Inland KURIER-Bilanz: Das erste Jahr Türkis-Grün in Plus und Minus Die Türkisen, ein Team Kurz. Kogler als Lastenträger. Die Flops von ÖVP-Ministern. Die Probleme der Grünen mit Klimapolitik im Corona-Jahr. Warum Aschbacher und Gewessler 2021 wichtig werden. Raffaela Lindorfer und Daniela Kittner
Inland Arbeitsrechtsexperte: Impfverweigerer könnten ihren Job verlieren Ministerium will weder Pflicht noch Sanktionen – in der Praxis dürfte die Impfung aber für alle kundennahen Branchen entscheidend sein. Experte fordert eine diskriminierungsfreie Lösung von der Regierung. Raffaela Lindorfer und Daniela Kittner
Inland Impfpflicht hängt an der Frage, ob Geimpfte das Virus weitergeben Als letztes Mittel vor einem neuerlichen Lockdown wäre Impfpflicht verfassungsrechtlich möglich – aber nur, wenn feststeht, was sie bringt. Raffaela Lindorfer 28.12.2020
Interview Präsident des Höchstgerichts: "Moral ist nicht unser Maßstab" Christoph Grabenwarter erklärt, warum auch bei heiklen Fällen nur die Verfassung zählt, ein Richter keine Maschine ist – und warum wir froh sein können, nicht in den USA zu leben. Raffaela Lindorfer 25.12.2020
Inland Wie das Höchstgericht zu seinen Entscheidungen kommt 14 Richter, die in Sessionen beraten, und ihr Urteil „Erkenntnis“ nennen: Was Sie über den Verfassungsgerichtshof wissen müssen. Raffaela Lindorfer 24.12.2020
Österreich Sterbehilfe: VfGH-Erkenntnis widerspricht Edtstadlers Überzeugungen Der VfGH hat das Sterbehilfe-Verbot aufgehoben. Die ÖVP-Verfassungsministerin sucht nach einer Lösung, die vor Missbrauch schützt. Raffaela Lindorfer 23.12.2020
Inland Ibiza-Video: Mandatare müssen weiter auf Filmvorstellung warten Parlament muss erst technische Voraussetzungen schaffen. Zur Verfügung steht dem U-Ausschuss heute nur das Transkript des Abends auf Ibiza 2017. Raffaela Lindorfer 21.12.2020
Inland Erzbischof Lackner: "Moment ist gekommen, Familien mit Kindern aufzunehmen" Hilfsgüter für die griechischen Flüchtlingslager reichen nicht mehr aus, sagt der Salzburger Erzbischof Franz Lackner. Es brauche jetzt einen "Akt der Barmherzigkeit". Raffaela Lindorfer 20.12.2020
Inland Nationalrat: Gesetz muss fürs Freitesten geändert werden Am Montag wollen ÖVP und Grüne Antrag einbringen, Beschluss folgt wohl erst 2021. Am Dienstag kommt aber die neue Lockdown-Verordnung in den Hauptausschuss. Raffaela Lindorfer 20.12.2020
Inland Test- und Impfpflicht wären möglich, aber "nicht gescheit" Die Verfassung ließe mehr zu, als die Regierung derzeit plant. Verfassungsjurist Heinz Mayer warnt trotzdem vor einer Testpflicht. Daniela Kittner und Raffaela Lindorfer
Inland Neue Corona-Strategie: Was Sie jetzt wissen müssen So geht es jetzt weiter: Die Regierung setzt auf Einschränkungen, Massentest und regionale Lockdowns. 18.12.2020
Inland Lockdown und die Zeit danach: Der Fahrplan "zur Normalität" Neue Strategie: Die Regierung hat ein Drei-Phasen-Modell präsentiert. Zentraler Punkt: das Freitesten. 18.12.2020
Inland "Streng geheim": Ibiza-Video wird am Montag an U-Ausschuss geliefert Den Mandataren stehen Bild, Ton und Transkript in vollem Umfang zur Verfügung. Brechen sie die Geheimhaltung, droht Haft. Raffaela Lindorfer 18.12.2020
Inland Infektiologe zu Massentests: "Wir testen nicht die richtigen Personen" Florian Thalhammer fand kritische Worte zu Corona-Management und Kommunikation der Regierung. Raffaela Lindorfer 15.12.2020
Inland "Religiös motivierter Extremismus": Gesetz ist türkis-grüner Kompromiss Grüne wollen keinen einseitigen Kampf gegen „politischen Islam“. Bei Sicherheitsverwahrung und Überwachung noch keine Lösung. Raffaela Lindorfer und Ida Metzger
Inland Polizeikontrollen im Privaten: Chronologie einer Polit-Panne ÖVP und Grüne revidierten ein Vorhaben, das angeblich so nie geplant war. Was hinter den Kulissen passierte. Raffaela Lindorfer 11.12.2020
Österreich Knalleffekt: Polizei darf doch nicht in private Wohnungen Gesetzesvorlage wird nach massiver Kritik abgeändert. 10.12.2020
