Inland 11 Kommentare Dickpic-Verbot: Wichtige Fragen und Antworten Man hofft, dass das Verbot bei Jugendlichen Diversion und Aufklärung ausreichen. Und: Wiederholungstäter werden härter bestraft.
Interview VwGH-Präsident Posch: "Bürger sind auf Augenhöhe mit den Behörden" Der neue Präsident des Verwaltungsgerichtshofes über Transparenz, politische Punzierung und seinen Streit mit Gewessler.
Inland Wie die neue Infofreiheit in der Praxis funktioniert Seit Monaten bereiten sich die Gemeinden auf das Aus des Amtsgeheimnisses ab 1. September vor. Der KURIER hat mit dem Amtsleiter von „Österreichs digitalster Gemeinde“ gesprochen.
Inland 39 Kommentare Causa Pilnacek: Todeszeitpunkt und mehr "hätte man längst wissen können" Die Smartwatch des verstorbenen Sektionschefs wurde anfangs nicht richtig ausgewertet. Ein IT-Bericht wirft nun einige Fragen auf und sorgt für Spekulationen. Ein Forensik-Experte erklärt im KURIER, was dahintersteckt.
Inland Strafvollzug: Lockerungen könnten Gefängnisse spürbar entlasten Durch mehr bedingte Entlassungen und Ausweitung der Fußfessel, die im Budget fixiert wurden.
Hintergrund 21 Kommentare Wie sich neue Haftregeln auf Grasser & Co. auswirken könnten Die neue Fußfessel-Regelung gilt ab 1. September, eine Lockerung für die bedingte Entlassung ab 1. Jänner: Wie Grasser, Meischberger und Hochegger jetzt kalkulieren.
Hintergrund 32 Kommentare Postenschacher: Wie es zur Anklage gegen ÖVP-Klubchef Wöginger kam Dass Parteifreunden Jobs zugeschanzt werden, scheint in Österreich alltäglich zu sein. In Fall des Finanzamts Braunau kam es zu einer Verkettung von Ereignissen, die nun in einen beispiellosen Prozess münden.
Inland 10 Kommentare Buwog-Causa: Wie die Chancen für Grasser auf eine Fußfessel stehen Die Ausweitung der Fußfessel gilt ab 1. September, Lockerungen bei der bedingten Entlassung aber erst ab 1. Jänner. Laut Grasser-Anwalt Ainedter könnte das ein Nachteil sein.
Inland 29 Kommentare Integrationsministerin: "Kein Verständnis für jene, die sich nicht bemühen" Die ÖVP-Ministerin fühlt sich durch neue OGM-Wertestudie in ihrem Kurs bestätigt. Wer Regeln und Werte nicht befolgt, solle "besser woanders zu leben", sagten 95 Prozent der Befragten.
Inland Freundlich grüßen und die Mama: Was den Österreichern wirklich wichtig ist Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) und OGM-Forscher Johannes Klotz präsentierten die neue Wertestudie. Die Ergebnisse im Detail.
Inland 70 Kommentare Meinl-Reisinger im ORF-Sommergespräch: Sommerschule, Skandal und Sparpotenzial Die Neos-Chefin war am Montag zu Gast beim ORF-Sommergespräch. Die Außenministerin kündigte dabei u.a. eine verpflichtende Sommerschule für Nicht-Deutschsprachige ab 2026 an.
Neos 34 Kommentare Meinl-Reisinger: Mit gutem Willen und langem Atem Die pinke Parteichefin ist heute Abend erstmals in neuer Rolle im ORF-„Sommergespräch“.
Analyse Asylpolitik wie aus dem PR-Handbuch: Erst die Botschaft, dann die Fakten Warum diese Strategie im Asylbereich, der so komplex ist wie kaum ein anderer in der Politik, durchaus seine Berechtigung hat.
Inland "Gezielte Förderung": Mehr Photovoltaik-Ausbau als geplant 180 Megawatt über dem Zielpfad, den die damalige Grün-Ministerin vorgegeben hatte. Der dritte Fördercall startet am 8. Oktober.
Inland Rechtsanwalts-Präsident Utudjian: "Besser das alte System als eine Alibi-Reform" Armenak Utudjian, ÖRAK, kritisiert den Regierungsplan zur neuen Bundesstaatsanwaltschaft, fordert ein offenes Bewerberfeld und schnellere Verfahren.
Inland 460 Stellungnahmen zur Strommarktreform: Die wichtigsten (Kritik-)Punkte Lob gibt es für Maßnahmen für Kosteneffizienz und Wettbewerbsfähigkeit, Kritik an Gebühr und Kappung bei Erneuerbaren.
Inland 37 Kommentare "Bemerkenswert": Was IT-Experten auf Pilnaceks Smartwatch fanden Die Staatsanwaltschaft Krems prüft, ob Ermittlungen zum Tod des Ex-Justiz-Sektionschefs eingeleitet werden müssen. Inzwischen liegen ihr Chats und ein weiteres gerichtsmedizinisches Gutachten vor, zudem wurde der Uhren-Hersteller kontaktiert.
