Asylstatistik: 300 Syrer haben Österreich heuer verlassen
Die Asylzahlen gehen weiter zurück – das geht aus der vorläufigen Statistik von Mai hervor, die dem KURIER vorliegt. In diesem Monat wurden 1.443 Asylanträge gestellt. Im Vergleich zum Mai des Vorjahres beträgt der Rückgang rund 42 Prozent.
In Europa sind die Asylanträge im Schnitt um 22 Prozent zurückgegangen, Österreich liegt hochgerechnet auf die Bevölkerung in der Statistik auf dem 10. Platz.
Seit Jahresbeginn wurden in Österreich 7.499 Asylanträge gestellt – wobei nur rund ein Drittel davon originäre Anträge waren. Beim Rest handelt es sich hauptsächlich um Folgeanträge, etwa von afghanischen Frauen, die nur subsidiären Schutz haben, oder um Verfahren zu Babys, die in Österreich geboren wurden.
"Deutliche Entlastung"
Syrische Staatsbürger haben im Mai 341 Asylanträge gestellt, davon ist auch nur ein Drittel neu (117). Unterdessen haben 300 Syrer das Land heuer verlassen. Hintergrund: Im Dezember 2024 wurde das Assad-Regime gestützt. Österreich hat die Bearbeitung von Asylanträgen von Syrern ausgesetzt und Aberkennungsverfahren eingeleitet.
An erster Stelle in der Mai-Statistik steht Afghanistan. Aus dem Land wurden 513 Anträge gestellt, weniger als die Hälfte (223) sind neu. Wie erwähnt, sind die restlichen etwa von afghanischen Frauen, die aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Antrag auf Asyl stellen dürfen, wenn sie zuvor nur subsidiären Schutz hatten; sowie in Österreich geborene Kinder.
Beim Familiennachzug gab es im Mai nur 74 tatsächliche Einreisen, im Mai 2024 waren es noch 1.270. Erst kürzlich hat die Regierung einen vorübergehenden Stopp beim Familiennachzug von Asylberechtigten beschlossen.
„Das konsequente Vorgehen gegen die illegale Migration, das Aussetzen des Familiennachzugs für Asylberechtigte und auch die Umsetzung der Sachleistungskarte haben zu einer deutlichen Entlastung geführt“, sagt ÖVP-Innenminister Gerhard Karner. „Das spart Geld und ermöglicht Investitionen in die Sicherheit.“
Der massive Rückgang sei ein "Auftrag, hart in diese Richtung weiterzuarbeiten", so Karner, der es begrüßt, dass immer mehr Bundesländer - nach Oberösterreich zuletzt auch die Steiermark - diesem Weg mit der Einführung einer Sachleistungskarte für Asylwerber folgen.
Einsparungen gibt es auch in der Grundversorgung: Aktuell befinden sich darin noch 60.989 Menschen, zu Jahresbeginn 2023 waren es knapp 93.000. Mehr als die Hälfte davon sind Vertriebene aus der Ukraine - darunter hauptsächlich Frauen und Kinder.
Die Zahl der Bundesquartiere konnte laut Innenministerium in den vergangenen zwei Jahren von mehr als 30 auf aktuell acht gesenkt werden. In der Bundesbetreuung befinden sich aktuell 1.016 Menschen.
Eilverfahren
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat im Mai 12.393 Verfahren negativ beschieden, 750 wurden eingestellt. Bei den eingestellten Verfahren ging es um Personen, die bis Ende Mai freiwillig auf Schutz verzichtet und Österreich während des Verfahrens verlassen haben. In 4.484 Fällen wurde Asyl bzw. subsidiärer Schutz gewährt.
Bei jenen Staatsbürgern, die keine bzw. kaum eine Chance auf Asyl haben - etwa aus Marokko, Georgien und Indien - setzt das BFA auf Schnell- bzw. Eilverfahren. So wurden in der ersten Instanz bis Ende Mai 324 negative Entscheidungen innerhalb von 28 Tagen bzw. sogar nur 72 Stunden getroffen.
Bis Ende Mai fanden 5.526 Ausreisen statt, davon erfolgten 2.841 - also mehr als die Hälfte - eigenständig und 2.685 zwangsweise. Mehr als 47 Prozent der abgeschobenen Personen waren laut Innenministerium strafrechtlich verurteilt.
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