ÖH-Wahl startet am Dienstag - Bangen wegen Wahlbeteiligung
Vom 13. bis 15. Mai können rund 360.000 Studierende bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wieder ihre Vertretung der nächsten zwei Jahre mitbestimmen. An der Spitze der bundesweiten ÖH steht derzeit eine linke Exekutive aus VSStÖ, GRAS und KSV-LiLi. Für die Bundesvertretung, das 55-köpfige Studierendenparlament, stehen diesmal elf Listen zur Wahl.
Gewählt wird auf drei Ebenen: Mit der Bundesvertretung wird das österreichweite Studierendenparlament bestimmt, für die Hochschulvertretung die Mandate für die lokale Hochschule vergeben. Für beide gilt das Listenwahlrecht - es werden also Studierendenparteien gewählt. Anders bei der Studienvertretung: Hier werden Personen gewählt, die die Interessen der Studierenden einer Studienrichtung vertreten sollen.
173 Wahllokale an 76 Hochschulen
In ganz Österreich stehen an den 76 öffentlichen und privaten Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen insgesamt 173 Wahllokale zur Verfügung. Für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung kann auch per Briefwahl abgestimmt werden.
Mit einem gemeinsamen Essen in der Mensa der Technischen Universität Wien haben am Montag die Spitze der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) zur Teilnahme aufgerufen. Die neue Ministerin unterstrich die Bedeutung der ÖH. "Es wird ja oft gesagt, man soll nicht über jungen Menschen sprechen, sondern mit jungen Menschen." Die laute Stimme der ÖH habe außerdem dafür gesorgt, dass viele studierendenrelevante Themen wie etwa die Studierendenheimförderung oder die soziale Lage überhaupt erst in die politische Diskussion eingeflossen sind.
Immerhin jede und jeder Fünfte
Von größtem Interesse in den vergangenen Jahren war bei der ÖH-Wahl die niedrige Wahlbeteiligung - und die daraus abgeleitete mangelnde Relevanz der Studierendenvertreter auf Bundesebene. Im Corona-Jahr 2021 fiel die Wahlbeteiligung auf den niedrigsten Wert von 15,7 Prozent, 2023 stieg sie wieder auf 21,2 Prozent. Das mangelnde Interesse hat wohl auch damit zu tun, dass die Unis heute ein hohes Maß an Autonomie haben, und die Uni-Politik sich vor allem auf das immer dreijährige Budget konzentriert, die von der Wissenschaftsministerin mit dem Finanzminister verhandelt werden muss.
Kaderschmiede der Politik?
Lange galt die Hochschülerschaft als erste größere politische Bühne für junge Menschen in Österreich, viele ehemalige ÖH-Funktionäre haben später in der Politik Karriere gemacht - bis heute.
Beispiele sind etwa Wilhelm Molterer, der spätere Innenminister und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Ernst Strasser, der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner sowie Ex-Minister Harald Mahrer, Ex-KURIER Herausgeber Helmut Brandstätter (heute für die Neos im EU-Parlament), Ex-Bundespräsident Heinz Fischer oder Karl Blecha, Hannes Androsch oder Wiens früherer Bürgermeister Michael Häupl, als auch Norbert Steger, Herbert Haupt und Heide Schmidt.
Aber auch Vertreter der heutigen Bundespolitik hatten sich einst um die Hochschülerschaft verdient gemacht, etwa Neos-Bildungsminister Christoph Wiederkehr oder die Wirtschafts-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner als auch Sigrid Maurer, Douglas Hoyos oder Yannick Shetty.
Mensen als prominentes Wahlkampfthema
Eines der großen Wahlkampfthemen war die Schließung einiger Mensen in Österreich. Ministerin Holzleitner betonte bei ihrem Termin an der TU Wien, dass sich im Ministerium gerade eine Arbeitsgruppe der Neuaufstellung der zu 100 Prozent im Eigentum der Republik stehenden Mensen GmbH widmet. Diese betreibt den Großteil aller Mensen an den Hochschulen.
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