Politik | Inland 06.12.2016

Viele ungültige Stimmen in NÖ und Salzburg

Next President: Alexander Van der Bellen © Bild: APA/AFP/JOE KLAMAR

Alexander Van der Bellen wurde am Sonntag zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Dazu alle News, Reaktionen, Analysen und Kommentare in unserem Liveticker.

Nach dem Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl vom Sonntag wartet die Republik nun auf die Auszählung der Briefwahlstimmen. Am Wahlsieg des ehemaligen Grünen-Chefs werden diese nichts mehr ändern.

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Bis Montagabend war noch kein endgültiges Ergebnis vorhanden, noch nicht alle Briefwähler sind ausgezählt - es fehlt nur noch Innsbruck-Land. Dazu wird die Zahl für Dienstag erwartet. Nach Vorliegen des Gesamtergebnisses wird Innenressort-Chef Wolfgang Sobotka ( ÖVP) in seinem Ministerium vor die Presse treten und das Wahlergebnis verlautbaren.

International wurde das Ergebnis größtenteils positiv wahrgenommen, traurig sind allerdings die Rechtspopulisten wie Geert Wilders oder Marine Le Pen. Ebenfalls unzufrieden zeigen sich die Hofer-Fans in den sozialen Medien. Via Facebook entladen sie ihren Frust: "Das Land steht am Abgrund", "Österreich wird untergehen".

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Alle aktuellen Entwicklungen am Tag danach finden Sie hier im Live-Ticker:

Viele ungültige Stimmen in NÖ und Salzburg

  • 10:56 | 06.12.2016 | Yvonne Widler

    Die meisten Hofer-Wähler in der Polizeisiedlung
    Der Sprengel 44 in Wien-Ottakring erreicht erneut Bekanntheit: Hofer konnte hier mit Abstand am meisten Stimmen holen (74,8 Prozent). Grund dafür ist eine Polizeisiedlung. Wir waren bereits nach der ersten Wahl vor Ort und haben mit den Bewohnern gesprochen.

  • 09:35 | 06.12.2016 | Jürgen Klatzer

    Pressekonferenz der FPÖ nach der Wahl
    Die Freiheitlichen geben eine Pressekonferenz zum Wahlausgang. Hier können Sie alles live mitverfolgen.

  • 08:57 | 06.12.2016 | Jürgen Klatzer

    Schelling: Positive Aufnahme in Eurogruppe
    Die Eurogruppe hat den Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl in Österreich positiv aufgenommen. Es habe zwar keine offizielle Debatte gegeben, "aber ich würde meinen, die überwiegende Mehrheit hat das Wahlergebnis positiv bewertet", sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) Dienstagfrüh vor Beginn des ECOFIN in Brüssel.

     

  • 08:35 | 06.12.2016 | Jürgen Klatzer

    Briefwähler dürften Van der Bellen fast 54 Prozent bescheren
    Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Briefwahl überraschend stark abgeschnitten. Angesichts der vorliegenden Resultate aus sechs Bundesländern erwarten die Hochrechner, dass er letztlich nicht nur über 53, sondern nah an 54 Prozent landet. Ob dies zutrifft, wird man erst Dienstag zu Mittag wissen, wenn der Innenminister das Gesamtergebnis präsentiert.

  • 08:18 | 06.12.2016 | Jürgen Klatzer

    Viele ungültige Stimmen in NÖ und Salzburg
    Guten Morgen aus dem KURIER Newsroom. Auch heute versorgen wir Sie mit den aktuellsten Nachrichten rund um den Sieg von Van der Bellen und die Niederlage von Norbert Hofer. Übrigens: In Salzburg, Nieder- und Oberösterreich, aber auch im Burgenland gab es bei der Hofburg-Stichwahl vergleichsweise viele Weißwähler. Der Anteil ungültiger Stimmen ist dort deutlich höher als im Westen des Landes und in Wien. In Salzburg und Niederösterreich, wo im Mai noch Hofer, jetzt aber Van der Bellen vorne lag, waren mehr als vier Prozent der abgegebenen Stimmen ungültig.

  • 20:54 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Van der Bellen mit Briefwahl auch in Niederösterreich vorne
    Die Briefwähler haben den Stichwahlausgang auch in Niederösterreich "gedreht": Mit Auszählung der Wahlkarten war im Montagabend veröffentlichten Ergebnis nicht mehr Norbert Hofer (FPÖ), sondern Alexander Van der Bellen mit 50,7 Prozent Erster. Damit hat der gewählte Bundespräsident in sechs Bundesländern die Mehrheit erobert. Etwas mehr als 100.000 Niederösterreich stimmten per Briefwahl ab - und wählten zu fast zwei Dritteln (63,3 Prozent) Van der Bellen. Damit kam er über die 50er-Marke - während Hofer von 50,8 auf jetzt 49,3 an Stimmenanteil verlor. Auch Salzburg hat sich mit Auszählung der Briefwahl von Hofer zu Van der Bellen "gedreht". Bei der aufgehobenen Stichwahl im Mai waren diese beiden Länder auch inklusive Briefwahl noch "blau". "Blau" bleiben werden das Burgenland und Kärnten - deren Ergebnisse inklusive Briefwahl noch nicht veröffentlicht wurden. In diesen beiden Ländern liegt Hofer so weit vorne - im Burgenland bei 59,57, in Kärnten bei 56,55 Prozent -, dass Van der Bellen dies mit den Wahlkartenstimmen nicht aufholen kann. Auch die Steiermark ist nicht "gekippt" mit der Briefwahlauszählung, sie ist damit das dritte Land, in dem der Wahlverlierer Hofer die Mehrheit hat. In Tirol ist die Briefwahlauszählung noch nicht beendet, die Bezirkswahlbehörde Innsbruck-Land wird sie erst morgen abschließen. In Tirol war Van der Bellen aber, wie in Oberösterreich, Wien und Vorarlberg auch schon am Sonntagabend Erster.

     

  • 19:13 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Nur Innsbruck-Land fehlt
    Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) kann das Gesamtergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl inklusive Briefwahl doch nicht mehr heute, Montag, veröffentlichen. Denn am Abend fehlte noch das Ergebnis des Bezirks Innsbruck-Land - und das Land Tirol teilte mit, dass es erst am Dienstag vorliegen wird. Somit hat Sobotka seinen Auftritt auf Dienstag rund um 13.00 Uhr verschoben.

     

  • 19:13 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Österreich erfährt das Endergebnis der Wahl erst am Dienstag
    Denn die Bezirkswahlbehörde von Innsbruck-Land wird erst morgen mit der Auszählung der Briefwahl fertig. Alle anderen 112 Bezirkswahlbehörden hatten die Ergebnisse Montag gegen 20.00 Uhr bereits abgeliefert. Anders als bei der Mai-Wahl werden die Briefwahlstimmen den Wahlausgang aber nicht ändern. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) plant, das Gesamtergebnis inkl. Briefwahl rund um 13.00 Uhr zu verkünden.

    Das Land Tirol hat schon im Vorfeld angekündigt, dass die Auszählung der Briefwahl länger dauern könnte - habe der Verfassungsgerichtshof bei der Aufhebung der Stichwahl vom Mai doch strenge Vorgaben für die Auszählung der Wahlkarten am Montag gemacht. Im Bezirk Innsbruck-Land sind auch besonders viele Wahlkarten - 12.192 wurden ausgestellt - auszuzählen. Die Bezirkswahlbehörde von Innsbruck-Stadt hatte nicht viel weniger (11.689 ausgestellte), war laut Innenministerium Montagabend aber schon fertig. Drei Länder - Burgenland, Kärnten und Niederösterreich - haben ihre Ergebnisse zwar dem Innenministerium übermittelt, aber nicht veröffentlicht.

     

  • 18:50 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Steiermark: Briefwahl ging an VdB, Hofer bleibt gesamt vorne

    Die Steiermark bleibt zwar in ihrer Gesamtheit bei der Wiederholung der BP-Stichwahl am Sonntag mehrheitlich blau, aber bei der Auszählung der Briefwahlstimmen hatte Alexander Van der Bellen 61,2 Prozent oder 61.098 Stimmen für sich. Norbert Hofer kam auf 38,8 Prozent oder 38.790 Stimmen. Inklusive Wahlkarten lag Hofer in der Grünen Mark bei 52,7 und Van der Bellen damit bei 47,3 Prozent.

    101.830 Briefwahlstimmen gingen bei den Bezirkswahlbehörden ein, 99.888 waren gültig. Hofer lag bei den Briefwählern nur in zwei Bezirken vorne, in Leibnitz (52,4 Prozent) und Südoststeiermark (50,8 Prozent). Alle anderen Bezirke und Graz gingen an den "Professor". Den deutlichsten Sieg bei den Briefwahlstimmen erreichte er mit 78,5 Prozent in Graz. Gesamt verbuchte VdB in Graz nun 67,0 Prozent. Mit der Briefwahl ist die Wahlbeteiligung von 62,5 kräftig auf 73,0 Prozent gestiegen - und damit etwas höher als im Mai.

     

  • 18:44 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    280 Gemeinden gedreht
    Van der Bellen konnte - auch ohne Briefwahlstimmen - in 2.053 der 2.100 österreichischen Gemeinden sein Ergebnis vom Mai verbessern, Hofer demnach umgekehrt nur in 47. Insgesamt konnte Van der Bellen in mehr als 280 Gemeinden, die im Mai mehrheitlich für Hofer gestimmt hatten, das Ergebnis sogar zu seinen Gunsten drehen. Bei den meisten Gemeinden gewann Van der Bellen zwischen 0,5 und 2,5 Prozentpunkte dazu. In acht Gemeinden gelang ihm gegenüber der aufgehobenen Stichwahl vom 22. Mai sogar ein Zugewinn von mehr als zehn Prozentpunkten. Den größten Zugewinn gegenüber der ersten Stichwahl konnte Van der Bellen in der Gemeinde St. Sigmund im Sellrain mit einem Plus von 20,97 Prozentpunkten landen. In der Kleinstgemeinde (130 Wahlberechtigte) entschieden sich 58,9 Prozent für ihn. Beim ersten Versuch der Stichwahl kam der Ex-Grünen-Chef dort nur auf 37,93 Prozent. Hofer konnte nur zwei Gemeinden drehen: Gramais in Tirol mit 33 Wahlberechtigten, und Puchenstuben in Niederösterreich. Dort gewann Hofer 4,49 Prozentpunkte hinzu und kam so nun auf 53,47 Prozent der Stimmen.

     

  • 18:28 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Die Briefwahlauszählung in Tirol dauert bis Dienstag
    Im Innenministerium ging man dessen ungeachtet von einem Gesamtergebnis inklusive Briefwahl heute knapp vor Mitternacht aus. Anders die Darstellung des Landes Tirol: "Es ist davon auszugehen, dass die Auszählung bis Dienstag dauern wird", sagte der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit des Landes, Florian Kurzthaler, der APA und bestätigte einen Bericht der Online-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung". Das Wahlkarten-Aufkommen sei so groß und man gehe "akribisch" vor. "Genauigkeit kommt vor allem", sagte Kurzthaler. Vor allem in zwei Bezirken würden besonders viele Wahlkarten vorliegen. Im Vorfeld waren in der Landeshauptstadt Innsbruck mit 11.689 und in Innsbruck-Land mit 12.192 am meisten Wahlkarten ausgestellt worden.

     

  • 17:58 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Die Auszählung in Tirol dauert voraussichtlich bis Dienstag

  • 17:57 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Briefwahlstimmen "drehen" Salzburg für Van der Bellen
    Das Bundesland Salzburg ist am Montag nach Auszählung der Briefwahlstimmen wie erwartet an Alexander Van der Bellen gefallen. Nach dem vorliegenden Ergebnis legte Alexander Van der Bellen auf 52,0 Prozent zu und ist damit auch in Salzburg Erster. Das Ergebnis von Niederösterreich, das ebenfalls noch pro Van der Bellen kippen dürfte, wurde vorerst noch nicht veröffentlicht. Im Burgenland, in Kärnten und in der Steiermark - wo ebenfalls noch keine Ergebnisse vorlagen - lag Hofer bei den Urnenwählern so weit vorne, dass die Hochrechner nicht davon ausgehen, dass durch die Briefwähler Van der Bellen über die 50er-Marke kommen kann. Mit der Auszählung der Briefwahl in Salzburg stieg auch die Wahlbeteiligung - bei einer geringfügigen Korrektur der Wahlberechtigten nach oben - von 72,8 auf 74,4 Prozent.

    Die annullierte Stichwahl vom 22. Mai hatte der freiheitliche Kandidat in Salzburg noch mit 52,8 Prozent gewonnen, Van der Bellen kam damals auf 47,2 Prozent. Von den am Montag ausgezählten rund 32.700 gültigen Briefwahlstimmen entfielen 68,6 Prozent auf Van der Bellen - deutlich mehr als in der ersten Stichwahl (60,1 Prozent). Inklusive der Briefwahlstimmen zeigt sich in Salzburg vor allem auf Bezirksebene ein Nord-Süd-Gefälle. Die nördlichen Landesteile - die Landeshauptstadt (62,5 Prozent), der Flachgau (51,9 Prozent) und der Tennengau (51,2 Prozent) - votierten mehrheitlich für Van der Bellen, der Lungau, Pinzgau und Pongau mit teils deutlichem Vorsprung für Hofer.

       Der 72-jährige Van der Bellen konnte am Sonntag in allen 119 Salzburger Gemeinden zulegen und sich in insgesamt 29 Gemeinden gegen Hofer durchsetzen - in der annullierten ersten Stichwahl waren es zehn Gemeinden gewesen. Im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahlen Ende April war der FPÖ-Kandidat noch ausnahmslos in allen 119 Salzburger Gemeinden der stimmenstärkste Kandidat gewesen.

     

  • 16:39 | 05.12.2016 | Daniela Wahl

    UN-Generalsekretär Ban gratuliert Van der Bellen zum Sieg
    Der scheidende UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat Alexander Van der Bellen zu seiner Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gratuliert. Er freue sich auf die weitere enge und konstruktive Beziehung zwischen Österreich und den Vereinten Nationen, sagte ein Sprecher von Ban heute in New York. Ban werde auch sehr bald einen offiziellen Brief an Van der Bellen schicken, so der Sprecher.

    Ban reist am Dienstag zu seinem letzten Besuch als UNO-Chef nach Wien. Dabei will er sich von den 4.000 Angestellten der in Wien ansässigen UNO-Organisation verabschieden. Auch bilaterale Gespräche mit u.a. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) seien geplant. Ban, dessen zehnjährige Amtszeit am 31. Dezember ausläuft, kehrt nach Mitteilung des Sprechers am Freitag nach New York zurück. Sein Nachfolger am UNO-Sitz wird der frühere portugiesische Premierminister Antonio Gutierrez.

  • 16:27 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Drei Viertel der Vorarlberger Briefwahlkarten für Van de Bellen
    Das erste Briefwahlergebnis liegt vor. In Vorarlberg erhielt Alexander Van der Bellen fast drei Mal so viele Briefwahlstimmen wie Norbert Hofer. Für Van der Bellen kamen mit der Auszählung der Briefwahlkarten am Montag 19.781 Stimmen dazu, für Hofer waren es 6.702. Damit verbesserte sich Van der Bellens vorläufiges Vorarlberger-Ergebnis von 60,4 auf 62,5 Prozent.

    Der 72-jährige Ex-Grünen-Chef übertraf damit das Ergebnis der annullierten Stichwahl im Mai um 3,9 Prozentpunkte. Hofer fiel von 41,4 Prozent Zustimmung im Mai auf nunmehr 37,5 Prozent zurück. Die Wahlbeteiligung inklusive der Wahlkarten lag bei 67,9 Prozent, womit der bei der ersten Stichwahl erzielte Wert um 2,9 Prozentpunkte gesteigert wurde. In Vorarlberg sind am Montag 26.779 Briefwahlkarten ausgezählt worden, im Mai waren es noch 29.279 gewesen. Die Van der Bellen-Dominanz bei den Briefwahlstimmen fiel dieses Mal sogar noch deutlicher aus als im Mai, als Hofer 30,8 Prozent der Briefwahlstimmen auf sich verbuchen konnte. Am Montag waren es lediglich 25,3 Prozent.

     

  • 16:09 | 05.12.2016 | Yvonne Widler

    Van der Bellen holte 104.000 Stimmen direkt von Hofer
    Der Wahlsieger der Bundespräsidentschaftswahl, Alexander Van der Bellen, hat laut einer Wählerstromanalyse des Instituts für Wahl-, Sozial- und Methodenforschung (Dr. Kohlsche) einen beträchtlichen Teil seiner Stimmen direkt von seinem Konkurrenten Norbert Hofer abziehen können. Rund 104.000 Hofer-Wähler vom 22. Mai votierten demnach gestern, Sonntag, für Van der Bellen. Weitere 85.000 seiner insgesamt mehr als zwei Millionen Wähler konnte Van der Bellen demnach aus dem Lager jener gewinnen, die bei der aufgehobenen Stichwahl noch nicht zu den Urnen geschritten waren. FPÖ-Kandidat Hofer konnte ebenfalls Stimmen aus dem Lager der bisherigen Nichtwähler abholen: Laut der Wählerstromanalyse waren dies rund 14.000 Stimmen.

     

  • 16:11 | 05.12.2016 | Daniela Wahl

    Van der Bellen wird drittältester Präsident der EU
    Alexander Van der Bellen wird am 26. Jänner wenige Tage nach seinem 73. Geburtstag als Bundespräsident angelobt. Mitte Februar wird er drittältester Präsident der EU sein, wenn der Deutsche Joachim Gauck (75) aus dem Amt scheidet. Nur der Italiener Sergio Mattarella (75) und der Ire Michael Higgins (75) sind älter als Van der Bellen. Wenige Monate jünger ist der Tscheche Milos Zeman (72).

    Berücksichtigt man auch die nicht-gewählten Staatsoberhäupter, rutscht Van der Bellen auf Platz fünf im Altersranking. Die beiden langjährigen Monarchinnen Elizabeth II. von Großbritannien (90) und Margrethe von Dänemark (76) haben es mangels Amtszeitbeschränkung ganz an die Spitze der Liste geschafft.

    Der jüngste Präsident im Kreise der 28 EU-Staaten ist der seit dem Vorjahr amtierende Pole Andrzej Duda (44), gefolgt von der heuer gewählten Estin Kersti Kaljulaid (47), der Kroatin Kolinda Grabar-Kitarovic (48), dem spanischen Monarchen Felipe VI. (48), dem niederländischen König Willem-Alexander (49) und dem Letten Raimonds Vejonis (50). Van der Bellens Gegenkandidat Norbert Hofer (45) wäre bei einem Wahlsieg das zweitjüngste Staatsoberhaupt der EU geworden.

    Bundespräsidentenwahl 2016 Foto: KURIER/Gilbert Novy

  • 15:27 | 05.12.2016 | Daniela Wahl

    Die AfD schluckt ihre Enttäuschung herunter
    Die AfD hat den Sieg von Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl herbeigesehnt. Hätte der FPÖ-Politiker die Abstimmung gewonnen, dann wäre das Rückenwind für die deutschen Rechtspopulisten gewesen. Dass Hofer es jetzt nicht in die Hofburg geschafft hat, dämpft die Stimmung in der AfD ein wenig. AfD-Chef Jörg Meuthen spricht am Tag nach der Wahl von einer gewissen "Betrübnis" seiner Partei.

    Mehr dazu lesen Sie hier.

    Frauke Petry, chairwoman of the Alternative for Ge… Foto: AP/Markus Schreiber

  • 14:54 | 05.12.2016 | Peter Temel

    Hofer und das "Selbstmordattentat"
    Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die FPÖ schiebt die Verantwortung für die Wahlniederlage auf die ÖVP, und richtet damit ihre Augen bereits auf die nächsten Nationalratswahlen. Es war wieder so ein "Sie werden sich noch wundern"-Moment, als Norbert Hofer gestern von einem "schlafenden Bären" und einem "Selbstmordattentat" Reinhold Mitterlehners sprach.

    Mehr über die Hintergründe lesen Sie hier

  • 14:41 | 05.12.2016 | Thomas Trescher

    ÖGB freut sich über den "überzeugten Europäer" Van der Bellen
    ÖGB-Präsident Erich Foglar gratuliert dem designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zum gewonnenen Wahlkampf. Van der Bellen sei der Richtige, um "Zusammenhalt statt Polarisierung" zu fördern. Der ÖGB freue sich auf die Zusammenarbeit. Der Anstieg der Wahlbeteiligung sei "höchst erfreulich" und verleihe dem Wahlausgang "entsprechendes Gewicht", schreibt Foglar in einer Aussendung.

    Auch wenn der ÖGB "begrüßt, dass mit Van der Bellen ein überzeugter Europäer Österreich künftig nach außen repräsentieren wird", sei ein Kurswechsel der EU "längst überfällig". Wegen wachsender Ungerechtigkeit und Liberalisierung würden sich die Menschen enttäuscht von der Europäischen Union abwenden. "Umso wichtiger wird es sein, sich für eine Sozialunion einzusetzen, also eine EU, in der soziale Grundrechte ebenso verankert sind wie die wirtschaftlichen Freiheiten."

( kurier.at , moe , dw , sho ) Erstellt am 06.12.2016