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Martin Winkler, SPÖ OÖ
Bei Gebhart 26 Kommentare

Martin Winkler: "Man hat die Arbeitnehmer verloren"

Der neue oberösterreichische Landesparteiobmann über die Herausforderungen der SPÖ, seinen Wechsel in die Politik und sein Verhältnis zu Andreas Babler und Hans Peter Doskozil.
Wie die Politik die Güterzüge ausbremst
Verkehrswende 14 Kommentare

Wie die Politik die Güterzüge ausbremst

Der Transport über die Güterzüge kommt seit Jahrzehnten nicht in Schwung – und das hat seine Gründe. Deshalb bleibt aber fraglich, ob die Politik Schiene statt Straße je wirklich ernst genommen hat.
Van der Bellen zu Pirc Musar: Will Peršmanhof "genau beobachten"
Inland 45 Kommentare

Van der Bellen zu Pirc Musar: Will Peršmanhof "genau beobachten"

Slowenische Präsidentin fordert in Wien Maßnahmen, damit sich kein ähnlicher Vorfall mehr wiederholt.
KLAUSUR DER BUNDESREGIERUNG / MINISTERRAT: BABLER/STOCKER/MEINL-REISINGER
Inland 88 Kommentare

Reichen die Maßnahmen der Regierung? Das sagen Österreichs Top-Ökonomen

Türkis-Rot-Pink setzt wegen der hohen Inflation auf weitere Einsparungen. Wie Österreichs Top-Ökonomen die Lage einschätzen: Sechs Fragen und sechs Antworten.
Eva-Maria Holzleitner
Inland 22 Kommentare

Holzleitner vs. Karner: SPÖ-Frauenministerin verurteilt Treffen mit Taliban

Die SPÖ-Frauenministerin: "Wir kritisieren das Treffen mit Vertretern eines Systems, in dem Menschenrechte mit Füßen getreten werden."
Kickl startet Österreich-Tour: "Wir werden den Druck erhöhen"
Inland 14 Kommentare

Kickl startet Österreich-Tour: "Wir werden den Druck erhöhen"

Bei der Tagung des FPÖ-Parlamentsklubs umriss Parteichef Herbert Kickl, wie er die nächsten Wochen anlegt.
Rechnungshof: Parteiakademien sollen nicht verbrauchte Förderungen zurückzahlen
Inland 12 Kommentare

Rechnungshof: Parteiakademien sollen nicht verbrauchte Förderungen zurückzahlen

Förderung stieg 2024 von 10,50 auf 12 Mio. Euro, obwohl Mittel nicht aufgebraucht wurden.
PK DER BUNDESREGIERUNG "PENSIONSANPASSUNG 2026": WÖGINGER/SCHUMANN/GASSER
Inland 320 Kommentare

Details: Wie stark die Regierung bei den Pensionen einspart

Pensionen bis 2.500 Euro brutto pro Monat wird die volle Inflation von 2,7 Prozent abgegolten. Darüber hinaus gibt es nur noch Fixbeträge als Erhöhung.
Badelt: Kosten-Nutzen-Rechnungen spielen derzeit quasi keine Rolle.
Inland 91 Kommentare

Fiskalrat-Chef Badelt: "Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters ist ein Muss"

Die Entscheidung, die Pensionen nicht voll an die Inflation anzupassen, begrüßt Fiskalrat-Chef Christoph Badelt. Eine Senkung der Mehrwertsteuer hingegen nicht.
Agnes Sirkka Prammer spricht in vier Mikrofone vor ihr
Inland 17 Kommentare

Grüne: Systematische Erfassung von Waffenfunden bei Rechtsextremen

Die Grüne Sicherheitssprecherin Agnes Sirkka Prammer fordert dies im Rahmen der Verschärfung des Waffenrechts: "Alles andere wäre fahrlässig."
46-176678954
Verkehrspolitik 84 Kommentare

Neos sagen Nein zu Hankes Helmpflicht

„Eine Pflicht ist nicht argumentierbar“, sagt der pinke Verkehrssprecher Dominik Oberhofer. Die ÖVP will Verhandlungen nicht vorgreifen.
MINISTERRAT - PRESSEFOYER: SCHUMANN
Inland 150 Kommentare

Regierung einigt sich auf Pensionspaket

Bis zuletzt beharrten die Pensionistenvertreter auf einer Anhebung um 2,7 Prozent – stießen damit aber bei der Regierung auf taube Ohren. Freitag wird die Koalition das fertige Paket präsentieren.
PRESSESTATEMENT ZUR NOVELLE DES WAFFENGESETZES: KARNER
Inland 19 Kommentare

Wegen Abschiebungen: Beamte der Taliban besuchten Innenministerium

Österreich ist bestrebt, vor allem straffällig gewordene und abgelehnte afghanische Asylwerber in ihr Heimatland abzuschieben.
Streit um Pensionen: Seniorenvertreter wollen "das Schlimmste verhindern"
Inland 19 Kommentare

Streit um Pensionen: Seniorenvertreter wollen "das Schlimmste verhindern"

Zumindest kleinen Pensionen müsse Inflation abgegolten werden. Am Donnerstag gibt es eine weitere Runde mit Sozialministerin. Freitag könnte Paket präsentiert werden.
Eine Silhouette einer Person telefoniert mit einem Tischtelefon vor einem Fenster mit blauem Himmel.
Inland

Betrugsbekämpfung: Experten-Maßnahmenpaket für Marterbauer

Bis Ende der Legislaturperiode 2029 will das Finanzministerium gesamt 1,4 Milliarden durch effektivere Betrugsbekämpfung einsparen.
Mehrere kahlrasierte Männer stehen dicht beieinander, einer trägt eine Jacke mit dem Schriftzug „Skinhead“.
Inland 30 Kommentare

Starker Anstieg 2025: Österreich wird rechtsextremer

Die Anzahl der rechtsextremen Straftaten stieg im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 40 Prozent. Die meisten fanden in in Wien, Ober- und Niederösterreich statt.
MINISTERRAT: PLAKOLM
Inland 51 Kommentare

Plakolm zum Kinderkopftuchverbot: "Natürlich ist das Symbolpolitik"

Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) will mit dem geplanten Verbot Mädchen "aus der zweiten Reihe holen". Darüber, wie viele nicht freiwillig ein Kopftuch tragen, würden keine Zahlen vorliegen.
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