INTERVIEW: BM MÜCKSTEIN

© APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER

Politik von innen
07/16/2021

Corona-Taskforce neu: Kurze, schnelle Wege statt Extrarunden durch die Länder

Türkis-Grün lädt nur noch einen Ländervertreter ein. Wie es zu den aktuellen Verschärfungen kam.

von Raffaela Lindorfer, Martin Gebhart

Es war ein fast schon liebevoll gepflegtes Ritual: Vor jeder wichtigen Entscheidung lud der Gesundheitsminister alle neun Landeshauptleute (respektive ihre neun Gesundheitslandesräte) zu einer Videokonferenz. Vor den Bildschirmen saßen meist noch Experten wie Infektiologen, Virologen, Epidemiologen, Komplexitätsforscher etc.

Den krönenden Abschluss bildete dann eine Pressekonferenz mit den einschlägigen Ministern, die die neuen Maßnahmen verkündeten.

Der Gesundheitsminister hieß damals Rudolf Anschober. Jetzt heißt er Wolfgang Mückstein. Und der Mediziner macht vieles anders als das Polit-Urgestein Anschober. Kurz gesagt: Mückstein pfeift auf Diplomatie. Er dreht ungern Extrarunden, sei ein Mann der kurzen, schnellen Wege, sagt man ihm nach.

Dazu passt die Aufstellung der neuen Corona-Taskforce, die am Donnerstag im Eilverfahren Maßnahmen beschlossen hat: Statt neun Landesvertretern redet nur noch einer mit – und zwar von jenem Bundesland, das gerade den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz hat. Der Vorsitz wechselt halbjährlich, seit 1. Juli hat ihn Tirol. Aufgabe des nunmehrigen Vorsitzenden, Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), ist es, seinen Kollegen das Ergebnis mitzuteilen. Die Mediensprecher der Regierung waren aber schneller als Platter und sein Büroleiter, der in der Taskforce saß: Viele Landesvertreter erfuhren über die Medien vom Verhandlungsergebnis.

Kaum Gespräche vorab

Das sorgt aktuell für Unmut – und hat eine Vorgeschichte: In den Ländern ist man schon seit Wochen unrund, weil es angesichts der Delta-Variante, die wesentlich ansteckender und schwieriger aufzuspüren ist, vom Bund keine konkreten Vorgaben und auch kaum Gespräche zu einer Teststrategie gab. Wie gesagt: Man ist noch den Kommunikationsstil Anschobers gewöhnt.

Am Mittwoch haben Mückstein und Kanzler Sebastian Kurz, der zu dem Zeitpunkt auf Dienstreise in den USA war, die Taskforce zusammengetrommelt. Vertreter der relevanten Ministerien sollten vorab Vorschläge machen. Diese wurden dann am Donnerstagvormittag auf Kabinettsebene verhandelt. Gegenüber dem KURIER und anderen Medien hieß es aus dem Gesundheitsressort, es werde frühestens am Freitag eine Entscheidung geben. Doch schon um 18.25 Uhr kam eine Aussendung mit der „Einigung der Corona-Taskforce“. Absenderin war Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Der grüne Gesundheitsminister Mückstein stand später in der ZiB 2 Rede und Antwort.

Beim KURIER-Rundruf heißt es aus manchen Ländern, man sei von den Plänen – speziell von der breiten Ausrollung der PCR-Tests – überrascht worden, wolle nun aber nicht als Bremser dastehen und gehe ab Montag in die Planung. Auch das ist neu.

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