Wahlticker: Kurz-Biograf warnt vor Türkis-Blau II
Wahlkampf, das heißt auch immer: Nachrichten und Meldungen im Überfluss. Viele davon wichtig, andere eher kurios. Um speziell zweiteren eine Plattform zu bieten, betreiben wir bis zum 29. September diesen laufend aktualisierten Live-Blog.
Skurrile Wahlkampfauftritte, auffällige Social-Media-Postings, aber auch Kurzmeldungen rund um die Wahl - hier werden sie gesammelt.
Wahlticker: Der Countdown zur Nationalratswahl
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Koalition "zum Schaden Österreichs"
Der Biograf von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und stellvertretende Chefredakteur der deutschen Bild-Zeitung, Paul Ronzheimer, warnt in einem aktuellen Kommentar in deutlichen Worten vor einer Neuauflage der türkis-blauen Koalition.
Das Problem der FPÖ sei "längst nicht nur Strache", schreibt Ronzheimer. In anderthalb Jahren Regierung hätte es in der FPÖ "einen Nazi-Skandal nach dem anderen, unfassbare Aussagen, ekelhafte Vergleiche" gegeben, wodurch das internationale Ansehen Österreichs geschädigt worden sei
Ronzheimer weiter: "Wer mit der FPÖ koaliert, sitzt am Ende mit rechtsextremen Spinnern, Putin-Freunden und Ausländerfeinden am Tisch." Das passe nicht zum Menschen Sebastian Kurz. Und es wäre für ihn auch taktisch gefährlich. Bestehe doch die Gefahr, dass eine Neuauflage der Koalition wegen der zahlreichen schwelenden Skandale wieder schnell auseinanderfällt.
Der prognostizierte Wahlsieger Kurz halte sich die blaue Option offen, weil er auch nicht wisse, ob ein Bündnis mit Grünen und Neos funktionieren würde, meint Ronzheimer. Doch das sei ein Fehler. Denn eine erneute Koalition mit der FPÖ "wäre zum Schaden Österreichs".
Die Freiheitlichen reagierten am Samstag empört. "Wenn jetzt im Wahlkampffinish ein deutscher Journalist der Bild Zeitung, der ganz zufällig auch als Biograph von Sebastian Kurz tätig war und diesem sehr nahe steht, den Österreicherinnen und Österreichern vorschreibt, welche Regierung es in unserem Land nach der Wahl geben muss, dann ist das ein neuer Gipfel an Einmischung in die österreichische Innenpolitik", schreibt Generalsekretär Harald Vilimsky in einer Aussendung.
Die Österreicherinnen und Österreicher träfen ihre Wahlentscheidung "frei und selbstbestimmt und wollen keine Einmischung von selbsternannten journalistischen Moralaposteln“, so Vilimsky weiter.
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Video mit 96-jähriger Grünen-Erstwählerin
Die Grünen haben im Wahlkampfendspurt ein Video veröffentlicht, in dem sie eine 96-jährige Frau zu Wort kommen lassen, die bei dieser Wahl zum ersten Mal die Öko-Partei wählt. "Ich finde, sie sind ehrlicher", sagt Franziska B., die ihre Stimme bisher der SPÖ und später der ÖVP gegeben hat. Im Präsidentschafts-Wahlkampf 2016 hatte die 89-jährige Frau Gertrude für Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen geworben. Das Video wurde damals mit mehr als 3 Millionen Klicks zum Hit
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Fußi gegen Hofer
Weil die FPÖ-Spitze noch freie Kapazitäten zu haben scheint, widmet sie sich neuerdings einem Kleinkrieg gegen den SPÖ-nahen Politikberater Rudi Fußi. Dieser hatte ein verfälschtes FPÖ-Wahlplakat mit Norbert Hofers Konterfei und dem Text "Ich fand Dich schon immer geil, Sebastian! Magst mit mir am Gehstock gehen?" auf Twitter gepostet (und mittlerweile wieder gelöscht).
Nachdem bereits am Dienstagabend der frühere Pressekoordinator des FPÖ-Regierungsteams, Heimo Lepuschitz, seinem Ärger in deutlichen Worten Luft gemacht hatte (siehe Tweet unten), legte am Mittwoch Parteichef Hofer persönlich per Aussendung nach: "Dieses Posting ist einfach nur niederträchtig. Er beleidigt damit nicht nur mich, sondern alle Menschen in Österreich, die eine Gehbehinderung haben und ebenfalls einen Stock verwenden müssen.“ Er erwarte eine persönliche Entschuldigung "von Fussi und der SPÖ".
Fußi antwortete wenig später per offenem Brief - auf Facebook. Er habe eine Serie von Satireplakaten gepostet, in der alle Parteien "ihr satirisches Fett" abbekommen hätten, so Fußi. Weiters habe er sich keineswegs über Hofers Behinderung lustig gemacht, sondern über seine "ganz offen zur Schau getragene Machtversessenheit".
Das Plakat spiele "auf Ihre wirklich peinliche Anbiederung an Sebastian Kurz an, der Paartherapie-Spot war das peinlichste, das ich seit langer Zeit in einem Wahlkampf gesehen habe. Haben Sie denn gar keine Selbstachtung mehr?", schreibt Fußi an Hofers Adresse. Und stellt abschließend noch einmal klar: "Herr Hofer! Ich entschuldige mich bei Ihnen für genau gar nix. Auch wenn Sie das jetzt nicht gern lesen und mich mit Ihren Rehäuglein sanft anschauen. Das zieht bei mir nicht. Auf Wiedersehen."
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Ein Rap für Hühner, Schweine und den Amazonas
Für Tiere tut Liste-Jetzt Kandidat Martin Balluch laut eigenen Angaben alles. Sogar singen - wobei, eigentlich trifft es eher die Bezeichnung rappen.
"Tierschutz ins Parlament - da musst du Martin Balluch wählen", brüllt der Chor. Während im Hintergrund tote Tiere und der brennende Amazonas eingeblendet werden, fragt Balluch "Wann werden wir endlich vernünftig?" Etwas außer Takt fordert er rappend ein Co2- und eine Fleischsteuer.Die Nummer dauert ganze 5:16 Minuten, die Reime sind nicht immer astrein, aber immerhin: ein eingänglicher Refrain!
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Brösel-Strache und Führer-Kickl
Jan Böhmermann nimmt in einem neuen Musikvideo unter seinem Alter Ego "POL1Z1STENS0HN" neun Tage vor der Wahl erneut die FPÖ ins Visier.
In dem am Donnerstagabend veröffentlichten sechsminütigen Rap-Video zieht der deutsche Moderator und Künstler generell gegen Rechts vom Leder und lässt es sich dabei auch nicht nehmen, FPÖ-Granden miteinzubeziehen.
Erst taucht FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl mit seinem Kopf auf einem Hitler-Porträt auf, bevor Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache als Statue im rot-weiß-roten Tanga zu sehen ist - und anschließend zerbröselt. Böhmermanns Text dazu: "Ich warte, bis du Vize-Witz dich selber zerlegst."
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky reagierte am Freitag scharf: "Wenn die Quoten in den Keller rasseln und kein Hahn mehr nach ihm kräht, dann muss für den linken Politsöldner Böhmermann die österreichische Politik und die FPÖ herhalten, um über den deutschen Staatsfunk Aufmerksamkeit zu erlangen. Was dieser Herr Böhmermann macht, hat nichts mehr mit Satire zu tun, sondern ist nur mehr das letzte Aufbegehren eines Spaßvogels, über den keiner lacht. Würde Böhmermann ärztliche oder medizinische Hilfe aufsuchen, würde man ihn für längere Zeit wohl nicht unbetreut lassen. Herr Böhmermann, die österreichischen Wählerinnen und Wähler lassen sich von einem armen Würstchen aus dem Nachbarland nicht beeinflussen“, so Vilimsky in einer Aussendung.
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Großes Interesse
Bis zu einer Millionen Menschen haben Mittwochabend die ORF-Duelle der Spitzenkandidaten gesehen, durchschnittlich waren es 737.000 Seher bei 26 Prozent Marktanteil (22 bzw. 19 Prozent in den jungen Zielgruppen). Die Analyse der Gespräche in der nachfolgenden "ZIB 2" mit Peter Filzmaier sahen bis zu 882.000. Die erste Ausgabe von "Wahl 19 - Die Duelle" hatte am 4. September bis zu 811.000 Politik-Interessierte erreicht. Teil 2 am 11. September sahen bis zu 997.000. Am 26. September folgt mit der von Claudia Reiterer und Armin Wolf geleiteten "Diskussion der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten" der Höhepunkt und Abschluss der Vorwahlberichterstattung im ORF.
Zur Nachlese der gestrigen Duelle geht es hier entlang:
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Das Mysterium
Dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz' wahlweise aus dem Wiener Bezirk Meidling oder aus einem kleinen Dorf im Waldviertel kommt, sorgt bei politischen Gegnern schon länger für Befremden und Kritik.
Der Twitter-User "paolo_picasso_" hat das nun aufgegriffen, in einem Video zwei entsprechende Aussagen Kurz' gegenübergestellt und damit einen viralen Hit produziert.
Im Oktober 2017 sagte Kurz wenige Tage vor der Nationalratswahl im TV-Duell gegen den damaligen SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern, er komme "aus Wien, aus dem 12. Bezirk, aus Meidling, einem Arbeiterbezirk".
Vergangene Woche klang das freilich anders: "Ich komme ursprünglich aus dem Waldviertel, eine kleine Gemeinde, der Ort, wo ich herkomme, da gibt's ungefähr 100 Einwohner", erzählte Kurz im ORF.
Nach der zweiten Aussage wird im Video langsam auf einen Ausschnitt aus der Kult-TV-Show "X-Factor: Das Unfassbare" überblendet, in der Schauspieler Jonathan Frakes mysteriöse Geschichten präsentierte, die manchmal auf wahren Begebenheiten basierten - und manchmal frei erfunden waren.
In den sozialen Netzwerken kommt der 25-Sekunden-Clip gut an: Erst am Mittwochabend online gestellt, wurde das Video bereits 45.000 Mal angesehen.
Kurz wurde übrigens in Wien geboren und besuchte hier auch die Schule.
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Aber Sebastian, du lässt dich anbraten?
Lange erwartet, heiß umfehdet, nun online: Das neue Wahlkampf-Video der FPÖ ist die Fortsetzung dessen, was mit einer Paartherapie-Session zwischen Altkanzler Sebastian Kurz und Neo-FP-Chef Norbert Hofer begonnen hat. Diesmal wird es beinahe intim - allerdings nicht zwischen den beiden Herren.
Vorab: Das unzensurierte Lustspiel endet ohne Akt. Eine Dame mit Hippie-Frisur, die offensichtlich eine Klischee-Grüne verkörpern soll, versucht in einer Bar den trauernden Altkanzler Sebastian Kurz "aufzureißen". "Hast Liebeskummer, du Armer?", fragt sie und spielt mit ihrem mehrfarbigen Haar. Der meint, er wolle eigentlich gar keine Partnerin mehr: "Weil, dann mischt sich wieder mein schwarzmalerisches Elternhaus ein." Der Kurz-Synchronsprecher versucht sein Bestes, klingt aber eher nach einem jungen Niki Lauda.
Und ja, beinahe kann die hübsche Alterntive den jungen, naiven Mann um ihren grünen Finger wickeln. "Bratest du mich grad ganz unverblümelt an?", fragt er und bekräftigt sein Interesse. Für die neue Partnerin würde er gar einen verdoppelten Benzinpreis und ein "Einwanderungsgesetz für mehr Zuwanderung" akzeptieren.
Doch endlich, der Retter in der Not erscheint: "Ja, aber Sebastian, was machst du denn da? Du lässt dich anbraten?", mischt sich ein freundlich-väterlicher Norbert Hofer ein. Dann warnt er von einer schwarz-grünen Koalition und meint: "So schnell kann es gehen, dass jemand links abbiegt." Schwarz-Grün gefährde bekanntlich die Zukunft. Und deshalb: Jetzt erst recht!
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Filzmaier verschwand unter dem "ZiB2"-Tisch
Peter Filzmaier, alias "The Filz", analysiert - vor allem in Wahlkampfzeiten - im ORF so ziemlich alles, was mit Politik zu tun hat. Nun nahm er die Comedy-Talkshow "Willkommen Österreich" unter die Lupe. Ein entsprechendes satirisches Gespräch mit Armin Wolf im ZiB2-Studio wurde extra für die Rückkehr von Dirk Stermann und Christoph Grissemann aus der Sommerpause aufgezeichnet und am Dienstagabend bei "Willkommen Österreich" eingespielt.
Zunächst analysiert Filzmaier den gestrigen Auftritt von "Sommergespräche"-Interviewer Tobias Pötzelsberger bei Stermann und Grissemann ("bundeskanzlerfähig"), und dann die Satiriker selbst. Grissemann zum Beispiel agiere "schaumweingebremst", sagt Filzmaier.
Dann der Schluss-Gag von Armin Wolf: "Herr Professor, Sie können wie immer wieder in ihren Schlafsack unter dem Zeit-im-Bild-Moderationstisch, vielen Dank!"
Filzmaier: "Wenn Sie es sagen, Herr Wolf ..." Sagte es und verschwand unter dem Tisch. Zum Gaudium der Twitter-Community.
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Der Kurs stimmt
Einen ersten Erfolg darf die SPÖ bereits knapp zwei Wochen vor der Wahl bejubeln: Denn der rote Wahlkampfsong führt die heimische Schlager-Hitparade an.
"Wow! Unser Wahlkampfsong von Alf & DJ Mike 'Gleich und verschieden' ist Nr.1 in den Austrian Schlager Charts! Die Richtung stimmt! #gemeinsam", freute sich SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner folglich auch auf Twitter.
Wer sich den Wahlkampfhit noch nicht angehört hat: hier entlang bitte.
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Prominente Unterstützung für die Bierpartei
Die Bierpartei Österreich (BPÖ) hat einen neuen Wahlkampfsong ("Fett kumman") veröffentlicht. Verpackt in das Video ist auch eine prominente Unterstützungserklärung: EAV-Mastermind Thomas Spitzer gibt zu Beginn des Clips eine Wahlempfehlung für das Satireprojekt rund um "Turbobier"-Sänger Marco Pogo ab: "Wen du wählst ist einerlei, drum wähle gleich die Bierpartei. Prost!"
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Pilz-Vorstoß
Jetzt-Spitzenkandidat Peter Pilz fordert die Einführung eines Strafdelikts des "Mandatskaufs". Anlass dafür ist ein schon Jahre zurück liegender und von der Justiz eingestellter Fall: Die FPÖ war verdächtigt worden, ein Nationalratsmandat an ukrainische Oligarchen "verkauft" zu haben, erinnerte Pilz am Montag in einer Pressekonferenz. Er will den Fall durch eine Anzeige noch einmal aufrollen.
In dem Verfahren, das vor einem Jahr durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingestellt worden war, ging es um ein angeblich vor der Nationalratswahl 2013 vereinbartes, aber nie ausbezahltes Erfolgshonorar für "Lobbyingleistungen". Der Kaufmann Ernst N. hatte die FPÖ auf zwei Mio. Euro geklagt und behauptete, er habe den späteren Abgeordneten Schellenbacher im Interesse der Ukrainer 2013 an die FPÖ vermittelt. Im Zuge der Verhandlung ging auch eine Anzeige gegen N. und Schellenbacher selbst bei der WKStA wegen "verbotener Intervention" ein, das Verfahren wurde nach zwei Jahren eingestellt.
Die Begründung laut Pilz: Die Erstellung einer Wahlliste stelle kein Amtsdelikt eines Abgeordneten dar. Daraus schließt er, dass "Mandatskauf" in Österreich straffrei sei und fordert daher die Einführung eines eigenen Tatbestands im Strafgesetzbuch. Zwar sieht Pilz derzeit keine Anhaltspunkte, wonach die FPÖ einen "Mandatskauf" plane, sieht den alten Fall aber als symptomatisch für die Partei. "Wer genug Geld hat, kann die Freiheitliche Partei kaufen", meinte er. Die Einstellung der ehemaligen Causa Schellenbacher sieht er problematisch. Pilz will den Fall über einen juristischen Umweg daher neu aufrollen lassen, wie er zur APA sagte: Über eine Anzeige gegen Unbekannt wegen Untreue gegenüber der FPÖ.
Die FPÖ droht Pilz mit rechtlichen Schritten. Die Vorwürfe seien schon vor Monaten bekannt gewesen und zudem vom Gericht eingestellt worden. Es handle sich um nichts anderes als um eine "Verzweiflungsaktion", kommentierte Generalsekretär Christian Hafenecker: "Nach seiner Zeit als Abgeordneter ist es auch mit der Immunität von Pilz vorbei und er wird sich für diese und andere Anschüttungen vor Gericht verantworten und den Wahrheitsbeweis antreten müssen."
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ÖVP-Wähler gegen Kurz
Kurz vor dem Wochenende geht auch der Video-Wahlkampf in seine nächste Runde - und im Mittelpunkt steht einmal mehr Sebastian Kurz. Während das ÖVP-Wahlkampfteam ein Video veröffentlicht hat, in dem Thomas Muster seine Unterstützung für den türkisen Parteichef bekanntgibt, startete der Verein "Es bleibt dabei – Initiative zur Förderung der Meinungsfreiheit" eine Videoserie, in der sich langjährige ÖVP-Wähler gegen Kurz aussprechen.
Unter dem Titel #KonservativeMitAnstand wurden heute die ersten beiden Teile der Serie auf Facebook und YouTube veröffentlicht. Darin zu sehen sind das Ehepaar Hildegard und Peter Schwarz aus dem oberösterreichischen Tiefgraben und der Wiener Unternehmer Stephan Wimmer, die erklären, warum sie Sebastian Kurz und seiner türkisen ÖVP bei der kommenden Nationalratswahl die Stimme verweigern werden.
"Wir haben in den vielen Gesprächen rund um das Projekt gemerkt, wieviel Unbehagen es bei anständigen Konservativen mit der Politik von Sebastian Kurz gibt. Was wir auch gemerkt haben: Viele wagen sich nicht aus der Deckung, weil es gerade auch am Land viel Druck aus der ÖVP gibt. Diese Schweigespirale wollen wir mit der Video-Serie durchbrechen. Weil wir überzeugt sind, dass Österreich Konservative mit Anstand braucht“, so Michael Kerbler, Sprecher von „Es bleibt dabei“.
Der Verein „Es bleibt dabei – Initiative zu Förderung der Meinungsfreiheit“ hat sich erstmals im Bundespräsidentenwahlkampf 2016 engagiert. Ziel des Vereins ist es, gegen den Vormarsch des Rechtspopulismus in Österreich aufzutreten. Der Verein ist parteiunabhängig, das heißt, er handelt nicht im Auftrag einer Partei und erhält auch von keiner Partei Geld.
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Familie Putz im Wahlkampf
Das Möbelhaus "XXXLutz" schickt seine Werbe-Familie Putz erneut mit Masken versehen in den Nationalratswahlkampf.
Durften Sebastian Kurz, Christian Kern & Co. 2017 aber zumindest noch ihre Kleider anbehalten, wurden sie diesmal bis auf die Unterwäsche - in den jeweiligen Parteifarben - ausgezogen.
Die Karikaturen für die Masken hat erneut Gerhard Koller gezeichnet, für die Umsetzung zeichnet Demner, Merlicek & Bergman verantwortlich.
Der Spot 2017 sorgte für gehörig Furore - und wurde mit 1,5 Millionen Klicks zum erfolgreichsten Youtube-Werbespot des Jahres.
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Fütterung
Einen Einblick in ihre Doppelrolle als Spitzenkandidatin und Mutter gewährt Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die im Frühjahr ihr drittes Kind zur Welt gebracht hat.
Hier füttert sie ihre Tochter während eines Meetings in der Neos-Zentrale.
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Würdiger Sitz
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) absolvierte am Mittwoch einen Termin, der ihm wohl ganz angenehm war. Kaiser durfte nämlich, seinem Namen angemessen, auf einem echten Thron Platz nehmen.
Die Klagenfurter Thronbesteigung war jedoch nur von kurzer Dauer, fand sie doch im Rahmen der Klagenfurter Herbstmesse statt. Dort machten die Kärntner Brothandwerker unter dem Motto "Bread of Thrones" Werbung für ihre Arbeit.
Kaiser ließ sich auf seiner Messe-Tour nicht lange bitten und bestieg den Thron - wie es sich gehört mit einem Kärntner Brot in der Hand.
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"H.C. - Hardcore auf Ibiza" als Brettspiel-Erweiterung für "Korrupte haben Geld"
Hans-Christian Strache wird wahrscheinlich nicht gefallen, welch Schindluder mit seinem Namen getrieben wird. Die Erfinder des Brettspiels "Korrupte haben Geld" beweisen noch einmal, wie man mit bekannten Abkürzungen von Politikern Furore macht. Vor Jahren musste der frühere Finanziminister Karl-Heinz Grasser ein Wortspiel auf hinnehmen. Er scheiterte am Versuch, rechtlich gegen das Brettspiel "KHG" vorzugehen. Der Streisand-Effekt ließ grüßen.
Zu "Korrupte haben Geld" soll es im Oktober jedenfalls ein Erweiterungspacket mit "20 schoafen Zusatskarten" geben, wie auf der deren Webseite angekündigt wird. "H.C. - Hardcore auf Ibiza" soll der Spaß heißen. Die Illustration des Spiels erinnert an den ikonographischen Ibiza-Screenshot: "Zack, Zack Zack" steht auch auf der Packung. Ob Heinrich-Christian Strache, der mit der Abkürzung "HC" vielleicht gemeint sein könnte, darüber lachen kann oder gegen das Spiel vorgeht, ist unklar.
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Kurz intim: Er mag Spechte und Gänseblümchen
Schwer definierbare Einblicke in das Seelenleben von Sebastian Kurz offenbart ein Fragebogen, in welchem der Altkanzler Rede und Antwort steht. Die Presseagentur APA stellte diesen zur frühen Morgenstunde den Redaktionen dieses Landes als "Hintergrund"-Information zur Verfügung. Nun weiß die Welt, dass "Achilles" der "liebste Romanheld" von Kurz ist. Die Achilles-Ferse des 33-jährigen - also sein größter Fehler - ist laut Eigenaussage die "Ungeduld" des ÖVP-Chefs.
Doch da ist noch mehr: Seine Lieblingstugend? Fleiß. Sein Lieblingskomponist? Bach, Brahms, Mozart. Seine Lieblingsfarbe? Türkis - selbstverständlich. Neben diesen eher oberflächlichen Fragen gibt Kurz auch tiefere Einblicke. So ist seine Lieblingsblume das "Gänseblümchen" - durchaus berüchtigt für seine Ausdauer, welche Kurz als seinen "Hauptcharakterzug" identifiziert. Ähnlichkeiten hat Kurz offenbar auch mit seinem Lieblingsvogel, dem Specht, wie er meint: "Dem gelingt es bestehende Strukturen zu durchbrechen ;-)"
Was Sie noch wissen müssen: Kurz mag Helmut Kohl, Stefan Zweig, den Namen Susanne und er möchte gerne "spät" sterben. Zudem schätzt er an Männern, wie auch Frauen, die Eigenschaften "Humor, Charme, Intelligenz". Sein Motto? "Tun, was richtig ist."
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Hofer bei Freund Orban
FPÖ-Chef Norbert Hofer hat sich vor der Nationalratswahl Motivation in Ungarn geholt: Der freiheitliche Spitzenkandidat besuchte seinen langjährigen "Freund", Premier Viktor Orban. Er wolle sich zwar keineswegs in einer österreichische Wahl einmischen, betonte der Regierungschef nach dem rund einstündigen Treffen am Dienstag. Dennoch wünschte er sich eine "starke Regierung" im Nachbarland.
Die Zusammenkunft sei eine "besondere Ehre", betonten beide Seiten. Hofer zeigte sich zudem überzeugt davon, dass auch die jeweiligen Länder von der "langjährigen Freundschaft" profitieren. "Wir schätzen die Arbeit, die die Regierungspartei verrichtet hat", betonte wiederum Orban mit Blick auf die FPÖ, denn: "Es hat sich herausgestellt, dass wir in ziemlich vielen Fragen ähnlich ticken."
Orbans Fidesz-Partei gehört formal zur konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, der auch die ÖVP angehört. Wegen seines autoritären Regierungsstils und häufiger Verbalattacken auf die EU-Kommission war die Mitgliedschaft aber im März suspendiert worden.
Hofer bringt unterdessen auch eine Autobiografie heraus, berichtet die Tageszeitung "Österreich". Der Titel entspricht einem Wahl-Slogan aus dem Bundespräsidentschaftswahlkampf 2016: "Aufstehen für Österreich". Bereits 2014 hatte Hofer eine Mischung aus Biografie und Ratgeber über sein Leben nach der Querschnittslähmung herausgebracht. Das nun neu aufgelegte 176 Seiten starke Buch wurde ergänzt - etwa um den Bundespräsidentschaftswahlkampf und das Aus von Türkis-Blau nach der Ibiza-Affäre. Erscheinungszeitpunkt ist der 13. September.
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Omi-Konter gegen Wöginger
ÖVP-Klubobmann August Wöginger hatte zuletzt nicht nur mit einem Interview für das rechte Magazin Info-Direkt für Aufsehen gesorgt, sondern auch mit einer umstrittenen Ansage bei einer Wahlkampfveranstaltung.
"Es kann ja nicht sein, dass unsere Kinder nach Wean fahren und als Grüne zurückkommen", hatte sich Wöginger am Sonntag in Ried im Innkreis empört.
Vom oberösterreichischen Grünen-Chef Stefan Kaineder kam nun die Retourkutsche via Video. Auch er sei in einem "schwarzen" Elternhaus groß geworden. Doch es sei nicht die Großstadt gewesen, die ihn "Grün gemacht" habe. Sondern vielmehr der "Riesen-Unterschied" zwischen "dem, was die ÖVP einmal war und welche Politik sie heute macht".
In weiterer Folge empfiehlt Kaineder Wöginger, es einfach so zu machen wie seine Omi - die freue sich nämlich "jedes Mal", wenn er nach Hause komme und glücklich sei.
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Vilimsky sieht ÖVP-Koalitionsansage
Die FPÖ hat beim am Dienstag zu den Bereichen Migration und Integration präsentierten Wahlprogramm der ÖVP eine blaue Urheberschaft reklamiert. Offenbar habe Kurz bei seiner Präsentation die Unterlagen von FPÖ-Chef Norbert Hofer "erwischt", feixte Vilimsky. Der FPÖ-Generalsekretär ortete darin eine Koalitionsansage der Türkisen an die Freiheitlichen.
Eine restriktive Zuwanderungspolitik, die Bekämpfung der illegalen Migration und die konsequente Umsetzung der Mindestsicherung neu werde sich wohl nur mit einer FPÖ in der Regierung umsetzen lassen, so der Freiheitliche: "Ich bin gespannt, mit wem Kurz eine Koalition eingehen will, um diese Forderungen durchzubringen."
Ein "klares Bekenntnis zu unserer Kultur und Tradition", die Beibehaltung des Kreuzes in den Klassenzimmern und ein Fortführen der christlichen Traditionen werden sich mit "einer Rendi-Wagner-SPÖ, den Kogler-Grünen oder gar mit den Meindl-Reisinger-Pinken" nur schwer verwirklichen lassen, so Vilimsky.
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Neuer FPÖ-Clip
Die FPÖ setzt in ihrer Kampagne weiter einzig und allein auf Türkis-Blau.
Das neue Wahlwerbevideo der Freiheitlichen beginnt mit einem an der Wand hängenden Bild von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, das immer weiter nach links kippt, während blaue Reizwörter wie "CO2-Steuer", "Multikulti" oder "Drogenfreigabe" neben den Logos der übrigen Parteien eingeblendet werden.
Zum Glück für Kurz spaziert irgendwann FPÖ-Chef Norbert Hofer vorbei und rückt ihm den Kopf wieder gerade (also nach rechts), bevor er sich in die Kamera wendet.
"Meine Lieben, wir wissen, wer der nächste Bundeskanzler sein wird. Aber was für ein Kanzler soll das sein?", so Hofers Frage ans Publikum. Ein schwarz-grüner? Ein schwarz-roter? Hofer weiß die Antwort: "Wenn Sie wollen, dass die sehr beliebte Zusammenarbeit zwischen ÖVP und der FPÖ fortgesetzt wird, dann wählen Sie FPÖ."
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Neos setzen auf Panier
Die Neos haben sich den Welttag des Wiener Schnitzels (ja, der ist heute, nein, wir wussten das auch nicht) ausgesucht, um mit der prominentesten Hauptspeise des Wahlkampfs schamlos Werbung zu machen.
"Der Tag des Wiener Schnitzels ist hochpolitisch und uns selbstverständlich extrem wichtig. Paniert's euch heut gscheit!", so die liberale Message zu diesem höchsten wie höchst unbekannten Feiertag des rot-weiß-roten Esskalenders. Als Illustration dient den Pinken dabei eine Portion überbackener Champignons - wohl in Anspielung auf den Schnitzel-Fisch-Faux-pas der FPÖ im Juli.
Doch damit nicht genug, zeigen die Neos ihre Schnitzel-Liebe auf Facebook und Twitter sogar mittels eines von Pink auf Panier umgeänderten Parteilogos und einer bewegenden Pro-Schnitzel-Message von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger im Stil eines Wahlplakats.
In diesem Sinne: Mahlzeit.
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TV-"Wahlometer" überraschte mit "lebender Infografik"
Das neue Polit-Format des ORF für jüngere Semester will die Positionen der Parteien übersichtlich und verständlich vorstellen. Beim Thema "Prüfkompetenzen des Rechnungshofs" kam es plötzlich zu einer türkisen Wanderung. Warum die Redaktion statt des "JA" der ÖVP auf "NEIN" entschied, lesen Sie hier:
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SPÖ ruft mit "Gusi" zur Aufholjagd auf
Die SPÖ ruft von den Umfragen unbeeindruckt zur Aufholjagd um Platz eins und holt sich dabei überraschenden Beistand: Ausgerechnet Altkanzler Alfred Gusenbauer, der wegen seiner wirtschaftlichen Beziehungen zu Konzernen wie Novomatic, osteuropäischen Oligarchen und dem langjährigen kasachischen Staatschefs Nursultan Nasarbajew seit Jahren in der Kritik steht, unterstützt die SPÖ in einem Video.
Die SPÖ brachte am Freitag auch ein zweites Motivationsvideo mit Altkanzler Franz Vranitzky heraus. "Lassen wir uns durch Zwischenrufe und Querdenker nicht irritieren. Wir haben unseren Weg immer noch gemacht." (..) "In der Tendenz ist alles drinnen", sagt dieser.
"Wir lassen jene SPÖ-Spitzenpolitiker per Video zu Wort kommen, die eine solche Aufholjagd nicht nur selbst miterlebt haben, sondern letztlich auch als Erste durchs Ziel gelaufen sind", heißt es aus der SPÖ. Gusenbauer und Vranitzky sollen "die ganz wichtige Botschaft aussenden, dass mit viel Einsatz und Vertrauen in die eigenen Stärken alles möglich ist".
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Einbruch der Konjunktur ist Neos wichtiger als Einbruch bei ÖVP
Sachthemen kommen im laufenden Wahlkampf zu kurz - das kritisieren die Neos. Sie wollen sich daher bis zur Wahl auf Bildung und Steuerentlastung konzentrieren. "Es beschäftigt uns der Einbruch der Konjunktur wesentlich mehr, als die Frage des Einbruchs bei der ÖVP", sagte Generalsekretär Nick Donig Donnerstagabend vor Journalisten. Für Regierungsverhandlungen mit der ÖVP nennt Donig eine Bedingung: die Bereitschaft zu hundertprozentiger Transparenz.
Unterstützt glaubt sich Donig durch eine interne Umfrage, wonach für NEOS-Wähler die Themen Transparenz, Steuern und Bildung gleich hinter Klimaschutz an der Spitze liegen, bei den Wählern der anderen Parteien auch Zuwanderung, Wohnen und Sicherheit. "Was wir sehen ist, dass die Österreicherinnen und Österreicher Themen beschäftigen, die in diesem Wahlkampf überhaupt nicht vorkommen", kritisiert Donig. Denn bisher werde alles überlagert durch "ein Aufarbeiten dessen, was in den letzten Monaten bei einer schwarz-blauen Regierung passiert ist".
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Hacker distanziert sich
Der Wiener SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker distanzierte sich Donnerstag Mittag auf Facebook vorsorglich von dem vermeintlichen Hacker-Angriff auf die ÖVP.
"Ich distanziere mich hiermit öffentlich davon und schwöre, Peter Hacker hat nichts damit zu tun", schrieb Hacker nebst einem, nun ja, ungewöhnlichen Bild von sich selbst.
Beim Publikum kam das ironische Posting gut an, wie die, im Vergleich zu früheren Beiträgen Hackers, siginifikant höhere Anzahl an Likes und Kommentaren zeigt.
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Armes Osttirol
Ein peinlicher Fehler ist der SPÖ, genauer gesagt dem sozialdemokratischen Gemeindeverband unterlaufen. Dieser ließ für seine Mitglieder Wahlkampf-Werbematerial herstellen, vergaß bei dem Sujet von Elisabeth Blanik aber, auch Osttirol einzuzeichnen, wie die Tiroler Tageszeitung (TT) berichtet.
Besonders unangenehm ist das, weil Blanik nicht nur Abgeordnete zum Tiroler Landtags ist, sondern vor allem auch Bürgermeisterin von Lienz - in Osttirol.
Blanik nennt den Fehler gegenüber der TT zwar "mehr als peinlich", meint aber auch: "Jeder, der mich kennt, weiß, was ich bin und woher ich stamme. Manche sagen sogar, dass ich zu viel Osttirol im Landtag vertrete. Aber die Geographiekenntnisse in Wien gehören gründlich aufpoliert."
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Hunde statt Kinder
Eigentlich war es gut gemeint: Philippa Strache, FPÖ-Tierschutzbeauftragte und Nummer drei auf der Wiener Landesliste für die Nationalratswahl, wollte zum Schulstart auf ihrem Facebook-Profil drei Schultüten verlosen.
"Bitte einfach wieder ein Foto mit euren Lieblingen in die Kommentare stellen", aus diesen würden dann die Gewinner gelost, so die Anforderung.
Darüber, was denn nun unter "euren Lieblingen" zu verstehen ist, gingen die Meinungen jedoch in weiterer Folge auseinander. Während die einen Fotos ihrer Hunde posteten, antworteten andere tatsächlich mit Fotos ihrer Kinder. Manche zeigten sie nur von hinten oder verpixelten das Gesicht, die meisten posteten jedoch einfach Bilder, auf denen ihr Nachwuchs fröhlich in die Kamera lächelt.
Das sorgte naturgemäß auch für viel Kritik. "Seit Jahren wissen wir, dass gerade Fotos von Kindern eins der heikelsten Themen im Internet überhaupt sind. Und da fordern wir auf, solche zu posten? Und das Stunden, nachdem die ersten Taferlklassler am ersten Schultag samt ihrer Tüte schon lang zu Hause sind? Ned wahr, oder?", lautete etwa einer der Top-Kommentare unter Straches Posting.
Die reagierte etwas später: "Zur Klarstellung! Ich habe definitiv NICHT geschrieben "eurer Kinder"... sondern eurer "Lieblinge". Da die letzten Gewinnspiele immer Hundefotos zu posten waren, dachte ich es ist verständlich", antwortete Strache.
Dahingehend wurde sie von ihrer potenziellen Wählerschaft zumindest zum Teil eines besseren belehrt.
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Klitschko für Kurz
Die ÖVP hat am Mittwoch den nächsten prominenten Unterstützer vorgestellt. In einer Videobotschaft wünscht der frühere Box-Weltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, Parteichef und Spitzenkandidat Sebastian Kurz alles Gute für die Nationalratswahl.
Jedes Mal, wenn er nach Österreich komme, erlebe er "große Unterstützung für dich und deine Arbeit", so Klitschko an Kurz' Adresse.
Er stehe immer an Kurz' Seite und sei "sicher, du wirst ab Herbst wieder Kanzler in Österreich sein".
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Volksdroge Arbeit
Ein wirklich heißes Eisen packt die nur in Wien antretende Bierpartei Österreich (BPÖ) an. Die 2015 von Marco Pogo, dem Frontmann der Wiener Punkband "Turbobier", gegründete Partei widmet sich in einem einem neuen Wahlkampfvideo einem ihrer Kernthemen und warnt vor der "Volksdroge Arbeit".
"Während sich die anderen Parteien in Paartherapievideos versuchen und sich im verblassten Schein von abgehalfterten Diven sonnen, schaut die BPÖ bei den wahren Anliegen der Bürger nicht weg", hieß es dazu am Dienstag in einer Aussendung.
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Champions League
Frenkie Schinkels ist nicht nur ehemaliger Fußballer, Trainer, Dancing-Stars-Teilnehmer und TV-Kommentator, sondern auch glühender Sebastian-Kurz-Fan.
Für Kurz-Einpeitscher Peter L. Eppinger verband Schinkels nun all seine Talente und analysierte die Performance des ÖVP-Chefs im ORF-Sommergespräch am Montag. Und siehe da: Schinkels war begeistert, ortete eine "sensationelle", ja "souveräne" Leistung und stellte Kurz gar über Messi und Ronaldo. Aber sehen Sie selbst.
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Heuer um 4.197 weniger Wahlberechtigte als 2017
Die Zahl der Wahlberechtigten ist gegenüber 2017 leicht geschrumpft, um 4.197 auf 6,396.796. Das ist der erste Rückgang seit 1995 - und insgesamt erst der dritte in der Zweiten Republik.
Zurückzuführen ist der Rückgang insgesamt auf die Frauen: Von ihnen sind heuer österreichweit um 6.517 weniger wahlberechtigt als 2017 - während es um 2.320 Männer mehr sind. Schon 2017 war die Zahl der weiblichen Wahlberechtigten geschrumpft, damals hatte der Zuwachs bei den Männern allerdings noch das Minus bei den Frauen kompensiert. Mit 3,301.128 (das macht 51,61 Prozent aus) sind jedoch weiterhin etwas mehr weibliche als männliche Stimmen zu holen.
Nach den am Montag veröffentlichten endgültigen Zahlen leicht zugenommen haben letztlich (anders als in den vorläufigen Zahlen) die stimmberechtigten Auslandsösterreicher - die sich noch bis 8. August in die Wählerevidenz eintragen lassen konnte. Dies taten zuletzt noch einige, so dass heuer um 1.191 (1,96 Prozent) mehr von ihnen an der Wahl teilnehmen können als 2017. Insgesamt ist diese Wählergruppe allerdings klein; mit 61.953 macht sie nur 0,97 Prozent aller Wahlberechtigten aus.
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OTS des Tages
Wahlkampf, das heißt aber nicht nur Bilder und Videos (siehe den heutigen Eintrag von 11.55 Uhr).
Wahlkampf, das heißt auch: Presseaussendungen. Verschickt werden diese hierzulande über das "Originaltextservice", kurz: OTS, der Austria Presse Agentur (APA).
In der Rubrik "OTS des Tages" wollen wir ab jetzt die herausstechendste Aussendung des Tages würdigen. Ob besonders humorvoll, besonders skurril oder besonders aggressiv - Hauptsache besonders.
Zum Auftakt geht dieser Preis an den nicht amtsführenden Wiener Vizebürgermeister und blauen Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl in Wien, Dominik Nepp. Titel seiner heutigen Aussendung: "Verkehrschaos auf der Linken Wienzeile ist rot-grünen Autohassern zu verdanken".
Anlass ist die heutige Errichtung eine Baustelle an der Linken Wienzeile, einer wichtigen Ausfallstraße. Bis Dezember wird hier ein neuer Radweg errichtet, weswegen eine von zwei Fahrspuren gesperrt wurde. Nun ist bekannt, dass "Radweg" keines der Wörter ist, die bei Blauen zu Freudentränen führen. Warum aber die Stadtregierung gleich zu "Autohassern" werden muss, nur weil sie verkehrspolitisch andere Ziele verfolgt als die FPÖ, bleibt fraglich.
Von einem Verkehrschaos konnte übrigens keine Rede sein.
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Gebildete Parlamentarierinnen
Die Transparenzdatenbank "Meine Abgeordneten" hat die Biografien der 215 als aussichtsreich geltenden Kandidaten für die Nationalratswahl recherchiert. Eines der Ergebnisse: Die Kandidatinnen verfügen über höhere Bildung als ihre männlichen Kollegen.
Fast sechs von zehn der Frauen haben einen akademischen Grad, aber nur vier von zehn der Männer, hieß es in einer Aussendung. Die Grünen haben sowohl den höchsten Frauen- als auch den mit Abstand höchsten Akademikeranteil. Fast drei Viertel der Grünen Kandidaten haben einen akademischen Grad.
Die Neos haben knapp zwei Drittel Akademiker unter ihren Kandidaten, die Frauenquote liegt etwas unter der Hälfte.
Die ÖVP bleibt beim Frauenanteil weit unter den von ihr selbst angepeilten 50 Prozent. In Bezug auf die AkademikerInnenquote bewegt sich die Partei mit knapp 50 Prozent ihrer Kandidaten im Mittelfeld.
Die FPÖ hat mit nur einem Viertel den mit Abstand niedrigsten Frauenanteil. Der Anteil an Akademikern in der FPÖ ist unterdurchschnittlich, allerdings etwas höher als in der SPÖ. Und: Vier von zehn männlichen FPÖ-Kandidaten sind Burschenschafter.
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Präsidiales Basteln
Intensivwahlkampf, das heißt 2019 nicht nur viele, viele Bilder von den Kandidatinnen und Kandidaten, sondern vor allem auch viele, viele Videos. Und die sind erfahrungsgemäß relativ unterhaltsam, was daran liegt, dass die Wahlkampfteams in Zeiten besonders umkämpfter öffentlicher Aufmerkamkeit besonders auffällige Inhalte produzieren müssen.
Die niederösterreichische Volkspartei dachte sich zum Beispiel, es wäre an der Zeit, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka einmal etwas volksnäher zu präsentieren. Und wie ließe sich das besser erreichen, als mit einem Video im Stil von Tim Allens Neunziger-Jahre-Erfolgs-Sitcom "Hör mal, wer da hämmert"? Eben.
Und so kann man jetzt dem Inhaber des zweithöchsten Amts im Staat beim Basteln einer Sebastian-Kurz-Parkuhr zuschauen. Warum eine Parkuhr? "Weil wir nicht lange parken, weil wir laufen." Ahja.
Die Bastelanleitung ist übrigens nicht nur ein Wahlkampfgag, sie lässt sich auch tatsächlich zuhause umsetzen. Oder wie Sobotka formuliert: "Diese Vorlage ist absolut präsidentensicher. Kann jeder."
In diesem Sinne: Frohes Schaffen.
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Verwirrung um SPÖ-Klublogo
Für Irritationen sorgen aktuell Plakate und Flyer der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz im oberösterreichischen Bezirk Perg. Dort prangt nämlich nicht das Logo der SPÖ, sondern jenes des SPÖ-Parlamentsklubs. Was irrelevant erscheinen mag ist aber ziemlich heikel, denn Parlamentsklubs dürfen ihr Budget nicht für den Wahlkampf verwenden - die Verwendung des Logos dürfte in diesem Fall also illegal sein. Schatz selbst gibt an, sämtliche Kosten selbst getragen zu haben.
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Die SPÖ hat ihrerseits bereits gestern mit einem Werbespot den Spott der sozialen Medien auf sich gezogen. Während das Video sehr professionell daherkommt, ist die Musik dazu... Naja, machen Sie sich selbst ein Bild.
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Wer hat bei wem spioniert?
In den vergangenen Tagen und Wochen haben die Parteien bereits ihre jeweils ersten Plakate vorgestellt und aufgehängt. Ein besonderes Schmankerl lieferten dabei die kürzlich geschiedenen Ex-Koalitionspartner. Denn am Mittwoch stellte die ÖVP ein Sebastian-Kurz-Sujet mit dem Text „Einer, der unsere Sprache spricht“ vor – der gleiche Spruch, den die FPÖ bereits zuvor auf einem Herbert-Kickl-Plakat verwendet hatte. Letzterer hat den Spruch auch erfunden – jedoch für Jörg Haider. Jedenfalls bezichtigen sich Türkis und Blau nun gegenseitig des Abkupferns.
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Freitag, 30. August 2019
Es sind noch genau 30 Tage bis zur vorgezogenen Nationalratswahl am 29. September und langsam beginnt die Phase des Intensivwahlkampfs. Aus diesem Anlass starten wir heute unseren täglichen Wahlblog, in dem wir alle kuriosen und unterhaltsamen Ereignisse des Wahlkampfs sammeln werden.
Auch der Social-Media-Wahlkampf ist bereits in vollem Gange. Einer, der da besonders hervorsticht, ist der ehemalige Innenminister und jetzige geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Momentan befindet er sich auf Wahlkampftour durch Österreich, die man auf Facebook und Instagram mitverfolgen kann. Dabei lernen wir unter anderem, dass auch ansonsten eher als ernst bekannte Charaktere sehr viel Freude dabei empfinden, auf einem Traktor zu sitzen. Und das ist doch etwas Schönes.
6,4 Millionen Österreicher sind am 29. September einmal mehr dazu aufgerufen, einen neuen Nationalrat zu wählen. Hier finden Sie alle Termine und die wichtigsten Fakten zur Nationalratswahl 2019.
Die TV-Duelle
23 Abende kann der interessierte Wähler diesmal vor dem TV-Gerät verbringen. Wahlduelle finden in jeglicher Konstellation auf ServusTV, Puls 4 und dem ORF statt. Am 12. September zeigt der KURIER auf SchauTV seine eigene Elefantenrunde mit allen Spitzenkandidaten der Parteien. Alle weiteren TV-Duelle finden Sie hier:
Die Umfragen
In der aktuellen OGM-Umfrage für den KURIER von Mitte August, liegt die ÖVP mit 35 Prozent deutlich auf Platz eins. Im Kampf um Platz zwei hat sich die SPÖ leicht von der FPÖ absetzen können. Sie landet auf 23 Prozent, was allerdings noch immer einem Minus im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 entspricht. Damals kam die SPÖ auf 26,9 Prozent, die FPÖ auf 26 Prozent. Sie kommt in der aktuellen Umfrage auf 20 Prozent.
Die Grünen quasi schaffen aus dem Stand 11 Prozent, auch die Neos legen im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 noch einmal ordentlich zu, sie kommen auf acht Prozent.
Welche Koalitionsvarianten die Österreicher zudem bevorzugen und wie die Kandidaten in der Kanzlerfrage abschneiden, lesen Sie hier:
Die Themen
Pflege, Pensionen, Klimawandel... Sachthemen gäbe es viele. Sie kommen nur kaum vor. Die Causa Ibiza und all ihre Folgen dominiert die Schlagzeilen. Schließlich ist der denkwürdige Finca-Auftritt von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus auch der Grund, weshalb wir am 29. September überhaupt wieder wählen. Kompakt zusammengefasst haben wir die Ibiza-Affäre an dieser Stelle:
Später kam dann noch die vom KURIER aufgedeckte "Schredder-Affäre" hinzu, die ebenfalls tagelang die politische Diskussion im Land beherrschte, hier der Link zur Original-Geschichte:
Weil es aber eigentlich auch um Sachthemen gehen sollte, nimmt sich der KURIER Stück für Stück die wichtigsten Themen vor und klopft die Parteien auf ihre Lösungsansätze ab. Den Anfang macht hier der große Pflegecheck (siehe Link unten). Denn im Jahr 2050 wird jeder zehnte Österreicher über 80 Jahre alt sein. Wer soll diese Senioren dann pflegen? Wo sollen sie gepflegt werden? Und vor allem: Wer soll das bezahlen? Die Politik scheint auf diese wesentlichen Zukunftsfragen keine Antworten zu haben – die große Pflegereform blieben die früheren Regierungen schuldig.
Der Ablauf
Die kandidierenden Parteien stehen fest, ihre Bewerberlisten sind genehmigt - jetzt gehen die rund 7,7 Millionen Stimmzettel und die Briefwahlunterlagen für die Nationalratswahl in Druck. Die Wahlkarten-Kuverts und die Bundeskandidaten-Broschüre produziert die Staatsdruckerei. Für die Stimmzettel sind die Länder zuständig. In drei Ländern stehen acht, in sechs Ländern neun Parteien zur Wahl.
Eine der acht bundesweit antretenden Parteien - "Wandel" - muss sich am Stimmzettel mit etwas kleineren Buchstaben zufriedengeben. Der Grund dafür ist der sehr lange Parteiname: "Wandel - Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen" will sie genannt werden. In der Kurzbezeichnung hat sie dafür auf ein E verzichtet - und heißt WANDL -, weil das Gesetz nur fünf Buchstaben zulässt.
Die kürzesten Stimmzettel haben heuer die Niederösterreicher, Salzburger und Steirer. Sie können nur die acht Parteien ankreuzen, die bundesweit antreten, also ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, Grüne, KPÖ und WANDL. In den anderen Ländern ist die Auswahl etwas - um eine Partei - größer: Im Burgenland steht auch die CPÖ, in Kärnten das BZÖ, in Oberösterreich die SLP, in Tirol und Vorarlberg GILT und in Wien BIER zur Wahl.
Alle fünf Parteien, die nicht genug Unterstützungserklärungen für die bundesweite Kandidatur geschafft haben, haben darauf verzichtet, Bundeswahlvorschläge einzubringen. Also muss das Feld zur Eintragung der Bundes-Vorzugsstimme in ihrer Zeile "gesperrt" werden.
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