Reportage Sondersitzung: Opposition scheiterte, Grüne bleiben auf Kurs Das Schmid-Geständnis bot SPÖ, FPÖ und Neos Anlass für Anträge zu Misstrauen und Neuwahlen. Sie scheiterten aber – mitunter an sich selbst.
Kommentar Nationalrat: Die Ampel leuchtet nicht mehr Die Sondersitzung im Parlament hat eines klar gemacht: Eine Ampelkoalition von SPÖ, Grüne und Neos ist derzeit sehr, sehr weit entfernt.
Inland "Kein Erfordernis": Laptopklassen ohne Laptops An einer Schule werden von fünf 1. Klassen nur zwei mit den vom Bund geförderten „digitalen Endgeräten“ ausgestattet. Eltern und Kinder sind empört.
Inland Was das Erneuerbaren-Wärmegesetz bringt oder wo die wahren Hürden liegen Bis 2040 sollen keine fossilen Heizungen mehr im Einsatz sein. Zwei Milliarden Euro sollen das möglich machen
Inland Causa Schmid: Kanzler "verurteilt Vorgänge auf das Schärfste" Die Justiz habe zu entscheiden, sagt Karl Nehammer in seiner Rede bei der Sondersitzung. Die Politik gebe derzeit ein "miserables Bild" ab.
Inland Bischofskonferenz tagt nächste Woche im Stift Michaelbeuern Synodaler Prozess und bevorstehender Ad-limina-Besuch auf Agenda der Herbst-Vollversammlung der Bischöfe von 7. bis 10. November.
Inland Burgenland-LH Doskozil freut sich nach OP über "rasche Genesung" Hans Peter Doskozil will in Kürze Amtsgeschäfte wieder formell übernehmen.
Inland U-Ausschuss: Justizministerium klagt nach ÖVP-Veto beim Höchstgericht ÖVP wollte sich von der WKStA nicht bei der Befragung einschränken lassen. Jetzt wird sie durch einen VfGH-Antrag dazu gezwungen.
Inland Ab 2023 gibt es keinen Einbau von Gasheizungen in Neubauten mehr Regierung beschließt Erneuerbaren-Wärme-Gesetz. Ab 2035 soll der Ausstieg aus Ölheizungen erfolgen. Bis zu 9.500 Euro Förderung.
Inland Gedenken: "Nach dieser Terrornacht stehen wir noch geschlossener zusammen" ÖVP-Chef Nehammer und Vizekanzler Kogler gedenken in gemeinsamer Erklärung der Opfer des 2. November 2020.
Inland Nationalrat: Nehammer spricht von "miserablem Bild", Neuwahlantrag scheitert Einen Tag vor der Aussage von Thomas Schmid im U-Ausschuss: Neuwahl und Misstrauensantrag wurden abgelehnt.
Inland Sondersitzung zu Causa Schmid: High Noon im Nationalrat Am Mittwoch tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen. Die SPÖ bringt einen Antrag für Neuwahlen ein, die FPÖ plant einen Misstrauensantrag gegen die Regierung und will eine Verfassungsänderung.
Inland Neos kritisieren steigende Schulden und fehlende Reformen sowie Sparanreize Laut Neos-Berechnungen gibt der Staat „nur jeden fünften Euro für zukunftsorientierte Bereiche“ aus.
Inland Tonaufnahmen von Kurz-Schmid-Telefonat veröffentlicht Ex-BZÖ-Politiker Petzner stellte Datei via Twitter online.
Inland Christian Stocker gegen Armin Wolf - das beinharte Match in der ZIB2 Ein hartes Match lieferten sich Moderator Armin Wolf und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in der ZIB2. Thema war die Befragung von Thomas Schmid im U-Ausschuss.
Politik von innen Die SPÖ will die Gesprächsbasis mit der Industrie verbessern Großes Delegiertentreffen zur Zukunft der Industrie als Vorbereitung auf mögliche Regierungsverantwortung.
Innenpolitik Krisensicherheitsgesetz ist fertig, ein Koordinator wird noch gesucht Regierungskoalition hat sich auf einen Entwurf für ein Krisensicherheitsgesetz geeinigt. Bunker unter Innenministerium und eigener Krisenkoordinator inklusive.
