Interview Grüner Vize-Parteichef: "Ludwig ist es zu anstrengend geworden" Der Spitzenkandidat der Grünen in OÖ, Stefan Kaineder, über den Koalitionswechsel in Wien, über seinen Vorgänger Rudolf Anschober im Land und über die grüne Handschrift im Bund.
Inland Hass im Netz: Paket wird mit EU-Lösung abgestimmt Österreichisches Gesetzespaket tritt 2021 in Kraft und soll evaluiert werden.
Inland Kommen nach Ibiza-Video auch Kurz-SMS in den U-Ausschuss? Justiz muss wegen VfGH-Entscheids das ganze Material liefern. Laut Verfassungsjurist könnte sich für die Opposition nun eine weitere Tür öffnen.
Inland Ibiza-Causa: Rätsel um Verfahren zu "politischer Einflussnahme" WKStA-Chefin Vrabl-Sanda sprach im U-Ausschuss über Druck ihrer Oberbehörde und deutete politischen Druck an. Ein neues Verfahren liegt bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck - was es damit auf sich hat, bleibt vorerst offen.
Inland U-Ausschuss: WKStA-Chefin sprach von "politischem Druck" und Schikane WKStA-Chefin Ilse Vrabl-Sanda war heute im U-Ausschuss geladen. Es gebe "Unwägbarkeiten" bei den Ermittlungen, schilderte sie. Eine Staatsanwältin warf zuletzt das Handtuch.
Inland U-Ausschuss: "Nein, die Novomatic zahlt nicht alle - aber viele wollen Unterstützung" Zahlt Novomatic wirklich alle? Novomatic-Manager Alexander M. entschlug sich bei vielen Fragen. Public-Affairs-Leiter Stefan K. verteidigte Kooperationen.
Inland Erhard Busek: "Eine politische Leich’ muss her" Der Ex-ÖVP-Vizekanzler erklärt, warum man Beamte gut behandeln sollte und was die Opposition falsch macht.
Inland Kein Einreisevisum zu Weihnachten Das Außenministerium sieht Weihnachten nicht als „individuelles Fest“ an.
Inland Spätere Matura, reduzierter Stoff - Öffnungsplan aber noch unklar Start für Zentralmatura erst am 20. Mai. Wieder zählt Jahresnote zur Gesamtnote - diesmal geht ein "leere Blätter abgeben" aber nicht durch. Öffnungsplan für Schulen noch nicht klar.
Inland "Billige Ressource": Zivildiener könnten bis August 2021 zwangsverlängert werden Ministerin will gerüstet sein, obwohl neuerliche Ausrufung des außerordentlichen Zivildienstes "nicht unmittelbar geplant" sei. Neos-Zivildienst-Sprecher Shetty sieht "schamlose Ausbeutung".
Inland Aufregung um Abtreibungsstatistik: Wer dafür und wer dagegen ist Ist eine Statistik, die die Gründe für einen Schwangerschaftsabbruch festhält, ein Mittel, um Frauen zu helfen, oder um sie in ihren Rechten zu beschneiden?
Inland Lockdown-Ende: Wie es bis Weihnachten weitergeht Mit Jänner starten die Impfungen. Um eine dritte Welle zu vermeiden, wird nach dem Lockdown nur langsam geöffnet. Massentests sind in Vorbereitung. Die Details
Inland Grüne sind gegen Statistik zu Abtreibungen, ÖVP-Ministerinnen dafür "Selbstbestimmungsrechte von Frauen sind für uns nicht verhandelbar", twittert die Grüne Frauensprecherin Meri Disoski.
Inland Covid-19: Mehr als die Hälfte der Österreicher soll im Sommer 2021 geimpft sein Österreich investiert 200 Mio. Euro für Beschaffung, 16,5 Millionen Dosen sollen zur Verfügung stehen. Impfplan kommt morgen in den Ministerrat.
Inland Ex-VfGH-Präsident: "Das hätte Kurz besser nicht gesagt" Ex-VfGH-Präsident Ludwig Adamovich über Corona, Terror, Utopie – und seinen Job bei Van der Bellen.
Inland Nach Terroranschlag: Opposition will den Verfassungsschutz kontrollieren Seltener Schulterschluss von SPÖ, FPÖ und Neos: Die Sicherheitssprecher wollen, dass der Innenminister umfassend über die Arbeit des BVT informiert. Antrag heute im Nationalrat.
Gesundheit Nie wieder Lockdown: Was es jetzt dringend braucht Zwischen erstem und zweitem Lockdown ist in allen Bereichen zu wenig passiert, sagen Experten. Was muss geschehen, damit wir nicht ein drittes Mal zusperren? Handlungsanweisungen des Virologen.
