Inland Nehammer trifft Scholz: "Oft Verbündete", aber nicht immer Olaf Scholz und Karl Nehammer trennt derzeit so einiges. Das sieht man auch bei ihrem Treffen in Salzburg.
Inland Sebastian Kurz yanlış ifade suçlamasıyla suçlanıyor ÖVP'nin eski başkanı, 18 Ekim'den itibaren İbiza Olayı Soruşturma Komitesi önünde yanlış beyanda bulunduğu için hesap vermek zorunda kalacak.
Inland Podignuta optužba protiv bivšeg austrijskog kancelara Kurza Bivši šef ÖVP-a će od 18. oktobra morati da odgovara zbog davanja lažnih izjava pred Istražnim odborom za aferu Ibiza.
Inland Reaktionen auf Anklage gegen Kurz: "Wohl nur Spitze des Eisbergs" Nachdem nun die Anklage bestätigt und auch bereits ein Prozesstermin fixiert wurde, meldet sich, vor allem, die Opposition zu Wort.
Inland Causa Kurz: Falsche Aussage und Vorsatz notwendig für Verurteilung Der Ex-Kanzler müsste zumindest "bedingter Vorsatz" nachgewiesen werden. "Knackpunkt ist die Beweiswürdigung", erklärt Strafrechtsexperte Schwaighofer.
Inland Banken stärker regulieren? Experten sind eher dagegen SPÖ will "hohe Zinsgewinne der Banken" nicht länger hinnehmen und präsentiert weiteren Vorschlag.
Inland WKStA bestätigt Anklage gegen Kurz, Bonelli und Glatz-Kremsner Der Prozessbeginn ist der 18. Oktober. Neben Kurz und Kabinettschef Bonelli wird auch Glatz-Kremsner angeklagt. Der Strafrahmen beträgt drei Jahre Haft.
Inland Über 8 Millionen Euro: Wahlkampfkostengrenze steigt bis 2024 deutlich an Obergrenze heuer auf 8 Millionen Euro angehoben. Weitere Valorisierung vor Wahl im kommenden Jahr vorgesehen.
Politik von innen Türkis-grüne Personalrochaden sorgen für Neuwahl-Gerüchte ÖVP und Grüne haben ihre Wahlkampfteams verstärkt. Das bestärkt jene, die mit vorgezogenen Neuwahlen rechnen.
Inland Nächste Runde im ganz "normalen" Schlagabtausch zwischen ÖVP und FPÖ In einem Social-Media-Posting macht sich die ÖVP über FPÖ-Chef Herbert Kickl lustig und bringt die Pferde zurück aufs innenpolitische Parkett.
Inland Treibhausgas-Emissionen in Österreich auf niedrigstem Stand seit Berechnungsbeginn Das gab Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt.
Reportage Wie ein Geschworenenprozess abläuft Männer und Frauen, alt und jung, in Hemd, Bluse oder Kapuzenpullover – sie entscheiden heute über das Schicksal eines ihnen fremden Mannes.
Inland Wenn Durchschnittsbürger über Mord entscheiden Ist es noch zeitgemäß, wenn zufällig ausgesuchte Bürger Richter spielen? Was dafür spricht – und was dagegen.
Inland Trotz Kogler-Appell: Beschuldigtenrechte bleiben auf Eis Der grüne Vizekanzler Werner Kogler will Verbesserungen beim Kostenersatz – was die ÖVP-Verfassungsministerin begrüßt. Koglers grüne Justizministerin bremst und verweist auf das Finanzministerium.
Inland Der ziemlich auffällige Mister Dornauer Mit Liebesfotos vom Strand hat der rote Tiroler wieder einmal für viel Gesprächsstoff gesorgt. Solche Aufreger haben bisher seine Karriere mehr geprägt als seine Politik.
Inland Wird Kurz angeklagt? Justizministerin schickte Erlass an die WKStA Justizministerium hat seine Prüfung abgeschlossen, nun ist ein Erlass mit der Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der WKStA eingelangt, wie dem KURIER bestätigt wird.
Inland Nach Rauchs Vorstoß: ÖVP fordert sofortige Reaktion der Banken Finanzminister Magnus Brunner unterstützt Rauchs Vorstoß, sieht aber keine schnellen Erfolgsaussichten und nimmt die Banken in die Pflicht.
