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Analyse
10/11/2020

Wien-Wahl: "Strafe" für Türkis-Grün blieb aus

Erwartungen waren gering, Bundesgrüne plädieren für rot-grüne Fortsetzung in Wien.

von Raffaela Lindorfer

Wie wirkt sich Türkis-Grün im Bund auf die Grünen in der Stadt aus? Geschadet haben dürfte die Koalition zumindest nicht – aber das hatte sich bereits im Endspurt abgezeichnet. Die Kinder von Moria mögen parteiintern für heftige Debatten gesorgt haben, im Straßenwahlkampf seien sie aber kaum Thema gewesen, hieß es von grüner Seite.

Sich von der ÖVP abzugrenzen war in diesem Wahlkampf oberstes Gebot – auch in der Koalition zeigten die Grünen als Juniorpartner zunehmend Kante. Eine Zusammenarbeit mit Türkis (und Pink) stand in Wien nicht zur Diskussion.

Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler hatte sich mehrfach für die „Fortsetzung eines erfolgreichen, ökologischen und sozialen Weges für Wien“ ausgesprochen. Der ÖVP hatte er vorgeworfen, in Wien FPÖ-Themen zu verfolgen.

Sonntagabend lobte der Parteichef dann das „sehr, sehr gute“ und voraussichtlich „historisch beste Ergebnis der Geschichte“ (siehe unten) – der rot-grüne Kurs in Wien sei damit bestätigt worden und solle fortgesetzt werden, sagte er. Spitzenkandidatin Hebein streute er Rosen: „Ich kenne kaum eine derart engagierte Politikerin, die gleichermaßen ein so großes ökologisches wie soziales Herz hat.“

Einen „klaren Auftrag“, die Koalition fortzusetzen, sahen auch Vize-Chef Stefan Kaineder aus Oberösterreich und Gesundheitsminister Rudolf Anschober, die in den Wiener Rathausklub kamen, später stieß Kogler dazu. Auch Justizministerin Alma Zadic und Klimaministerin Leonore Gewessler gratulierten. 

Das vorläufige Ergebnis liegt über den Erwartungen – so mancher Bundesgrüner unkte, Hebein sei thematisch zu eng aufgestellt und damit weit weniger zugkräftig als Kogler, der die Bundespartei vor einem Jahr von der außerparlamentarischen Opposition auf die Regierungsbank gehievt hat. Bei der Nationalratswahl 2019 schafften die Grünen in Wien 20,7 Prozent (insgesamt 13,9).

Selbstbewusstsein

Wie sich die türkis-grüne „Zweckehe“ im Bund indes auf die Stimmung in der Partei auswirkt, wird Kogler spätestens im Februar beim Bundeskongress zu spüren bekommen. Das Wien-Ergebnis dürfte Kritiker aus dem linken Lager etwas den Wind aus den Segeln nehmen. Die nächste Herausforderung ist dann die Landtagswahl in Oberösterreich im Herbst 2021.

Und in der Koalition bedeutet das Wien-Ergebnis für die Grünen wohl einen weiteren Schub für ihr Selbstbewusstsein – vorausgesetzt, es klappt mit Rot-Grün III. 

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