Inland 16 Kommentare Familienbeihilfe wird ab sofort an fixen Tagen ausbezahlt ÖVP-Ministerin Plakolm will Familien damit "mehr finanzielle Planbarkeit" ermöglichen.
Studio KURIER Neos blockieren Gesetzesentwurf: Kommt Messengerüberwachung? Die Begutachtung des Gesetzesentwurfs läuft am Dienstag aus. Sicherheitsbehörden sollen die Möglichkeit des Zugriffs auf Messenger-Daten erhalten.
Justiz von innen 59 Kommentare Ministerrat beschließt Nachbesetzungen in Höchstgerichten Die SPÖ hat sich dem Vernehmen nach für den Verfassungsgerichtshof und den Verwaltungsgerichtshof auf zwei Frauen geeinigt. Auch Neos und ÖVP durften Kandidaten aussuchen. Der Beschluss soll morgen im Ministerrat erfolgen.
Inland 117 Kommentare Ex-Finanzminister Grasser hat am Montag seine Haft angetreten Die Justizanstalt Innsbruck bestätigt: Der Ex-Finanzminister, der zu vier Jahren Haft verurteilt wurde, ist heute eingetroffen. Wie sein erster Tag in Haft abläuft.
Analyse 120 Kommentare Vier Jahre Falschaussage-Causa: Musste das wirklich sein? Tausende Seiten im Akt, zwölf Verhandlungstage – und am Ende ein Freispruch für Ex-Kanzler Sebastian Kurz. War der Aufwand für das simple Vergehen der Falschaussage im U-Ausschuss gerechtfertigt? Fünf Gedanken dazu.
Inland Schönbrunn hat jetzt eine Schwester in Japan Das Schloss Schönbrunn und die Burg Himeji - beides Welterbestätten - haben einen Partnerschaftsvertrag abgeschlossen. Erstes gemeinsames Projekt: ein Violinkonzert 2027.
Falschaussage-Causa 72 Kommentare Kurz-Prozess: Ein „Ja“ brachte dem Ex-Kanzler den Freispruch Nach einem Schuldspruch in erster Instanz sprach das Oberlandesgericht den Ex-Kanzler vom Vorwurf der falschen Beweisaussage frei. Die Verurteilung von Kurz-Intimus Bernhard Bonelli wurde bestätigt.
Leitartikel 57 Kommentare Freispruch in Falschaussage-Causa: Man möge Kurz beim Wort nehmen Der Ex-Kanzler wurde vom Vorwurf der Falschaussage freigesprochen. Alle Beteiligten haben offenbar den Baum vor lauter Wald nicht mehr gesehen.
Kurz-Prozess 314 Kommentare Ex-Kanzler Kurz freigesprochen: "Es ist alles in sich zusammengefallen" Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat entschieden. Das Urteil gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz wurde aufgehoben. Bernhard Bonellis Urteil wurde bestätigt.
Interview 26 Kommentare Hattmannsdorfer: "Ich halte nichts von klassenkämpferischen Parolen“ Der ÖVP-Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. über japanischen Fleiß und österreichische Teilzeit-Mentalität – und die Zahlungsbereitschaft des ORF beim Song Contest.
Inland 24 Kommentare Van der Bellen in Japan: Kaiser, Kronprinzessin und die Sängerknaben Ihre "Wirtschaftsmission" führte Bundespräsident Van der Bellen und Minister Hattmannsdorfer am Donnerstag und Freitag nach Osaka zur Expo. Beim Nationentag schaute die Kronprinzessin vorbei.
Medien 11 Kommentare JJs Aussagen zu Israel: Auch der Bundespräsident reagiert auf Debatte Van der Bellen: "Ich bin dagegen, eine Einzelperson bzw. einen Künstler für das Verhalten einer Regierung verantwortlich zu machen.“ Auch Hattmansdorfer und Roscic reagieren.
Inland Wirtschaftsminister auf Partnersuche in Japan Mit einem "Memorandum of Cooperation" wurde eine neue Partnerschaft für Forschung und wirtschaftlichen Austausch geschlossen. Nidec investiert 22 Mio. Euro in Fürstenfeld.
Österreich 11 Kommentare Zahlen steigen: 150 Fälle von Vergewaltigung und Raub mit K.o.-Tropfen Die Zahl der Straftaten mit Betäubungsmitteln ist im Vorjahr wieder gestiegen, betroffen sind vor allem Frauen.
Justiz 44 Kommentare Alltag mit der Fußfessel: "Man ist sein eigener Kerkermeister" Ex-Finanzminister Grasser könnte einen Großteil seiner Haft im elektronisch überwachten Hausarrest verbüßen. Der Freiheitsentzug sei aber nicht zu unterschätzen, wie ein Experte schildert.
Expo 2025 Wirtschaftsminister will in Japan "enormes ungenutztes Potenzial" aktivieren Wolfgang Hattmannsdorfer reist am Dienstag nach Japan, auch Bundespräsident Van der Bellen besucht dort die Weltausstellung.
Justiz von innen 12 Kommentare Causa Pilnacek: Wenn die Oberbehörde den Rotstift zückt Die Ermittlungen gegen Beamte wurden eingestellt - allerdings mit Korrekturen, die wohl mit dem nahenden U-Ausschuss zu tun haben.
