mittwoch wegen der anhaltenden Coronavirus-Pandemie erneut nach unten korrigieren. Der neue Ausblick werde einen schlimmeren Wachstumseinbruch zeigen als noch im April angenommen, kündigte die Chefvolkswirtin des IWF, Gita Gopinath, jüngst in einem Blog-Eintrag an.
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Rekordanstiege in Texas, Arizona und Nevada
Mehrere US-Bundesstaaten verzeichnen die zweite Wochen in Folge Rekordanstiege bei der Zahl der bekannten Infektionen. Allein Texas gab für Montag mehr als 5000 neue Fälle bekannt. Das Texas Children's Hospital kündigt an, wegen der großen Zahl der schweren Covid-19-Erkrankungen im Raum Houston nun auch Erwachsene aufzunehmen. Einer Reuters-Zählung zufolge erlitten am Dienstag auch Nevada und Arizona Rekordzuwächse. In Arizona traf Präsident Donald Trump ein, um den Bau der Grenzmauer zu Mexiko zu besichtigen. Im Laufe des Tages wird er in einer Kirche in Phoenix erwartet.
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Israel erklärt Hotspots zur Sperrzone
Israel hat wegen einer gestiegenen Zahl von Infektionen mit dem Coronavirus mehrere Orte zur Sperrzone erklärt. Sowohl die zentrale Stadt El'ad sowie einzelne Wohnviertel der nördlichen Stadt Tiberias sollen ab diesem Mittwoch sieben Tage lang nur eingeschränkt zugänglich sein, entschied das zuständige Komitee am Dienstag.
Die Entscheidung folgt einer Empfehlung des Gesundheitsministeriums. Erst am Sonntag hatten die Krankenhäuser des Landes wegen der steigenden Infektionszahlen ihre Corona-Stationen wieder geöffnet. Einschränkungen für weitere Orte würden in Erwägung gezogen, teilte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mit.
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EU-Länder erwägen Einreiseverbot für US-Bürger
Die EU-Staaten werden einer Zeitung zufolge bei der Wiedereröffnung ihrer Grenzen möglicherweise US-Bürger von der Einreise ausschließen. Hintergrund sei, dass die USA die Epidemie nicht in den Griff bekämmen, berichtet die New York Times unter Berufung auf einen Entwurf entsprechender Länderlisten.
Die USA - wo es weltweit die meisten bekannten Fälle gibt - würden dann in einer Kategorie mit Russland und Brasilien geführt. Eine Stellungnahme des US-Präsidialamts liegt nicht vor.
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Drosten warnt vor zweiter Welle
Der deutsche Virologe Christian Drosten befürchtet nach Corona-Ausbrüchen unter anderem in Nordrhein-Westfalen eine unbemerkte Ausbreitung des Coronavirus in die Bevölkerung. Die Verbreitung über die Gegend hinaus zu verhindern, sei jetzt das Entscheidende, sagte der Charite-Wissenschafter am Dienstag gegenüber NDR.
Generell gebe es aktuell in mehreren Orten, darunter auch in Berlin, eindeutige Anzeichen, dass SARS-CoV-2 wieder komme. Schon jetzt ist aus Sicht des Virologen große Vorsicht geboten, dass sich keine zweite Welle entwickelt. Er verwies auf die Lage in den Südstaaten der USA, wo sich trotz hoher Umgebungstemperaturen eine "furchtbare Situation" entwickle. Dort sei zu früh gelockert worden.
"Ich bin nicht optimistisch, dass wir in einem Monat noch so eine friedliche Situation haben wie jetzt, was die Epidemietätigkeit angeht", sagte Drosten. "In zwei Monaten, denke ich, werden wir ein Problem haben, wenn wir nicht jetzt wieder alle Alarmsensoren anschalten." Die Bevölkerung müsse einsehen, dass die Gesundheitsbehörden Unterstützung und Konsens bräuchten.
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Coronahilfen: Mehrwertsteuersenkung nahm Ausschuss-Hürde
Die geplante Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie sowie im Medien- und Kulturbereich hat am Dienstag den Finanzausschuss des Nationalrates passiert. Das Vorhaben wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen sowie FPÖ und NEOS im Ausschuss beschlossen. Die SPÖ stimmte dagegen, gab die Parlamentskorrespondenz am Dienstag bekannt.
Die entsprechenden Änderungen des Umsatzsteuergesetzes sollen dann bereits nächste Woche im Plenum des Nationalrats beschlossen werden. Vorgesehen ist, dass die Steuersenkung befristet von Anfang Juli bis Ende des Jahres wirksam ist. Der 5-Prozent-Satz soll etwa auf alle dargereichten Speisen und Getränke gelten. Dies gilt nicht nur für Gasthäuser und Bars sondern etwa auch für Schutzhütten.
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