Jeder zweite Platz in Jus fällt weg, SPÖ befürchtet Domino-Effekt Jeder zweite Platz in Jus fällt weg, SPÖ befürchtet Domino-Effekt ÖVP-Modell der Studienplatzfinanzierung soll am Mittwoch im Parlament beschlossen werden. SPÖ schlägt Alarm.
Eurofighter: Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos Eurofighter: Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos Im Visier: Für Ex-Heeresminister Norbert Darabos wird es eng. Sein Vergleich könnte der Republik einen Schaden von 24 Millionen beschert haben.
Grüner Klub: Bundesrat entscheidet über Sein oder Nichtsein Grüner Klub: Bundesrat entscheidet über Sein oder Nichtsein Mit nunmehr drei statt vier Bundesräten sind die Grünen auf ihre Kollegen in der Länderkammer angewiesen. Sie können ausnahmsweise den Fraktionsstatus gewähren.
VfGH-Session: Entscheidung über drittes Geschlecht VfGH-Session: Entscheidung über drittes Geschlecht VfGH-Session bis 17. März: Erstmals leitet Bierlein die Beratungen. Es geht um die Mindestsicherung in Niederösterreich, eine Anfechtung der Nationalratswahl und das dritte Geschlecht.
Behindertenvertreter: "Wir werden verarscht" Behindertenvertreter: "Wir werden verarscht" Laut Behinderten-Vertretern wird ein Gesetz, das behinderte Menschen besserstellt, zwar beschlossen, aber nicht finanziert. Sozialministerin Hartinger-Klein sieht den Ball bei Justizminister Moser.
Länder im Wahlkampf-Fieber: Endspurt in Kärnten Länder im Wahlkampf-Fieber: Endspurt in Kärnten Während Tirols Landeshauptmann gerade Koalitionsvarianten überlegt, beginnt in Kärnten die heiße Phase vor der Wahl. In Salzburg startet ÖVP-Chef Haslauer gerade erst in den Wahlkampf.
Buwog: Aussage verweigert, Prozess vertagt Buwog: Aussage verweigert, Prozess vertagt Am 20. Prozesstag hätte wieder Christian Thornton befragt werden sollen, er verweigerte jedoch die Aussage. Die Verhandlung wurde vertagt.
Platter: Vier Optionen, zwei wahrscheinliche Platter: Vier Optionen, zwei wahrscheinliche Eine Koalition mit den Neos ist für Platter eher nur eine theoretische Möglichkeit.
Mayer: Van der Bellen sollte Hauer ablehnen Mayer: Van der Bellen sollte Hauer ablehnen Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer fordert in Sachen Verfassungsgerichtshof ein Eingreifen des Bundespräsidenten.
ÖVP und FPÖ setzen ersten Schritt, um Rauchverbot zu kippen ÖVP und FPÖ setzen ersten Schritt, um Rauchverbot zu kippen Die Klubobleute von ÖVP und FPÖ wollen die Raucher-Regelung schon diese Woche im Parlament einbringen. Ex-Gesundheitsministerin Rendi-Wagner sieht ein "Täuschungsmanöver".
Kern: "Haben FPÖ zum dritten Mal in Folge auf Platz drei verwiesen" Kern: "Haben FPÖ zum dritten Mal in Folge auf Platz drei verwiesen" Wahldeuten am Tag danach: Das Ergebnis in Tirol stimmte SPÖ-Chef Kern beinahe euphorisch.
FPÖ hält an Aufhebung von Rauchverbot in der Gastronomie fest FPÖ hält an Aufhebung von Rauchverbot in der Gastronomie fest Laut Gudenus gilt, was im Regierungsprogramm vereinbart wurde.
Bierlein: Rückbau von Rechtsschutz im Asylbereich "problematisch" Bierlein: Rückbau von Rechtsschutz im Asylbereich "problematisch" "Das Asylwesen ist ein besonders sensibler Bereich, da sollte man den Rechtsschutz nicht zurückbauen", sagt die neue VfGH-Präsidentin.
Tirol-Wahl: Die SPÖ im Aufwärtstrend Tirol-Wahl: Die SPÖ im Aufwärtstrend Inklusive der (verlorenen) Nationalratswahl legten die Sozialdemokraten nun zum dritten Mal in Serie zu.
Tirol-Wahl: Türkis im Schatten von Schwarz Tirol-Wahl: Türkis im Schatten von Schwarz Wahlmotive: Entscheidend für die ÖVP-Wähler in Tirol war Spitzenkandidat Platter. Kurz sieht "Rückenwind für Bund".
Tirol-Wahl: Abwerzger mit "halbstarkem Ergebnis" Tirol-Wahl: Abwerzger mit "halbstarkem Ergebnis" FPÖ-Chef landete politischen Achtungserfolg - der ganz große Triumph blieb aber aus.
Tirol-Wahl: Grüne verlieren Bundesratssitz Tirol-Wahl: Grüne verlieren Bundesratssitz Die Tiroler Landespartei der Grünen bleibt zwar zweistellig, der Bundesratssitz wurde aber dennoch verloren.
