Das Fördervolumen soll 2025 und 2026 bei je 75 Millionen Euro liegen. Wer kommt für den Bonus infrage? Energieintensive Betriebe, die jährlich mehr als eine Gigawattstunde verbrauchen. Die Förderwerber müssen sich gleichzeitig zu Investitionen in die Energieeffizienz verpflichten. Zum Beispiel? Die Reduzierung des Stromverbrauchs, Ausbau der Strom-Eigenproduktion oder der Speichertechnologien.
„Mit dem Industriestrom-Bonus entlasten wir gezielt jene Betriebe, die durch hohe Energiepreise besonders unter Druck stehen – denn ohne Industrie kein Wohlstand, und ohne Entlastung keine Industrie“, sagt Hattmannsdorfer zum KURIER. Den „Bonus“ gab es übrigens schon einmal. Es handelt sich eine Neuauflage des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes, das für 2022 gegolten hat – damals noch mit einem Volumen von 185 Millionen Euro.
Die Maßnahme belaste das Budget nicht zusätzlich, betont Hattmannsdorfer: „Die Mittel kommen aus bestehenden Töpfen im Bereich der Energieeffizienz, wir haben einfach umgeschichtet.“
Energiegesetze sollen bald folgen
In einem weiteren Schritt will Hattmannsdorfer vor dem Sommer zwei Energiegesetze (ElWG und EABG) beschließen. Das Motto „Klimaschutz um jeden Strompreis“ gehöre der Vergangenheit an. „Frau Gewessler ist es in fünf Jahren nicht gelungen, derartige Gesetze auf den Weg zu bringen, wir schaffen das innerhalb von wenigen Monaten. Weil wir beim Ausbau Erneuerbarer einen pragmatischen Zugang haben und nicht nur Luftschlösser bauen“, sagt Hattmannsdorfer. Parallel zum Ausbau Erneuerbarer Energien sei auch jener der Netze und Speichertechnologien nötig: „Es macht keinen Sinn, wenn man überall Anlagen hinbaut, aber dann aus physikalischen Gründen die Netze brechen.“
Eine weitere Maßnahme, die Industrie-Transformationsoffensive, läuft bereits. 300 Millionen Euro für Transformationsprojekte waren schon ausgeschrieben und die Zusagen erfolgen laut Hattmannsdorfer bis zum Jahresende 2025. Weitere 100 Millionen Euro für Investitionsunterstützungen sollen heuer noch ausgeschrieben werden.
Beschlossen wurde die Klima- und Transformationsoffensive Ende 2022, war dann aber von mäßigem Erfolg gekrönt. Auch hier kritisiert Hattmannsdorfer die ehemalige Klimaschutzministerin: „Frau Gewessler hat letztes Jahr im Bereich der Transformation der Industrie null Euro ausbezahlt.“
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