Inland Nehammer dürfte Kanzler werden, große Minister-Rochade, Blümel wackelt Der Ausstieg von Ex-Kanzler Sebastian Kurz aus der Politik löst offenbar eine große Rochade in der Regierung aus.
Porträt 18 Kommentare Chefwechsel: Wie Kogler die Grünen und die Grünen ihn veränderten Der 63-jährige Steirer übergibt den Parteivorsitz an Leonore Gewessler. Ein Rückblick.
Inland Ermittlungen gegen Ex-Justizminister Brandstetter abgeschlossen Vorhabensbericht soll auf dem Weg ins Justizministerium sein, Ergebnis ist nicht bekannt. Brandstetter wurden Falschaussage, Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat vorgeworfen.
Inland 23 Kommentare Verfahren gegen Ex-Justizminister Brandstetter großteils eingestellt Ermittlungsverfahren zu Amtsmissbrauch habe "keine hinreichenden Beweise ergeben", schreibt die Staatsanwaltschaft Innsbruck. Zum Vorwurf der Falschaussage könnte noch eine Anklage folgen.
Justiz von innen 21 Kommentare Wie der Ex-Justizminister die Justiz bremste Wolfgang Brandstetter beschwert sich über die lange Dauer seines Verfahrens, die er jedoch selbst mitverantwortet hat. Am Donnerstag steht er wegen Falschaussage vor Gericht.
Justiz WKStA-Sprecher wechselt ins Kabinett der Justizministerin René Ruprecht wird Fachreferent für Strafrecht, wie im Büro von SPÖ-Ministerin Sporrer bestätigt wird.
Inland 200 Kommentare Gewessler kandidiert für Grünen-Spitze: "Ich will's besser machen" Bereits am Vorabend deutete ein Video darauf hin, jetzt ist es offiziell: Leonore Gewessler kandidiert im Juni am Bundeskongress für den Parteivorsitz.
Inland 319 Kommentare 50.000 Euro für Asyl-Familie? Wien sieht "Manipulation" von ÖVP-Ministerium Das Integrationsministerium von Claudia Plakolm legte eine Berechnung vor, die Fachabteilung der Stadt Wien widerspricht. Wie es dazu kam.
Interview 120 Kommentare Leonore Gewessler: "Es muss sich niemand vor mir fürchten" Die mögliche künftige Grünen-Chefin über ihr Image zwischen „Macherin“ und „Rücksichtsloser“, warum sie kein „grüner Kickl“ ist – und was sie an der neuen Regierung und ihrem Nachfolger Hanke ärgert.
Inland 22 Kommentare Karner: Überwachung "wird kommen", Frage nach Software bleibt offen Neos sind skeptisch, was Details wie die Software betrifft. Die Frage, ob Ex-ÖVP-Chef Kurz ins Spiel kommen könnte, hält Karner für "Spekulation und Stimmungsmache".
Hintergrund 10 Kommentare Zadić ließ Großverfahren evaluieren, Ergebnis bleibt unter Verschluss 80.000 Euro kostete die Erhebung, die ein externes Institut in einer Laufzeit von 21 Monaten durchgeführt hat. „Vieles“ davon wurde umgesetzt. Veröffentlicht wird nichts.
Hintergrund 106 Kommentare Buwog-Deal: Was ist mit dem Geld passiert? Grasser und Co. bekommen nach rechtskräftigem Urteil nun Post mit Millionenforderung von der Finanzprokuratur, hinzu kommen Verfahrenskosten. Einen kleinen Teil des Geldes hat die WKStA damals sichergestellt.
Inland 83 Kommentare "Lebensbedrohlich": Not-Operation bei Ex-Finanzminister Grasser Aufgrund eines "plötzlichen gesundheitlichen Problems" wurde Grasser notoperiert. Der Vorfall soll sich während eines Ausgangs ereignet haben.
LEITARTIKEL 27 Kommentare 16 Jahre Buwog-Verfahren: Unerträglich in mehrerlei Hinsicht Das Urteil sollte zu denken geben. Die Steuerzahler verdienen eine fundierte Antwort, ob Strafverfahren effizient geführt werden.
Inland 153 Kommentare Beschluss im Nationalrat: FPÖ fühlt sich bei Gedenkkultur ausgegrenzt Heute wurde eine Novelle beschlossen, die dafür sorgt, dass Nationalratspräsident Walter Rosenkranz den Vorsitz im Nationalfonds abgeben kann bzw. muss. Die FPÖ wehrte sich dagegen dagegen.
Hintergrund 233 Kommentare Kurz lieferte sich nach Urteil eine Materialschlacht mit der Justiz Vor mehr als einem Jahr wurden Ex-Kanzler Kurz und sein Ex-Kabinettschef Bonelli wegen Falschaussage schuldig gesprochen. Warum die Urteile noch immer nicht rechtskräftig sind.
Inland 97 Kommentare Falschaussage-Prozess: Nächste Etappe in der Berufung von Ex-Kanzler Kurz Die WKStA hat vor drei Wochen ihre Stellungnahme zu den Rechtsmitteln der Verteidiger abgegeben. Das OLG könnte noch vor dem Sommer eine Entscheidung treffen, wird spekuliert.
