Inland Wie sich der Sparkurs auf Gesundheit, Justiz, Heer, Kultur & Co. auswirkt Österreich muss "das Richtige tun" - was laut Markus Marterbauer jetzt alle Ressorts machen müssen.
Inland Justizbudget bleibt "stabil", zusätzliches Personal ist nicht drin Keine Einschnitte beim Personal, aber auch kein Plus, und ein Fokus auf den Strafvollzug: So sieht das erste Justiz-Budget der neuen SPÖ-Ministerin Sporrer aus.
Justiz 31 Kommentare Erweitertes Recht auf Fußfessel soll die Gefängnisse entlasten Das Justizressort will sich mit einer Ausweitung des elektronisch überwachten Hausarrests und der bedingten Entlassungen auf Sparkurs begeben. Die Justizwache soll zudem mit Taser und Pfefferspray aufrüsten können.
Inland 26 Kommentare Sparpfad: Warum Marterbauers Budgetrede nur der Anfang ist Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hält heute seine erste Budgetrede. Die Regierung spart zwar, die Sanierung des Staatshaushalts wird aber noch länger dauern.
Inland 128 Kommentare Marterbauer zu Doppelbudget: "Wir sanieren nicht aus Jux und Tollerei" SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer spricht von einer "besorgniserregenden" Situation, doch "Österreich kann, wenn es will" und er habe "keine Angst vor EU-Defizitverfahren".
Inland ÖH-Wahl startet am Dienstag - Bangen wegen Wahlbeteiligung Von Dienstag bis Donnerstag findet an Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen die ÖH-Wahlen statt. 360.000 Studierende sind wahlberechtigt.
Inland Hubert Sickinger gestorben: Trauer um bekannten Politikwissenschafter Der gebürtige Oberösterreicher ist im 61. Lebensjahr gestorben. Österreich verdankt ihm maßgeblich das Informationsfreiheitsgesetz.
Inland 11 Kommentare Neos-Protest in St. Pölten: Brandstätter fordert Rederecht im Landtag In den Landtagen von Wien, Kärnten und der Steiermark gibt es bereits ein Rederecht für EU-Parlamentarier. Die Neos fordern das auch für Niederösterreich.
Inland 25 Kommentare "Marterbauers Marterpfahl": FPÖ zerlegt neues Budget Zudem kündigte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker die Einbringung einer Ministeranklage gegen Ex-Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) an.
Inland 42 Kommentare Causa Pilnacek: WKStA stellt Ermittlungen gegen Kripo-Beamte ein Gegen zwei Beamte des Landeskriminalamts wurde wegen Amtsmissbrauchs rund um Vorgänge nach dem Tod des Justiz-Sektionschefs ermittelt. Mit einer Weisung korrigierte die Oberbehörde die Begründung für das Aus der Ermittlungen.
Inland 73 Kommentare Was unkooperativen Eltern von Problem-Schülern jetzt droht Niederösterreich prescht mit einer Pönaldrohung in Kindergärten vor, wenn Elterngespräche nicht wahrgenommen werden. Wiederkehr ist für bundesweite Regelung an Schulen.
politik von innen 46 Kommentare Gedenken: Warum nach Rosenkranz' Rückzug nicht alles gelöst ist Der Nationalratspräsident hat die Führung im Nationalfonds abgegeben. Manch heikle Frage aber bleibt.
Inland 15 Kommentare Heeresbudget: Keine Abstriche bei der Nachrüstung Sparvorgaben im Budget sollen im Verteidigungsministerium nur die Verwaltung treffen.
Inland 24 Kommentare Sepp Schellhorn will Neos Salzburg zum "Comeback" führen Schellhorn bewirbt sich erneut als Landessprecher, will die Partei wieder aufbauen. Er bleibt Staatssekretär.
Inland 20.000 Besucher bei Mauthausen-Gedenken mit den letzten Überlebenden Vor 80 Jahren wurde das KZ Mauthausen befreit. Der Opfer gedenken am Sonntag Österreichs wichtigste Vertreter, aber auch royale Ehrengäste.
Inland "Illegale Migration gegen Null drängen": Österreich verlängert Grenzkontrollen Seit dem Herbst 2015 werden die Grenzen zu Ungarn und Slowenien verstärkt kontrolliert. Das wird auch noch weiterhin so bleiben.
Inland 12 Kommentare Mitarbeiter-Prämien bis 1.000 Euro sind heuer steuerfrei 1.000 Euro Prämie können Unternehmen lohn- und einkommenssteuerfrei ausbezahlen. Wer Leistung bringt, solle dafür belohnt werden, so Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer.
