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PILNACEK-U-AUSSCHUSS: JAROSCH / KREUTNER / KASPER
Pilnacek-U-Ausschuss, Tag 10

Pilnacek: Korruptionsexperte beschreibt „Macht-Konzentration“ des Sektionschefs

Martin Kreutner sieht den Verstorbenen auch als Opfer seiner Position.
Christian Böhmer Heute
FORTS. PROZESS GEGEN ÖVP-KLUBOBMANN WÖGINGER UND ZWEI FINANZBEAMTE WEGEN AMTSMISSBRAUCHS: SCHMID
Analyse

Wöginger-Prozess: Kronzeuge Schmid wegen Falschaussage angezeigt

ÖVP-Anwalt Suppan sieht nach Zeugenaussagen im Postenschacher-Prozess Widersprüche – und holt zum Schlag gegen Schmid aus, der in der Inseratencausa gegen Ex-Kanzler Kurz eine gewichtige Rolle spielt. Was ist da dran?
Raffaela Lindorfer 44 Kommentare
Sozialministerin Korinna Schumann
Inland

PVA-Gutachten: Ruf nach "tiefgreifender Reform"

Verein "Pro Rare Austria": Betroffene bei Reform aktiv einbinden. Klagen über "intransparente Abläufen, herabwürdigende Behandlung und unverständliche Ablehnungen".
Heute
Eine Pflegerin unterstützt einen älteren Mann mit Rollator in einem hellen Flur.
Inland

Pflege: Kosten werden bis 2080 um 144 Prozent steigen

Gesünderes Altern und Bildungsexpansion als Gegenstrategie. Ausbau von Pflegeangeboten und Ausbildung nötig.
Heute
46-220479880
Inland

Wehrpflicht: Warum die FPÖ plötzlich Druck auf die Regierung macht

Die Blauen brachten einen Antrag zur Verlängerung des Grundwehrdienstes ein. Die Regierungsparteien sind unterdessen weiter uneins. Nun wird der Bundesrat Bühne für den Disput.
Josef Gebhard 45 Kommentare
Birgit Gerstorfer und Ingrid Korosec
Inland

Budgetverhandlungen: Seniorenrat will volle Einbindung

Korosec und Gerstorfer wollen volle Inflationsanpassung bei Pensionen für alle. Warnung vor weiteren Sparmaßnahmen.
Heute
Eva-Maria Holzleitner
Inland

"Lage ist ernst": Gipfeltreffen zu Deepfakes

Wie kann man besser gegen Gewalt an Frauen im Internet vorgehen? Die Regierung debattiert bei Gipfeltreffen mit Expertinnen über Maßnahmen.
Heute
Eine Statue mit goldenen Verzierungen steht vor einer wehenden rot-weiß-roten Flagge mit Adler.
Inland

Umfrage: Schwaches Vertrauen in Politik, aber starkes Interesse daran

Laut einer Umfrage genießt unter den Institutionen die Polizei mit 82 Prozent das größte Vertrauen, gefolgt von der Arbeiterkammer.
Heute
NATIONALRAT: PRAMHOFER (NEOS)
Inland

Verhandlungen zu Betriebspension gehen in "heiße Phase"

Betriebliche Vorsorge, Zuverdienst für Pensionisten: Die Regierung will nun zügig zwei Pensionsreformen finalisieren.
Michael Hammerl Heute
Martin Kreutner
Pilnacek-U-Ausschuss

Korruptionsexperte Kreutner: Pilnaceks Macht führte zu „programmierten Interessenskonflikten“

Der Chef einer Untersuchungskommission hat die Ermittlungen zu Pilnaceks Tod untersucht - und Unbequemes artikuliert.
Christian Böhmer 11 Kommentare
Close up stethoscope and doctor talking the patient at clinic while using the tablet explaining the patient condition and the treatment result.
Inland

Beamte streichen, Selbstbehalt beim Arzt - radikale Ideen für ein saniertes Budget

Seit Dienstag spricht der Finanzminister mit den Ressorts. Der Thinktank Agenda Austria hat ein paar Vorschläge.
Josef Gebhard 52 Kommentare
Cyber-Stalking
Digitale Gewalt

Reform zu Deepfakes: Was ist jetzt schon strafbar?

Teilaspekte fallen unter Cyber-Mobbing, sagt Strafrechtler Salimi. Anwalt Rami hält eine Reform, die bereits geplant ist, für sinnvoll.
Raffaela Lindorfer Heute
46-192797233
Inland

Integration: Caritas und Volkshilfe warnen vor "mehr Druck"

Hilfsorganisationen für "Integration ab Tag 1". Sanktionen und Druck würden Integration aber nicht verbessern.
Gestern 22 Kommentare
Christian Pilnacek sitzt vor einem Mikrofon.
Inland

Pilnacek-U-Ausschuss mit "neun Millionen Super-Tatort-Spezialisten"

Der IT-Techniker, der den Laptop des Sektionschefs als erster ausgewertet hat, will nichts gelöscht haben. „Ich habe nur kopiert.“
Christian Böhmer 15 Kommentare
CAUSA PILNACEK: "BMJ-UNTERSUCHUNGSKOMMISSION PRÄSENTIERT ERGEBNISSE?: KREUTNER
Inland

Vor U-Ausschuss-Auftritt: Hanger kritisiert Anti-Korruptionsexperte Kreutner

Martin Kreutner, Leiter der Kommission zur Amtszeit Christian Pilnaceks, kommt morgen in den U-Ausschuss. ÖVP-Fraktionschef Hanger hinterfragt seine Arbeitsweise.
Gestern
Iran-Waffenruhe: Bundesregierung richtet Krisen-Koordinationsgremium ein
Inland

Iran-Waffenruhe: Bundesregierung richtet Krisen-Koordinationsgremium ein

Geplant ist, dass die Expertengruppe mindestens einmal wöchentlich tagt, um die aktuelle Lage zu bewerten und der Regierung Handlungsoptionen vorzuschlagen.
Gestern 13 Kommentare
Kommission befasste sich mit dem verstorbenen Ex-Sektionschef Pilnacek
Tag 9 im Pilnacek-U-Ausschuss

Polizist über Causa Pilnacek: "Auf einmal haben wir 9 Millionen Tatortspezialisten"

Nach dem IT-Techniker Harald M. sagt nun der ranghohe Polizeibeamte Gerhard P. vor dem U-Ausschuss aus. Er verteidigt die Arbeit der Ermittler bei der Auffindung der Leiche Pilnaceks.
Christian Böhmer und Amina Beganovic
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