Regierung kündigt Nulldefizit für 2019 an Regierung kündigt Nulldefizit für 2019 an Kurz und Strache vor Doppelbudget 2018/19: EU-Vorgaben werden eingehalten. Nächstes Jahr ausgeglichenes Budget. Die Liste Pilz kritisiert die Pläne als ökonomisch unverständliche Klientelpolitik.
SPÖ vermisst Regierungs-Konzept für EU-Budget: "Wirrwarr" SPÖ vermisst Regierungs-Konzept für EU-Budget: "Wirrwarr" SPÖ-Europasprecher: EU-Beiträge Österreichs müssten nicht steigen, aber Schlagworte und Wirrwarr der Regierung seien zu wenig. Blümel will sich zu Haltung gegenüber Polen nicht festlegen.
Kärnten: Ex-Landesrat Rumpold mit 43 Jahren verstorben Kärnten: Ex-Landesrat Rumpold mit 43 Jahren verstorben Das ehemalige Mitglied der Kärntner Landesregierung erlag einer schweren Erkrankung.
Nach Tirol geht es jetzt um Kärnten und Salzburg Nach Tirol geht es jetzt um Kärnten und Salzburg In Tirol beginnt das Farbenspiel für die neue Landeskoalition. In Kärnten gehen die Parteien in den Endspurt. Und in Salzburg läuft der Wahlkampf langsam an.
Kärnten: FPÖ gibt Duell mit SPÖ auf, hofft auf ÖVP Kärnten: FPÖ gibt Duell mit SPÖ auf, hofft auf ÖVP In Kärnten geht selbst die FPÖ vom SPÖ-Wahlsieg aus, will Landeschef Kaiser trotzdem mit ÖVP-Hilfe ablösen.
Rauchverbot: Wie ÖVP-Abgeordnete mit der Gewissensentscheidung umgehen Rauchverbot: Wie ÖVP-Abgeordnete mit der Gewissensentscheidung umgehen Die Koalition will Rauchen im Auto einschränken. ÖVP-Mandatare fügen sich widerwillig der Kehrtwende ihrer Partei beim Nichtraucherschutz in Lokalen.
TV-Nachrichten Kurier TV-News: Kampf um Behindertenrechte Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Problematisch, wie Ex-Kanzler politisch Einfluss nehmen Problematisch, wie Ex-Kanzler politisch Einfluss nehmen Kolumne "Europa von Innen": Über die Lobbying-Tätigkeiten von Alfred Gusenbauer, Wolfgang Schüssel und Gerhard Schröder.
Hartinger verspricht "Ende der Verunsicherung" für Behinderte Hartinger verspricht "Ende der Verunsicherung" für Behinderte Sozialministerin Hartinger-Klein berichtet über eine Zusage von Justizminister Moser, das Erwachsenenschutzgesetz zur Besserstellung behinderter Menschen, doch gleich umzusetzen.
Kreml kündigt Gespräche von Putin und Kurz offiziell an Kreml kündigt Gespräche von Putin und Kurz offiziell an Wladimir Putin laborierte zuletzt an schwerer Verkühlung
Jeder zweite Platz in Jus fällt weg, SPÖ befürchtet Domino-Effekt Jeder zweite Platz in Jus fällt weg, SPÖ befürchtet Domino-Effekt ÖVP-Modell der Studienplatzfinanzierung soll am Mittwoch im Parlament beschlossen werden. SPÖ schlägt Alarm.
Eurofighter: Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos Eurofighter: Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos Im Visier: Für Ex-Heeresminister Norbert Darabos wird es eng. Sein Vergleich könnte der Republik einen Schaden von 24 Millionen beschert haben.
Grüner Klub: Bundesrat entscheidet über Sein oder Nichtsein Grüner Klub: Bundesrat entscheidet über Sein oder Nichtsein Mit nunmehr drei statt vier Bundesräten sind die Grünen auf ihre Kollegen in der Länderkammer angewiesen. Sie können ausnahmsweise den Fraktionsstatus gewähren.
VfGH-Session: Entscheidung über drittes Geschlecht VfGH-Session: Entscheidung über drittes Geschlecht VfGH-Session bis 17. März: Erstmals leitet Bierlein die Beratungen. Es geht um die Mindestsicherung in Niederösterreich, eine Anfechtung der Nationalratswahl und das dritte Geschlecht.
Behindertenvertreter: "Wir werden verarscht" Behindertenvertreter: "Wir werden verarscht" Laut Behinderten-Vertretern wird ein Gesetz, das behinderte Menschen besserstellt, zwar beschlossen, aber nicht finanziert. Sozialministerin Hartinger-Klein sieht den Ball bei Justizminister Moser.
Länder im Wahlkampf-Fieber: Endspurt in Kärnten Länder im Wahlkampf-Fieber: Endspurt in Kärnten Während Tirols Landeshauptmann gerade Koalitionsvarianten überlegt, beginnt in Kärnten die heiße Phase vor der Wahl. In Salzburg startet ÖVP-Chef Haslauer gerade erst in den Wahlkampf.
Buwog: Aussage verweigert, Prozess vertagt Buwog: Aussage verweigert, Prozess vertagt Am 20. Prozesstag hätte wieder Christian Thornton befragt werden sollen, er verweigerte jedoch die Aussage. Die Verhandlung wurde vertagt.
