Koalition Was passiert, wenn die blau-türkisen Verhandlungen scheitern? Neuwahl, Minderheitsregierung oder doch noch Ampel? Fünf mögliche Szenarien, sollten FPÖ und ÖVP auf keinen Nenner mehr kommen. Raffaela Lindorfer 93 Kommentare
Inland Verfahren gegen Ex-Justizminister Brandstetter großteils eingestellt Ermittlungsverfahren zu Amtsmissbrauch habe "keine hinreichenden Beweise ergeben", schreibt die Staatsanwaltschaft Innsbruck. Zum Vorwurf der Falschaussage könnte noch eine Anklage folgen. Raffaela Lindorfer 23 Kommentare
Inland Causa Signa: Grüne Tomaselli wirft ÖVP "Reformverweigerung" vor Die ÖVP sei selbst in die Causa verstrickt und wolle es sich mit den Superreichen nicht verscherzen, sagt die Grün-Abgeordnete und pocht auf Reformen: "Wer nichts macht, macht sich mitverantwortlich." Raffaela Lindorfer 15 Kommentare
Inland Ermittlungen gegen Wiens ÖVP-Chef Mahrer: Justiz prüfte Vorhaben der WKStA Karl Mahrer wurde von der WKStA in der Causa Wienwert Untreue als Beitragstäter vorgeworfen. Ein Vorhabensbericht ging im Oktober an die Oberbehörden, jetzt ist eine Entscheidung auf dem Retourweg. Raffaela Lindorfer 55 Kommentare
Inland Strafmündigkeit ab 12? "Strafen schrecken Kinder nicht ab" ÖVP und FPÖ könnten neuen Vorstoß wagen, Strafmündigkeit zu senken. Warum das nicht die Lösung sei, um Kinder "auf den rechten Weg" zu bringen, erklärt Jugendrichter Schmitzberger. Raffaela Lindorfer 187 Kommentare
Inland Salzburger FPÖ bekommt Arbeitsressort "als Beitrag zum guten Miteinander" Karoline Edtstadler soll Landeshauptfrau werden - im Gegenzug bekommt die FPÖ in Salzburg nun Kompetenzen von der ÖVP übertragen. Raffaela Lindorfer 30.01.2025
Koalition Asyl: Verhandlungen zwischen türkiser "Härte" und blauer "Schikane" In den Koalitionsverhandlungen soll die FPÖ gefordert haben, Gesundheitsleistungen für Asylwerber auf ein Minimum zu reduzieren. Theoretisch machbar, sagt Europarechtler Obwexer. Raffaela Lindorfer 98 Kommentare
Inland Suizidversuche im Gefängnis: Justiz listet weniger Fälle als Volksanwälte Volksanwaltschaft sprach von 48 Suizidversuchen im Vorjahr, laut Ministerium waren es aber nur 22. Zudem wird auf laufende Maßnahmen zur Prävention verwiesen. Raffaela Lindorfer 29.01.2025
Inland Suizid im Gefängnis: Fälle haben sich seit 2019 fast verfünffacht Volksanwaltschaft schlägt Alarm: Justizanstalten sind überfüllt und die Selbstmord-Fälle bei Insassen deutlich gestiegen. Raffaela Lindorfer 40 Kommentare
Interview Johannes Rauch: "Die Tür ist offen, die ÖVP muss nur durchgehen" Der grüne Minister befürchtet einen „Kahlschlag“ und appelliert an die ÖVP, Kickl nicht zum Kanzler zu machen – sondern sich um andere Mehrheiten zu bemühen. Die Grünen würden Reformen mittragen. Raffaela Lindorfer 161 Kommentare
Wien Wien-Wahl schon am 27. April: Ludwig will "bis zum Sommer stabile Verhältnisse" Nach der Wiener Regierungsklausur traten SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, Neos-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, Stadträtin Kathrin Gaál und Stadtrat Peter Hacker vor die Presse. Agnes Preusser und Raffaela Lindorfer
Inland Casinos-Causa: Keine Bestechung, aber "Klimapflege“ mit Blauen? Gegen zehn Beschuldigte – unter anderem Ex-Casag-Vorstand Sidlo – wurden Verfahren wegen Bestechung eingestellt. Die WKStA muss aufgrund einer Weisung jetzt in eine andere Richtung ermitteln. Raffaela Lindorfer 16.01.2025
Inland Casinos-Causa: Ermittlungen rund um Vorstandsjob wurden großteils eingestellt In der Causa rund um den früheren Finanzvorstand der Casinos Austria Peter Sidlo gibt es Einstellungen. Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Chef Strache und zwei Verantwortliche der Novomatic laufen noch. Raffaela Lindorfer 49 Kommentare
Inland Auf Bussi-Bussi: Svazek hat mit Edtstadler die "Reset-Taste" gedrückt Erst Verbalattacke, dann Bussi-Bussi vor der Kamera, heute per Social Media wieder distanziert. Die künftige Landeshauptfrau Edtstadler erlebt mit blauer Vize Svazek ein Wechselbad der Gefühle. Raffaela Lindorfer 48 Kommentare
Inland Haslauer kontert blaue Attacken: "Edtstadler wurde zur Feindin hochstilisiert" Karoline Edtstadler soll Landeshauptfrau in Salzburg werden. Die FPÖ akzeptiert das, teilt aber kräftig gegen sie aus. "Eine Karoline Edtstadler ist es nicht wert, etwas Funktionierendes aufzugeben." Wie der amtierende Landeschef Haslauer darauf reagiert. Raffaela Lindorfer 322 Kommentare
Inland Hält die Koalition? Salzburger Blaue beraten über Edtstadler Verfassungsministerin soll Landeshauptfrau in Salzburg werden. Fraglich ist, ob die FPÖ diese überraschende Wendung akzeptiert. Die blauen Gremien haben getagt. Heute wird das Ergebnis präsentiert. Raffaela Lindorfer 94 Kommentare
Inland Asyl und Justiz: Wo ÖVP und FPÖ schon eins sind - und was kommen könnte Bei Asyl wollen ÖVP und FPÖ beide seit jeher einen härteren Kurs, die ÖVP wurde bis dato nur von den Grünen gebremst. Auch bei der Justiz sind Blau und Schwarz in vielen Punkten gleichen Geistes. Raffaela Lindorfer 117 Kommentare
