Politik | Inland
04.12.2016

Hofburg-Wahl: Van der Bellen wird Bundespräsident

Van der Bellen wird in den Sofiensälen gefeiert. © Bild: REUTERS/LEONHARD FOEGER

Hofer räumte Niederlage ein. FPÖ will Wahl nicht mehr anfechten. Angelobung am 26. Jänner.

Der nächste Bundespräsident heißt Alexander Van der Bellen. Der frühere Grünenchef hat die vom Verfassungsgerichtshof angeordnete Wahlwiederholung am Sonntag klar gewonnen. FP-Kandidat Norbert Hofer hat seine Niederlage bereits eingeräumt.

Hier geht es direkt zur Nachlese des Live-Tickers.

Laut dem vorläufigen Endergebnis ist Van der Bellen der klare Sieger. Der von den Grünen unterstützte Kandidat setzte sich in der Stichwahl-Wiederholung mit 51,68 Prozent der Stimmen durch. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer kam auf 48,32 Prozent. Die Briefwahlstimmen, die erst ab Montag ausgezählt werden, werden das Ergebnis Van der Bellens voraussichtlich weiter verbessern. Laut der Schätzung der ARGE Wahlen wird Van der Bellen dann auf 53,3 Prozent kommen, Hofers Stimmenanteil wird dann auf 46,7 Prozent sinken.

Hofer: "Unendlich traurig, dass es nicht geklappt hat"

Während Van der Bellen die erste Stichwahl am 22. Mai nur knapp gewonnen hatte, räumte Hofer seine Niederlage diesmal bereits eine halbe Stunde nach Wahlschluss ein. "Ich bin unendlich traurig, dass es nicht geklappt hat", sagte er via Facebook, gratulierte Van der Bellen zum Wahlsieg und appellierte an "alle Österreicher zusammen zu halten und zusammen zu arbeiten": "Wir alle sind Österreicher, ganz egal, wie wir uns an der Wahlurne entschieden haben."

kurier.at berichtete live aus dem Newsroom, der Hofburg und den Sofiensälen. Der Live-Ticker zur Nachlese:

Hofburg-Wahl: Van der Bellen wird Bundespräsident

  • 22:17

    Ein langer Wahltag neigt sich dem Ende zu - morgen halten wir Sie wieder via Live-Ticker auf dem Laufenden. Damit sagen wir Danke fürs Mitlesen und wünschen Ihnen noch eine gute Nacht!

  • 22:01

    Rajoy: Österreicher setzten auf Mäßigung
    Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Sonntagabend Alexander Van der Bellen und dem österreichischen Volk zum Wahlsieg gratuliert. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Rajoy: "Meine Glückwünsche an Van der Bellen und an das österreichische Volk dafür, dass es auf Mäßigung und ein vereintes Europa setzt."

    Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka gratulierte Van der Bellen "herzlich und mit großer persönlicher Freude" zum Wahlsieg. "Ich freue mich auf gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit", so Sobotka auf Twitter. Der tschechische Präsident Milos Zeman will die österreichische Wahl erst nach Veröffentlichung des offiziellen Endergebnisses kommentieren, wie sein Sprecher Jiri Ovcacek am Sonntagabend der Nachrichtenagentur CTK erklärte. Zeman hatte den unterlegenen FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer offen im Wahlkampf unterstützt und in einem umstrittenen Schritt auch auf der Prager Burg empfangen. "Ich mag die Grünen nicht", hatte Zeman damals in Hinblick auf Van der Bellen gesagt.

  • 21:39

    Wahlbeteiligung wird noch deutlich steigen
    Auch wenn es bereits vier Wahltermine (einer davon abgesagt) und drei Wahlsonntage gab: Die Österreicher waren heute, Sonntag, alles andere als wahlmüde. Schon an der Urnenwahl beteiligten sich 64,6 Prozent, mit Auszählung der Briefwahl dürfte die Beteiligung noch auf rund 74 Prozent steigen. Das wäre noch einmal mehr als bei der Stichwahl vom Mai.

    Damals war die Beteiligung - mit dem diesmal nicht eingestellten Briefwahl-Rekord - auf 72,65 Prozent geklettert. Das war der beste Wert seit der Jahrtausendwende. Und der Einbruch des Jahres 2010 - die Wiederwahl Heinz Fischers motivierte nur 53,57 Prozent zur Stimmabgabe - war mehr als wettgemacht. 2004, bei der ersten Wahl Heinz Fischers (SPÖ), hatten 71,60 Prozent das Duell gegen Benita Ferrero-Waldner (ÖVP) entschieden.

    Im heurigen ersten Wahlgang hatte schon die Tatsache das Interesse gehoben, dass sechs Kandidaten angetreten sind und die Wählenden den Eindruck hatten, dass es tatsächlich etwas zu entscheiden gab. Die Stichwahl zwischen dem FPÖ- und dem Grünen Kandidaten wurde dann von vielen Wählern als "Richtungswahl" erachtet, viele motivierte das Bestreben, den Gegenkandidaten zu verhindern.

  • 21:27

    Strache freut sich auf Hofers Unterstützung

    FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache verweist in der Zeit im Bild 2 darauf, dass dies eine Präsidentschaftswahl und keine Parteiwahl gewesen sei. Jedenfalls ist er froh, dass Norbert Hofer ihn als starke Persönlichkeit bei der nächsten Nationalratswahl, bei der Strache als Spitzenkandidat antreten wird, unterstützen wird. Strache geht davon aus, dass die Bundespräsidenten-Stichwahl am Sonntag ordnungsgemäß abgelaufen ist. "Es gibt überhaupt keine Hinweise auf irgendwelche möglichen Manipulationen", sagte Strache.

    Dass sich die FPÖ für die heftigen Angriffe auf Alexander Van der Bellen - Stichwort: Lügen-Vorwurf - entschuldigen sollte, wies Strache zurück: "Natürlich muss man die Fakten ansprechen im Wahlkampf, aber das hat Norbert Hofer immer auf höchstem Niveau gemacht."

  • 21:25

    Sobotka rechnet mit "ordentlichem Ergebnis"
    Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) rechnet damit, dass er am Montagabend "ein ordentliches Ergebnis" der Bundespräsidentenwahl bekanntgeben kann, wenn auch die Briefwahlstimmen ausgezählt sind. In der deutschen ARD sagte Sobotka am Sonntagabend bei "Anne Will", er denke nicht, "dass etwas schieflaufen kann".

    Dass er als Leiter der Wahlbehörde am Abend des Wahltages nicht in Österreich war, verteidigte Sobotka damit, dass er erst nach Wahlschluss um 17 Uhr weggefahren sei und da alles in Ordnung gewesen sei.

    Das Wahlergebnis wollte der Innenminister nicht beurteilen. Den Erfolg des von den Grünen unterstützten Kandidaten Alexander Van der Bellen sollte man "aus der Sicht des Wählers betrachten". Der Innenminister habe nicht froh oder zufrieden zu sein, dass ein Kandidat nicht gewählt wurde, sagte Sobotka zur Niederlage Norbert Hofers.

  • 21:19

    In den Sofiensälen ist für die VdB-Fans jetzt Party angesagt, wir verabschieden uns hiermit und wünschen noch einen schönen Abend!

  • 21:18

    Briefwahl-Auszählung ohne große Brisanz am Montag
    Die Bundespräsidentenwahl ist im vierten Anlauf geschlagen, anders als bei der aufgehobenen Stichwahl im Mai werden diesmal die Briefwähler nicht den Ausschlag geben. Alexander Van der Bellen lag schon Sonntagabend mit 51,68 Prozent vor Norbert Hofer (FPÖ) und wird letztlich laut Hochrechnern auf mehr als 53 Prozent kommen. Das wären mehr, als Heinz Fischer beim Einzug in die Hofburg hatte.

    In die Hofburg einziehen wird Van der Bellen zwar erst nach der Angelobung am 26. Jänner. Aber für Montag wird mit der erste Pressekonferenz des designierten Bundespräsidenten gerechnet. Von Hofer oder seiner Partei sind am Montag keine Aktivitäten zu erwarten, für die FPÖ ist der Nachwahltag immer ein "blauer Montag".

    Nicht blau machen können die Mitglieder der Bezirkswahlbehörden. Sie müssen rund 590.000 Briefwahlstimmen auszählen. Wann das Ergebnis vorliegen wird, kann die Bundeswahlbehörde nicht sagen. Manche Wahlbehörden - vor allem in Tirol - haben bereits im Vorfeld erklärt, dass es bis Dienstag dauern könne, weil die Auswertung mit den genauen Vorgaben des VfGH wesentlich länger dauern werde. Am 23. Mai waren jedoch alle Wahlkarten schon vor 17.00 Uhr ausgezählt - auch in der Vielzahl der Bezirkswahlkreise, die gesetzeskonform gearbeitet haben.

  • 21:05

    Nach Van der Bellens Rede leert es sich hier erstaunlich schnell, vielleicht sind die Wahlkämpfer müde von den Monaten des Wahlkampfs. Oder sie strömen alle zur Bar.

  • 21:05

    Hofer sieht in sich "schlafenden Bären geweckt"

    Norbert Hofer hat in der FPÖ-Wahlkampfzentrale seinem Gegenspieler gratuliert. "Ich wünsche (Alexander, Anm.) Van der Bellen für dessen Aufgabe alles Gute. Aber ich sage auch, dass man in mir einen schlafenden Bären geweckt hat", sagte er. In der Wahlempfehlung für den Grünen von ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner sieht Hofer ein "Selbstmordattentat".

    "Ich war heute wirklich sehr, sehr traurig", gab sich Hofer vor etlichen Journalisten und seinen Gesinnungsgenossen emotional, denn: "Ich hätte unglaublich gerne für dieses Land gearbeitet." Etwa das Freihandelsabkommen CETA verhindert und Rechnungshof-Vorschläge umgesetzt. In einer Demokratie sei allerdings jede Entscheidung die richtige, merkte er an.

    Als für die Niederlage ausschlaggebend bezeichnete Hofer abermals die Wahlempfehlung des ÖVP-Obmannes für den Gegenkandidaten. "Tatsächlich war es so etwas wie ein Selbstmordattentat des Herrn Mitterlehner", meinte der FPÖ-Politiker - da diese Entwicklung Österreich nicht weiterbringen könne und auch die Arbeit der Koalition ihren Lauf nehmen werde.

    "David gegen Goliath"

    Differenzen zwischen ihm und Parteichef Heinz-Christian Strache gebe es auch nach dieser Niederlage keine, betonte Hofer. Vielmehr habe Strache "einen sehr prominenten Wahlhelfer gewonnen". Auch aus diesem Grund werde der von der FPÖ eingeschlagene Weg zum Ziel führen. Hofer: "Es lebe Österreich!"

    Zuvor hatte Strache seinem Kandidaten bereits gedankt, ebenso wie Wahlkampfleiter Herbert Kickl. "Du hast alles richtig gemacht", tröstete der Parteichef Hofer. Ein "aufrichtiges Dankeschön" gab es aber auch an Van der Bellen - "in der Hoffnung, dass er auch ein guter und fairer Wahlsieger sein wird".

    Angesichts der Unterstützung für Van der Bellen durch das "politische System" - also durch die Grünen, durch sogenannte "Staatskünstler" und mehr - sei der Erfolg für die Freiheitlichen ohnehin viel größer, denn: "Das war ein Duell David gegen Goliath."

  • 21:04

    Einmal noch playlisttickern: AC/DCs "Thunderstruck" nämlich, das im Wahlkampf zu "Vanderstruck" wurde,

  • 21:00

    Fast 70.000 Hofer-Wähler von 22. Mai blieben heute zuhause
    Der künftige Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sowohl seine Wähler vom 22. Mai als auch die Nichtwähler besser mobilisieren können als FP-Konkurrent Norbert Hofer. Das geht aus der Wählerstromanalyse des SORA-Instituts für den ORF hervor. Demnach konnte Van der Bellen 98 Prozent seiner Wähler von der aufgehobenen Stichwahl erneut zur Urne bringen, Hofer nur 93 Prozent.

    Der Wählerstromanalyse zufolge haben 2,2 von 2,25 Mio. Van der Bellen-Wählern vom 22. Mai neuerlich ihr Kreuz beim früheren Grünen-Chef gemacht. Van der Bellen hat damit nur 55.000 Wähler verloren (und zwar je zur Hälfte an Hofer und die Nichtwähler). Hofer verlor dagegen 147.000 seiner 2,22 Mio. Wähler (ebenfalls zur Hälfte an Van der Bellen und die Nichtwähler).

    Außerdem sind der Wählerstromanalyse zufolge fast 70.000 Hofer-Wähler vom 22. Mai zuhause geblieben, umgekehrt konnte Hofer nur 33.000 Nichtwähler für sich gewinnen. Van der Bellen verlor zwar ebenfalls 25.000 Stimmen an die Nichtwähler, gleichzeitig konnte er nun aber 169.000 Nichtwähler vom Mai für sich gewinnen.

  • 20:57

    Im Anschluss an die Van-der-Bellen-Rede gibt es "Lothar, Lothar"-Rufe, sie gelten seinem Wahlkampfmanager Lothar Lockl.

  • 20:57

    Er bedankt sich bei seinen Unterstützern und erzählt, dass er sich in seiner Heimat, dem Kaunertal nochmal um ein Prozent verbessert hat. Viel mehr Jubel bekommt er dafür, alle Wiener Bezirke gewonnen zu haben – inklusive Simmering, das letztes Mal an Hofer gegangen ist. „Wir haben Europa und der Welt gezeigt, dass es möglich ist, mit einer klar pro-europäischen Haltung, mit einer liberalen Haltung gegenüber Minderheiten, mit Toleranz und Respekt, mit den Idealen von 1789, mit Freiheit, Gleichheit und Solidarität zu gewinnen. Die Bilder aus diesem Saal werden durch die Hauptstädte Europas gehen, wir haben ein rot-weiß-rotes Signal gesendet und es wird gesehen. In tiefer Dankbarkeit: Wir haben das geschafft. Danke Danke.“

  • 20:53

    „Hallo“, sagt Van der Bellen, und es klingt erleichtert. „Wir haben gewonnen“, eine Jubelpause später, und der Jubel darauf ist nochmal größer. „Wir haben im Mai 30.000 Stimmen Vorsprung gehabt und wir haben jetzt 300.000 Stimmen Vorsprung.“

  • 20:45

    Wir bleiben musikalisch: Eine Gruppe von sieben Kindern singt nun die Bundeshymne.

  • 20:42

    Und dass ein ganzer Saal voller Grüner mal Fendrichs abgedroschenes "I Am From Austria" singt, hätte sich vor einer Woche auch noch niemand gedacht.

  • 20:41

    Ob die Anfechtung der FPÖ genutzt oder geschadet hat, lässt Johann Gudenus (FPÖ)  im Zentrum offen. Die Neuaustragung war "ein Dienst am Rechtsstaat",  sagt Gudenus.

  • 20:41

    Van der Bellen kann mit 53,3 Prozent rechnen
    Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen kann damit rechnen, dass er letztlich noch auf 53,30 Prozent kommt - und damit am 26. Jänner mit einem besseren Ergebnis in die Hofburg einzieht als sein Vorgänger Heinz Fischer bei seiner ersten Wahl. Beide Hochrechner - ARGE Wahlen für die APA und SORA für den ORF - kommen in ihrer Briefwahl-Schätzung auf diesen Wert.

    So spannend wie am 22. Mai wird die Auszählung der Briefwahlstimmen morgen, Montag, aber nicht mehr. Denn schon bei den am Wahlsonntag ausgezählten Urnenwählern liegt Van der Bellen mit 51,68 Prozent deutlich vorne. Und nicht nur bei der aufgehobenen Stichwahl im Mai, auch bei allen anderen Wahlen stand die FPÖ bzw. ihre Kandidaten nach der Auszählung der Briefwahl etwas schlechter da - während die Grünen immer zulegten. Van der Bellen kam im Mai ja erst mit den Briefwahlstimmen auf Platz 1.

    Damals gab es Briefwähler in Rekordhöhe, 766.076. Für die Wiederholungswahl wurden schon weniger Wahlkarten - 708.185 - ausgestellt. Davon dürften rund 590.000 in die Briefwahlauszählung eingehen (Wahlkarten können ja auch für die Stimmabgabe in "fremden" Wahllokalen verwendet werden).

    Diese Briefwähler werden laut den Hochrechnern auch noch etwas bewegen - nämlich noch zwei Bundesländer kippen lassen. In Niederösterreich und Salzburg liegt Hofer im vorläufigen Ergebnis vom Sonntag ganz knapp vorne. Sie werden zu Van der Bellen "wandern", hat die ARGE Wahlen in ihrer Briefwahlprognose errechnet. Niederösterreich recht knapp, mit letztlich 50,4 Prozent, Salzburg deutlicher mit 51,3 Prozent. Dann hat der neue Bundespräsident in sechs Ländern die Mehrheit hinter sich. In Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg und Wien lag er schon Sonntagabend vorne.

  • 20:38

    Das ist jetzt schon mehr playlisttickern, aber Van der Bellen ist immer noch nicht auf der Bühne, deshalb: Zu "Simply the Best" wird geklatscht und gesungen.

  • 20:36

    Die ganzen Sofiensäle singen gerade "We are the Champions"