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Ein Gebäude mit einem Schild der SPÖ an der Ecke.
Sozialdemokratie

Montags heißt's für Kern: Löwelstraße statt Kanzleramt

Der SPÖ-Bundesparteiobmann arbeitet künftig einmal pro Woche im Kreisky-Zimmer in der Parteizentrale.
Ein Mann mit Brille und dunkler Jacke blickt in die Ferne.
Personalia

Vorarlberg: Ritsch tritt als SPÖ-Landesparteichef ab

Aus gesundheitlichen Gründen. Nachfolgerin steht bereits fest.
Ein Mann mit Brille und Bart steht vor einem Baum und einem Fluss.
Franz Schuh: Von der Bananenrepublik in den Vulgär-Machiavellismus

Franz Schuh: Von der Bananenrepublik in den Vulgär-Machiavellismus

Franz Schuh über die Unordnung der Welt und Österreichs Weg in den Vulgär-Machiavellismus der FPÖ.
Rettungskräfte bauen Feldbetten in einer Halle auf.
Oberösterreich

Land OÖ: Ehrenamtlich Engagierte werden bei Jobvergabe bevorzugt

Bei gleich guter Qualifikation gewährt das Land OÖ ehrenamtlich engagierten Menschen eine Bonus.
Ein Mann mit Brille und Anzug im Profil, im Hintergrund ein stilisierter Adler.
Veruntreuung

Birnbacher-Prozess endet mit überraschendem Geständnis

Harald Dobernig legte ein Teilgeständnis ab. Urteil: Zwei Jahre teilbedingte Haft für Ex-Landesrat.
Ein Mann lächelt und zeigt mit dem Finger auf den Betrachter.
Verfassungsgerichtshof

SPÖ-Justizsprecher: VfGH müsse mehr kommunizieren

Präsident hätte Wahl-Erkenntnis nachträglich erläutern sollen, sagt Hannes Jarolim. Dissenting Opinion sollte möglich sein.
Die Fassade des Verfassungsgerichtshofs mit Säulen und einem verzierten Fenster.
FPÖ-Wahlanfechtung

Höchstrichter auf Tauchstation

Verfassungsgerichtshof ringt um Schadensbegrenzung. VfGH-Richter Schnizer vor Rücktritt?
Hammerschmid will für "Chancengleichheit" in der Schule kämpfen
Schule sucht Lehrer aus

Doch kein Njet bei Schulautonomie? ÖVP pfeift Landesschulräte zurück

Nach VP-Kritik an Wahlfreiheit stellen sich ÖVP-Granden hinter die rote Ministerin.
Ein Mann mit Brille und grauem Haar blickt nach rechts.
Regierungsvorhaben

Ab 2017: Teilzeitarbeit mit finanziellem Zuckerl nach langer Krankheit

SPÖ-Sozialminister Alois Stöger hat neues Gesetz erarbeitet, ÖVP unterstützt Vorhaben.
Ein Mann im Anzug hält eine Brille in der Hand.
FPÖ-Klagsandrohung

"Ehrenerklärung" soll Höchstrichter zum Rückzieher zwingen

FPÖ fordert Entschuldigung von Johannes Schnizer bis Montag, sonst wird Klage überlegt.
Ein Einkaufswagen ist mit verschiedenen Schulmaterialien gefüllt.
Steigende Extrakosten

Teure Schule – Eltern stöhnen

Was müssen Eltern für die Schule bezahlen? Die Kosten steigern jährlich.
Zwei Männer arbeiten in einer Werkstatt mit Werkzeugen und Metallstücken.
Arbeitsmarkt

Sozialpartner: Zugang zu Arbeit für Flüchtlinge lockern

Dienstleistungsscheck soll geöffnet werden. Ausbildungspflicht für chancenreiche Asylwerber bis 18.
Ein älterer Mann mit Brille gestikuliert während eines Gesprächs.
Schnizer-Äußerungen

Adamovich: "Das war vielleicht nicht sehr klug"

Ex-VfGH-Präsident Adamovich zu den Äußerungen von Verfassungsrichter Schnizer, der Kritik am Urteil des VfGH und dass die bisherige Judikaturline bei Wahlanfechtungen zu überdenken ist.
Zwei Männer in Anzügen sitzen lächelnd im Publikum, während ein Fotograf sie aufnimmt.
Wien /Graz

SPÖ-Reformparteitag wird im Mai 2017 stattfinden

Graz als Austragungsort für rotes Großevent am 12. und 13. Mai. Beschluss eines neuen Parteiprogramms geplant.
Ein Porträt eines Mannes mit grauem Haar und einem lila Jackett.
Verfassungsrichter

Schnizer erklärt sich für befangen gegenüber der FPÖ

Lässt sich bei Verhandlung über Tiroler Agrargemeinschaften vertreten, weil Anfechtung von FPÖ unterstützt wurde. Kickl will Schnizer nicht klagen.
Eine Frau in einem grauen Blazer gestikuliert vor einem Bücherregal.
Bildungsreform

Lehrerbestellung: Bundes-ÖVP unterstützt SP-Ministerin Hammerschmid

Bildungsreform sieht Personalauswahl durch Direktor vor. VP-Landesschulratspräsidenten hatten Pläne kritisiert. "Sinnvoll", sagt hingegen ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.
Ein älterer Mann mit Brille in einem Gespräch.
Klage

Böhmdorfer: "Haben Anfechtung nicht geplant"

Dieter Böhmdorfer, Anwalt der FPÖ, wehrt sich gegen den Vorwurf des Verfassungsrichters Johannes Schnitzer, die Wahlanfechtung vorsätzlich geplant zu haben. Kritikern des Urteils spricht er die Kompetenz ab.

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