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Stainer-Hämmerle über Blümel: "Er spielt auf Zeit"
Inland

Stainer-Hämmerle über Blümel: "Er spielt auf Zeit"

In der "ZiB2" meinte die Politikwissenschaftlerin, der Finanzminister unternehme alles, "um die Untersuchungen zu verzögern".
Ein lächelnder Mann mit Bart und Anzug vor dunklem Hintergrund.
Inland

"Erdapfel-Erdogan": Böhmermann sieht Österreich auf dem Weg zur Autokratie

In seiner TV-Satireshow zog Jan Böhmermann am Freitag über den österreichischen Bundeskanzler her. Neuigkeitswert: null. Unterhaltungswert: wem's gefällt.
Zwei Männer in Anzügen unterhalten sich lächelnd.
Inland

Macht das Höchstgericht auch beim Kanzler ernst?

Nach der Exekutionsdrohung hat das Finanzministerium dem Parlament die gewünschten Akten geliefert. Die Causa gilt als Präzedenzfall und könnte auch Sebastian Kurz treffen.
Blumen, Kerzen und Red Bull-Dosen liegen als Gedenkstätte auf dem Boden.
Analyse

Frauenmorde: "Seit Tagen werden Ängste geschürt"

Die Hintergründe seien etwas anders als zuletzt oft dargestellt, meinen Experten. Auch stehen die Täter zu wenig im Fokus.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung bei Nacht.
Inland

BVT-Reform - Begutachtung endet mit viel Kritik an Razzia-Regelung

Tausende gleichlautende Stellungnahmen von Bürgern gegen Erschwerung von Hausdurchsuchungen bei Behörden. Juristen lehnen Regelung der neuen Struktur des Verfassungsschutzes ab.
PK ÖVP Tirol: Präsentation der beiden neuen ÖVP-Landesräte: Platter.
Inland

Zitate der Woche - "Es kann ja eigentlich nicht besser laufen"

Was "sexy werden muss", wer unter "Führungsstress leidet" und wem "schöne Worte" nicht genügen.
In einem Café überreicht ein Mann mit Maske einem älteren Mann ein Dokument, während eine Frau zusieht.
Inland

Gastronomieöffnung wohl doch mit Gästeregistrierung

Voraussetzung für einen Restaurant- oder Cafébesuch sollen neben Test, Impfung oder überstandener Erkrankung nun doch auch Gästedaten sein.
Sozialleistungsbetrug - Jahresbilanz 2020: Nehammer.
Inland

Anti-Terror-Paket mit Verschärfung bei Staatsbürgerschaft und Symbolen

Religiös motivierter Extremismus wird Straftatbestand. 125 Millionen Euro in Technik und IT, 8 Millionen für Maßnahmen zur Deradikalisierung.
Ein Mann mit Anzug und Maske liest ein Dokument vor einem Fenster.
Inland

Nach Rücktrittsaufforderungen schreibt Blümel seinen Mitarbeitern

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel wendet sich an seine rund 12.000 Mitarbeiter seines Ressorts und erklärt sich.
Ein Mann in Anzug und Krawatte blickt in die Kamera.
Inland

SPÖ und FPÖ fordern Blümels Rücktritt

Für SP-Fraktionsführer Krainer "verachtet" der Finanzminister den VfGH, Hafenecker (FPÖ) übt harsche Kritik an Bundespräsident Van der Bellen.
Sebastian Kurz spricht vor österreichischen und europäischen Flaggen.
Inland

Kurz über Impffortschritt: "Wir werden unser Ziel erreichen"

Der Kanzler ist erfreut: 2,5 Millionen Österreicher haben mittlerweile ihre Erstimpfung erhalten.
Eine Frau überreicht einem Mann einen Blumenstrauß vor einem blühenden Fliederbusch.
Inland

Rendi-Wagner: Zum 50er will sie die Steuerdebatte wieder forcieren

Unter den ersten hochrangigen Gratulanten befand sich Ex-Bundespräsident Heinz Fischer.
Ein Mann in Anzug und Krawatte blickt nach unten.
Inland

Experten über VfGH-Antrag: "Nicht undelikat" und "sehr bedenklich"

Rechtsexperten Funk und Mayer über das einmalige Vorgehen des Verfassungsgerichtshofs und die Folgen.
Zwei Männer laden Kartons aus einem Lieferwagen vor einem Gebäude.
Inland

Nach Exekutionsantrag des VfGH: Finanzministerium lieferte Akten im Eiltempo

Van der Bellen soll Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs exekutieren. Finanzministerium lieferte Dokumente am Nachmittag.
Porträt einer Frau mit dunklem Blazer und gemusterter Bluse.
Inland

HG Pharma: Virologin von Laer untersucht fragwürdige PCR-Tests

Laut der Top-Virologin gibt es derzeit keine Hinweise auf "falsch-positive oder falsch-negative Ergebnisse".
Alexander Van der Bellen spricht bei einer Veranstaltung.
Inland

VdB über Antrag auf Exekution: "Hat es in dieser Form noch nicht gegeben"

Das Finanzministerium muss dem U-Ausschuss Daten und eMails vorlegen. Das ist nicht geschehen, deshalb wandte sich der VfGH an den Bundespräsidenten.
Sebastian Kurz und ein weiterer Mann stehen an Rednerpulten vor österreichischen Flaggen.
Inland

Mückstein vor Öffnungen: "Es ist noch nicht vorbei"

Der Gesundheitsminister warnt vor überstürzter Freude über die Öffnungen. Kanzler Kurz zeigt sich sehr optimistisch.

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