Interview Bioethikerin Druml: Ungeimpfte "entziehen sich dem solidarischen Akt" Christiane Druml erklärt, warum die bloße Impfempfehlung das falsche Signal war und der Staat jetzt Stellung beziehen muss.
Politik von Innen Das Kommen und Gehen bei den Generalsekretären Türkise aus der Ära Kurz werden ausgetauscht, in der Finanz wird der Posten ganz gestrichen.
Inland KURIER-Bilanz: Das erste Jahr Türkis-Grün in Plus und Minus Die Türkisen, ein Team Kurz. Kogler als Lastenträger. Die Flops von ÖVP-Ministern. Die Probleme der Grünen mit Klimapolitik im Corona-Jahr. Warum Aschbacher und Gewessler 2021 wichtig werden.
Inland Türkis-Grün: Was bisher geschah Die wichtigsten Ereignisse im ersten Jahr der neuen Regierung.
Inland Polizeikontrollen im Privaten: Chronologie einer Polit-Panne ÖVP und Grüne revidierten ein Vorhaben, das angeblich so nie geplant war. Was hinter den Kulissen passierte.
Inland Nationalrat: Gesetz muss fürs Freitesten geändert werden Am Montag wollen ÖVP und Grüne Antrag einbringen, Beschluss folgt wohl erst 2021. Am Dienstag kommt aber die neue Lockdown-Verordnung in den Hauptausschuss.
Inland Impfpflicht hängt an der Frage, ob Geimpfte das Virus weitergeben Als letztes Mittel vor einem neuerlichen Lockdown wäre Impfpflicht verfassungsrechtlich möglich – aber nur, wenn feststeht, was sie bringt.
Inland Impfstoff-Streit: ÖVP fordert Suspendierung von Beamten im grünen Ministerium ÖVP-Gesundheitssprecherin fordert Offenlegung aller Verträge zum EU-Beschaffungsprogramm und hält Suspendierung der Verantwortlichen im Gesundheitsministerium für "unvermeidbar".
Inland Polit-Experte Filzmaier zu Budget: "Werden den Gürtel enger schnallen müssen" "Koste es, was es wolle": Dieses Versprechen wird die Regierung wohl nicht einhalten können, meint der Politologe in einer humorigen Rückschau auf die Woche.
Inland Blümel soll erklären, wer zur türkisen "Familie“ gehört U-Ausschuss beleuchtet mutmaßliche Postenschacher. Neuer Ärger droht wegen Aktenlieferungen aus dem Finanzministerium.
Inland U-Ausschuss: WKStA-Mann sprach über "Ungewöhnliches" Tag zwei der "Justiz-Woche": Heute waren die Leiterin der Staatssanwaltschaft Wien und ein Vertreter der Korruptionsstaatsanwaltschaft geladen.
Inland Länder planen Impf-Aktionen in Schulen und per Bustransfer Einige über 12-Jährige könnten bereits jetzt in Sommerschulen erreicht werden.
Inland Neues Gesetz: Ausgangssperren künftig noch leichter möglich Künftig sollen Ausgangsbeschränkungen schon möglich sein, wenn das Contact Tracing scheitert, nicht erst, wenn die Spitäler am Limit sind. Gesetz ist in Begutachtung.
Leitartikel Glaubenskrieg um die Justiz Dass es der ÖVP wirklich um eine sachliche Reform geht, ist wenig glaubwürdig. So zwingt sie die Grünen, dagegenzuhalten.
Inland Bundesstaatsanwalt: Das steht im Bericht der Experten Der erste Zwischenbericht geht heute an das Parlament. Die neue Justiz-Spitze soll in die Verfassung kommen, einige zentrale Punkte sind aber noch offen: Wie viel Macht erhält sie - und wer kontrolliert sie?
Inland Neues Gesetz für Informationsfreiheit: Auch Höchstgericht wird transparenter Türkis-Grün einigte sich am Freitag auf den ersten Teil des Transparenzpakets. Und der hat eine Überraschung parat.
Inland Impf-Streit: ÖVP erhöht Druck auf Anschober und will Beamtenfehler belegen Potenzial bei Bestellungen soll nicht ausgeschöpft worden sein. ÖVP nimmt weiter Spitzenbeamte ins Visier und fordert Aufklärung.
