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Politik Inland
07/22/2020

Fünf Fragen und Antworten zum Corona-Ampelsystem

Landeshauptleute fordern Ampelsystem. Der Maßnahmenkatalog soll bis zum Sommerministerrat erarbeitet und beschlossen werden. Der Probebetrieb startet im August.

von Ida Metzger

Die Landeshauptleute haben heute darauf gedrängt, dass das Ampelsystem schnell in die Umsetzung kommen muss. Auch Kanzler Sebastian Kurz hat sich am Dienstag dafür ausgesprochen. 

Ein Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen gegen eine zweite Coronavirus-Welle enthält auch die Entwicklung eines Ampelsystems. Dieses soll noch im Sommer erarbeitet werden, um für den Herbst - wenn auch die Grippewelle wieder losgeht - vorbereitet zu sein. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten dazu:

Wie sieht dieses Ampelsystem im Detail aus?

Das österreichische Ampelsystem zur Verhinderung der Coronavirus-Ausbreitung bewertet, wie hoch das Risiko aktuell auf Bundesebene und in den einzelnen Bundesländern ist. Mit einem einfachen vierstufigen Schema von Rot über Orange und Gelb bis Grün soll auf wissenschaftlicher Basis und wissenschaftlicher Kriterien automatisiert die aktuelle Corona-Lage sichtbar gemacht und auch definiert werden, wann Zusatzmaßnahmen erforderlich sind und wann Maßnahmen gelockert werden können. Dabei werden vier Kriterien berücksichtigt: die Spitalskapazitäten, der prozentuelle Anteil an positiven Tests, die täglichen Steigerungen und als vierten Punkt die Clusteranalysen.

Was ist das Ziel des Ampelsystems?

Ziel der Ampel ist es, bei lokalen Ausbrüchen möglichst kleinräumige Eingriffe auf Bezirks- oder sogar Gemeindeebene zu ermöglichen. Damit sollen österreichweite Maßnahmen - wie jetzt die Verpflichtung den Mund-Nasen-Schutz wieder im Supermarkt zu tragen - so lange wie möglich hinauszuzögern. Weil im Herbst auch mit vermehrtem Influenzaviren zu rechnen ist, soll das neue Ampelsystem auch Auswirkungen darauf haben.

Wann wird das Ampelsystem erarbeitet werden?

Der Maßnahmenkatalog soll bis zum Sommerministerrat in der kommenden Woche von Experten erarbeitet und dann beschlossen werden. Das Ganze ähnelt dem Lawinenwarnstufensystem. Danach wird es für die Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften einen Leitfaden geben, welche Maßnahmen bei welcher Ampelstufe gesetzt werden sollen. Eine eigene Corona-Kommission wird das neue System koordinieren.

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Wann soll das System in Betrieb gehen?

Noch im August soll es einen Probebetrieb geben. Im September, sobald die entsprechenden rechtlichen Grundlagen für den Betrieb der Ampel geschaffen sind, ist die normale Umsetzung geplant.

Gibt es andere Länder, die ein solches System haben?

Deutschland hat ebenfalls ein Ampelsystem eingeführt. Das aus Österreich unterscheidet sich jedoch von jenem der Nachbarn. In Deutschland werden nämlich nur die Infektionszahlen im jeweiligen Bezirk erfasst. Das lehnt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ab. Das österreichische System sieht die Berücksichtigung der vier Kriterien vor.

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