Analyse Gesetz zur Impfpflicht: Was kommen soll, wo die Hürden sind Vieles ist bereits aus dem ersten Entwurf bekannt. Neu ist die Strafe für Scheinatteste zur Impf-Befreiung und dass es keine Ersatzfreiheitsstrafen gibt, wenn man die Geldstrafe nicht zahlt. Welche Regeln vor dem VfGH landen könnten.
Inland Ein Jahr nach Prozessende: Grasser will endlich sein Urteil Ein Jahr nach dem Urteil wartet Karl-Heinz Grasser noch immer auf das schriftliche Urteil. Jetzt brachte er zum zweiten Mal einen Fristsetzungsantrag ein
Inland Weihnachtsferien verlängert: Schulen starten bundesweit am 10. Jänner Der Fahrplan an den Schulen bis Weihnachten steht. Die Anzahl der positiven Tests ist weiter rückläufig.
Inland Nationalrat: Kogler attackiert FPÖ, Rendi-Wagner plädiert für Neuwahlen Die ÖVP präsentiert ihr teils neu aufgestelltes Regierungsteam. Zudem setzt der Nationalrat den ÖVP-Korruptionsausschuss ein.
politik von innen Impfpflicht: Warum Rendi-Wagner einen Auftritt ausließ Die SPÖ ist inhaltlich für die Impflicht, fehlte aber am Donnerstag im Kanzleramt. Warum eigentlich?
Inland Plakataktion gegen männliche Gewalt startet: "Man tötet nicht aus Liebe" Kampagne will „#aufstehn“ gegen männliche Gewalt in allen Landeshauptstädten
Inland FPÖ kündigt Kooperationsvertrag mit Putins Partei Parteichef Herbert Kickl zweifelt an "Sinnhaftigkeit" des Vertrages mit Putins Partei "Einiges Russland"
Inland FPÖ kampagnisiert gegen "Spaltung" und für "Freiheit" Herbert Kickl erklärt sich im blauen Parlamentsklub, und warum er die Corona-Maßnahmen der Regierung ablehnt
Inland Impfpflicht: Strafausmaß bis 3.600 Euro; Geldstrafe für falsche Atteste Mückstein, Edtstadler und Meinl-Reisinger stellten die Details zum Gesetz vor. Auch die SPÖ unterstützt den Gesetzesentwurf.
Inland Lockdown-Ende: "Öffnungsschritte mit Sicherheitsgurt" Bundesregierung, Landeshauptleute und Experten berieten das weitere Vorgehen ab 12. Dezember. Keine Rede von Entwarnung und Plädoyer für die Impfung als zentrale Botschaften.
Inland 2-G und Maskenpflicht: Bei Verstoß drohen Gastro und Handel Rückzahlung der Hilfsgelder Der Lockdown endet am Samstag regional unterschiedlich. Die Regierung kündigt zudem verschärfte Kontrollen an.
Inland Kurz verzichtet auf Gehaltsfortzahlung und hat neuen Job in Aussicht Die Gehaltsfortzahlung stünde Kurz sowieso nur zu, wenn er keinen neuen Job annimmt. Aber: Den Altkanzler zieht es in die Privatwirtschaft.
Inland Transparenz: Politiker-Handys sollen mitsamt Chats ins Staatsarchiv Politiker sollen zwei Handys haben – ein privates und ein dienstliches mit Löschverbot. SPÖ startete neuen Anlauf für eine Novelle., Bundeskanzleramt dämpft die Erwartungen.
Inland Impfen? "Weil Christen an einen Gott des Lebens glauben" Der Umgang mit der Pandemie spaltet auch Religionsgemeinschaften. Wie können wir in der Krise zuversichtlich bleiben?
Inland Bischofskonferenz-General Schipka: "Frage des Impfens ist keine Glaubensfrage" Für die Österreichische Bischofskonferenz ist Impfpflicht als Ultima Ratio zulässig.
Inland Impfpflicht: FPÖ bereitet Beschwerdeflut vor FPÖ-Mandatar Ragger setzt für die Partei Musterbeschwerden auf, die es Impfskeptikern erleichtern sollen, sich gegen Impfpflicht zur Wehr zu setzen
