Inland VfGH-Urteil: Gilt jetzt der Babyelefant nicht mehr als Abstandsregel? Linzer Uni-Juristen sehen auch Rechtsgrundlage für allgemeine Abstandsregel entzogen. Ein neues Gesetz sei notwendig.
Inland Fünf Fragen und Antworten zum Corona-Ampelsystem Landeshauptleute fordern Ampelsystem. Der Maßnahmenkatalog soll bis zum Sommerministerrat erarbeitet und beschlossen werden. Der Probebetrieb startet im August.
Inland Wie geht´s mit den Corona-Strafen weiter? Regierung zur Amnestie abwartend Nachdem der VfGH die Corona-Ausgehregeln für verfassungswidrig erklärt hat, fordert die Opposition eine Generalamnestie.
Inland Wien: Gebet für jüdische Gemeinden in den Sonntagsmessen Am 26. Juli jährt sich zum 350. Mal die Vertreibung aller Juden aus Wien. Kardinal Schönborn wendet sich in Schreiben an Kultusgemeindepräsidenten Deutsch.
Inland Muslime über Bezeichnung "Dokumentationsstelle Politischer Islam" empört IGGÖ lehnt die Zusammenarbeit mit der Dokumentationsstelle Politische Islam, die von Ministerin Susanne Raab präsentiert wurde, ab. Präsident Ümit Vural hält „politischer Islam“ für einen unbrauchbaren Begriff.
Inland VfGH: Corona-Ausgehregeln waren verfassungswidrig Betretungsverbot für öffentliche Räume und die 400 Quadratmeter-Verordnung nachträglich gekippt. Anschober zu verhängten Strafen: "Wollen eine bürgerfreundliche Lösung finden“
Inland Coronavirus: Unklarheiten bei Schulstornofonds Erstattung der Kosten soll nicht für alle Schulen möglich sein.
Interview Universitäten: "Ein Normalbetrieb ist unrealistisch" Sabine Seidler, Präsidentin der Universitätenkonferenz, über Lehre und Lernen im Herbstsemester.
Inland Kurz über EU-Gipfel: Haben deutlich mehr herausgeholt als erwartet "Am Ende des Tages ist das Paket ein Gutes", so der Kanzler in der ZiB2. Macron sei zeitweise "sehr angefressen" gewesen.
Inland Wo genau ab Freitag wieder die Maskenpflicht gilt Im Supermarkt, bei der Bank, auf der Post gilt erneut die Maskenpflicht. Schärfer kontrolliert wird auch an den Grenzen.
Inland Maskenpflicht kehrt zurück: Pflicht in Supermärkten, Banken und Postämtern Regierungsspitze will zweite Welle verhindern. Gesundheitsminister warnt: "Es brodelt wieder".
Inland Wieder Maskenpflicht in Supermärkten und Postämtern Symbolischer Effekt ist wichtig, sagt Regierungschef. Einreise vom Westbalkan wird verschärft.
Initiative Hasspostings: Edtstadler will hohe Geldstrafen für Facebook Ansprechpartner und Löschung sollen ins Gesetz, sonst drohen Strafen. Gesetzesentwurf soll noch im Juli kommen.
Inland Nebeneinkünfte: Das sind die Spitzenverdiener im Nationalrat Spitzenverdiener bei ÖVP, FPÖ und Neos. Fast die Hälfte der grünen und gut ein Drittel der SPÖ-Abgeordneten haben keine Zusatzeinkünfte.
Inland Wien sucht noch 100 Lehrkräfte für die Sommerschule Personal wird für den Förderunterricht in den letzten beiden Ferienwochen benötigt.
Inland Coronavirus: Maskenpflicht wird am Dienstag entschieden Wie es mit der allgemeinen Maskenpflicht weitergeht, will die Regierung erst morgen, Dienstag, entscheiden. Günther Platter wäre dafür.
Inland ÖGB will Grenze für öffentliche Vergaben vorübergehend lockern Politik soll (Bau-) Aufträge bis 300.000 Euro ohne Ausschreibung vergeben dürfen. „Zwischenparker“ sollen Strafzahlungen leisten.
