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SPÖ-Vorsitz: Ab jetzt läuft eine Frist
politik von innen 18 Kommentare

SPÖ-Vorsitz: Ab jetzt läuft eine Frist

Während rote Pensionistenvertreter öffentlich gegen die Haltung ihrer Partei in Sachen Pensionen demonstrieren, hat das Rennen um den Parteivorsitz formal begonnen.
Buwog-Affäre: Ex-Lobbyist Hochegger ist doch haftfähig
Inland

Buwog-Affäre: Ex-Lobbyist Hochegger ist doch haftfähig

Das OLG hat entschieden, dass der Ex-Lobbyist nicht zu krank ist, um ins Gefängnis zu gehen.
SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler
Inland 11 Kommentare

SPÖ: Keine öffentliche Kritik bei Gremiensitzungen

Pensionen und der SPÖ-Parteitag waren Themen.
Sozialhilfe neu: Regierung kündigt demnächst neue Regelungen an
Inland 145 Kommentare

Sozialhilfe neu: Regierung kündigt demnächst neue Regelungen an

Montag Nachmittag rief die Bundesregierung zu einer Pressekonferenz zur "Sozialhilfe Neu". Statt Eckpunkten blieb es bei Stehsätzen. Eine neue Regelung gibt es nicht, die muss erst verhandelt werden.
++ THEMENBILD ++ SCHULE / SCHULBEGINN / UNTERRICHT
Inland 31 Kommentare

Schule: Empfindliche Strafen für unkooperative Eltern

Bildungsminister Wiederkehr will die Eltern mehr in die Pflicht nehmen. Bei schweren Pflichtverletzungen sollen bald Strafen von bis zu 1.000 Euro gelten.
46-218533883
Polit-Comeback 16 Kommentare

Vom Vizekanzler zum Bezirksrat: Strache und der defekte Garagenlift

In seiner neuen Rolle als Bezirksrat in Floridsdorf muss sich der Ex-Vizekanzler mit sehr alltäglichen Themen beschäftigen. Dabei bekommt er mitunter Unterstützung von unerwarteter Seite.
Experten-Kritik an schärferem Waffenrecht: "Altersgrenzen sind willkürlich"
Inland

Experten-Kritik an schärferem Waffenrecht: "Altersgrenzen sind willkürlich"

Der Vorsitzende der ARGE Zivile Sicherheit warnt vor Symbolpolitik und ortet einen massiven Mehraufwand für Polizei und Behörden.
LANDESPARTEITAG DER SPÖ - OBERÖSTERREICH MIT BESTÄTIGUNG VON MARTIN WINKLER ALS VORSITZENDEN: BABLER
Politik von Innen 91 Kommentare

SPÖ-Vorstand: Unzufriedene wollen Bablers Macht beschneiden

Auf den Vizekanzler und Parteivorsitzenden wartet harte parteiinterne Kritik nach dem Pensionsdeal.
Österreich will weiter nach Syrien abschieben, Straftäter ruft EGMR an
Inland 67 Kommentare

Österreich will weiter nach Syrien abschieben, Straftäter ruft EGMR an

Kurz vor seiner Abschiebung hat sich ein Syrer an den EGMR gewandt. Ob weiter nach Syrien abgeschoben wird, soll sich am 25. September entscheiden.
Trucks at the IAA Transportation fair in Hanover
Inland 27 Kommentare

NoVA-Debatte gelöst: Allradantrieb gilt nicht mehr als Luxus

Nach zähen Verhandlungen: Ab 15. September sind auch Pick-ups mit permanentem Allradantrieb von der NoVA befreit.
Heinz Faßmann
Wissenschaft 11 Kommentare

Heinz Faßmann: "Freiheit der Wissenschaft wird stark attackiert"

Akademie-Präsident Heinz Faßmann über den Schaden, den Angriffe auf die Forschung in den USA verursachen, und warum wir beim "Innovationstreibstoff" Wissenschaft nicht sparen sollten.
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ).
Inland 43 Kommentare

Bures verteidigt umstrittene Pensionsreform: "Sehr schwierige Entscheidung"

Die Dritte Nationalratspräsidentin stellt sich hinter SPÖ-Chef Andreas Babler und verteidigt das Vorgehen der Regierung bei den Pensionen.
GIPFEL ZU DIGITALER SOUVERÄNITÄT: DOORSTEPT - PRÖLL
Inland 52 Kommentare

Beamten-Gehälter: Regierung wünscht sich bei Verhandlungen Entgegenkommen

Der Abschluss der Beamten-Gehälter für 2026 soll noch einmal aufgeschnürt werden. Am Dienstag kommt es zur ersten Verhandlungsrunde.
Christian Stocker und Herbert Kickl während Sondierungsgesprächen im Frühjahr 2025
KURIER-OGM-Umfrage 95 Kommentare

KURIER-OGM-Umfrage: Kickl und Stocker legen zu, Babler stagniert

Mehrheit ist pessimistisch, dass Koalition die Budgetsanierung gelingen wird. 64 % für neue Gehaltsverhandlungen bei Beamten.
Martin Winkler gestikuliert
Inland

OÖ Landesparteitag: SPÖ wählt Winkler mit 92,73 % zum Spitzenkandidaten

Martin Winkler will die SPÖ Oberösterreich "zurück in die Zukunft" führen. Und: "Wir beginnen heute unseren Wahlkampf." Babler kündigt ein Paket gegen Steuerbetrug an.
Tanner in oranger Jacke spricht gestikulierend vor einem Mikrofon und einem Bildschirm mit Text.
Inland 69 Kommentare

Tanner fordert Luftabwehr-Upgrade: Sky Shield muss schneller kommen

"Jedes Land muss Luftraumverletzungen selbst bekämpfen können", ist Tanner überzeugt.
Martin Winkler,  SPÖ  OÖ
Bei Gebhart 26 Kommentare

Martin Winkler: "Man hat die Arbeitnehmer verloren"

Der neue oberösterreichische Landesparteiobmann über die Herausforderungen der SPÖ, seinen Wechsel in die Politik und sein Verhältnis zu Andreas Babler und Hans Peter Doskozil.
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