Hofburg "Bei erster Wahl hat keiner geschaut" War Wahlanfechtung tatsächlich von langer Hand geplant? FPÖ will Höchstrichter klagen, Experten uneins.
Wahlanfechtung Verfassungsgerichtshof im Ausnahmezustand Holzinger an Schnizer: "Reine Privatmeinung".
Parlament Österreich verstärkt Kontingent zum Schutz der EU-Außengrenzen Hauptausschuss genehmigt Auslandseinsätze im ungarischen Grenzgebiet zu Serbien, im Mittelmeer und in Afghanistan.
Unsere Präsidenten Rudolf Mayers schlagkräftige Argumente Österreich steht ohne Präsidenten da? Mitnichten! Rudolf Mayer ist Präsident des "Box Club Favoriten". Mit Video-Ansprache.
Bundesheer Sicherheitspaket: FPÖ wartet ab, Grüne mit Bedingungen Die FPÖ wartet noch auf Unterlagen, der Grüne Peter Pilz warnt vor einer Militarisierung der Polizei.
BP-Wahl Anti-Hofer-Rap empört FPÖ Der vermummte Rapper Gauna reimt unter anderem die Zeile "bis ein Politiker stirbt". Kickl sieht dafür den Verfassungsschutz gefordert. Team von Van der Bellen distanzierte sich mittlerweile.
BP-Wahl Vorwürfe Schnizers laut FP-Anwälten "schwerwiegende Diffamierung" Eidesstattliche Erklärung der Kanzlei Böhmdorfer: Von Überlegungen einer Wahl-Anfechtung erst Tage nach Stichwahl Kenntnis erlangt. Kickl kündigte rechtliche Schritte gegen Verfassungsrichter Schnizer an.
Bundesheer Doskozil: Sicherheitskabinett hätte 2015 vieles vereinfacht Der Verteidigungsminister spricht sich für das neu geschaffene Instrument eines Sicherheitskabinetts und die vermehrte Präsenz von Soldaten aus.
Flüchtlingskoordinator der Regierung Christian Konrad zieht Bilanz – und will aktiv bleiben Flüchtlingsquartiere: 9000 Quartiere als Reserve, Lob für Bürgermeister und Helfer, Integration als größte Herausforderung.
Regierung Pensionen: Regierung streitet über Bonus-System Die ÖVP fordert ein finanzielles Zuckerl für jene, die über 60 bzw. 65 Jahre hinaus arbeiten. Die SPÖ sagt: Ohne Malus kein Bonus.
Koalition Intern Rot-schwarzer Redewettbewerb: ÖVP gegen Kern-Auftritt am Nationalfeiertag Im Herbst gibt es zwei Reden zur Lage der Nation: eine vom Kanzler und eine vom Vizekanzler.
Wien Nach Vorwürfen: Wehsely klagt Wiener FPÖ Blaue behaupteten, Sozialstadträtin habe Beamte zu rechtswidrigen Handlungen bei Mindestsicherungsanträgen angewiesen. Stadträtin ortet üble Nachrede.
BP-Wahl Wahlanfechtung lange geplant? FPÖ wehrt sich gegen Vorwurf VfGH-Richter Schnizer wirft der FPÖ bei ihrer Anfechtung politisches Kalkül vor. Schnizer begründete seinen Vorwurf mit der "überaus ausführlichen Anfechtungsschrift".
Katastrophenfälle Sicherheitskabinett kommt - mehr Aufgaben fürs Heer Sicherheitspaket bringt erweiterte Befugnisse fürs Bundesheer. Durchgriffsrecht für den Kanzler kommt nicht.
Hochschulen Studienjahr 2016/17 bringt viele Änderungen Neue Lehrerausbildung. Änderung gibt es auch bei der Studienförderung: mehr Geld für Ältere.
Bundesheer Doskozil will Generalstabschef aufwerten Sprecher: "Militärische Bereiche sollen selbstverständlich weiterhin von Militärs geführt werden."
