Politik | Ausland
20.06.2017

Hat Trump Europas Rechtspopulisten gestoppt?

Seit der Wahl von Donald Trump bleiben Europas Rechtspopulisten unter den Erwartungen. Ist es seine Schuld? Eine Analyse.

Der Schock sitzt tief, immer noch. Donald Trump? Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, der „Leader of the free world“? Echt jetzt? Ein narzisstischer Immobilienmogul mit bekannt kurzer Aufmerksamkeitsspanne reiht sich ein in eine Riege weithin bewunderter Staatsmänner - George Washington, Abraham Lincoln, Franklin D. Roosevelt. Die Welle des Rechtspopulismus ist auch über jenes Land geschwappt, das sich selbst gerne als „greatest democracy“ bezeichnet.

In den USA ist eben alles immer ein bisschen extremer. Wenn sie einen Populisten wählen, dann einen, der fast schon als Parodie seiner selbst durchgeht. Seit Trump im Amt ist, lacht die Welt über ihn. Ob das nun Meldungen sind, dass er nachts im Bademantel durch das Weiße Haus irrt, ob er das rätselhafte Wort „cofveve“ twittert oder sich bei einer Kabinettssitzung im Nordkorea-Style von seinen Ministern lobpreisen lässt - Trump macht keine gute Figur.

Das sahen zunächst nicht alle so: Eine Delegation der FPÖ, angeführt von Parteichef Heinz-Christian Strache und EU-Abgeordneten Harald Vilimsky flog Ende des Vorjahres sogar in die USA, stolz schrieb Strache auf Facebook vom umfangreichen Programm, das sogar ein Meeting mit dem damaligen Berater und späteren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn beinhaltet hätte. Dass das Treffen nie stattgefunden hat, obwohl Strache damit prahlte, ist jetzt umso ironischer, seit Flynn nach 24 Tagen gefeuert wurde und im Zentrum der Ermittlungen des FBI und des Sonderermittlers Robert Mueller zu möglichen Absprachen der Trump-Kampagne zu Russland steht.

Die USA-Reise der FPÖ fand statt noch bevor Österreich – nach einer Wahlaufhebung und einer Wahlverschiebung – am 4. Dezember seine Stichwahl zwischen dem nunmehrigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer abhielt. Entgegen der Umfragen entschied Van der Bellen die Wahlen überraschend deutlich für sich. Den Sieg gekostet haben Hofer „der Brexit und Donald Trump“, sagt der Salzburger Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch. „Emotionen haben in Wahlkämpfen eine immer größere Bedeutung“, sagt er. Das kann rechtspopulistischen Parteien nutzen, es kann ihnen aber auch schaden - das Chaos und die Bestürzung, die auf den Brexit und Trump folgten, hatten eine abschreckende Wirkung.

Der Absturz der Rechten

Als der US-Präsident im Mai nach Europa reiste, war Österreich längst nicht mehr das einzige Beispiel für unter den Erwartungen gebliebene Rechtspopulisten: Marine Le Pen in Frankreich passierte das genauso wie Geert Wilders in Holland; die AfD in Deutschland stürzte in den Umfragen ab. Aber ist das wirklich auf Trump zurückzuführen? „Nur peripher“, sagt der Frankfurter Politikwissenschaftler Hans-Jürgen Puhle. „Wichtiger waren die europäischen Ereignisse, nicht nur der Brexit, auch die realen Erfahrungen in Ungarn und Polen, die klare Enttäuschungen sind“, sagt Puhle. Auch hier ein entscheidender Unterschied zu den USA: „In diesen Ländern sind die Parlamente traditionell schwach, im Gegensatz zum US-amerikanischen Kongress.“

Trump sei dennoch „der Ernstfall“ für die Vereinigten Staaten, denen Puhle einen Trend zum Populismus über die vergangenen hundert Jahre konstatiert. „Er wurde jetzt mehrheitsfähig, weil Trump die republikanische Partei kapern konnte, die in den vergangenen Jahren darauf verzichtet hat, Politik zu machen“, sagt er. Er sei „in ein Vakuum“ gestoßen – das er aber bislang noch nicht füllen konnte. Selbst Anhänger der Vorhaben Trumps tun sich schwer, Erfolge zu finden: Der „Travel Ban“ wurde von den Gerichten gestoppt, unter anderem deshalb, weil er schlecht formuliert und ausgeführt war. Die Mauer zu Mexiko hat im aktuellen Budget keinen Niederschlag gefunden, weil Mexiko eben doch nicht dafür zahlen will. Entgegen seiner Ankündigung, sich außenpolitisch nicht einzumischen, hat er Syrien bombardiert. Die Konsequenz: An Trump wollen selbst die meisten Rechtspopulisten nicht mehr anstreifen. „Jeder hier glaubt, Trump ist eine Lachnummer“, schrieb das US-Politikmagazin Politico vor Trumps Europareise. „Das sieht man auch an den Reaktionen der rechtspopulistischen Parteien: Zuerst haben sie Trumps Wahl begrüßt, jetzt sind sie ruhiger geworden und davon abgerückt“, sagt Heinisch.

Nationalistische Parteien haben außerdem ein grundsätzliches Problem, einander zu unterstützen: „Wenn sich Amerika durchsetzt, ist das schlecht für Europa“, sagt Heinisch – der Erfolg eines Nationalisten ist zwangsläufig ein Problem für den Nationalisten eines anderen Staates. „Deshalb tun sie sich auch so schwer, auf europäischer Ebene zu kooperieren“, erklärt Heinisch. Solidarität unter Nationalisten ist ein Widerspruch in sich. Offenbar nicht nur zwischenstaatlich, sondern auch innerparteilich: „Die Rechtspopulisten, ob die Front National in Frankreich oder die AfD in Deutschland stoppen sich gerne selbst, indem sie untereinander streiten“, sagt Politikwissenschaftler Puhle.

Wähler wollen Neues

Was dennoch bleibt, ist der Wille der Wähler nach Veränderung und nach Neuem. „Das ist eine Folge der Krise der Siebziger, als die Bürokratien plötzlich nicht mehr liefern konnten“, sagt Hans-Jürgen Puhle. „Plötzlich war das kleine das bessere, das ging in den USA sogar so weit, dass es hieß, der beste Staat sei gar kein Staat. Und die Parteien werden als Veranstaltungen des Staates angesehen“, also als Teil des Problems, nicht als Teil der Interessensvertretung der Bürger. Die Folge: Emmanuel Macron hat mit seiner Bewegung in Frankreich nicht nur die Präsidentschaft, sondern auch die absolute Mehrheit bei den Präsidentschaftswahlen erreicht; Sebastian Kurz ist in Österreich bei den Umfragen voran, seit er quasi seinen Ballast in Form der ÖVP abgeworfen hat – seine Homepage kommt ohne ein einziges ÖVP-Logo aus. Strategisch ist das klug, sagt Heinisch: „Es gibt weiterhin diesen Veränderungswillen und es gibt in Österreich Mitte-Rechts-Potential: Das hat sich bei dem BZÖ, beim Team Stronach und bei Irmgard Griss gezeigt.“

Klassische Parteien tun sich schwer mit den neuen Prioritäten der Wähler, die nicht mehr anhand klassischer sozialer Linien wählen: „Es gibt eine neue Achse, die sich an Begriffen wie Selbstverwirkung bei liberalen oder Identität bei Rechtsparteien definiert“, und auf die klassische Parteien keine Antworten geben können: „Bei einem Brot-und-Butter-Wahlkampf würde sich die SPÖ leicht tun, aber bei Identitätsthemen hat sie es schwer“, sagt Heinisch. Heißt: Jeder weiß, dass die Partei für soziale Gerechtigkeit steht, aber das ist es nicht, was die Wähler gerade interessiert. Dass sich Sebastian Kurz mit der ÖVP da gerade leichter tut als Kanzler Christian Kern, liegt vielleicht auch eher daran als an der jeweiligen Person: „Wofür die ÖVP steht war schon immer eher schwammig, deshalb ist es für sie leichter, sich neu zu erfinden.“