Verwirrung um Klublogo auf SPÖ-Plakat
Wahlplakat mit dem Logo des Parlamentsklubs (links oben).
Für Irritationen sorgen im laufenden Wahlkampf Plakate und Flyer der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz. Auf diesen prangt nämlich das Logo des SPÖ-Parlamentsklubs. Wurden hier Klubmittel für Wahlkampfzwecke verwendet? Alles sauber, betont die Kandidatin.
Parlamentsklubs dürfen die ihnen zustehenden Gelder nur für parlamentarische Arbeit verwenden. Wahlkämpfe zählen nicht dazu, das wäre eine unzulässige Parteispende.
Private Kosten von 2.000 bis 2.500 Euro
"Ich habe alles privat bezahlt", betont Schatz im Gespräch mit dem KURIER. Das Klublogo habe sie verwendet, "weil ich mich als Teil des Klubs fühle".
Mit den Plakaten und Flyern bestreitet Schatz den Wahlkampf im Bezirk Perg (OÖ). Die Gesamtkosten beziffert sie mit 2000 bis 2500 Euro.
Kandidaten dürfen für ihren Wahlkampf bis zu 15.000 Euro aufwenden. Erst darüber sind die Kosten ins Wahlkampfbudget der Partei einzurechnen. Für diese gilt seit Juli eine neue Höchstgrenze von sieben Millionen Euro.
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