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VwGH
Inland

VwGH: Wer sind die beiden Neuen an der Spitze des Höchstgerichts?

Albert Posch und Bettina Maurer-Kober wurden am Donnerstag vom Bundespräsidenten angelobt. Was sie gemeinsam haben - und wer einen klaren Vorsprung hat.
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Inland

Norbert Wess: Anwalt, Beistand, Freund - von Grasser, Benko & Co.

Der Strafverteidiger im "Milchbar Spezial"-Podcast über Urteile und Vorverurteilungen, Grauschattierungen – und wie er seine Rolle versteht.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kündigt "Heimatsommer" an
Inland 35 Kommentare

"Nicht genügend": Freiheitliche üben harsche Kritik an Dreierkoalition

Generalsekretäre Hafenecker und Schnedlitz zerreißen Budget- und Migrationspolitik.
"Digital Austria Act 2.0": Dreierkoalition will Verwaltung modernisieren
Inland

"Digital Austria Act 2.0": Dreierkoalition will Verwaltung modernisieren

Die Künstliche Intelligenz soll eine Weiterentwicklung der digitalen Verwaltung schaffen. Der Aufbau einer eigenen KI-Plattform sei ein "nationales Anliegen".
Karner behält forschen Kurs
Inland 20 Kommentare

Asyl: Ministerrat fixiert Stopp bei Familiennachzug

Die Regelung tritt demnächst in Kraft. Innenminister Karner (ÖVP) begründete die Maßnahme mit einer Überlastung der Systeme in Österreich.
Händchen halten
Inland

Grüne fordern Verlängerung von kostenloser HPV-Impfaktion

Auch SPÖ-Ministerin Schumann wäre die Aktion für 21- bis 30-Jährige "ein Anliegen", die Entscheidung ist aber noch offen. Die von Türkis-Grün eingeführte Aktion hatte bis jetzt jedenfalls regen Zulauf.
Gesichtserkennung: NGO sieht rechtswidrigen Einsatz bei Klimademo
Inland 69 Kommentare

Gesichtserkennung: NGO sieht rechtswidrigen Einsatz bei Klimademo

Der Einsatz von automatisierten Gesichtserkennungen bei einer Demo beschert der Polizei Kritik von Datenschützern.
MINISTERRAT: STOCKER / BABLER
Inland 25 Kommentare

Steigende Energiepreise wegen Iran-Krieg? Wo Türkis-Rot-Pink eingreifen will

Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) will keine Übergewinne von Energiekonzernen auf Kosten der Bevölkerung akzeptieren.
Christoph Matznetter
Inland 17 Kommentare

Bundesrat: Matznetter verliert Kampfabstimmung in der SPÖ-Fraktion

Bürgermeister Christian Fischer (NÖ) setzte sich überraschend deutlich gegen SPÖ-Urgestein durch. Dieser war von der mächtigen Wiener Landespartei unterstützt worden.
++ THEMENBILD ++ ID AUSTRIA
Inland 42 Kommentare

Besser und einfacher? Was die neue "ID Austria"-App alles kann

Runderneuerte Anwendung soll deutlich übersichtlicher und benutzerfreundlicher sein, verspricht Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP).
++ THEMENBILD ++ BAUSTELLE / VERKEHR
Bewusstseinskampagne

Baustellen-Sommer: "Österreich ist infrastrukturverwöhnt"

"Baustellen vergehen, Fortschritt bleibt": Asfinag investiert 11,8 Milliarden Euro, 4,8 Milliarden Euro fließen in Instandhaltung des Bahnnetzes.
MINISTERRAT: HATTMANNSDORFER
Hintergrund 19 Kommentare

Strombonus, Klima-Studie: Woher nimmt Hattmannsdorfer die Millionen?

Der ÖVP-Wirtschaftsminister kündigt einen Industriestrom-Bonus an und lässt von einem deutschen Institut Klimaförderungen analysieren. Woher kommt das Geld dafür?
Christian Pilnacek
Justiz von innen

Causa Pilnacek – eine unendliche Geschichte

Etliche Vorwürfe rund um das Ableben und die Amtszeit des Justiz-Sektionschefs schwirren herum. Vor einigen Wochen wurde wieder ein Ermittlungsstrang erledigt - und liegt jetzt im Justizministerium. Aber es gibt schon wieder Nachschub.
X for the third gender category
Inland 12 Kommentare

ÖVP zur Trans-Debatte: "Dialog ja, aber wir dürfen uns nicht treiben lassen"

ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti stimmt El-Nagashi zu: Nicht jede Forderung einer NGO ist sinnvoll und machbar.
Andreas Rabl, FPÖ-Bürgermeister in Wels
Inland

Freiheitliche Bürgermeister wollen Änderungen beim Finanzausgleich

Erster "Bürger- und Gemeindevertretertag" der FPÖ. Finanzlage der Kommunen immer prekärer.
Unwetter in Bayern
Inland

Sprit-Kosten in Österreich: Wo es im EU-Vergleich billiger und teurer ist

Wer Nerven sparen will, sollte nicht nach Dänemark oder zu unseren Schweizer Nachbarn fahren. Entspannt tanken kann man hingegen in Südosteuropa.
Symbolbild Abschiebung
Inland

Österreich scheitert mit Abschiebung nach Syrien: Straftäter konnte nicht ausgeflogen werden

Erstmals seit Jahren wollte das Innenministerium eine Abschiebung nach Syrien durchführen. Daraus wurde allerdings nichts. Die betroffene Person bleibt in Schubhaft.
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