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Generalsekretär im Justizministerium , Christian Pilnacek
Parlament

Pilnacek: „Ich habe die Verdachtslage nicht als so dringlich eingeschätzt“

BVT-Affäre: Justiz-General hätte Razzia im BVT nicht durchgeführt.
Theresa May teilte als „Dancing Queen“ munter aus
Großbritannien

Theresa May teilte als „Dancing Queen“ munter aus

Die britische Premierministerin beschwor ihre Partei, einig zu sein und führte so manchen Seitenhieb.
Die Busspur wird zur verkehrspolitischen Konfliktzone.
Inland

Wien will gegen E-Autos auf Busspuren vorgehen

Auch Graz und Innsbruck sind gegen Plan von Türkis-Blau. Regierung will Busspuren-Öffnung notfalls erzwingen.
SPÖ VERTEILAKTION FRAUENVOLKSBEGEHREN: RENDI-WAGNER
Inland

Rendi-Wagner wirbt für Unterstützung des Frauenvolksbegehrens

Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner fordert gleichen Lohn und gleiche Pensionen für Frauen und Männer.
Alt-Bundespräsident Heinz Fischer in seinem Büro in der Wiener Hofburg.
Inland

Fischer über Innenministerium: "Nicht zur Tagesordnung übergehen"

Alt-Bundespräsident nennt Razzia beim Verfassungsschutz und Benachteiligung gewisser Medien besorgniserregend.
Kurz, Strache.
Inland

Vorrang für E-Autos, Symbole-Verbot: Das plant die Regierung

Im Ministerrat zurrte Türkis-Blau eine Reihe gesellschafts- und verkehrspolitisch brisanter Änderungen fest.
Herbert Kickl.
Inland

Kickl: Goldgruber-Anfrage hat nichts mit BVT-Razzia zu tun

Erkundigung des Generalsekretärs über Burschenschaften sei auf eine SPÖ-Frage für Nationalen Sicherheitsrat zurückgegangen.
Gratisparken und Schnellfahren: Regierung will E-Mobilität fördern
Planet in Not

Gratisparken und Schnellfahren: Regierung will E-Mobilität fördern

Die Koalition will durch Privilegien für Elektroautos die Verbrennermotoren einbremsen.
Zwischenstände Volksbegehren: Initiatoren bisher zufrieden
Direkte Demokratie

Zwischenstände Volksbegehren: Initiatoren bisher zufrieden

Nur Anti-GIS-Volksbegehren veröffentlicht aktuelle Zahlen, Anti-Raucher und Frauenvolksbegehren wollen erst Endstand veröffentlichen.
Thilo Sarrazin spricht in Wiener Stadthalle über "Feindliche Übernahme"
Inland

Thilo Sarrazin spricht in Wiener Stadthalle über "Feindliche Übernahme"

Der umstrittene deutsche Autor präsentiert in Wien sein neues Buch über "Gefahren des Islam".
Pilnacek zur BVT-Razzia: Daten "nicht punktgenau" sichergestellt
Inland

Pilnacek zur BVT-Razzia: Daten "nicht punktgenau" sichergestellt

Der Generalsekretär im Justizministerium und ein Abteilungsleiter bezeichnen die Vorgangsweise als nicht ideal, aber vertretbar.
ABD0008_20170816 - ARCHIV - Am einem ehemaligen Dienstgebäude der Deutschen Bundesbank in Dresden (Sachsen) ist am 18.05.2015 eine Kamera zur Video- Überwachung zu sehen. Markus Ulbig (CDU) informiert sich über das Projekt zur Videoüberwachung zur vorbeugenden Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität in Görlitz. (zu dpa «Projekt zur Videoüberwachung in Görlitz» vom 16.08.2017) Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
Parlament

Überwachungspaket: Neos wollen Höchstgericht anrufen

Weil nach Meinung der Neos das türkis-blaue Überwachungspaket gegen Grundrechte verstößt, wollen sie sich an den VfGH wenden
Schule in Not: Wo Deutsch eine Fremdsprache ist
Inland

Schule in Not: Wo Deutsch eine Fremdsprache ist

Bildungsminister Heinz Faßmann will Mittelschulen aufwerten. Doch das zentrale Sprachproblem beginnt früher.
Rendi-Wagner und die SPÖ-intern mächtige Nationalratspräsidentin Bures.
POLITIK VON INNEN

Parteivorsitz gegen Hofburg-Kandidatur: Frauenachse in SPÖ

Doris Bures ebnete Rendi-Wagners Weg an die SPÖ-Spitze. Das kann sich bei der Bundespräsidentenwahl 2022 bezahlt machen.
Buch: Auf der historischen Wendeltreppe mit Heinz Fischer
Zweite Republik

Buch: Auf der historischen Wendeltreppe mit Heinz Fischer

Der Altpräsident feiert am 9. Oktober seinen 80. Geburtstag. In einem neuen Buch erzählt er die Geschichte seines Lebens.
BVT-Razzia: Oberstaatsanwältin setzte auf „präparierte Zeugen“
U-Ausschuss

BVT-Razzia: Oberstaatsanwältin setzte auf „präparierte Zeugen“

Schmudermayer hatte "kein Druckgefühl" vor der Razzia, aber wichtiges Urteil vor lauter "Geheimhaltung" nicht registriert.
Direktorin Walach: "Große Leistungssteigerung bei den Kindern"
Schule in Not

Direktorin Walach: "Große Leistungssteigerung bei den Kindern"

Ihr Modell von Leistungsgruppen in den Mittelschulen ist beispielgebend für ganz Österreich: Bildungsminister Faßmann will so die Schulen aufwerten.

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