Interview Kanzler Christian Stocker: "Sonst hätte es das vergangene Jahr nicht gegeben" Für den Kanzler sind Volksbefragungen über das Heer und die Erbschaftssteuer nicht vergleichbar. Wofür Latein hilfreich ist, wann er Herbert Kickl zuletzt gesehen hat und wer für ihn einer der integersten Politiker ist. Johanna Hager 87 Kommentare
Inland Wehrpflicht: Neos gegen Volksbefragung - ÖVP "verwundert" Kanzler Christian Stocker und die ÖVP möchten eine Volksbefragung zur Wehrpflicht durchführen. Der pinke Koalitionspartner ist dagegen. 07.02.2026 67 Kommentare
Interview Social-Media-Verbot: Pröll über Zeitplan der EU "besorgt" ÖVP-Staatssekretär verteidigt das Vorhaben, eine Altersgrenze für soziale Medien national zu regeln. Die Volksbefragung zur Wehrpflicht sei kein "Auslagern" einer politischen Entscheidung. Michael Hammerl 19 Kommentare
Interview SPÖ-Staatssekretärin: "Ich halte diese Debatten für völlig entbehrlich" Michaela Schmidt über die Herausforderungen im Sport, das Klima in der Dreier-Bundesregierung, ihr Verständnis von Politik und die Debatte um Parteichef Andreas Babler. Martin Gebhart 54 Kommentare
Inland Demo geplant: Breiter Protest gegen Kopftuchverbot in Österreich Ausgrenzung droht, Verfassungsmäßigkeit zweifelhaft. "Aufklärungsphase" in Schulen startet am Montag. Demonstration für 13. Februar geplant. 06.02.2026 57 Kommentare
Inland Asyl: ÖGK-Arbeitnehmer kritisieren medizinische Basisversorgung Stocker-Vorschlag sei "teure und ineffiziente Scheinlösung" - Ärztekammer erinnert an hippokratischen Eid. 06.02.2026 64 Kommentare
Hintergrund Wie schlecht ist es wirklich um Österreichs Budget bestellt? Budgetprognose bis 2060 zeigt massiven Schuldenanstieg – Ausgabenproblem bei Pensionen und im Sozialbereich. Michael Hammerl 153 Kommentare
Inland Streitgespräch im ORF: "Das ist ein reines Placebo-Gesetz“ Bei der Debatte um ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige trafen im "ZiB-2"-Studio politische Welten aufeinander. 05.02.2026 72 Kommentare
Interview Lebenshilfe-Präsident: "Wichtig, dass Zivildiener mehr dürfen“ Anton Henckel-Donnersmark über die Folgen der Wehrdienstdebatte und über „Assistenznehmer“, warum man Sonderschulen „nicht verteufeln soll“ und jeder Mensch in Arbeit Erfüllung findet. Johanna Hager 05.02.2026
Inland Babler: Volksbefragung zur Erbschaftssteuer "keine" SPÖ-Forderung Vizekanzler verweist auf Regierungsprogramm. Vorschlag von SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im KURIER sei deren "persönliche Meinung". 05.02.2026 89 Kommentare
Inland Waffengesetz-Durchführungsverordnung ging in Begutachtung Notwendige "Umbauarbeiten" im Zentralen Waffenregister liegen im Zeitplan. Neue Regeln werden voraussichtlich Mitte des Jahres in Kraft treten. 05.02.2026 13 Kommentare
Inland Eibinger-Miedl betont: "Haben in Österreich ein Ausgabenproblem" In der ZiB2 sprach die Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) über die gesunkene Inflation, hohe Preise und Volksbefragungen. 04.02.2026 27 Kommentare
Kandidaten Bundespräsident: "Niessls Idee“ und mögliche Nachahmer Burgenlands Ex-SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl hat Ambitionen für das höchste Amt im Staat. Wer derzeit noch für die Nachfolge von Alexander Van der Bellen ab 2028 genannt wird. Thomas Orovits und Johanna Hager
Inland SPÖ-Ansage: Volksbefragung über Erbschaftssteuer SPÖ-Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt würde die Bevölkerung gerne bei mehr Themen einbinden. Etwa der Erbschaftssteuer. 04.02.2026 370 Kommentare
Inland Staatsreform: Mattle mahnte Kompromissbereitschaft ein Betonte im Landtag Vorhaben der Kompetenzbereinigung. Opposition erinnerte an Hausaufgaben im eigenen Bundesland. 04.02.2026
Inland Massive Kritik an Latein-Kürzung: So reagiert Wiederkehr Nach Petition gegen die Kürzung von Lateinstunden: Neos-Bildungsminister verteidigt seine Pläne und lädt Initiatoren zu Gespräch ein. 04.02.2026 52 Kommentare
Inland Niessl will Bundespräsident werden: "Alter sollte kein Kriterium sein" Niessl ist klar für eine Verlängerung der Wehrpflicht. FPÖ-Mandatar Hofer beschäftigt eine Kandidatur derzeit nicht. 04.02.2026 46 Kommentare
