Interview Klasnic: „Sterbehilfe-Gesetz ist Signal, Versorgung auszubauen“ Waltraud Klasnic will beim neuen Gesetz zur Sterbehilfe dafür sorgen, dass das Gesamtbild stimmt.
Reportage Palliativpflege: Bis dass der Tod sie geschieden hat Robert Schönauer pflegte seine krebskranke Frau ein Jahr lang bis zu ihrem Tod. Im KURIER schildert er, wie das möglich war, und warum Sterbehilfe dennoch (kurz) ein Thema war.
Inland Grüne retten Minister Blümel vor Anklage - so geht es jetzt weiter Experten sehen Gesetzesverstoß, weil Blümel VfGH-Erkenntnis ignorierte. Ministeranklage scheitert aber an Koalitionsräson. Geheim-Stufe bei Akten ist für Grüne "nächste Eskalation".
Inland Kanzler unter Verdacht: "Rechne mit einer Anklage" Sebastian Kurz soll den U-Ausschuss falsch informiert haben. Die Strafpalette dafür reicht von Diversion über Geldstrafe bis zu Haft.
Inland Vorwürfe gegen Kanzler: "Zeichen deuten auf einen Strafantrag hin" Für Verfassungsexperte Funk sind aber noch einige Fragen offen: Etwa, ob Kurz vorsätzlich falsch ausgesagt hat und ob die WKStA überhaupt für die Ermittlungen zuständig ist.
Inland Mehr Macht: Grün-Chef Kogler will Kandidaten selbst aussuchen Grüne reformieren ihre Parteistatuten und den Wahlmodus. Intern wird das als "Kulturbruch" kritisiert.
Inland Historie des Maßnahmenvollzugs: Von "Wahnwitz, Blödsinn und Abartigkeit" Psychisch Kranke wurden jahrhundertelang weggesperrt, versteckt oder ermordet. Das erste Gesetz für abnorme Rechtsbrecher aus den 70ern war stets unterbudgetiert. Jetzt gibt es mehr Budget – und neue Begriffe.
Inland Chats: Brandstetter findet Äußerungen von Pilnacek "echt zum Kotzen" Verfassungsrichter distanziert sich von "rassistischen und sexistischen Äußerungen" seines Gegenübers und will Ende Juni sein Büro im VfGH räumen.
Inland Motto beim Grünen Bundeskongress: Erfolge feiern und "durchtauchen" Zum ersten Mal seit Regierungseintritt trifft die grüne Basis am Sonntag zusammen. Im Vordergrund soll der Klimaschutz stehen. Ein brenzliger Antrag aus Wien wurde im Vorfeld verhindert
Inland Das war Anschobers Überraschungsbesuch am Grünen Bundeskongress Ex-Gesundheitsminister Anschober schaute auf dem Bundeskongress vorbei, sein Nachfolger Mückstein rechnet mit vierter Corona-Welle im Herbst.
Interview Stelzer: "Halte nichts davon, politisch gegen Institutionen zu agitieren" Oberösterreichs Landeshauptmann (ÖVP) sprach mit den Bundes-Türkisen Klartext, was die Angriffe auf die Justiz betrifft. Wie er nun seinen Wahlkampf anlegt.
Inland Neuer FPÖ-Chef Kickl will wieder ein Regierungsamt Herbert Kickl will die FPÖ als Mitte-Rechts-Partei positionieren. Die anderen Parteien "ticken nicht mehr richtig". Die Identitären, sagt er, hätten "unterstützenswerte Ideen".
Inland Chats, Untergriffe und Attacken: Die Justiz im Schraubstock Nach untergriffigen Chats und anhaltenden Partei-Attacken auf VfGH, Korruptionsjäger und Ermittler verteidigen der Präsident des Verfassungsgerichtshofs und vier Gerichtspräsidenten die Justiz.
Inland Grüner Aufstand – aber nur gegen Formales Vizekanzler Kogler frischte die alte Parole „Rudern statt sudern“ auf. Zu „rudern“ lohne es sich in der Koalition für Klimaschutz und Justiz. Abgelehnt wurde aber ein Antrag zur Statutenänderung
Inland Nationalrat legt für Grünen Pass eine Sondersitzung ein Damit schon ab der Öffnung am 19. Mai gleiche Rechte für Geimpfte gelten, braucht es eine Gesetzeskorrektur.
Inland Kanzler zu Anschober-Rücktritt: "Politiker auch als Menschen sehen" Rücktritt des Gesundheitsministers überschattete den Ministerrat. Präsentiert wurde danach der "nationale Aufbau- und Resilienzplan" für EU-Zuschüsse in Höhe von 3,5 Milliarden Euro.
Österreich Handelsgericht: Ärztekammer gegen "Alles gurgelt"-Labor Die Ärztekammer will vom Gericht geklärt wissen, ob das Labor Lifebrain diese Gurgeltests überhaupt anbieten darf.
