Inland Amtsmissbrauchsermittlungen gegen Schmid sollen eingestellt worden sein Andere Ermittlungsverfahren gegen Schmid - wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss und Postenschacher - laufen noch. 16.07.2021
Inland Wie sehr wackelt jetzt die Schulöffnung, Herr Minister? Im Gespräch mit dem KURIER erklärt Bildungsminister Heinz Faßmann, was Eltern, Schüler und Lehrer im Herbst erwartet Bernhard Gaul 17.07.2021
Politik von innen Corona-Taskforce neu: Kurze, schnelle Wege statt Extrarunden durch die Länder Türkis-Grün lädt nur noch einen Ländervertreter ein. Wie es zu den aktuellen Verschärfungen kam. Raffaela Lindorfer und Martin Gebhart
Inland Keine Geldbuße gegen FPÖ wegen Strache-Spesen Der Senat urteilte, dass der Rechnungshof die Vorwürfe zuerst von einem Wirtschaftsprüfer hätte untersuchen lassen müssen. 16.07.2021
Inland Tätigkeitsbericht des OGH: Wie lange ein durchschnittliches Verfahren dauert 4,2 Monate dauerte durchschnittlich ein Verfahren am OGH. 4.513 Rechtsmittel insgesamt. 16.07.2021
Inland VfGH-Beschwerde - Blümel weist Oppositionskritik an COFAG zurück Finanzminister: COFAG hat sich "sehr bewährt". Ab 1. August ist Korrekturwunschmeldung und Amnestie für zu hoch erhaltene Wirtschaftshilfen möglich. 16.07.2021
Inland Nur noch 2-G statt 3-G: Wieso reicht Genesung nicht für den Club? Gesundheitsministerium erklärt, warum nur noch doppelt Geimpfte und PCR-Getestete in die Nachtgastronomie dürfen. Raffaela Lindorfer 16.07.2021
Inland SPÖ: Krisengewinner sollen Corona-Hilfen zurückzahlen Laut SPÖ-Wirtschaftssprecher Matznetter hat KTM 11 Mio. Staatsgeld kassiert und plane 11 Mio. Dividenden. Kritik auch an Hilfen für McDonald's trotz Rekordgewinnen. 16.07.2021
Inland Zwergenaufstand im SPÖ-Klub: Burgenland-Mandatare wollen Doskozil-Linie vertreten Bundesrat Kovacs sagt, Äußerungen von Rendi-Wagner seien "nicht in Ordnung". Die Burgenländer seien "immer loyal" gegenüber ihrem Landeshauptmann. 16.07.2021
Inland Pflege: Hilfswerk mahnt Reform ein, ÖVP will 1.500 Euro-Bonus für Angehörige Karas: "Jetzt muss gehandelt werden". Nein der ÖVP zur Anstellung von pflegenden Angehörigen nach rotem Vorbild. 16.07.2021
Inland Umfrage: SPÖ liegt nach Streit auf 20 Prozent, die FPÖ dicht dahinter 34 Prozent wollen Rendi-Wagners Kontrahent Doskozil an der SPÖ-Spitze sehen. Eine andere Umfrage von der Vorwoche wies für die SPÖ noch 25 Prozent aus. 16.07.2021
Inland Mückstein will "Fehler vom Herbst nicht ein zweites Mal machen" Der Gesundheitsminister begründete am Abend im TV das Bremsen bei den Öffnungsschritten und appelliert an die Jungen: "Gleich morgen impfen gehen!" Bernhard Gaul 15.07.2021
Inland Verschärfung: Nur mit Impfung oder PCR-Test in den Club Der Gesundheitsminister will härtere Maßnahmen und appelliert an Junge, sich impfen zu lassen. Welche Maßnahmen kommen. 15.07.2021
Inland Asylwerber am Arbeitsmarkt: Ärger über "türkise Bremse" Der Arbeitsminister hält trotz Lockerungen durch das Höchstgericht an den restriktiven Regeln für Asylwerber am Arbeitsmarkt fest – sehr zum Unmut der Unternehmer. Thomas Pressberger 15.07.2021
Inland Neue U-Auschuss-Akten: Milliarden-Steuersenkung für die Reichsten bei Stiftungsfrühstück 1,8 Millionen Aktenseiten – Opposition durchforstet mit Hochdruck die letzte Aktenlieferung des Finanzministeriums Ida Metzger 15.07.2021
Inland EU-Kommission leitet Verfahren gegen Österreich ein EU-Kommission mahnt Österreich zweimal ab. Kinderwohl und Arbeitsrechtliches bedürfen einer Rechtsanpassung. 15.07.2021
Inland Klimapaket: Flughafen Wien warnt vor Tanktourismus AK begrüßt Klimahilfsfonds. Österreich muss eine Kompetenzstelle gegen Energiearmut einrichten. Blümel: Klimaziele für Österreich erfüllbar. 15.07.2021
