Viele ungültige Stimmen in NÖ und Salzburg
Nach dem Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl vom Sonntag wartet die Republik nun auf die Auszählung der Briefwahlstimmen. Am Wahlsieg des ehemaligen Grünen-Chefs werden diese nichts mehr ändern.
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Bis Montagabend war noch kein endgültiges Ergebnis vorhanden, noch nicht alle Briefwähler sind ausgezählt - es fehlt nur noch Innsbruck-Land. Dazu wird die Zahl für Dienstag erwartet. Nach Vorliegen des Gesamtergebnisses wird Innenressort-Chef Wolfgang Sobotka (ÖVP) in seinem Ministerium vor die Presse treten und das Wahlergebnis verlautbaren.
International wurde das Ergebnis größtenteils positiv wahrgenommen, traurig sind allerdings die Rechtspopulisten wie Geert Wilders oder Marine Le Pen. Ebenfalls unzufrieden zeigen sich die Hofer-Fans in den sozialen Medien. Via Facebook entladen sie ihren Frust: "Das Land steht am Abgrund", "Österreich wird untergehen".
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Viele ungültige Stimmen in NÖ und Salzburg
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Die meisten Hofer-Wähler in der Polizeisiedlung
Der Sprengel 44 in Wien-Ottakring erreicht erneut Bekanntheit: Hofer konnte hier mit Abstand am meisten Stimmen holen (74,8 Prozent). Grund dafür ist eine Polizeisiedlung. Wir waren bereits nach der ersten Wahl vor Ort und haben mit den Bewohnern gesprochen. -
Pressekonferenz der FPÖ nach der Wahl
Die Freiheitlichen geben eine Pressekonferenz zum Wahlausgang. Hier können Sie alles live mitverfolgen. -
Schelling: Positive Aufnahme in Eurogruppe
Die Eurogruppe hat den Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl in Österreich positiv aufgenommen. Es habe zwar keine offizielle Debatte gegeben, "aber ich würde meinen, die überwiegende Mehrheit hat das Wahlergebnis positiv bewertet", sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) Dienstagfrüh vor Beginn des ECOFIN in Brüssel. -
Briefwähler dürften Van der Bellen fast 54 Prozent bescheren
Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Briefwahl überraschend stark abgeschnitten. Angesichts der vorliegenden Resultate aus sechs Bundesländern erwarten die Hochrechner, dass er letztlich nicht nur über 53, sondern nah an 54 Prozent landet. Ob dies zutrifft, wird man erst Dienstag zu Mittag wissen, wenn der Innenminister das Gesamtergebnis präsentiert. -
Viele ungültige Stimmen in NÖ und Salzburg
Guten Morgen aus dem KURIER Newsroom. Auch heute versorgen wir Sie mit den aktuellsten Nachrichten rund um den Sieg von Van der Bellen und die Niederlage von Norbert Hofer. Übrigens: In Salzburg, Nieder- und Oberösterreich, aber auch im Burgenland gab es bei der Hofburg-Stichwahl vergleichsweise viele Weißwähler. Der Anteil ungültiger Stimmen ist dort deutlich höher als im Westen des Landes und in Wien. In Salzburg und Niederösterreich, wo im Mai noch Hofer, jetzt aber Van der Bellen vorne lag, waren mehr als vier Prozent der abgegebenen Stimmen ungültig. -
Van der Bellen mit Briefwahl auch in Niederösterreich vorne
Die Briefwähler haben den Stichwahlausgang auch in Niederösterreich "gedreht": Mit Auszählung der Wahlkarten war im Montagabend veröffentlichten Ergebnis nicht mehr Norbert Hofer (FPÖ), sondern Alexander Van der Bellen mit 50,7 Prozent Erster. Damit hat der gewählte Bundespräsident in sechs Bundesländern die Mehrheit erobert. Etwas mehr als 100.000 Niederösterreich stimmten per Briefwahl ab - und wählten zu fast zwei Dritteln (63,3 Prozent) Van der Bellen. Damit kam er über die 50er-Marke - während Hofer von 50,8 auf jetzt 49,3 an Stimmenanteil verlor. Auch Salzburg hat sich mit Auszählung der Briefwahl von Hofer zu Van der Bellen "gedreht". Bei der aufgehobenen Stichwahl im Mai waren diese beiden Länder auch inklusive Briefwahl noch "blau". "Blau" bleiben werden das Burgenland und Kärnten - deren Ergebnisse inklusive Briefwahl noch nicht veröffentlicht wurden. In diesen beiden Ländern liegt Hofer so weit vorne - im Burgenland bei 59,57, in Kärnten bei 56,55 Prozent -, dass Van der Bellen dies mit den Wahlkartenstimmen nicht aufholen kann. Auch die Steiermark ist nicht "gekippt" mit der Briefwahlauszählung, sie ist damit das dritte Land, in dem der Wahlverlierer Hofer die Mehrheit hat. In Tirol ist die Briefwahlauszählung noch nicht beendet, die Bezirkswahlbehörde Innsbruck-Land wird sie erst morgen abschließen. In Tirol war Van der Bellen aber, wie in Oberösterreich, Wien und Vorarlberg auch schon am Sonntagabend Erster. -
Nur Innsbruck-Land fehlt
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) kann das Gesamtergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl inklusive Briefwahl doch nicht mehr heute, Montag, veröffentlichen. Denn am Abend fehlte noch das Ergebnis des Bezirks Innsbruck-Land - und das Land Tirol teilte mit, dass es erst am Dienstag vorliegen wird. Somit hat Sobotka seinen Auftritt auf Dienstag rund um 13.00 Uhr verschoben. -
Österreich erfährt das Endergebnis der Wahl erst am Dienstag
Denn die Bezirkswahlbehörde von Innsbruck-Land wird erst morgen mit der Auszählung der Briefwahl fertig. Alle anderen 112 Bezirkswahlbehörden hatten die Ergebnisse Montag gegen 20.00 Uhr bereits abgeliefert. Anders als bei der Mai-Wahl werden die Briefwahlstimmen den Wahlausgang aber nicht ändern. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) plant, das Gesamtergebnis inkl. Briefwahl rund um 13.00 Uhr zu verkünden.Das Land Tirol hat schon im Vorfeld angekündigt, dass die Auszählung der Briefwahl länger dauern könnte - habe der Verfassungsgerichtshof bei der Aufhebung der Stichwahl vom Mai doch strenge Vorgaben für die Auszählung der Wahlkarten am Montag gemacht. Im Bezirk Innsbruck-Land sind auch besonders viele Wahlkarten - 12.192 wurden ausgestellt - auszuzählen. Die Bezirkswahlbehörde von Innsbruck-Stadt hatte nicht viel weniger (11.689 ausgestellte), war laut Innenministerium Montagabend aber schon fertig. Drei Länder - Burgenland, Kärnten und Niederösterreich - haben ihre Ergebnisse zwar dem Innenministerium übermittelt, aber nicht veröffentlicht.
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Steiermark: Briefwahl ging an VdB, Hofer bleibt gesamt vorne
Die Steiermark bleibt zwar in ihrer Gesamtheit bei der Wiederholung der BP-Stichwahl am Sonntag mehrheitlich blau, aber bei der Auszählung der Briefwahlstimmen hatte Alexander Van der Bellen 61,2 Prozent oder 61.098 Stimmen für sich. Norbert Hofer kam auf 38,8 Prozent oder 38.790 Stimmen. Inklusive Wahlkarten lag Hofer in der Grünen Mark bei 52,7 und Van der Bellen damit bei 47,3 Prozent.
101.830 Briefwahlstimmen gingen bei den Bezirkswahlbehörden ein, 99.888 waren gültig. Hofer lag bei den Briefwählern nur in zwei Bezirken vorne, in Leibnitz (52,4 Prozent) und Südoststeiermark (50,8 Prozent). Alle anderen Bezirke und Graz gingen an den "Professor". Den deutlichsten Sieg bei den Briefwahlstimmen erreichte er mit 78,5 Prozent in Graz. Gesamt verbuchte VdB in Graz nun 67,0 Prozent. Mit der Briefwahl ist die Wahlbeteiligung von 62,5 kräftig auf 73,0 Prozent gestiegen - und damit etwas höher als im Mai.
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280 Gemeinden gedreht
Van der Bellen konnte - auch ohne Briefwahlstimmen - in 2.053 der 2.100 österreichischen Gemeinden sein Ergebnis vom Mai verbessern, Hofer demnach umgekehrt nur in 47. Insgesamt konnte Van der Bellen in mehr als 280 Gemeinden, die im Mai mehrheitlich für Hofer gestimmt hatten, das Ergebnis sogar zu seinen Gunsten drehen. Bei den meisten Gemeinden gewann Van der Bellen zwischen 0,5 und 2,5 Prozentpunkte dazu. In acht Gemeinden gelang ihm gegenüber der aufgehobenen Stichwahl vom 22. Mai sogar ein Zugewinn von mehr als zehn Prozentpunkten. Den größten Zugewinn gegenüber der ersten Stichwahl konnte Van der Bellen in der Gemeinde St. Sigmund im Sellrain mit einem Plus von 20,97 Prozentpunkten landen. In der Kleinstgemeinde (130 Wahlberechtigte) entschieden sich 58,9 Prozent für ihn. Beim ersten Versuch der Stichwahl kam der Ex-Grünen-Chef dort nur auf 37,93 Prozent. Hofer konnte nur zwei Gemeinden drehen: Gramais in Tirol mit 33 Wahlberechtigten, und Puchenstuben in Niederösterreich. Dort gewann Hofer 4,49 Prozentpunkte hinzu und kam so nun auf 53,47 Prozent der Stimmen. -
Die Briefwahlauszählung in Tirol dauert bis Dienstag
Im Innenministerium ging man dessen ungeachtet von einem Gesamtergebnis inklusive Briefwahl heute knapp vor Mitternacht aus. Anders die Darstellung des Landes Tirol: "Es ist davon auszugehen, dass die Auszählung bis Dienstag dauern wird", sagte der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit des Landes, Florian Kurzthaler, der APA und bestätigte einen Bericht der Online-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung". Das Wahlkarten-Aufkommen sei so groß und man gehe "akribisch" vor. "Genauigkeit kommt vor allem", sagte Kurzthaler. Vor allem in zwei Bezirken würden besonders viele Wahlkarten vorliegen. Im Vorfeld waren in der Landeshauptstadt Innsbruck mit 11.689 und in Innsbruck-Land mit 12.192 am meisten Wahlkarten ausgestellt worden. -
Die Auszählung in Tirol dauert voraussichtlich bis Dienstag
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Briefwahlstimmen "drehen" Salzburg für Van der Bellen
Das Bundesland Salzburg ist am Montag nach Auszählung der Briefwahlstimmen wie erwartet an Alexander Van der Bellen gefallen. Nach dem vorliegenden Ergebnis legte Alexander Van der Bellen auf 52,0 Prozent zu und ist damit auch in Salzburg Erster. Das Ergebnis von Niederösterreich, das ebenfalls noch pro Van der Bellen kippen dürfte, wurde vorerst noch nicht veröffentlicht. Im Burgenland, in Kärnten und in der Steiermark - wo ebenfalls noch keine Ergebnisse vorlagen - lag Hofer bei den Urnenwählern so weit vorne, dass die Hochrechner nicht davon ausgehen, dass durch die Briefwähler Van der Bellen über die 50er-Marke kommen kann. Mit der Auszählung der Briefwahl in Salzburg stieg auch die Wahlbeteiligung - bei einer geringfügigen Korrektur der Wahlberechtigten nach oben - von 72,8 auf 74,4 Prozent.Die annullierte Stichwahl vom 22. Mai hatte der freiheitliche Kandidat in Salzburg noch mit 52,8 Prozent gewonnen, Van der Bellen kam damals auf 47,2 Prozent. Von den am Montag ausgezählten rund 32.700 gültigen Briefwahlstimmen entfielen 68,6 Prozent auf Van der Bellen - deutlich mehr als in der ersten Stichwahl (60,1 Prozent). Inklusive der Briefwahlstimmen zeigt sich in Salzburg vor allem auf Bezirksebene ein Nord-Süd-Gefälle. Die nördlichen Landesteile - die Landeshauptstadt (62,5 Prozent), der Flachgau (51,9 Prozent) und der Tennengau (51,2 Prozent) - votierten mehrheitlich für Van der Bellen, der Lungau, Pinzgau und Pongau mit teils deutlichem Vorsprung für Hofer.
Der 72-jährige Van der Bellen konnte am Sonntag in allen 119 Salzburger Gemeinden zulegen und sich in insgesamt 29 Gemeinden gegen Hofer durchsetzen - in der annullierten ersten Stichwahl waren es zehn Gemeinden gewesen. Im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahlen Ende April war der FPÖ-Kandidat noch ausnahmslos in allen 119 Salzburger Gemeinden der stimmenstärkste Kandidat gewesen.
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UN-Generalsekretär Ban gratuliert Van der Bellen zum Sieg
Der scheidende UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat Alexander Van der Bellen zu seiner Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gratuliert. Er freue sich auf die weitere enge und konstruktive Beziehung zwischen Österreich und den Vereinten Nationen, sagte ein Sprecher von Ban heute in New York. Ban werde auch sehr bald einen offiziellen Brief an Van der Bellen schicken, so der Sprecher.Ban reist am Dienstag zu seinem letzten Besuch als UNO-Chef nach Wien. Dabei will er sich von den 4.000 Angestellten der in Wien ansässigen UNO-Organisation verabschieden. Auch bilaterale Gespräche mit u.a. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) seien geplant. Ban, dessen zehnjährige Amtszeit am 31. Dezember ausläuft, kehrt nach Mitteilung des Sprechers am Freitag nach New York zurück. Sein Nachfolger am UNO-Sitz wird der frühere portugiesische Premierminister Antonio Gutierrez.
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Drei Viertel der Vorarlberger Briefwahlkarten für Van de Bellen
Das erste Briefwahlergebnis liegt vor. In Vorarlberg erhielt Alexander Van der Bellen fast drei Mal so viele Briefwahlstimmen wie Norbert Hofer. Für Van der Bellen kamen mit der Auszählung der Briefwahlkarten am Montag 19.781 Stimmen dazu, für Hofer waren es 6.702. Damit verbesserte sich Van der Bellens vorläufiges Vorarlberger-Ergebnis von 60,4 auf 62,5 Prozent.Der 72-jährige Ex-Grünen-Chef übertraf damit das Ergebnis der annullierten Stichwahl im Mai um 3,9 Prozentpunkte. Hofer fiel von 41,4 Prozent Zustimmung im Mai auf nunmehr 37,5 Prozent zurück. Die Wahlbeteiligung inklusive der Wahlkarten lag bei 67,9 Prozent, womit der bei der ersten Stichwahl erzielte Wert um 2,9 Prozentpunkte gesteigert wurde. In Vorarlberg sind am Montag 26.779 Briefwahlkarten ausgezählt worden, im Mai waren es noch 29.279 gewesen. Die Van der Bellen-Dominanz bei den Briefwahlstimmen fiel dieses Mal sogar noch deutlicher aus als im Mai, als Hofer 30,8 Prozent der Briefwahlstimmen auf sich verbuchen konnte. Am Montag waren es lediglich 25,3 Prozent.
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Van der Bellen holte 104.000 Stimmen direkt von Hofer
Der Wahlsieger der Bundespräsidentschaftswahl, Alexander Van der Bellen, hat laut einer Wählerstromanalyse des Instituts für Wahl-, Sozial- und Methodenforschung (Dr. Kohlsche) einen beträchtlichen Teil seiner Stimmen direkt von seinem Konkurrenten Norbert Hofer abziehen können. Rund 104.000 Hofer-Wähler vom 22. Mai votierten demnach gestern, Sonntag, für Van der Bellen. Weitere 85.000 seiner insgesamt mehr als zwei Millionen Wähler konnte Van der Bellen demnach aus dem Lager jener gewinnen, die bei der aufgehobenen Stichwahl noch nicht zu den Urnen geschritten waren. FPÖ-Kandidat Hofer konnte ebenfalls Stimmen aus dem Lager der bisherigen Nichtwähler abholen: Laut der Wählerstromanalyse waren dies rund 14.000 Stimmen. -
Van der Bellen wird drittältester Präsident der EU
Alexander Van der Bellen wird am 26. Jänner wenige Tage nach seinem 73. Geburtstag als Bundespräsident angelobt. Mitte Februar wird er drittältester Präsident der EU sein, wenn der Deutsche Joachim Gauck (75) aus dem Amt scheidet. Nur der Italiener Sergio Mattarella (75) und der Ire Michael Higgins (75) sind älter als Van der Bellen. Wenige Monate jünger ist der Tscheche Milos Zeman (72).Berücksichtigt man auch die nicht-gewählten Staatsoberhäupter, rutscht Van der Bellen auf Platz fünf im Altersranking. Die beiden langjährigen Monarchinnen Elizabeth II. von Großbritannien (90) und Margrethe von Dänemark (76) haben es mangels Amtszeitbeschränkung ganz an die Spitze der Liste geschafft.
Der jüngste Präsident im Kreise der 28 EU-Staaten ist der seit dem Vorjahr amtierende Pole Andrzej Duda (44), gefolgt von der heuer gewählten Estin Kersti Kaljulaid (47), der Kroatin Kolinda Grabar-Kitarovic (48), dem spanischen Monarchen Felipe VI. (48), dem niederländischen König Willem-Alexander (49) und dem Letten Raimonds Vejonis (50). Van der Bellens Gegenkandidat Norbert Hofer (45) wäre bei einem Wahlsieg das zweitjüngste Staatsoberhaupt der EU geworden.
Foto: KURIER/Gilbert Novy
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Die AfD schluckt ihre Enttäuschung herunter
Die AfD hat den Sieg von Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl herbeigesehnt. Hätte der FPÖ-Politiker die Abstimmung gewonnen, dann wäre das Rückenwind für die deutschen Rechtspopulisten gewesen. Dass Hofer es jetzt nicht in die Hofburg geschafft hat, dämpft die Stimmung in der AfD ein wenig. AfD-Chef Jörg Meuthen spricht am Tag nach der Wahl von einer gewissen "Betrübnis" seiner Partei.
Foto: AP/Markus Schreiber
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Hofer und das "Selbstmordattentat"
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die FPÖ schiebt die Verantwortung für die Wahlniederlage auf die ÖVP, und richtet damit ihre Augen bereits auf die nächsten Nationalratswahlen. Es war wieder so ein "Sie werden sich noch wundern"-Moment, als Norbert Hofer gestern von einem "schlafenden Bären" und einem "Selbstmordattentat" Reinhold Mitterlehners sprach. -
ÖGB freut sich über den "überzeugten Europäer" Van der Bellen
ÖGB-Präsident Erich Foglar gratuliert dem designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zum gewonnenen Wahlkampf. Van der Bellen sei der Richtige, um "Zusammenhalt statt Polarisierung" zu fördern. Der ÖGB freue sich auf die Zusammenarbeit. Der Anstieg der Wahlbeteiligung sei "höchst erfreulich" und verleihe dem Wahlausgang "entsprechendes Gewicht", schreibt Foglar in einer Aussendung.Auch wenn der ÖGB "begrüßt, dass mit Van der Bellen ein überzeugter Europäer Österreich künftig nach außen repräsentieren wird", sei ein Kurswechsel der EU "längst überfällig". Wegen wachsender Ungerechtigkeit und Liberalisierung würden sich die Menschen enttäuscht von der Europäischen Union abwenden. "Umso wichtiger wird es sein, sich für eine Sozialunion einzusetzen, also eine EU, in der soziale Grundrechte ebenso verankert sind wie die wirtschaftlichen Freiheiten."
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Merkel froh über Van der Bellens Wahl
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist erleichtert über den Sieg des Grünen-nahen Alexander Van der Bellen über den Rechtspopulisten Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich. "Ich freue mich, dass Herr Van der Bellen gestern in Österreich gewonnen hat", sagte Merkel heute bei einer Hallenbesichtigung in Essen für den CDU-Bundesparteitag an diesem Dienstag und Mittwoch. "Ich denke, sein Ansatz, alles daran zu setzen, auch die Bevölkerung in Österreich wieder zusammenzuführen, ist richtig", fügte die konservative Politikerin hinzu.
Foto: REUTERS/WOLFGANG RATTAY
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Wo Van der Bellen die Wahl gewonnen hat
Nicht nur in Wien hatte der neue Bundespräsident viele Anhänger. Auch am anderen Ende des Landes - in Vorarlberg - wählten ihn mehr als 60 Prozent. In welchen Gemeinden die beiden Kandidaten ihre besten Ergebnisse erzielt haben, wie das Rennen .in den Bundesländern gelaufen ist und wo die meisten ungültigen Stimmen abgegeben wurden, lesen Sie hier: Wo Van der Bellen punkten konnte.
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Wiens Bürgermeister Häupl ist "sehr stolz" auf Van der Bellen
Van der Bellen ist für ihn ein "weltoffener, proeuropäischer" Kandidaten, der für das Verbindende in der Gesellschaft stehe. Was die Auswirkungen betrifft, ortet der Stadtchef eine beruhigende Wirkung auf den Bund. "Es will ja niemand vor der Zeit (vor Herbst 2018, Anm.) eine Nationalratswahl. Das ist auch nicht mein Wunsch, es kann nur sein", sagte Häupl gegenüber Journalisten zu Spekulationen um eine Vorverlegung der Nationalratswahl auf 2017. Er glaube aber, dass das gestrige Ergebnis "beruhigend" wirke.Dass Van der Bellens Sieg nur dank einer "Koalition der Verhinderer des Herrn Hofer" gelungen sei, beweise nur "die übliche Arroganz der FPÖ". Wiewohl Häupl kein Hehl daraus machte, nicht unglücklich zu sein, dass der Ex-Grünen-Chef im Wahlkampf seine Abgrenzung zur FPÖ sehr klar gemacht habe.
Was Wien selbst bzw. die jüngsten Turbulenzen innerhalb der Rathaus-Roten betrifft, hält sich der Einfluss der gestern geschlagenen Wahl laut Häupl sehr in Grenzen: "Die Bundespräsidentenwahl hat mit der Diskussion in der Wiener SPÖ gar nichts zu tun." Wiewohl diese aus der überdurchschnittlichen Zustimmung der Wiener für Van der Bellen sehr wohl ihre Lehren ziehen könne. Welche das sind, wollte der Bürgermeister aber "zuerst mit meinen Freunden" besprechen.
Für die Stadt selbst hätte ein Sieg von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer jedenfalls negative Auswirkungen gehabt, nannte Häupl etwa die laufenden Bemühungen um die Ansiedlung der Europäischen Agentur für Arzneimittelzulassungen (EMA), die infolge des Brexit ihren Sitz in London aufgeben muss, als Beispiel.
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Warten auf die Briefwahlstimmen
Nach dem Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl vom Sonntag wartet die Republik nun auf die Auszählung der Briefwahlstimmen. Am Wahlsieg des ehemaligen Grünen-Chefs werden diese nichts mehr ändern, der Vorsprung zu FPÖ-Kandidat Norbert Hofer dürfte vielmehr noch größer werden. Außerdem könnten zwei weitere Bundesländer an Van der Bellen fallen.Gestartet wurde die Auszählung der Briefwahlstimmen Montagfrüh - laut Gesetz nicht vor 9.00 Uhr. Ob schon am Montagabend ein Ergebnis vorliegen wird, war vorerst offen: Die Auszählung könnte eventuell auch bis Dienstag andauern, wie manche Wahlbehörden - etwa in Tirol - bereits im Vorfeld erklärten.
Foto: APA/NEUMAYR/MMV
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Hofer überholte Van der Bellen nur in Puchenstuben
Puchenstuben (Bezirk Scheibbs) ist bei der Bundespräsidenten-Wahl am Sonntag anders gewesen. Österreichweit gelang es FPÖ-Kandidat Norbert Hofer (FPÖ) nur in der kleinen Gemeinde im Mostviertel, das Ergebnis zu seinen Gunsten zu drehen. Bürgermeisterin Petra Jani (SPÖ) führte dies am Montag auf eine geringere Wahlbeteiligung zurück. "Bei uns macht jede Stimme etwas aus."Damit, dass das nur etwas mehr als 300 Einwohner zählende Puchenstuben seit Jahren Flüchtlinge aufnimmt, habe das Ergebnis nichts zu tun, sagte die Ortschefin zur APA. Wäre dem so, hätte es schon bei der später annullierten Stichwahl mehr Hofer-Wähler gegeben. Aktuell sind 30 bis 35 Flüchtlinge in einer ehemaligen Pension in der Gemeinde beheimatet, so Jani. Das seien wegen eines Teilumbaus weniger als die üblichen 40 bis 45.
Bei der später annullierten Stichwahl lautete das Ergebnis 51,02 : 48,98 Prozent oder - nach Stimmen - 75:72 für den von den Grünen unterstützten Bewerber. Am Sonntag hieß es nunmehr 53,47 : 46,53 Prozent bzw. 77:67 nach Stimmen für Hofer.
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Auschwitz-Komitee begrüßt Sieg Van der Bellens
Das Internationale Auschwitz-Komitee (IAK) hat den Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl begrüßt. Die Auschwitz-Überlebenden empfänden den Wahlsieg als "deutliches und überaus wichtiges Signal gegen den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa", hieß es am Montag in einer Aussendung. Das Komitee dankte der 89-jährigen Gertrude, die in einem Video vor der FPÖ gewarnt hatte."Wir sind sicher, dass diese Botschaft der Toleranz, der Menschenliebe und der Demokratie besonders junge Menschen in Österreich erreicht und zum Ergebnis der Wahl beigetragen hat", betonte IAK-Vizepräsident Christoph Heubner mit Blick auf Gertrudes auch international viel beachtete Warnung vor Hetze und sprachlicher Aggressivität.
Die Sätze der österreichischen Auschwitz-Überlebenden blieben über den Wahltag gültig und richten sich an ganz Europa, betonte Heubner. "Auschwitz-Überlebene in anderen Ländern werden die Botschaft ihrer österreichischen Freundin in ihren Gesellschaften und in kommenden Wahlen weitertragen."
Die Botschaft der 89-jährigen Holocaust-Überlebenden Gertrude berührte in den letzten Tages des Wahlkampfs, manche hielten sie gar für wahlentscheidend.
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Enormes Interesse an der Wiederholung der Stichwahl
Spitzenreiter war der ORF, der mit seinen Wahlsendungen insgesamt 3,972 Millionen Österreicher bzw. 54 Prozent der TV-Bevölkerung erreichte. Die meisten Zuseher versammelten sich dabei vor "Zeit im Bild" um 19.30 Uhr: 1,49 Millionen Seher, 50 Prozent Marktanteil.Gleich dahinter landete "Bundesland heute" mit regionalen Berichten zur Wahl und durchschnittlich 1,455 Mio. Zuschauern bei 53 Prozent Marktanteil. Hohe Zugriffszahlen erreichten auch das ORF.at-Netzwerk, der ORF-Teletext und - in den Tagen vor der Wahl - die verschiedenen Live-Streams und Video-Angebote in der ORF-TVthek.
Der Privatsender ATV vermeldete am Montag für seine Wahlsendungen einen weitesten Seherkreis von 646.000 Österreichern. Spitzenreiter auch hier die ATV-Hauptnachrichtensendung um 19.20 Uhr mit 168.000 Sehern und 6 Prozent Marktanteil. ATV lieferte damit am Wahltag die quotenstärkste Infoschiene unter den Privatsendern. Meistgesehenes Format auf Puls 4 war die Wahlsendung um 20.00 Uhr mit 117.000 Sehern und 4 Prozent Marktanteil. Servus TV kam mit seinem "Servus Journal" um 20.05 Uhr auf 51.000 Seher und 2 Prozent Marktanteil.
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AfD sieht Hofer als Opfer einer "Angstkampagne"
Nach Ansicht der rechtspopulistischen deutschen AfD ist Norbert Hofer Opfer einer "Angstkampagne" geworden. An ihr seien neben den Parteien auch Kirchen, Verbände und Wirtschaftsgrößen beteiligt gewesen, sagte AfD-Chefin Frauke Petry heute in Berlin. Diese Kampagne habe "gefruchtet".Petry verwies zugleich darauf, dass fast jede zweite Stimme an Hofer gegangen sei. Deshalb sei das Ergebnis "kein Grund, traurig, zu sein". Auch der Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte, das Ergebnis Hofers "kann man sehr wohl auch als Erfolg sehen". Nun sollten die nächsten Parlamentswahlen in Österreich abgewartet werden.
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Wiener FPÖ sieht keine Kampagnen-Fehler
Die Wiener FPÖ glaubt nicht, dass Fehler im Wahlkampf passiert sind - auch wenn in der Bundeshauptstadt am gestrigen Sonntag im Ländervergleich am wenigsten Wähler, nämlich rund 36 Prozent, für den blauen Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer votierten. "Ich glaube wirklich, dass unsere Kampagne sehr gut gelaufen ist", versicherte Rathaus-Klubchef Dominik Nepp am Montag. Er habe nicht den Eindruck, dass da etwas falsch gelaufen sei. Man habe 36 Prozent erreicht und damit nur sehr wenig im Vergleich zum ersten Wahlgang verloren. Das sei bemerkenswert, denn: "Gerade in Wien ist die Allianz gegen Norbert Hofer besonders vehement aufgetreten."Jene, die sich in Wien für den freiheitlichen Kandidaten entschieden hätten, seien "echte" FPÖ-Wähler, zeigte sich Nepp überzeugt. Dies wären immerhin 36 Prozent gewesen. Vergleichbares wäre auch bei anderen Wahlen - etwa bei einer Gemeinderatswahl - möglich: "Damit kann man das nächste Mal schon Erster werden, auch wenn man sieht, in welchem Zersetzungsprozess die SPÖ Wien sich befindet." Man werde nun analysieren, ob es vielleicht Fehler im Wahlkampf gegeben habe: "Man kann aber nicht sagen, dass irgendetwas total falsch gelaufen ist. Natürlich passieren immer wieder kleine Fehler, aber die sind im Wahlkampf von Alexander Van der Bellen genauso passiert."
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Britische Zeitung: FPÖ gibt Farage Schuld an Niederlage
Die FPÖ hat neben Reinhold Mitterlehner (siehe Eintrag weiter unten) einen weiteren Verantwortlichen für die Wahlschlappe ihres Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer ausgemacht: Den Brexit-Wortführer Nigel Farage. Dieser habe durch seine Aussagen über ein EU-Austrittsreferendum in Österreich zur Niederlage Hofers beigetragen, zitierte die britische Zeitung Telegraph den Wiener FPÖ-Gemeinderat Anton Mahdalik."Das hat uns nicht geholfen, das hat uns behindert", sagte Mahdalik dem Zeitungsbericht zufolge. Schließlich unterstütze eine "überwältigende Mehrheit" der Österreicher die EU-Mitgliedschaft. Der Zeitungsbericht sorgte für bissige Kommentare von britischen Twitter-Nutzern. "Das passiert, wenn man sich in die Politik von anderen einmischt, Nige!", lautete ein Kommentar.
Foto: AP/Frank Augstein
Farage hatte am Freitag im Sender Fox News seine Erwartung geäußert, dass Hofer die Bundespräsidentenwahl gewinnen werde und ergänzt: "Hofer wird verlangen, dass Österreich ein Referendum über seine Mitgliedschaft in der Europäischen Union abhält." Österreich werde am Sonntag nach Großbritannien und die USA das nächste westliche Land sein, dessen Bürger gegen die Regierung aufbegehren, betonte Farage.Die Aussage des Brexit-Wortführers wurde von Hofers Wahlkampfleiter Herbert Kickl umgehend als "ohne jede Substanz" zurückgewiesen, während der Kampagnenleiter des Teams Alexander Van der Bellen, Lothar Lockl, sie als Beleg dafür nahm, dass die Bundespräsidentenwahl auch "eine Abstimmung darüber, ob Österreich zum gemeinsamen Europa steht oder nicht", sei. Am Wahltag zeigte sich auch FPÖ-Kandidat Hofer empört über die "Einmischung" von Farage.
Mehr zum Thema: Auslandsimage - Österreich ist viel erspart geblieben
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Der Simmering-Effekt
Das "blaue" Simmering drehte bei der Stichwahl auf Van der Bellen. "Die FPÖ", hatte Wiens Bürgermeister Michael Häupl bei der Wahlkampf-Abschlussveranstaltung für den ehemaligen Grünen-Chef gedonnert, "ist das rassistische Gesicht Österreichs". Häupl lehnte sich für Van der Bellen weit aus dem Fenster – und gewann. Die innerparteilichen Kritiker des Wiener Bürgermeisters sind geschwächt. Mehr dazu lesen Sie hier.
Foto: REUTERS/HEINZ-PETER BADER
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Schriftsteller Rabinovici: "Ein starkes Signal"
Gegenüber dem ORF-Radio Ö1 zeigten sich etliche Kunst- und Kulturschaffende erleichtert über das Ergebnis. "Ich bin sehr glücklich, dass es so ausgegangen ist", so Staatsoperndirektor Dominique Meyer. Schriftsteller Doron Rabinovici meinte zum Sieg Van der Bellens: "Es ist ein starkes Signal, dass es sich auszahlt, zu den Werten der Menschenrechte, zur Demokratie und zu Europa zu stehen, und dass auf diese Art und Weise am Besten Rechtsextremismus, Rassismus und Hetze beantwortet werden können. Wir hatten auch das Gefühl, dass es ein Ergebnis ist, das weit über die Grenzen Österreichs hinaus Bedeutung hat in der jetzigen politischen Entwicklung, auch angesichts von Brexit und Trump und leider auch den Ergebnissen gestern in Italien." -
Erwin Wurm ist genervt, Christine Nöstlinger war optimistisch
Kritischer sieht es der Künstler Erwin Wurm: "Mir geht das ganze Theater unendlich am Nerv, diese Polarisierung. Ich finde ja beide nicht toll, aber ich bin heilfroh, dass es Van der Bellen geworden ist. Aber so lang die Politik noch immer so ist wie sie ist, man die kleinen Leute vergisst und den Banken das Geld zuschiebt, so lang gießt man Öl ins Feuer der Populisten." Hätte FPÖ-Kandidat Norbert Hofer die Wahl für sich entschieden, dann hätte Schriftstellerin Christine Nöstlinger zwar "geschimpft", sich aber folgendermaßen getröstet: "Wir haben schon einen Waldheim überlebt, wir werden auch einen Hofer überleben. Ich bin immer ein Optimist letzten Endes." -
Ist Ursula Stenzel schuld an Norbert Hofers Niederlage?
Für die Autorin Julya Rabinowich war das Agieren von FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel zentral für den Wahlausgang: "Diese Attacken auf Van der Bellen, die vollkommen unterirdisch gewesen sind, die haben offenbar nicht so mobilisiert, wie sie gedacht hat." -
Rumänischer Präsident: "Lange und enge Freundschaft"
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat den gewählten österreichischen Staatspräsidenten Alexander Van der Bellen als Partner zur "Sicherung der Zukunft des gemeinsamen europäischen Projekts" gewürdigt. Dessen Stabilität sei derzeit "vielen Herausforderungen" ausgesetzt, betonte der rechtsliberale Politiker."Auf der Basis der Prinzipien der liberalen Demokratie, des Rechtsstaats, der Menschenrechte, der Toleranz und der Abschaffung von Diskriminierung" gelte es, die EU zu stärken, hieß es am Montag in Johannis' Glückwunschbrief an Van der Bellen. Darin äußerte der rumänische Präsident auch die Überzeugung, dass unter Van der Bellen die "lange und enge Freundschaft" der bei den Staaten noch vertieft werden könne.
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Mitterlehner: Nicht für Hofer-Niederlage verantwortlich
Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner will nicht verantwortlich sein für die Niederlage von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Seine öffentlich geäußerte Präferenz für Alexander Van der Bellen allein hätte dies jedenfalls nicht verursacht: Das wäre "zu viel der Ehre", meinte Mitterlehner am Montag auf Ö1.Bundespräsidentschaftskandidat Hofer hatte am Sonntag erklärt, Mitterlehners Wahlempfehlung für Van der Bellen sei ausschlaggebend für seine Niederlage gewesen. Dazu hielt der ÖVP-Obmann fest, es gebe "keine monokausale Ursache" und Hofer solle sich seine Haltung zum Öxit sowie seinen Auftritt in der letzten Fernsehdiskussion anschauen. Auch betonte Mitterlehner, er habe keine Wahlempfehlung ausgegeben. Vor der Wahl seien jedoch viele auf ihn als Wirtschaftsminister zugekommen und daher habe er sich für Van der Bellen ausgesprochen.
"Lassen uns nicht vorschreiben, wer bei uns Obmann ist"
Offenbar wolle die FPÖ mit dieser Aussage nun "ein wenig ablenken" und einen Sündenbock suchen und versuche einen Keil in die ÖVP zu treiben. Ersteres könne er nicht beeinflussen, zweiteres "wird nicht gelingen", so Mitterlehner: "Damit unterstützt man mich sogar, weil wir lassen uns nicht vorschreiben, wer bei uns Obmann ist." Danach gefragt, ob die Wahlentscheidung nun für ihn eine innerparteiliche Verschnaufpause bedeute, meinte Mitterlehner: "Sehe es so." -
Bern hofft auf baldigen Auslandsbesuch Van der Bellens
Der Schweizer Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat Alexander Van der Bellen zur Wahl zum österreichischen Staatsoberhaupt ein Gratulationsschreiben geschickt und ihn gleich zu einem Besuch eingeladen. Das teilte ein Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA auf Anfrage mit.Die Schweizer Regierung (Bundesrat) freue sich, die intensiven bilateralen Beziehungen mit Österreich fortzusetzen. Diese seien geprägt von Freundschaft, Pragmatismus und gemeinsamen Interessen.
In Bern hofft man offenbar darauf, dass Van der Bellen einer alten Gepflogenheit zufolge seinen ersten Auslandsbesuch in der Schweiz absolviert. Van der Bellen hatte dazu in der Vorwoche der APA mitgeteilt, dass er diese Entscheidung "in Ruhe" treffen werde, "wenn ich gewählt" bin. Zwar führe der erste Staatsbesuch "traditionellerweise in die Schweiz", doch wären auch Besuche in Deutschland, dem wichtigsten Handelspartner, und Brüssel, dem Zentrum der EU, "naheliegend".
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Kaske: "Ein Mann des Ausgleichs"
"Ich gratuliere dem designierten Bundespräsidenten herzlichst zu seiner Wahl." Das teilte der Präsident der Arbeiterkammer (AK), Rudolf Kaske, am Tag nach der Wahl mit. Er "freut" sich auch "auf eine gute Zusammenarbeit" mit dem designierten Präsidenten Alexander Van der Bellen und ist "überzeugt, dass das neue Staatsoberhaupt ein Mann des Ausgleichs ist".Van der Bellen werde "die berechtigten Anliegen und Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Auge behalten", so Kaske weiter. Jetzt sei es wichtig, dass nach den Zeiten der Polarisierung im langen Wahlkampf wieder das Miteinander vor das Trennende gestellt werde.
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Ungarns Ministerpräsident Orban will "Herausforderungen lösen"
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat dem künftigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zu den Wahlsieg gratuliert. "Ich freue mich schon sehr auf die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren, um zur Entwicklung der Region Mitteleuropa beizutragen und die Herausforderungen zu lösen, vor denen die Europäische Union steht", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Brief Orbans.Der ungarische Ministerpräsident habe Van der Bellen zugesichert, dass er bereit ist, die Beziehungen mit österreichischen Spitzenpolitikern weiter zu entwickeln und zu vertiefen, berichtete Orbans Pressesprecher Bertalan Havasi. Orban hat sich in den vergangenen Monaten als Hardliner in der Flüchtlingskrise profiliert und heimste dafür Lob unter anderem von der FPÖ ein. Deren Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hatte sich für eine engere Zusammenarbeit Österreichs mit mitteleuropäischen Staaten wie Ungarn ausgesprochen. Van der Bellen zeigte sich hingegen kritisch zu Überlegungen, Österreich an die Visegrad-Staaten anzudocken und meinte, Österreichs Ziel müsse es sein, "als neutrales Land im Herzen Europas gute Beziehungen zu allen Nachbarstaaten zu pflegen".
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Auch Kommissionspräsident Juncker gratuliert
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Alexander Van der Bellen zur Wahl zum österreichischen Bundespräsidenenten gratuliert. Juncker freue sich auf eine "enge Zusammenarbeit" mit Van der Bellen und "möchte ihn so schnell wie möglich treffen", erklärte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Ein Gratulationsschreiben sei bereits auf dem Weg nach Wien.Die EU sei ein zentrales Thema im österreichischen Wahlkampf gewesen, so der Sprecher weiter. Und die Österreicher hätten am Sonntag ihre Haltung zur "klar zum Ausdruck gebracht".
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Freude bei Österreichs EU-Abgeordneten
Der Großteil der österreichischen Abgeordneten im EU-Parlament zeigt sich erleichtert vom Sieg Alexander Van der Bellens bei der Bundespräsidentenwahl. Mit Ausnahme der FPÖ, von der es vorerst keine Reaktion gab, sehen angesichts der erstarkenden Anti-EU-Kräfte alle Delegationsleiter den Sieg des ehemaligen Chefs der Grünen - der als Unabhängiger kandidierte - als einen Lichtblick.ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas, der sich bereits während des Wahlkampfs klar hinter Van der Bellen positioniert hatte, brachte auch über den Kurznachrichtendienst Twitter seine Freude zum Ausdruck.
— Othmar Karas (@othmar_karas) 4. Dezember 2016
Auch SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Evelyn Regner, sprach von einem "wichtigen Signal" für stabiles Europa. Der Sonntag war "ein Tag der Erleichterung und Freude. Der Ausgang der Wahl macht mich besonders stolz, Österreicherin zu sein", ließ sie in einer Aussendung wissen.
Wenig überraschend auch die Jubelstimmung bei den grünen Europaabgeordneten. "Der klare Sieg von Van der Bellen gibt Hoffnung für die gesamte Europäische Union. Er hat gezeigt, dass es andere, bessere Alternativen zu den etablierten Parteien als den Rechtspopulismus gibt", erklärte Delegationsleiterin und Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek. Ihr Parteikollege Michel Reimon schrieb auf Twitter:
Bistdunarrisch, ich bin mit dem Bundespräsidenten per du.
— Michel Reimon (@michelreimon) 4. Dezember 2016Auch die NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar zeigte sich erfreut über den Sieg Van der Bellens:
"Man kann Wahlen gewinnen mit pro-europäischer Haltung!" #bpw16 @vanderbellen @neos_eu
— Angelika Mlinar (@AngelikaMlinar) 4. Dezember 2016 -
Der alte Bundespräsident ist zufrieden mit dem neuen; glaubt nicht an baldige Neuwahlen
Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hält das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl für eines, "mit dem man zufrieden sein kann und soll". Fischer gratulierte am Montag seinem Nachfolger Alexander Van der Bellen "sehr herzlich" und betonte, dass er ihm das Amt des Bundespräsidenten "mit gutem Gewissen" übergeben könne."Der Bundespräsident hat Zustimmung aus den verschiedensten Teilen der österreichischen Bevölkerung - vom Kaunertal bis zur Akademie der Wissenschaften und von ehemaligen Au-Besetzern bis zu den Spitzen in Politik, Wirtschaft und Kultur erhalten und dennoch war es ein knappes Ergebnis", meinte Fischer. "Das Ergebnis unterstützt die Bemühungen, dass wir uns um Europa nicht abgrenzen, sondern versuchen die Chancen bestmöglich zu nützen, die in der Europäischen Zusammenarbeit liegen."
Die These von einer Spaltung der Gesellschaft hält Fischer für "übertrieben". Der Wahlkampf sei eine Zeit, in der Gegensätzliches hervorgekehrt werde. Es gebe aber in Österreich weit mehr Verbindendes und er gehe davon aus, dass das in den nächsten Monaten auch sichtbar werde. Nach der Wahl von Kurt Waldheim sei dies noch schwieriger gewesen und auch damals habe man die Gegensätze überwunden. "Aber wir müssen uns jedenfalls anstrengen, unsere Gesellschaft gerechter zu machen und einen auf Egoismus aufbauenden Nationalismus in Grenzen zu halten, sagte der Alt-Bundespräsident.
Das Wichtigste wird seiner Ansicht nach jetzt sein, aufzuhören in Hofer- und Van der Bellen-Wähler zu unterscheiden. Das sei "keine Punze, die man ein Leben lang trägt". Für Fischer ist es jetzt wichtig zu sagen: "Wir sind wieder Österreicher."
Neuwahlen des Nationalrates sind nach Ansicht des Alt-Bundespräsideten mit der Wahl Van der Bellens zum Bundespräsidenten "ganz bestimmt nicht näher gerückt". Diese Wahl sei "kein Impuls für frühere Wahlen". Den kolportierten Mai-Termin hält Fischer für eine Erfindung. Gleichzeitig betonte er aber auch, dass er nicht garantieren könne, dass die Legislaturperiode bis zum letzten Tag dauern werde. Fischer verwies auch darauf, dass rund zwei Drittel aller Legislaturperioden vorzeitig beendet wurden.
Zu den Diskussionen über Rot-Blau hielt der Alt-Bundespräsident fest, dass er sich immer dagegen ausgesprochen habe, sich vorzeitig auf eine Regierung festzulegen, bevor ein Wahlergebnis vorliegt. Er habe aus allgemein-politischen und europa-politischen Überlegungen der Großen Koalition aus stärkster und zweitstärkster Partei den Vorzug gegeben, sich aber nie vorzeitig festgelegt. Seit den Zeiten von Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky, der eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen hatte, hätten sich die Stärkeverhältnisse der Parteien verändert. Für die Zukunft könne er Rot-Blau nicht ausschließen, betonte Fischer. Eine Koalition wäre möglich, wenn sie sinnvoll und gewünscht sei. Fischer glaubt aber, dass derzeit in der SPÖ eine Zusammenarbeit mit der ÖVP erwünscht sei, wenn auch nicht von allen in der Partei, aber zumindest vom Bundeskanzler und den Regierungsmitgliedern.
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#bpw16: Bis zu 530 Tweets pro Minute
Die gestrige Wahl dominierte auch das österreichische Social Web. Der Medienbeobachter META Communication International analysierte das Geschehen auf Twitter und zählte 63.211 Tweets. Beim ersten Durchgang war es fast die gleiche Zahl, nämlich 63.528. Mehr als 23.000 User kommentierten diesmal den Wahltag auf Twitter. Wie schon bei der ersten Stichwahl wurden zehntausende Tweets mit der Erwähnung der beiden Kandidaten und vor allem auch des Hashtags #bpw16 erfasst. Mit bis zu 530 Tweets pro Minute erreichte der Social Media-Buzz um 17 Uhr mit der Veröffentlichung der ersten Hochrechnung seinen Höhepunkt. Alexander Van der Bellen ist nicht nur Wahlsieger, sondern hatte mit einem Anteil von 65 Prozent auch mehr Erwähnungen als Norbert Hofer. -
Ein Dämpfer für die AfD?
Die Niederlage des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl bedeutet nach Ansicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer keinen Dämpfer für die AfD in Deutschland. Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl belege vielmehr eine Spaltung der Gesellschaft, wie es sie auch in Deutschland gebe, sagte der Politikwissenschaftler am Montag der Deutschen Presse-Agentur."Hofer hat vor allem in ländlichen Gebieten, unter Männern, in den mittleren Altersgruppen und bei Menschen mit niedrigem bis mittlerem Bildungsstand gepunktet. Da gibt es durchaus Parallelen zur AfD", sagte Niedermayer.
Für die Union und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bedeuteten die Abstimmungen in Österreich und in Italien aber ein Warnsignal. "Merkel sollte vorsichtig sein und jetzt nicht plötzlich europakritische Töne anschlagen. Die werden ihr nicht abgenommen." Das gelte auch für die Flüchtlingspolitik. Merkel sollte auf ihre Kritiker zugehen, sie dürfe aber nicht unglaubwürdig werden.
Zu den Erfolgsaussichten der AfD im Wahljahr 2017 sagte Niedermayer: "Die AfD kann vieles falsch machen, und sie macht ja auch schon vieles falsch." So sei noch nicht klar, ob sie wegen der Probleme bei der Aufstellung der Landesliste überhaupt an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen teilnehmen dürfe. "Das wäre ein Gau für die Partei", sagte Niedermayer. Andererseits wäre ein gutes Abschneiden in NRW ein positives Signal für die Bundestagswahl.
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Leichtfried sieht "klaren Auftrag"
Auch aus den Reihen der Bundesregierung wird dem neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen gratuliert, mehrere Minister deponierten ihre Glückwünsche via Facebook: -
Simmerings FPÖ-Vorsteher Stadler: "Die Welt geht weiter"
FPÖ-Bezirksvorsteher Paul Stadler ist von der Niederlage des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer zwar enttäuscht, nimmt das Ergebnis aber nicht tragisch. "Die Welt geht weiter. Immerhin waren es trotzdem fast 50 Prozent für Hofer", sagte er heute. Konsequenzen daraus, dass nun auch Simmering mehrheitlich für Alexander Van der Bellen stimmte, will der 58-Jährige keine ziehen. Als möglichen Grund nannte er den neuen Zuzug nach Simmering seit der Stichwahl im Mai. "Viele neue Wähler sind zugezogen, viele gestorben", meinte er. "Vielleicht haben sich auch ein paar gedreht, immerhin waren im Wahlkampf alle gegen einen", so Stadler. "Ich habe immer gesagt, wurscht, wer gewinnt, wird eindeutig gewinnen." Nachsatz: "Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass es Hofer gewesen wäre." -
Hahn: "Starkes Signal gegen Populismus"
EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn hat den Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl begrüßt. Es handle sich um ein "starkes Signal" dafür, dass sich der Populismus nicht lohne, sagte Hahn heute am Rande eines Besuchs in Belgrad.Für die Stellung Österreichs in Europa und darüber hinaus sei dieses Wahlergebnis viel besser, meinte Hahn bei einer Pressekonferenz mit dem serbischen Regierungschef Aleksandar Vucic. Der ÖVP-Politiker wies aber auch darauf hin, dass es eine Kluft zwischen zwei Gruppen in der österreichischen Gesellschaft gebe. Es gelte nun daran zu arbeiten, diese Kluft zu schließen, so Hahn.
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Leitl: "Klares Zeichen für proeuropäischen Kurs"
Die Wahl Alexander Van der Bellens zum neuen Bundespräsidenten sei "ein klares Zeichen für eine Fortführung des proeuropäischen Kurses Österreichs", teilte der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, Christoph Leitl, heute in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis mit. Er freue sich auf "eine gute Zusammenarbeit beim Bemühen, Österreich wieder an die Spitze zu bringen und jungen Menschen damit tolle Lebensperspektiven zu vermitteln".
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Deutsche Regierung begrüßt Wahlausgang
Die deutsche Bundesregierung hat die Wahl von Alexander Van der Bellen zum neuen österreichischen Präsidenten begrüßt. Weil das amtliche Endergebnis noch ausstehe, habe Bundeskanzlerin Angela Merkel dem neu gewählten Staatsoberhaupt aber noch nicht gratuliert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute in Berlin."Österreich ist für uns ein ganz enger Freund und Nachbar", fügte Seibert hinzu. Auch mit dem neuen österreichischen Bundespräsidenten werde die Bundesregierung die Zusammenarbeit "im Geiste unseres engen Verhältnis und im Geiste der vielen europäischen Aufgaben, die vor uns liegen" fortsetzen.
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Strache: "Unsere Zeit kommt"
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Montag nach der Wahlniederlage von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei der Bundespräsidentschaftswahl bereits in die Zukunft geblickt: "2017 wird das Jahr der Freiheitlichen! Unsere Zeit kommt!", postete Strache auf Facebook.
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