Inland "Woche der Justiz": Ibiza-U-Ausschuss für Quereinsteiger Vertreter verschiedener Justiz-Behörden sind im U-Ausschuss geladen. Was Sie über die Befragungen wissen müssen.
Inland Causa Stadterweiterungsfonds: Steirer wollen Pilnacek-Anzeige nicht Fall wurde von der Staatsanwaltschaft Wien wegdelegiert, Leoben dürfte den Fall aber wegen Anscheins der Befangenheit abgeben.
Wirtschaft Blümel: Österreich lässt sich bei AUA-Rettung "nicht drängen" Der Finanzminister in der "ZiB2" über die morgigen Budgetdebatte und einen möglichen Kompromiss für die EU-Coronahilfen. Bei der AUA heißt es weiter: abwarten.
Inland Tag 2 im Ibiza U-Ausschuss: Justizministerin erfuhr aus den Medien über Video-Fund Heute standen Justizministerin Zadic und Innenminister Nehammer den Abgeordneten Rede und Antwort. Es ging um die Frage, warum das Ibiza-Video noch immer nicht vorliegt.
Österreich Museumsdirektorin warnt: „Geschichte darf man nicht unsichtbar machen“ Empörung über Umbau des Hitlerhauses, weil Mahnstein entfernt werden soll. Direktorin des Hauses der Geschichte in Wien fordert einen runden Tisch.
Interview Grüner Vize-Parteichef: "Ludwig ist es zu anstrengend geworden" Der Spitzenkandidat der Grünen in OÖ, Stefan Kaineder, über den Koalitionswechsel in Wien, über seinen Vorgänger Rudolf Anschober im Land und über die grüne Handschrift im Bund.
Inland U-Ausschuss Tag 2: "Absurdes Theater" um das Ibiza-Video Die Justizministerin der Grünen, Alma Zadic, erfuhr aus den Medien vom Video-Fund, die Neos wollen die Rohdaten haben
Analyse Posse um Ibiza-Video: Wenn eine Behörde der anderen nicht traut Korruptionsbehörde und Ministerin erfuhren aus den Medien über Fund des Ibiza-Videos. Einmal mehr wird deutlich, wie verhärtet die Fronten intern sind. Ein Überblick.
Inland Warum es die WKStA immer wieder in die Schlagzeilen schafft Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, gegründet 2009, ist immer wieder im Gespräch – auch jüngst in der Ibiza-Causa. Woher kommt das – und welche Lösungsansätze gibt es?
Gesundheit Coronavirus: Warum gerade die Schutzmaske so polarisiert Maskenpflicht in OÖ: Die lokale Verschärfung der Coronamaßnahmen könnte zum Muster für das künftige Handeln der Politik werden.
Inland Bundesheer: Kurz stellt sich hinter Ministerin Tanner Er kenne Tanner "als sehr durchsetzungsfähige Frau und das wird es für diese Reform brauchen".
Inland Wieder härtere Gangart bei Corona: Verletzung der Quarantäne "kein Kavaliersdelikt" Kanzler Kurz betont: "Die Gefahr ist noch nicht vorbei." Neue Reisewarnungen für Rumänien, Bulgarien und Moldau. Anschober will Grippe-Impfung verstärken.
Inland Türkis-grüne Frauen gegen Hass im Netz, "Upskirting" wird strafbar Internetgiganten sollen zur Verantwortung gezogen und der Rechtsweg für Opfer vereinfacht werden. Türkis-grüne Ministerinnen wollen auch bei Gesetzen nachschärfen.
Inland Einreise-Regeln für Balkan-Rückkehrer am Freitagnachmittag Es gibt neue, strengere Test- und Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten. Nach Verzögerungen soll die Verordnung nun am Freitag kommen.
Inland Ärztekammer-Präsident will Ausfälle durch Corona ersetzt haben "Es macht überhaupt keinen Sinn, dass in einer Gesundheitskrise das Gesundheitssystem zurückgefahren wird", sagt Thomas Szekeres - kein Politiker dürfte das wollen.
Inland Opposition gegen "jugendfreies" Ibiza-Video: "Wir sind alt genug" Polizei soll Video aufbereiten, heikle Szenen sollen unkenntlich gemacht werden. Opposition droht, wegen "Schwärzung" zum Höchstgericht zu gehen.
Inland Zehn Tage Ibiza-U-Ausschuss: Zwischen "Oasch" und "Wurstsemmel" Zehn Tage, zehn Aufreger: Der KURIER blickt auf die bisherigen Ereignisse im U-Ausschuss zur Ibiza-Causa zurück. Plus: Wie es nach der Sommerpause im September weitergeht.
