Inland 18 Kommentare Nur musiziert: Rosenkranz dementiert Gespräch mit Nationalist Simion Der Nationalratspräsident hielt sich zwar im selben Lokal auf wie der rumänische Präsidentschaftskandidat, will diesen aber nicht gesprochen haben.
Inland 30 Kommentare Darf ein rumänischer Nationalist in Vösendorf wahlkämpfen? Der umstrittene Präsidentschaftskandidat George Simion trat am Sonntag in der Pyramide Vösendorf auf. Das wirft mehrere Fragen auf.
Inland 83 Kommentare Defizitverfahren rückt näher: Österreichs Budgetdefizit noch massiver als erwartet Fiskalrat schätzt Effekt der Sparmaßnahmen geringer ein als Regierung. Demnach fehlen 8,5 Milliarden Euro, um ein Defizitverfahren abzuwenden.
Inland 17 Kommentare Massive Fehler: Verfassungsdienst zerlegt Rauchs Nikotinbeutel-Novelle Ob Rechtschreibung oder Legistik: Der Gesetzesentwurf enthielt so viele Mängel, dass der Verfassungsdienst ihn nicht einmal vollständig kontrollieren konnte.
Inland 64 Kommentare "Mit Blabla weggeredet": Badelt kritisiert Brunner und verkündet noch höheres Defizit Der Fiskalratspräsident übt im Podcast "Rohrer bei Budgen" starke Kritik an Türkis-Grün – und hat auch schlechte Nachrichten für Türkis-Rot-Pink.
Inland 47 Kommentare Zuverdienst: Warum Arbeitslose nicht mehr arbeiten dürfen Türkis-Rot-Pink verbietet den geringfügigen Zuverdienst neben der Arbeitslosigkeit. Wen die Regelung nicht betrifft und welche weiteren Maßnahmen den Arbeitsmarkt ankurbeln sollen.
Inland 18 Kommentare Messenger-Überwachung: Was die Neos an Karners "Trojaner" stört Pinke halten es weiterhin für fragwürdig, dass eine verfassungskonforme Überwachung von Messengerdiensten möglich ist.
Inland 27 Kommentare Regierung verkündet neue "außenpolitische Grundsätze" Türkis-Rot-Pink will weiterhin einen "einen militärischen Solidarbeitrag" in der EU leisten.
Inland 56 Kommentare Messenger-Überwachung: Ab wann die Behörden mitlesen dürfen ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf einen Gesetzesentwurf zur Überwachung von Messengerdiensten geeinigt. Diese soll nur in Einzelfällen und nach richterlicher Anordnung erlaubt sein.
Inland 32 Kommentare Nach Jagd-Affäre: Ermittlungen gegen SPÖ-Mann Dornauer eingestellt Laut Staatsanwaltschaft liegen "keine ausreichenden Beweise" vor, dass der Tiroler SPÖ-Politiker gegen das Waffenverbot verstoßen hat.
Inland 13 Kommentare Türkis-rot-pinke Klausur: Welche Themen die Regierung heute bespricht ÖVP, SPÖ und Neos wollen bei der zweiten Klausur zudem über die kriselnde Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sprechen. Ob es zu Beschlüssen kommt, bleibt offen.
Inland 75 Kommentare Welche Reformen sind jetzt nötig? Das empfehlen Top-Ökonomen Die Wirtschaftsleistung wird immer kleiner, die Staatsschulden immer größer. Die Regierung hat bisher nur ein erstes Sparpaket geplant. Was darüber hinaus nötig ist.
Inland 19 Kommentare Hilft uns Deutschlands 500-Milliarden-Paket? Deutschland will massiv in Infrastruktur und Rüstung investieren. Was bedeutet das für die heimische Wirtschaft? Ökonom Hanno Lorenz schätzt die Lage für Österreich ein.
Kommentar Bildungskarenz: Eine überfällige Reform, viel zu spät Wie bei der Bildungskarenz, liegen die Expertenvorschläge für weitere Reformen schon länger auf dem Tisch. Traut sich Türkis-Rot-Pink?
Inland 24 Kommentare ÖVP lässt Klimaförderungen prüfen – schon wieder Wirtschaftsministerium kündigt Evaluierung von Energie- und Klimaförderungen an. Aktuelle Analysen von Finanzministerium und Fiskalrat gäbe es bereits.
Interview 162 Kommentare Markus Marterbauer: "Wir müssen aufhören, Österreich krank zu reden" Wie Finanzminister Marterbauer (SPÖ) über die noch höhere Verschuldung denkt, warum er heuer weitere Einsparungen ausschließt und trotz allem "hier nicht die Welt zusammenbrechen" wird.
Inland 121 Kommentare Warum die Budgetkrise noch schlimmer ist als gedacht Vor der Nationalratswahl prognostizierte das Finanzministerium noch ein Budgetdefizit unter drei Prozent des BIP für 2024 – die Endabrechnung ergibt massive 4,7. Woran das liegt, was das bedeutet.
