Das Kommen und Gehen bei den Generalsekretären

Erneut Vorwürfe gegen ÖBAG-Chef Schmid
Türkise aus der Ära Kurz werden ausgetauscht, in der Finanz wird der Posten ganz gestrichen.

Türkis-Blau hat 2018 in jedem Ressort einen Generalsekretär installiert und mit reichlich Macht ausgestattet. Türkis-Grün hat das beibehalten, nur im Justizressort gibt es keinen.

Die Position ist seit jeher umstritten: Vom Minister frei ausgesucht, steht der Generalsekretär über den Sektionen und ist der direkte Draht zwischen Verwaltung und politischem Kabinett. Der Rechnungshof kritisierte im Vorjahr, dass die Generalsekretariate hohe Kosten verursachen, während Ziele und Aufgaben nicht klar definiert seien. Und zuletzt ist die Position auch noch durch die Skandale rund um Ex-Finanz-General Thomas Schmid in Verruf geraten.

Seit Wochen wird gemunkelt, dass der neue ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer mit der "Ära Sebastian Kurz" aufräumen will und die türkisen Generalsekretäre zur Disposition stellt. Sein Umfeld hat das auf KURIER-Nachfrage zuletzt dementiert.

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