ÖVP ÖVP-Chef Mitterlehner zurückgetreten Mitterlehner ist der vierte ÖVP-Obmann der letzten zehn Jahre, der vorzeitig abgeht. Bereits am Montag waren Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt des Vizekanzlers aufgetaucht.
ÖVP Mitterlehner kündigt "persönliche Erklärung" an Nach den Gerüchten um seinen Rücktritt, will der ÖVP-Chef heute Mittag eine "persönliche Erklärung" abgeben.
Wien Häupl: "Sobotka zur Ordnung rufen" Der Wiener Bürgermeister ruft Sobotka zur Ordnung auf. Auch der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf kritisiert den Innenminister - ohne ihn zu erwähnen.
Koalition Kaiser über ÖVP: "Permanente Provokation" Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete über die jüngste Sitzung zur Ausarbeitung eines Kriterienkatalogs für SPÖ-Koalitionen. Auch zum aktuellen Koalitionsstreit bezog er Stellung.
Gericht Meischberger-Prozess: OGH bestätigt Freispruch Das Urteil des Straflandesgerichts im Fall UBM ist nun rechtskräftig.
Koalitionen SPÖ: Sieben Kriterien für künftige Koalitionspartner Der Kriterienkatalog der SPÖ, mit dem sich die Partei künftig ihre Koalitionspartner aussuchen will, nimmt Form an.
Koalition inside Wie das Rücktrittsgerücht um Mitterlehner entstand Die ÖVP sagt, die SPÖ habe die Info über den vermeintlichen Mitterlehner-Abgang verbreitet.
Konflikt Deutschland: Stopp-Signale für Erdogan Asyl für türkische Soldaten, Merkel will Werbung für Todesstrafe verbieten – das wird Folgen haben.
High Noon in der Koalition ÖVP-Krach: Mitterlehner scheiterte mit Sobotka-Rauswurf Mitterlehner und Kern versuchten, den Innenminister loszuwerden - dennoch bleibt er. Warum sich die SPÖ auf Kurz einschießt und wie sich der ÖVP-Star weiter raushalten will.
Doppelstaatsbürger Pilz: "Strache wird zum Werkzeug Erdoğans" FPÖ übergab türkische Wählerliste an Behörden. Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz bezweifelt die Echtheit und befürchtet Schaden für Austro-Türken.
Schulautonomie-Paket Über 12.000 Lehrer-Unterschriften für Änderungen Über 90 Prozent der Wiener Pflichtschullehrer wollen Abänderung des Gesetzesentwurfes. Ministerin Hammerschmid ist zuversichtlich, dass es am Mittwoch Einigung mit Gewerkschaft gibt.
ÖH-Wahl AG-Funktionäre posteten Judenwitze und Behinderten-Spott in Facebook-Gruppe Unter den Mitgliedern der Gruppe sollen Mitglieder der Fakultätsvertretung als auch Kandidaten für die anstehende ÖH-Wahl sein.
Interviews zur österreichischen Außenpolitik Grüne-Windbüchler: "EU-Rat sollte nicht diese Macht haben" KURIER-Serie: Grünen-Sprecherin Tanja Windbüchler-Souschill fordert eine gesetzliche Verankerung der Anhebung der Entwicklungshilfe, eine Entmachtung des Rates der EU und weniger Militärausgaben in Europa.
Koalitionärer Frieden? Sobotka rudert zurück Koalitionärer Frieden? Sobotka rudert zurück Der Innenminister gelobt, sich bei der Wortwahl zu verbessern. Fordert dies aber auch vom Koalitionspartner.
Radikaler Umbau Neos wollen "Europa umstülpen", Kurz für "Kurswechsel" Regierungspolitiker von Sebastian Kurz bis Andreas Schieder skizzieren den Reformbedarf in der EU. Neos-Chef Matthias Strolz fordert einen radikalen Umbau in Richtung einer "Republik Europa"
Gesundheit Hauptverband: Alexander Biach zum Vorsitzenden gewählt Biachs Stellvertreter bleiben mit Bernhard Achitz und Martin Schaffenrath unverändert.
Kurz will nicht ÖVP-Chef sein; Van der Bellen kritisiert Regierungsstil Kurz will nicht ÖVP-Chef sein; Van der Bellen kritisiert Regierungsstil In eiligen Telefonaten versicherte Außenminister Kurz Montagabend, dass er Mitterlehners Job vorerst nicht will. Bundespräsident Van der Bellen mahnt Sachlichkeit ein.
