Analyse Asylpolitik wie aus dem PR-Handbuch: Erst die Botschaft, dann die Fakten Warum diese Strategie im Asylbereich, der so komplex ist wie kaum ein anderer in der Politik, durchaus seine Berechtigung hat.
Inland "Gezielte Förderung": Mehr Photovoltaik-Ausbau als geplant 180 Megawatt über dem Zielpfad, den die damalige Grün-Ministerin vorgegeben hatte. Der dritte Fördercall startet am 8. Oktober.
Inland Rechtsanwalts-Präsident Utudjian: "Besser das alte System als eine Alibi-Reform" Armenak Utudjian, ÖRAK, kritisiert den Regierungsplan zur neuen Bundesstaatsanwaltschaft, fordert ein offenes Bewerberfeld und schnellere Verfahren.
Interview 71 Kommentare ÖVP-Minister Gerhard Karner: "Das kritisiere ich aufs Heftigste" Der ÖVP-Innenminister wirft einer UNO-Unterorganisation "Elfenbeinturm"-Denken vor und erkennt eine Allianz von Herbert Kickl sowie Asyl-NGOs.
Inland 460 Stellungnahmen zur Strommarktreform: Die wichtigsten (Kritik-)Punkte Lob gibt es für Maßnahmen für Kosteneffizienz und Wettbewerbsfähigkeit, Kritik an Gebühr und Kappung bei Erneuerbaren.
Inland 17 Kommentare "Land in Sicht": Budget-Defizit der ÖGK wurde zuletzt deutlich kleiner Das Minus beläuft sich auf rund 591 Millionen Euro. Eine Entwarnung bleibt aber aus, es werden mehr Mittel von der Regierung eingefordert.
Inland 110 Kommentare Abrechnung: Rechnet sich die Energiewende daheim? Die alte Öl- oder Gasheizung rauszuschmeißen und gegen ein nachhaltiges System tauschen, ist zuerst einmal teuer. Aber zahlt sich das auch aus?
Inland Bisher wenig Gegenwind für Hitzeschutzverordnung Wirtschaftskammer kann mit Vorhaben leben, Industriellenvereinigung erinnert Regierung an ihre Ankündigung eines Bürokratieabbaus.
Inland 56 Kommentare Koalitionskrise: Hattmannsdorfer weist SPÖ-Kritik "entschieden" zurück Die SPÖ kritisiert, dass sich das Wirtschaftsministerium auf EU-Ebene nicht an das Regierungsprogramm gehalten habe. Hattmannsdorfer widerspricht.
Podcast-Interview 37 Kommentare Gerald Loacker: "Wenn die Boomer weg sind, ist es zu spät" Wie der ehemalige Neos-Sozialsprecher über die türkis-rot-pinke Pensionsreform denkt, wie er die Regierungsperformance der Neos bewertet – und warum es ihn derzeit nicht in die Politik zieht.
Inland FPÖ plant zwei gesonderte Ausschüsse zu Pilnacek und Corona FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hofft weiterhin auf Beginn der Untersuchung im Herbst.
Inland Ex-Minister Rauch zu Ärzte-Vertrag: "Wenn man was ändern will, sind alle gegen dich" Der ehemalige Gesundheitsminister Johannes Rauch sprach im Ö1-Morgenjournal über den Ärzte-Gesamtvertrag und warum seine Reform damals scheiterte.
Inland U-Ausschuss: Wie die FPÖ mit der VfGH-Abfuhr umgeht Für die Verfassungsrichter ist es unzulässig, die beiden Themen Corona und Pilnacek in einem U-Ausschuss zu vermengen. Nun könnten die Causen getrennt hintereinander untersucht werden.
Inland 29 Kommentare Lebensmittelpreise: Hattmannsdorfer fordert von EU rasche Konsequenzen Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) kritisiert den "Österreich-Aufschlag" in einem Brief.
Inland 67 Kommentare Corona und Pilnacek: U-Ausschuss der FPÖ laut VfGH nicht verfassungskonform Höchstrichter geben den Regierungsparteien recht. Nun sind zwei getrennte U-Ausschüsse denkbar.
Inland Ungleichheiten in Ärzteverträgen: Landesärztekammern sollen entmachtet werden Trotz Kassenfusion bestehen unterschiedliche Verträge für Ärzte je nach Bundesländern. Der Rechnungshof empfiehlt die Landesärztekammern zu entmachten.
Inland 32 Kommentare Asyl: So viele Personen wurden heuer schon abgeschoben Innenminister Gerhard Karner zieht Halbjahresbilanz. Auch nach Syrien soll weiter abgeschoben werden. "Trendwende" bei Schlepperei.
