Inland Tätigkeitsbericht des OGH: Wie lange ein durchschnittliches Verfahren dauert 4,2 Monate dauerte durchschnittlich ein Verfahren am OGH. 4.513 Rechtsmittel insgesamt.
Inland VfGH-Beschwerde - Blümel weist Oppositionskritik an COFAG zurück Finanzminister: COFAG hat sich "sehr bewährt". Ab 1. August ist Korrekturwunschmeldung und Amnestie für zu hoch erhaltene Wirtschaftshilfen möglich.
Inland Nur noch 2-G statt 3-G: Wieso reicht Genesung nicht für den Club? Gesundheitsministerium erklärt, warum nur noch doppelt Geimpfte und PCR-Getestete in die Nachtgastronomie dürfen.
Inland SPÖ: Krisengewinner sollen Corona-Hilfen zurückzahlen Laut SPÖ-Wirtschaftssprecher Matznetter hat KTM 11 Mio. Staatsgeld kassiert und plane 11 Mio. Dividenden. Kritik auch an Hilfen für McDonald's trotz Rekordgewinnen.
Inland Zwergenaufstand im SPÖ-Klub: Burgenland-Mandatare wollen Doskozil-Linie vertreten Bundesrat Kovacs sagt, Äußerungen von Rendi-Wagner seien "nicht in Ordnung". Die Burgenländer seien "immer loyal" gegenüber ihrem Landeshauptmann.
Inland Pflege: Hilfswerk mahnt Reform ein, ÖVP will 1.500 Euro-Bonus für Angehörige Karas: "Jetzt muss gehandelt werden". Nein der ÖVP zur Anstellung von pflegenden Angehörigen nach rotem Vorbild.
Inland Umfrage: SPÖ liegt nach Streit auf 20 Prozent, die FPÖ dicht dahinter 34 Prozent wollen Rendi-Wagners Kontrahent Doskozil an der SPÖ-Spitze sehen. Eine andere Umfrage von der Vorwoche wies für die SPÖ noch 25 Prozent aus.
Inland Mückstein will "Fehler vom Herbst nicht ein zweites Mal machen" Der Gesundheitsminister begründete am Abend im TV das Bremsen bei den Öffnungsschritten und appelliert an die Jungen: "Gleich morgen impfen gehen!"
Inland Verschärfung: Nur mit Impfung oder PCR-Test in den Club Der Gesundheitsminister will härtere Maßnahmen und appelliert an Junge, sich impfen zu lassen. Welche Maßnahmen kommen.
Inland Asylwerber am Arbeitsmarkt: Ärger über "türkise Bremse" Der Arbeitsminister hält trotz Lockerungen durch das Höchstgericht an den restriktiven Regeln für Asylwerber am Arbeitsmarkt fest – sehr zum Unmut der Unternehmer.
Inland Neue U-Auschuss-Akten: Milliarden-Steuersenkung für die Reichsten bei Stiftungsfrühstück 1,8 Millionen Aktenseiten – Opposition durchforstet mit Hochdruck die letzte Aktenlieferung des Finanzministeriums
Inland EU-Kommission leitet Verfahren gegen Österreich ein EU-Kommission mahnt Österreich zweimal ab. Kinderwohl und Arbeitsrechtliches bedürfen einer Rechtsanpassung.
Inland Klimapaket: Flughafen Wien warnt vor Tanktourismus AK begrüßt Klimahilfsfonds. Österreich muss eine Kompetenzstelle gegen Energiearmut einrichten. Blümel: Klimaziele für Österreich erfüllbar.
Inland Sommerschule: "Ninjapass" bleibt erhalten In der Sommerschule werden Kinder weiterhin getestet. In Wien gilt der Pass nicht für Freibad, Gastro und Co.
Inland Tirol hat Vorsitz im Bundesrat übernommen Anlässlich der Übernahme der Präsidentschaft des Bundesrates durch Tirol fand schon gestern am Wiener Heldenplatz ein "landesüblicher Empfang" statt.
Inland Familienhärtefonds : Mehr als 100.000 Anträge positiv beschieden Aber mehr als 40.600 Ansuchen erhielten eine negative Bewertung, da sie die Anforderungen nicht erfüllten
Inland Delta-Variante bereits bei 90 Prozent der Neuinfektionen in Österreich Hauptsächlich Junge betroffen. Jetzt will Regierung über strengere Maßnahmen beraten.
