Reportage 19 Kommentare Pilnaceks Freundin: "Komme mir vor wie ein Buhmandl!“ Karin W. wurde im Prozess um ein Buch zum Tod des Justiz-Sektionschefs mit Widersprüchen konfrontiert.
Inland Strafvollzug: Lockerungen könnten Gefängnisse spürbar entlasten Durch mehr bedingte Entlassungen und Ausweitung der Fußfessel, die im Budget fixiert wurden.
Inland 232 Kommentare Freisprüche im Fall Anna: Ministerium ordnet Beschwerden wegen Nichtigkeit an Die Staatsanwaltschaft Wien muss nach Weisung von oben Nichtigkeitsbeschwerden einlegen. Geplant sind außerdem Nachschärfungen im Sexualstrafrecht wie die Einführung des Prinzips „Nur Ja heißt Ja“.
Interview 13 Kommentare Opfer in Postenschacher-Causa "sehr enttäuscht, vor allem von der WKStA" Christa Scharf hat den Fall einst ins Rollen und damit auch ÖVP-Klubchef August Wöginger vor Gericht gebracht. Was sie zum abrupten Ende des Strafverfahrens durch Diversion sagt.
Inland 38 Kommentare ÖVP-Klubchef Wöginger: "Habe niemals unzulässig interveniert" Der ÖVP-Klubchef ist in der Causa Finanzamt wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch angeklagt, will aber nur ein Bürgeranliegen unterstützt haben – "wie bei jedem anderen auch".
Hintergrund 64 Kommentare ÖVP-Klubchef Wöginger vor Gericht: Postenschacher "aus dem Bilderbuch"? Wöginger soll sich dafür eingesetzt haben, dass ein Parteifreund einen Führungsjob bekommt. Wie solche Praktiken aussehen und warum diese Causa doch einzigartig ist.
Interview 30 Kommentare Prozess gegen August Wöginger: "Ich hatte nichts mehr zu verlieren" Am 7. Oktober beginnt der Prozess gegen ÖVP-Klubchef August Wöginger und zwei Beamte rund um mutmaßlichen Postenschacher. Der KURIER sprach mit der Frau, die das alles ins Rollen gebracht hat: Christa Scharf.
Interview 18 Kommentare VwGH-Präsident Posch: "Bürger sind auf Augenhöhe mit den Behörden" Der neue Präsident des Verwaltungsgerichtshofes über Transparenz, politische Punzierung und seinen Streit mit Gewessler.
Inland Wie die neue Infofreiheit in der Praxis funktioniert Seit Monaten bereiten sich die Gemeinden auf das Aus des Amtsgeheimnisses ab 1. September vor. Der KURIER hat mit dem Amtsleiter von „Österreichs digitalster Gemeinde“ gesprochen.
Inland "Gezielte Förderung": Mehr Photovoltaik-Ausbau als geplant 180 Megawatt über dem Zielpfad, den die damalige Grün-Ministerin vorgegeben hatte. Der dritte Fördercall startet am 8. Oktober.
Analyse Asylpolitik wie aus dem PR-Handbuch: Erst die Botschaft, dann die Fakten Warum diese Strategie im Asylbereich, der so komplex ist wie kaum ein anderer in der Politik, durchaus seine Berechtigung hat.
Inland 70 Kommentare Meinl-Reisinger im ORF-Sommergespräch: Sommerschule, Skandal und Sparpotenzial Die Neos-Chefin war am Montag zu Gast beim ORF-Sommergespräch. Die Außenministerin kündigte dabei u.a. eine verpflichtende Sommerschule für Nicht-Deutschsprachige ab 2026 an.
Neos 34 Kommentare Meinl-Reisinger: Mit gutem Willen und langem Atem Die pinke Parteichefin ist heute Abend erstmals in neuer Rolle im ORF-„Sommergespräch“.
Inland Rechtsanwalts-Präsident Utudjian: "Besser das alte System als eine Alibi-Reform" Armenak Utudjian, ÖRAK, kritisiert den Regierungsplan zur neuen Bundesstaatsanwaltschaft, fordert ein offenes Bewerberfeld und schnellere Verfahren.
Inland 460 Stellungnahmen zur Strommarktreform: Die wichtigsten (Kritik-)Punkte Lob gibt es für Maßnahmen für Kosteneffizienz und Wettbewerbsfähigkeit, Kritik an Gebühr und Kappung bei Erneuerbaren.
Inland 10 Kommentare Buwog-Causa: Wie die Chancen für Grasser auf eine Fußfessel stehen Die Ausweitung der Fußfessel gilt ab 1. September, Lockerungen bei der bedingten Entlassung aber erst ab 1. Jänner. Laut Grasser-Anwalt Ainedter könnte das ein Nachteil sein.
Inland Causa Buwog: Grasser bei Fußfessel behandelt "wie jeder andere auch" Anwalt dementiert nicht, dass der Ex-Finanzminister einen Antrag gestellt hat. Was sind die Voraussetzungen und wie lebt es sich mit der Fußfessel?
