Inland Eine Impfpflicht könnte wie die Gurtenpflicht funktionieren ÖVP und Grüne diskutieren über den Pflichtstich – aber wie soll das aussehen? Der KURIER hat sich bei Experten umgehört. Raffaela Lindorfer 18.11.2021
Inland Kurz wird ausgeliefert – aber wie immun ist er gegen eine Razzia? Staatsanwaltschaft darf ermitteln - fraglich ist aber, wie frei sie dabei agieren kann. Neben der Causa Kurz sorgen aktuell zwei Fälle bei der FPÖ für Debatten rund um die Immunität. Raffaela Lindorfer 16.11.2021
Inland Lockdown für alle: Und wer soll dann noch impfen gehen? Jene, die sich erst durch Anreize und Druck zur Impfung bewegen haben lassen, könnten demotiviert werden, sagt Verhaltensökonom Florian Spitzer. Raffaela Lindorfer 15.11.2021
Reise Jerusalem, fast ohne Touristen: Wenn die Stille verpflichtet Israel öffnete erst kürzlich wieder die Grenzen für Individualtouristen. KURIER ReiseGenuss war auf Streifzug durch die heiligen Stätten von Jerusalem, als die Massen noch fehlten. Raffaela Lindorfer 13.11.2021
Inland Strafrechtler zu Kickls Anzeige: „Ungeimpft zu sein, ist keine Weltanschauung“ FPÖ-Chef zeigt Ministerin Köstinger wegen Verhetzung an – mit wenig Erfolgsaussicht. Auch Kickls Anti-Impf-Kampagne ist nicht strafbar. Raffaela Lindorfer 12.11.2021
Inland Verfassungsexperte hält Impfpflicht mit Geldstrafe für machbar Türkis-Grün könnte ein Gesetz beschließen, sagt der Grazer Jus-Dekan Christoph Bezemek. Nur dauert es lange, bis ein Effekt eintritt. Raffaela Lindorfer 12.11.2021
Inland Dritter Stich: Wien schickt ab Montag Impfbrief an 980.000 Haushalte Wien will nicht auf den Bund warten und verschickt schon jetzt ein mehrsprachiges Schreiben mit Informationen zur Auffrischung und zu Impf-Mythen an 980.000 Haushalte. Josef Gebhard und Raffaela Lindorfer
Inland Experten uneinig: Wie viel Kontrolle verträgt die Justiz? Vor erstem Bericht zum Bundesstaatsanwalt gab es heftige Debatten um Einfluss der Politik. Staatsanwälte und Verfassungsjuristen vertreten unterschiedliche Ansichten. Raffaela Lindorfer 11.11.2021
Inland Bundesstaatsanwalt: Das steht im Bericht der Experten Der erste Zwischenbericht geht heute an das Parlament. Die neue Justiz-Spitze soll in die Verfassung kommen, einige zentrale Punkte sind aber noch offen: Wie viel Macht erhält sie - und wer kontrolliert sie? Raffaela Lindorfer 10.11.2021
Inland Hohes Haus, aber kein Bierzelt: Die G-Privilegien der Politiker Parlament, Partei-Treffen und Demo: Für all das gibt es Ausnahmen von der 2-G-Regel. Nur das Bierzelt ist für Impfverweigerer tabu. Raffaela Lindorfer 09.11.2021
Inland 2-G-Verordnung ist da: 500 Euro Strafe bei Verstößen, Wien bei Kindern strenger "Lockout" für Ungeimpfte ab heute. Überall, wo bisher 3-G gegolten hat, gilt 2-G für Personen ab 15 Jahren. Nur in Wien gilt 2-G bereits ab 12 Jahren. Alle Regeln im Detail. 08.11.2021
Inland Neuer Bundesstaatsanwalt: Experten legen ersten Bericht vor Zwischenbericht soll demnächst an Parlamentsfraktionen gehen. Und im Streit um das Ibiza-Verfahren springt ein Tiroler Oberstaatsanwalt ein. Raffaela Lindorfer 08.11.2021
Interview Gemeindebund-Präsident: Bürgermeister beeinflussen Impfquote Alfred Riedl über das stockende Transparenz-Paket, die niedrigen Impfquoten in gewissen Regionen und was die Causa um den Schartner Bürgermeister mit der Causa Kurz gemeinsam hat. Raffaela Lindorfer 06.11.2021
Inland "Zügel für Ungeimpfte straffer ziehen": Aus 3-G wird weitgehend 2-G Die Regierung gab nach Gipfel mit Landeshauptleuten neue Verschärfungen bekannt, die bereits ab kommenden Montag gelten. Am Arbeitsplatz bleibt vorerst 3-G. Im gesamten Handel kommt wieder die FFP2-Maskenpflicht. 05.11.2021
Inland Überblick: Diese Corona-Regeln gelten ab Montag Auf diese acht Punkte haben sich Bund und Länder geeinigt. 05.11.2021
Inland Krisengesetz: SPÖ gegen "Bunker-Showeinlage", FPÖ will Kanzler an der Spitze Türkis-Grün startet kommende Woche Verhandlungen mit der Opposition. Welche Ideen die Fraktionen mitbringen, wo es sich spießt. Raffaela Lindorfer 29.10.2021
Inland Krisenmanagement neu: Der erste Gesetzes-Entwurf im Detail Erstmals etabliert Österreich eine Krisenvorsorge und Regeln dafür, wer im Krisenfall das Sagen hat. Dem KURIER liegt ein erster Gesetzesentwurf vor. Raffaela Lindorfer 27.10.2021
